P. b. b. Ers<cheinungsort : S t e y r Verlagspostamt: Steyr 4400 1 L ____________ _J ~ j 15 .JAHRGANG JULI 1982 NR. ] 1 Steyrer Mieter müssen zahlen Fenster in Neubauten schon nach acht Jahren desolat. In der letzten „aktuellen Stunde" des Steyrer Gemeinderates rollte der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml, eine Reihe von Fällen auf, die zeigen, wie die Mieter für die Sünden der „Bauherren" zahlen müssen. Noch keine acht Jahre sind die Häuser in der Dieselstraße in Steyr alt, und schon sind die Fenster so kaputt, daß sie teilweise ausgetauscht werden müssen. Die Mieter dieser Wohnhäuser werden die Zeche für die schlechte Bauaosführung zahlen müssen, und zwar werden Reparaturkosten in . der Höhe von 1,455.000 Schilling anfallen . ,,Man sollte den Generalbevollmächtigten, der für die städtische Wohnungsgesellschaft die Häuser baute, veranlassen, diesen Schund auf seine Kosten zu erneuern", forderte Gemeinderat Treml. Der KPÖ-Sprecher brachte einen zweiten Fall, bei dem ein gravierender Materialfehler auftrat: Das ehemalige Berufsschulinternat in der Steinfeldstraße wurde vor kurzer Zeit in ein Wohnhaus umgebaut. Nun blättert bereits an der Westseite die Fassade ab. Treml verlangte deshalb härtere Maßnahmen in der begleitenden Bauaufsicht. .distorischer Wehrgraben bleibt erhalten! Steyr, Wehrgrabenkanal Fot o: Kranzma yr Steyrer Stadtfest '82 Fest der Begegnung Auch heuer kamen wieder tausende Menschen zum Steyrer-Stadtfest 1982. Das Stadtfest war trotz schlechter Witterung ein gelungenes Fest. Vom Bürgermeister der Stadt Steyr, Franz Weiss, erfolgte noch bei schönstem Wetter am Stand des Komitees für Städtefreundschaft die Eröffnung des Festes durch den Bieranstich. Das Bier wurde von der Schwesterstadt Plauen - DDR - gratis zur Verfügung gestellt. Viele Tausende die zum Fest kamen, freuen sich bereits heute schon auf das Stadtfest im kommenden Jahr. JJie KPÜ-<iemeinderatsfraktion und viele hunderte Steyrerinnen und Steyrer, sowie angesehene Wissenschafter waren seit geraumer Zeit der Meinung, was nun auch vom Bundesdenkmalamt bestätigt wurde. Der Altstadtbereich des Wehrgrabens mit dem Gerinne ist ein typisch alter historischer Stadtteil von Steyr und ist vom Standpunkt der Denkmalpflege und des Ensembleschutzes als Ganzes für unsere Nachwelt zu erhalten.
Stey:r: Volkshochschule teurer Kinderkurs-Tarife sogar bis 37,5 Prozent hinaufgesetzt Wer sich im neuen Unterrichtsjahr 1982/83 an der Volks-, hochschule Steyr Weiterbilden will, muß tiefer in die Tasche greifen. Dies beschloß in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates die Rat• hausmehrheit. Nur der KJPö-Vertre• ter hat diese Tarlferhö:hun,g a:bgelehnt. Im Antrag des Kultura'UB5Chusses wird d ie Teuerung mit einer fadenscheln.:i.gen iBegrilndung ve rsehen. Wörtlich : ,,Eine ·Erhebung des Amtes hat ergeben, daß die Kurlllbeiträge der Steyrer Volikshochsdh.ule wesent• lieh unter dem oberösterrelchdschen Durchschnitt liegen ..." Dazu meinte der KPÖ-Gemeinderat Otto Treml, daß diese ,,Erhebung" nun die SPO--Rathausmehrheit zum Anlaß nehme, um rilr das neue Schuljahr die Kurs.gebühren zwischen 30 und 37 Prozent hinaufzu.setzen. ,.Alle jene, die sich zum Nutzen der ge.,a,mten Ge!lellschaft In ihrer Freizeit weitenbilden, werden mi t dileser Er.höhung zusätzlich finanziell belastet. Erwachsene und Jugend• liohe werden pro Unterridhtsei111hedt um 33 Prwent mehr bezahlen. Für Kinder, die einen Freizeitkurs be11u• chen, mil ssen sogar Ulll1 37,5 Prozent