Vorwärts Nr. 5, 14. Jahrgang, Dezember 1981

KPÖ urgiert Fristenlösung Wann bekommen Steyrer Frauen in Steyr Hilfe? Mit dem für die Stadt Steyl' nach wle vor ungelösten Problem der Fcristenlösung .bellc.h,äftigte $ich auf der S itz.un,g de3 Gemeinderates der S tadt Steyr KPOVertreter Otto T-reml, der unter anderem aus.führte : "Wir haben seit Jalhren ein Ge.~etz Ober die Fcistenlösun,g, das ge.richaf- !en wurde, damit F>rauen in Konfliktsituationen Hilfe bekommen und nicht in d i e Hände von Pfuschern und Gesch.äftemacMm getrieben werden. E& Ist daher nicM einz.u.s.ehen, warum Frauen der Stad,t Steyr in andere Städte, nach Linz und Wien, !ahcren müssen, um im gegebenen Fall Hilfe zu bekommen, nur weil die praktische Durchführung d6 Gesetzes Ln Steyr nicht möglich ist . Nach. Auffassung der Steyrer K?O-Fraktion sollen sich alle fortsohri ttlichen Gemeinderatsmitglieder dafür einsetzen, damit au.eh im öffentlichen Steyrer Landeskrankenhaus die Durch.führuni des Sch.wanRersohaftsabbruclhes ermi,glicht wird. Damit wü~ Schluß gemacht mit der u-ngleichen Behandlung, weil es immer wieder diie Frauen aus den unteren Einkommen.sschlch.ten &ind, die die politisch motivierten Ver:wgeru.n.gen, auBzubaden. haben." Frau Stadtrat Ka.Jtenbrunner (SPÖ) erklärte dazu. sie sei mit den Auffassungen der KPÖ-Fraktion e inverstanden, und von sei ten der SPO h.abe man w iederholt versucht, daß die Fristenlösung auch. im Landeskrankenhaus Stey-r durchgeführt werde. Doch, wie si e meinte, ,,bisher ohne ·Erfolg" . Für die Öffentlichkeit ist es un~ verständlich, daß sich in d ieser Frage weder d ie SPÖ-Minister für Gesundheit und Soziales noch die oberösterreichische Landtag.siraklion und die SP-Mitglieder der oberösterreichischen Landesregierung, die Elgentüm,e1-in des Steyrer Krankenhauses is.t, durchzusetzen- vermochten. Steyr braucht Notarztwagen KPIS-VorschHlge zum Haushaltsplan 1982 ,;Ein Notarrz~agen tür S teyr l.st unlbedin.gt er!orderUch" , 1tellt K-PÖ-Oemei'l'lderat Otto Treml In einem Sch.rellben a,n den FJnaruzrefe~t.en der Stadlgemelnde _Steyr f&t. Ein dlesbezilglloher Vonschlag wurde auch heuer wieder von der J<.PÖ rum HaUMaltsplan 1982 erhoben- EI gab In d« Verganienhelt schon zahlreldle Fälle, wo ein Not• arxbwa,en Leben hätte retten kön• llell. :Hier welteNt Anregungen der KPÖ: Im Vor&MChlag 1B82 10llen die n.otwend4&en fln:anrziellen Mittel tilr den Bau des Fuß&t.ngerüberpngee Im Kreua:unpbereich D r ..JC!otiz-St.raße- :Al~ um für den FIUß&lacerübergang Bll.lmeJ.hubel"ltraße berelt,i!- 1t.ellt werden. ~ Slcher.heit det" Arbeit.er und Ange.,tellteon des zweitgrößten Indurrtrlebetnebea der Stadt, der GFM, Ist die Errlchtuna eines Sohutzwecs mit Ampel auf der Ennserstraße unbed~nct erforderlich. Die Verblndunc•t.raße vom Parltplatz der Fdrma OFM von der Enn&erstreße zur Steillerstraße Ist ohne Ubertrelbun, etr>e Kraterla.ndlchaft. Um die Abfahrt der Pkw vom Parkplatz der Offd auf die wffilger trequentierte SteMrst.raße ru ermöglichen. Ist dleM Ver.blndun,a.,traße llltSt.andrzi»ellZen und zu aaphaltienn Weiter Schulraumnot Neue Gebiiude sind schon wieder zu klein Nach Erweiterung.s. und NeubMuten von Mitt.elschule11 in, Steyr gab • einige Ja~ keine Kla. gen \il>.r RaUl'TUrnlt1gel. Im Schuljahr 11161/'2 i.it aber <i~ Klassennot erneut zu einem Problem geworden. Da,1; Gebäude des Bundes•realgymnasiuanf Steyr am Mkha•lplab, welches im Vorjahr erneuert wurde, ist bereit.l wlede-r zu klein: Den 810 Schülern stehen 24 KlauenNlume zur Verfü. 11un11, doch gibt es lm neuen Schul. jahr 26 Klassen, so daß zwei KlM• senräume in vier ,,.Normalklassen" aufgeteilt werden mußten. !Raumprobleme quälen Scbüler Wie Lehrer auch im Neubau der Bundeshandelsakademie Stey;, wo fer ner die Handels.s<:hule untergebracht Ist. Außerdem bef.inden sich in dem Gebäude die Kl4Ssen der Klnd~gärtnerinnenschule sowie vier Klassen der Höheren Bundes-~hraru;tslt für Frauen•berufe. Der Raummangel wird mit Ge)dman,gel „begrti ndet'•. Der für diese ZUJitände verant. wortliche Bund hat hJngegen genügend Mittel, um in Kirchdorf an der Krems eine neue Bundesheerka:. Berne ZlJ errichten. In d.i~ Fal l werden die Mlllionen wie Gr0$Chen• 'bet,räge hinausgeworfen„ 7,8 Millionen Sfür Steyrer Politiker Während der Debatte zum Naohtragshaushalt 19&1 der Stadt Steyr. der sich auf Grund von Nachzahiungen und Mehreinna·hmen um 48 Mill ionen Schilling auf ins«,esamt 53'7 Millionen Schilling erhöht hat, nahm KPÖ-Gemeinderat Otto Treml auch zu den Mehrausgaben Stellung. Der kommunistische Mandatar ging auf die hohen Bezüge und Pen• .sionen der Steyrer Stadtpolitiker ein und betonte, daß diese Privilegien im Voranschlag mit 6,'7 Millionen Schming prä liminiert waren, nuna mehr aber um rund eine Million Schilling auf 7,6 Millionen Schilling erhöht wurden. Wie seinerzeit lehne die KPÖ auch diesmal die Ausgaben für Politiikert>ezilge und Pensionen für ausgeschiedene Stadtmandatare grundsätzlich ab. Gemeinderat Treml machte :i:um Naohtragshaushalt aber nicht nur kritische Bemerkungen, 1,ondem stellte auch positiv fest, daß die Stadtgemeinde große Zuschüsse für das Altersheim, für Kindergärten und Horte für die Verkehrssicherheit und ~ndere Ausgaben gewährt und tätigt Bedauerlicherweise wurden aber trotzdem viele Vorhaben, die Im außerordentlichen Haushalt festgehalten slnd, nicht realisiert, weil für diese Zwecke meist die finanziellen Mittel fehlen, die man jedoch bei den Politikerbe:lügen stets flüssig zu,,- Hand hat. Son)a Kehler begelstene Eine d~r prof~iertesten &-echt-Interpretinnen . der · DDR, SonJa Kehler, wellte in Oberösterreich. Mit ungeheurem Schwung und qlllcklebendtcern AulJdruck singt urd epricht sie von der Lust, zu denken, von Wah:rileiten. die aut