mehr pro Un1errichtseinheit ent• richtet werden." „In Zeiten wie diesen", in denen Lohn- und Gehaltsabschlüsse nicht einmal mehr die allgemeine Teuerung abgelten, die Sozia,labga;pen steigen und Soziallei ·stungen ge,kürat werden, ist nach Auffassung der K.PO-Fra!k tion e ine An,hebung der Kursbeiträge in der Volkshochschule Steyr fehl am Platz. Maßnahmen gegen Abwand,e1 rung Ifl der letzten Sltiung des Gemeind11rats wurdci be11chlos11en, 27 Familien in lleihenhäusern aut der Enm1lelte . ein zin11enlo1es Oarlehtti'l in der Höhe von 2,2 Milllonon Schilling zu gewälhnm. Der Betrag dient zur Vorlinimz:ierung der Ko11ten für Straßefl, G11hwege und Stralknentwässerung bi1 1:ur Zuteilung dt~ Lande1torderun1 11183 und l984. Die KPO stimmte die,em J3e• schluß iu, (lben110 der K011tenübornahme für die Kanalverlegung In der Höhe von 1172.000 Schilling. Mit dieser Förderungamaßnahme wird von der Stadt Steyr ein Beitrag i,ce~ gen eine weitere Abwanderung lttleistet. Die 27 Arbeiter- •Und AnRt1• stel ltenfamilien tragen mit Ihrem sauer ersparten Geld a1,1ch zur Entschärfung der prekären Wohnungssituation ·bei. Die bl11her von diet11en Familien hmeget)abten Wohnungen konnten an so:dal achw!icherrt Wohnurugsuchen,de Vfflniet<,t wer:d~. Wie Gßlnein.derat Otto Treml (KPÖ) da;,;u feststellte, tr@ffen dle11e Argumonte auch auf die Arbeiterund An11.,.t.Htenfaml!len in den Relhctnhöi.111ern der Waldr;11ndJh1d~ lun(I i1J. A1.1cll dort mußten ttir dict Vor• und Zwhlchentlnanzlerung teure Krtidit4! mit einer Verzlnl!Ul'li vori U Prozont 11.ut&eJtornmen werden. J>ilt KPO verlaniie d11.her, daß auch din@n Steyror Familien e.ln zin11en~ !OlltlS Darl~hen rnr die ZWlijchenfl .. nanzlorung iewährt wird. St:hUeß~ li<m pib ~ eine Vmin~mii•run1 1,11'\J!l FördQrun1:11naßnahmen Puch für die JlMW•W!'hnhii,u3er in der SchlU11iielho!ga11se und in der Wohrn1l~dlun~ Hammergründe. l3ürgorm@ist.er Welt, hat l<ürzllch In einem .Auuchuß erklprt, die Stadt wolle nicht, daß nur b0gilterte Bür- ,;er Häu~er bau~ können. Pie Wlli• t@re .M>w1mdorunc und dlo Ste.dttlucht mü11"° fluch durch Förde• r•.mc1moOnAhmen verhindert w@r~ den. Oemelnder11,t Treml C!rinne,rtti da.r~ 11n, daO 11,uch die Reiheoha1,u1be11itzer der W&ldrand•ledlung dazu beigetraJen nab1m, daß d11r l3ev!:\lker\lnllß~ rück1J3ng nicht noch woiter iunimmt. Theater wiede·r teure·r geworden Der Werkvertrag mit dem Landestheater Linz für die Gastspiele von Steyr sieht eine zehnprozentige Steigerung der Eintrittspreise für die kommende Spielsaison vor. Diese Erhrfüung erfolgt, obwohl die •Gastspiele den gleichen Umfang wie in der jetzt abgelaufenen Saison haben werden. Gemeinderat Otto Treml (KPÖ) erklärte dazu, daß in Zukunft die Ver - handlungen über diese ständigen Erhöhungen hä r ter geführt werden müßten . Er erinnute da ran , daß im Landtag kürzli-:h bei der Behand - lung über die Gebarungsprüfung des Landestheaters recht gravierende Unzulänglichkeiten zur Sprache gekommen sind. So sind Zinsenverluste in Millionenhöhe dadurch entstanden . daß große Summen auf fast unverzinsten Girokonten lagen. Der Kul turreferent Landeshauptmann Dr. Ratzenböck mußte mitteilen, daß er Auf - trag zur Abstellung der Mißständegegeben h abe. Die Banken haben sich bereit erklärt, für die Gelder auf den Giroko nten eine N0dhzahlung von 560.000 Schilling zu leisten. Auf Grund solcher Vorkommnisse müsse auch die aufgestellte Kostenrechnung in bezug auf den Werkvertrag mit Steyr ang~zweifelt werden , erklärte Gemeinderat Treml, und die KPÖ werde daher dieser Erhöhung nicht zustimmen. SPRECHT AG Gemeinderat OTTO TREML Jeden Dienstag von 14 - l 7 Uhr KPÖ-Sekretariat Stey r Johannesgasse l 6 Tel. 23 l 79 oder Linz O73 2 / 52 I 58 Kommen Sie mit Ihren Fragen und Problemen . wir geben Auskunft und Rat in allen kommunalen Fragen . Generalsanierung des Stadtbades Eine Generalsanierung des Stadtbades ist notwendig geworden. Das Sportbecken wurde bereits 1977 saniert, jetzt sind die N ichtschwimmbecken an der Reihe. Es werden auch Abdeckungen angeschafft , um den Energieverbrauch zu drosseln. Eine Solaranlage soll zum Vorwärmen des Badewassers eingesetzt werden . Di e Renovierungsarbeiten, die nach Ende der heurigen Badesaison begonnen werden , kosten rund 16 Millionen Schilling. Baumafia am Werk? Vom Gemeinderat der Stadt Stevr wurde das Asphaltierungsprogramm 1982 öffentlich ausgeschrieben , dazu haben 13 o berösterreichische Baufirmen angeboten . Mil Ausnahme einer Linzer Baufirma gab es Preisdifferenzen bis zu 2,5 Millionen Schilling bei gleicher Bauausführung. Best - und Billigst bi eter war mit 2,9 Millionen Schilling eine Linzer Baufirma , und laut Aussage des Bürgermeisters Weiss handelt es sich bei diesem Angebot um ein korrektes Offert . Diese Preisdifferenz zwischen der einen Baufirma und den zwölf anderen nahm der KPÖ-Sprecher zum Anlaß, um öffentlich in einer Gemeinderatssitzung aufzuzeigen , welche Preismafia auf dem Bausektor im vielgepriesenen fr eie n Wirtschaftssystem herrscht. Spendet für den Wahl- und Pressefonds der KPÖ ! PSK-Kontonummer 7302.691
AUSBAU DER VERBINDUNGEN UdSSR-ÖSTERREICH Bundespräsident Kirchschläger in der UdSSR Befriedigung über die fortschreitende Entwicklung der sowejetisch-österreichischen Beziehungen auf politischen, wirtschaftlichen , kulturellen und anderen Geb i eten wurde bei den Gesprächen Leon i d Breshnews und anderer führende r sowjetischer Repräsentanten mit de_rp Bunde sp rä sidenten der Republick Os terre ich, Rudolf Kirchs chläger, geäußert, der s i ch vom 25. bis 29. Mai zu einem offiziellen Besuch m der UdSSl? aufgehalten hat. Das geht aus einem sowjetisch-ös terreichischen Kommunique hervor, das in der "Prawda " publiziert wurde. Bei der Erörterung der internationalen Probleme waren sich Breshnew und Kirchs chläger darin ewig, daß "die Aufrechterhaltung und Festigung des Friedens eine kardinale Aufgabe ist, auf deren Lösung die Bemühungen aller Staaten gerichtet sein müssen. 11 Beide Seiten brachten ernste Besorgnis, über die wachsenden internationalen Spanungen und das Entstehen neuer Krisenherde in der Welt zum Ausdruck.Unter diesen Bedingungen t1•eten sie für eine entschiedene Wende zu einer Politik der Entspannung und der konstruktiven· Zusammenarbeit zwischen den Staaten ein. Die UdSSR und Österreich äußerten die Hoffnung, daß die zweite Sondertagung der UN-VOLLVERSAMMLUNG über Abrüstung den Bemühungen zur Begrenzung des Rüstungswettlaufs neue Impulse verleihen wird. Sie würden aktiv zum Gelingen ihrer Arbeit beitragen wird in dem Dokument unterstrichen. Gedenken an die KZ-Opfer von· Ramingdorf Mehr als 100 ehemalige Deportierte aus Frankreich, die in der Zeit des zweiten Weltkrieges im Konzentrationslager Steyr-Ramingdor f al s Häftlinge untergebracht waren, kamen anläßlich des 37. Jahrestage s der Be freiung mit ihren Angehörigen na ch S tey r . Bei einer würdigen Gedenkkundgebung vor dem französisch !: n Mahnmal in der Haagerstraße sprachen der Generalsekretär der französischen antifaschistischen Ver.bände E. Valley und der S teyrer KPD-Gemeinderat Otto Treml Worte des Gedenkens. Die O P F E R nicht vergessen In seiner Ansprache erinnerte Genosse Treml daran, daß in der Außenstelle Steyr-Ramingdorf des KZ-Lagers Mauthausen während der Nazizeit hunderte politische Häftlinge ermordet wurden. Von 1939 bis 1945 wurden in Steyr 4585 Menschen aus allen Ländern Europas eingeäschert und namenlos verscharrt, nachdem man sie vorher in Linz und Steyr für die Rüstungsindustrie Hitlers eingesetzt hatte. "Sie waren Opfer in dem gewaltigen Ringen der Völker zur Vernichtung des Faschismus , und ihr Tod fand seine Erfüllung in der Wiedererstehung der Freiheit und Unabhängigkeit der Völker Europas" sagte Treml. "Ihre Opfer verpflichten uns Lebende, ob in Österreich, Frankreich oder anderswo, alles zu tun, um diese Freheit zu sichern , und zwar im Kampf gegen den Faschismus, der da und dort wieder sein Haupt erhebt. Im gemeinsamen Kampf für die Erhaltung des bedrohten Friedens . .•. 11 DEN KREG~-- ABRÜSl'EN!
Wieder Unruhe in den Steyr-Werken Produktion von Kriegsgerilt sichert keine Arbeitspliltze - Steyrer Panzer-Sozialdemokraten für neuerliche KUndig ungen Bek-arn der oberste Chef .der Osterrelch!SC'hen Offiziersgesellschaft, der General• d '.rektor des Steyr-Daimler-<P.uch• Koruzerns D.r. Ma:lzacher, einen W,utanfall, als er von angeblichen Ex.portbescll.-ränikun·ge.n für, österreich\sches Kriegsmaterial hörte, oder wollte er „nur" ze i- . ~n, wer der ,,Herr im SteY'J"eI Haus" ist? iD!e StPO-Setriebsratsmehrheit der &teyr...naimler...Puch AC, die sioh al'll.,<Ye-bl ich ständig für die ,,Sicherune der Aribeitaplätze" e im.etzt. ga,b dieser Tate - wie berichtet - die Zustimmunc z,u 36 Kündl,g11,ngen... die von _ de_r Werkdirek:-tion ausgesproohen wonden waren. Der Vertreter des Gewerkschaftlichen Linksblocks, der Steyrer ~tr'ebS'ra-t Anselm HinteITeitihner, lehnte es ab, dem Druck der Firmenlc-itung nadhzugeben. Er stimmte gegen d ie Kü.ndi,gun,gen. In Stey,r riecht man bereits, was mi-t diesen neuerlichen Kün~ d.igun,gen bezweckt we-roen t<oll: bekaMtlidh haben sich Im Parlamel'l't f:ll>O und OVP darüber gfein,i:gt, eine GesetzesnoveJ.le zu schaffen, die den Export von ä6terrei<:hischem Kriegsmater ial in Staaten, die Mensc-henrech te verletziten, er.scll-weren soll, im allgeme inen :i6t dieser len.denlcdlme Gesetzentwurf n:ur e ine ko.smt"t\sche Operation für jene Bevöl.kerun~sc.h ichten in Osterreich und im Al.161and. -die in der Veiw.angenheit die profita)j)en Geschäfte mH österreichischen Panzern un<l anderem Krieg.sge.rä\ a.bge!ehnit 'haben. Dennoch hat der ~neraildittk• tor des Steyr-OConriems sich soeleich üiber:1legt, wie man. diese en,edeutete Reduzierung von Rü• stungsexPorten ,.beantworten" kann: Mit den ersten Kündigungen, da nach AuffMSung von Direktion, Aktionären un.d SP..Betrietbsratsmehrheit „nur Waffenexipor:te die Arbei,t&plät.ze ai• ehern". In der Praxis !freilich wird das nicht so deutlich gesagt. · In Steyr un,<;i Graz weiß man, mit welchen Parolen die SP-Oewerks-chafter diese Kündtgun;gen .~tfertlit:.J'\". M~n. sP,tjc}lt hin,~ V('lrgehalten~r H:md \tom ~Btauma~ oder LeU'ten., dle ,.zu ofit krank sind" un.d an.de~ri Arbeitern.. d ie nicht die entsprechen.de ,.Lei• stu~" erbringen. Alte. llln«st bekannte, faule Untemehmerar,gu• mente. die immer dan,n aw der Mottenkiste In den DliwtfoM• e-tagen hervorgeholt werden., wenn man mit wem~r Beschäft'«t,en die Produktion emöhen und die Gewinne Weiber steigern will. ~ei Politische Sch:lagworte, die in deA aetzten Monaten der Öffentlichkeit von Finnen-lei'tung und Betri~bsratsmehrhe•,t zum tlberdruß serviert wut'den, habn die Erfinder d ieser Gemelnplätz• selbst ad absurdum ~führt: nämlich. daß Waffenei-zeu-gung und Waffenexporte „Al'beitsplätr.e siche<rn" und da,ß in Steyr, im Hin• blick auf das westdell't6che BMWDieselmotorenwenk, das kürzlich se'ne Prodwktion aufgenommen hat, ,,!leue zuadltzllche Ar'bei-ts• plätze" geschaffen wel'den. Wo blei!ben nun die z,usätzlichen Arbeltsplät.z.e, wenn ein vom ästerreloh.lschen Staat mit 770 Mi'llionen Sc'h ilJling Ste~l-dern su,bventlon'erter west.de\l't8cher PI'ivatbetrieb in :iw:kunft jene Arbeiter nicht einmal au:fnimmt, die man in den Steyr-We-rken von Zeit zu Zeit ,,!reisetz:t"? . Wo bleiben neue Arbeitspllltze i.n den St.eyr-<Wert{en. wenn .die Direktion nicht bereit ist, die in ihren Lehnwer.kstätten bestens aus,e'bildete Facharbeiter we¼terzubeschäft~en? Auch--für ~ neue:B.MW-W•~ wie aus einem Gavrich zwischen dem BMW ~Personalclw!f und dem KPÖ-Geme '.nderat der Sta-dt Steyr, Otto Treml, her.vorai-n.g, sei die Aufnahme von hochqualifizierten Lehrlingen mit Fac:ha.roeiterprütun,g „in a'beehbarer Zeit nicht möglich". In der Stadt 9teY'l" haben die jtmgic;ten K,UndiWtmgert begreiflicherweise wieder Unruhe und An!e!t ver,breM.et. Ist es der Beginn einer neuen Kündill'Un.~- welle? Wu stedtt -dimlnterf Was tun die· SPO-<Betriebsrlte, .ilen voran P.amer-Saz!atldemok.rat und Zen'l'ra!a:>etrleblratsobmann, Abgeot'dneter Heigl, außer den Pllnen der Firma willen-los zuzust'.~n? Ist es offenbar noch nlcM ,genug. daß allein in den SteyrWe.!'ken innerhalb e ine, Jahres rund 1000 ATibeitsplätie „wegrationalisiert" wurden? Üble Praktiken gegen Autofahrer CberfalJaartls all baellstlbUch Ober Naebt 1lllc1 obne ~ achh18 des Gemelnderau Ud dea Verkebna111~b11SM11 wurden Im SteJ'ftr WobnsdlAet Reaibof, aad swar In 4er l!l!emensatraae, OfnerslnSe 1bllCI Beatbofsuale. Parberbot8tafeln .,_endl&. Das Parkverbot für Kraflfabnelll'I ■el. wie der Macutra& Jakonllob mlikUit, ,.a.ua Sic:berbeltarrlndien• erlu■eD. worden.· ,Jn der W ohnaedl.une StieYt'- Re■tMl, wo etwa 4000 Menachen in Neubauten der Gernlllnnütu• gen WohnwloleNUIChaft der S!Jedt Steyr (GWG) leben, hat dieee Maßmhme der Stadt Ste,T Unmut und Empörun& hervorprufen. Ille berechtltte ttrre,un-1 der Bewohoer über diesen Scllla& gegen den kleinen Aut.obes1tzer bat höohlte Vertreter des Ma&i• strats ~teyr schocki~; Sie ließen in den JeUten· 'nagen Z1Jsatztateln mt.t dem H1nweis auf.ltallen, daß das Autopark'Yerbot „er.t ab dem J.. Juli 3.982" 1.n Kraft tritt. Mlt dieser polltisdier\ Ga.lilrenfrbt wull man den Un.rnut de' Siedler von Resthof zum Abk~ bringen. Nach Auttaasunc von KPO-Gentednderat Obto TN!ffll, dir benHa im Vmetnausac:huß aepn diese Praktiken a.ufcetre.ten Ist, sei das Parkverbot Jn den drei Straßen nicht ~ SicherheltacrQnden erlaesen woroen, .sondern elnzii und allein oe,l)alb, d.aß die rund 130 ~$tehenden P.artq,lltze 4n den T,lefearaeen der dorU9en GWGWohnba~n belett werden. Gegen derlei Methoden erhob •r KiPO-Vertret.er scharfen Protest. Die Tiefgarogenschröpferei FUr einen Platz m der Tief- ,araae hatit. biahel" ein Autobesitzer monatlich 375 Schilling zu ·hocahl.ii, wld außerdem einen BaukoetensueehulS in de1" Höhe von 4000 und 5000 Schlllt.n.l au erlecen,. Fa ist nur zu :veratlndlidl. daß b■l eine . denrtlpn Schröpferei viele Pkw-!lt,en.tßmer von der Anmietung eines kost.enpflichtägen und sündteuren Ab.9tell-platzes .in einer der 1'1efgaragen abg,ehoalten w,urclen, und daher lh.re A.utos ln den Straßen der Siedlung parktvi. Der Gemeinderat der Stadt Steyr hat in den letzten Ta1en einstimmig beschl09Sen, die Abstellplatzmiete In den Tie!~raaen der Wohnsiedlung Resthof von 376 auf 200 SchiWn, zu aen.ken. Die Dltferenri von 125 Schillin, soll aus der Gemei,ndek.asae subveil'lion·ieiit werden, und zwar Im Zeitraum ·1. Juli 1982 bis En&! .1W5, dem Jahr der nächsten GemeimderatswahJ. Dafür . wtrd: ,ein. Betrag· von ri.Ln-d 650.000 Schilling zu.r Verfüg,un11115tellt. KPO-Oemein.derat Tremt steht in die6er Maßnahme trotzdem keine echte Lösung des Problema, weil nach wae vor von deft Pkw• IFahreni enorme \Baukostenzu• schÜS!le für die Benüt:zung der Tief&aragen ve.rlani&t ~n. •• •• •• •• • •• •• •• • • •• • • •
Lasten auf die Bevölkerung überwälzt Wasser- und Kanalgebühren erhi>hteo auch die Wohnungs kosten Der Rechawingsabscbluß für da& Jahr 1981, der Jwrzlich beha.ndelt wllll'llle, ergab 549,5 Millionen Schilling im ordentlichen und außuordentlichen Haushalt, was einer Ausweitung von l"lllld zehn Prozent giegenüber der Rechnuns 1980 ellflspricht. Gemeinderat Otto Treml (KPÖ) zeigte, daß der Rechnungsabschluß 1981 das Schwächerwerden der Finanzkraft der Stadt beweise. Der Schuldenstand habe. sich um rund 35 Millionen au! 317,7 Millionen Schilling erhöht, so daß der Schuldendienst bereits die Summe von 38,4 Millionen erreicht hat. Der Rechnungsabschluß zeige aber auch, daß die von der SPÖ verwalrete Gemeinde immer größere Lasten auf die Arbeiter und Angestellten abwälzt und versucht, ihre Abgänge über die Mehrbelastung der Bevölkerung hereinzubekommen. Die enorme Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren in den letzten zwei Jahren zeige dies deutlidh., und die'> hat zu einer nicht unwesentlichen Erhöhung der Wohnungsmieten geführt. Die Gebührenerhöhungen bei der Kanalanschluß- und Kanalbenützungsg-eibülh r erbrachten Mehreinnahmen innerhalb von zwei Jahren von Uber neun Millionen Schilling. Die Gebühr erreicht im Haushalt berei t;s. eine Summe von 24,4 Millionen., das ist gegenüber 1980 ein Plus von 3,5 Millionen. Diese Summe mußte die Masse der Bevölkerung bezahlen, während man bei Betrieben oft sehr nachsichtig Ist und dort die KaIialanschlußgebühren manchmal sogar durch Gewerbeförderungsmittel refundiert werden. Gemeinderat Treml ging auch auf die Förderungsmaßnahmen für das BMW-Werk ein, welche die Stadtfinanzen stark belasten, nämlich mit jährlich drei Millionen Förderungsbeitrag und dazu noch Straßenbaumaßnahmen, Wasserversorgung, Abwässerbeseltigung, und Wohnbau• Vorfinanzierung. Die KPÖ hatte zum Voranschlag 1981 verlangt, daß die Wohnbaumittel auf sechs Millionen Schll!lng aufgestockt werden sollten. Obwohl die Mehrheit des Gemeinderates nur vier Millionen für diesen Zweck einsetzte, wurde im Haushaltsjahr 1981 nicht einmal diese Summe erreicht, sondern nur 3,9 Millionen Schilling. Als voll gerechtfertigt bezeichnete der Sprecher der KPO die Zuschüsse für Kindergärten und Horte mit über. i:wölf Millionen Schilling und für die Pensionistenheime mit 15,4 Millionen Schilling. i~0 tens~~~~~~is~~c!!,~~~c!; Wohnungssuchende. Aus den Mitteln der Wohnbauförderung sollen weiterhin in der Stadt Stey r (rund 40.000 Einwohne r) etwa 150 Neubauwohnungen pro Jahr errichtet werden . Offiziell wird bekannt, daß trotz Bautätigkeit die Arbeiterstadt nach wie vor 1500 wohnungssuchende Familien aufweist. Für sogenannte „familiengerechte" Wohnungen werden bereits (inklusive Betriebskosten und Heizung) von privaten Wohnbaugesellschaften Mieten bis zu 6000 Schilling monatlich verlangt. KPÖ-Gemeindera t Otto Treml hat im Steyrer Stadtpa rlament schon mehrmals au f die echte Lösung des Wohnungsproblems verwiesen. Er sagte, daß es in erster Linie um die Mietzinsbildung gehe . Es gäbe Beispiele. sagte Gemeinderat Treml , daß junge Familien , die eine teure Neubauwohnung zugewiesen erhalten , nach einiger Zeit wieder die Wohnung räumen, weil sie di e hohen Wohnungskosten einfach nicht bezahlen können . Wöchentlich sind es mehrere Jungfamilien , die freiwillig ausziehen . Dazu kommt noch, daß die Zah l von 150 Neubauwohnungen pro Jah r unte r dem oberösterreichi schen Durchschnitt hegt , der pro Jahr für 1000 Personen sieben Neubauwohnungen vorsieht. Steyr müßte also jährlich nicht 150, sondern auf Grund der Einwohnerzahl mindestens 280 Neubauwohnungen errichten. Von „sozial" kann da keine Rede sein Wohnungen Immer teurer- Neue Lasten werden auf die Mieter übergewälzt In einer aktuellen Stunde im Steyrer Gemeinderat rollte der Sprecher der KPO, Gemeinderat Otto· Treml, die großen Belastungen auf, ·die im Gefolge des neuen Mietrechtes wirksam werden. Durch die Aufhebung des Zinsstoppgesetzes erfolgte durch die WAG eine Neuberechnung der Mieten für 2353 Wohnparteien In Münichholz, die zu einer empfindlichen Mietzinserhöhung führt. Die Erhöhung erfolgt in F.tappen, In der bewährten Salamitaktik. Bereits ab 1. Jänner 1982 erfolgte die Anhebung der Verwaltungskosten sowie die direkte Anrechnung der Umsatzsteuer - wodurch eine Erhöhung der Quadratmetermiete um zwei Schilling eintrat. Ab 1. Juli wurden die Kosten je Quadratmeter Wohnraum um weitere 2.50 bis 3.50 Schilling, je nach Bauabscihnitt, erhöht. Diese Erhöhung resultiert aus dem Kapitaldienst und der Abschreibung. Mit 1. Jänner 1983 werden die Mieten aus demselben Grund neuerdings um den gleichen Betrag (2.50 bis 3.50 S) angehoben. Dazu kommen ab 1. Jänner 1983 die Sanierungskosten (einschließlich der Enttarnung der Wohnhäuser) von rund 150 Millionen Schllllng, die von den Milnichholz-Mietern voll getragen werden müssen, da bis heute weder die reichen Steyr-Werke, die SPÖ, ÖVP und FPÖ Im Gemeinderat und die Landesregierung bereit waren, einen Förderungsbetrag zur Enttarnung zu leisten. Auf Grund dieser Generalsanierung der WAG-Häuser wird die Wohnungsmiete um etwa zehn Schilling pro Quadratmeter in den kommenden Jahren zusätzlich erhöht. Der KPO-Sprecher verlangte neuerdings Förderungsmittel von der Stadtgemeinde, der Steyr-Werk- .Direktion und vom Land· Oberösterreich, um die Verdoppelung der Wohnungsmieten Im Wohngebiet Milqichholz zu verhindern. Der KPÖ-Sprecher prangerte auch die Mietzlnserh_öhung um rund elf Prozent ab 1. Juli 1982 bei den Häusern der GWO an, die mit Darlehen de'i Bundes-Wohn- und -Siedlungsfonds errichtet wurden. Bekanntlich beschloß am 15. Juni 1982 der Nationalrat ein Gesetz, wonach die Zlnsenerhöh.Uili~ von eii!1•em Prozent auf vier Prozent der noch aushaftenden Darlehenssumme erfolgte. „Zwölf Jahre SP-Wohnbaupolitik führte in die Sackgasse", erklärte der Sprecher der KPO. ,,Es werden weniger Wohnungen pro Jahr als versprochen gebaut (50.000 zu 100.000) und es werden Mietzinse verlangt mit 65 Schilling und mehr pro Quadratmeter Wohnraum. Wie sich in der Stadt Steyr zeigt, können sich Familien mit Kindern die Neubauwohnungen nicht leisten." Bfügermeister Franz Weiß mußte in der Beantwortung zugeben, bei den derzeitigen Mieten könne man keinesfalls von einem sozialen Wohnbau sprechen. Er meinte abschließend, auf diesem Gebiet müßte sich für die Zukunft die Wohnbaupolitik „grundsätzlich ändern", auch wenn man dies an manchen oberen Stellen. ,,nicht gerne höre". IM PRESSUM V€' rl1...qPr Hera11sge!Jei und Herst e ller Kornn1u111 s11 scht• Pa rt ei Ost e11e1, hs . 4400 S tpy1. Johannesgasse 16 Er sc ne11H111q~o11 ::> t Py '
KPÖ-Vorsitzender in Steyr: Kämpferische Lohnpolitik notwendig Part e ivorsit ze nder Franz MUHRI und Pol.-Büro-Mitglied Dr . Walter Silbermayr bes uchten am 28. Juni 1982 das Hauptwerk von Steyr-Daimler-Puch in Steyr. Die Besichtigung und ein ausführliches Gespräch mit Direktor Dipl. Ing. Aigner , ZBRO Nationalrat Heigl, Arbeiterbetriebsratsobmann Leithenmayr, Angestelltenbetriebsratsobmannstellvertreter Gstöttner und weiteren Vertretern der Direktion und des Betriebsrates boten die Möglichkeit, sich über die Situation im Betrieb, die hochqualitative Produktion, die Arbeitsbedingungen und sozialen Einrichtungen genauer zu informieren . Am Betriebsbesuch nahmen auch Landes parteiobmann GR Otto Treml, Bezirkssekretär Siegfried Vratny und der Arbeiterbetriebsrat des GLB, Anselm Hinterreithner teil. Parteivorsitzender Franz MUHR! bei der Eintragung ins Gästebuch der Steyr-Werke. V. 1. n. r. : GLB-BR Hinterreithner, Franz Muhri , Otto Treml, Dir. Aigner, GLB-Sekretär Dr. Silbermayr, BR Platzer, ZBRO NR Hans Heigl und Siegfried Vratny. Werkfoto Drei neue Momente kennzeichnen gegenwärtig die österreichische Wirtschaft: eine höhere Arbeitslosigkeit, ein Rückgang der Gesamtbeschäftigungszahl und eine beginnende Jugendarbeitslosigkeit. Dies stellte am 28. Juni 1982 KPÖVorsitzender Franz MUHRI bei einer Versammlung zum Abschluß seines Aufenthaltes in Steyr fest. Antikapitalistische Orientierung gegen Arbeitslosigkeit. Den Krisenerscheinungen könne nur durch eine antikapitalistische Orientierung der Wirtschaftspolitik erfolgreich entgegengewirkt werden. Auf die Frage, wie die KPÖ zu wirtschaftlichen Krisen stehe, b tonte Franz Muhri, unsere Partei spekuliere nicht auf Krisen, die unter anderem nur als Druckmittel auf Arbeitsplätze verwendet werden, und die zum System des kapitalistischen Wirtschaftssystem gehören. Im Gegenteil, die KPÖ trete beständig für die Erhaltung der bestehenden und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ein. ,,In Gesprächen mit Repräsentanten der sozialistischen Länder bemüht sich die KPÖ stets um Aufträgefür österreichische Betriebe." Zur österreichischen Außenhandelspolitik verwies Muhri auf das 6Punkte-Programm der KPÖ, in dem Vorrang für die heimische Eisen- und Stahlindustrie verlangt und die Zurückdrängung des EG Einflusses gefordert wird. Nach Auffassung der KPÖ kann den steigenden Arbeitslosenzahlen, wie sie jetzt von zwei österreichischen Wirtschaftsforschungsinstituten jur 1982/83 vorausgesagt wurden, nur durch eine antikapitalistische Orientierung der Wirtschaftspolitik entgegengewirkt werden. Dazu gehören der Ausbau der Infrastruktur, vor allem mehr Mittel des Staates für einen echten sozialen Wohnbau, Aktivitäten im Bereich Umweltschutz, eine Beendigung der Belastungspolitik der arbeitenden Menschen und eine kämpferische Lohn- und Gehaltspolitik des ÖGB. Dazu zählen ferner sozialpolitische Maßnahmen der Regierung wie die Verkürzung der Arbeitszeit, die Herabsetzung des Pensionsalters und die Schaffung von Lehrwerkstätten.
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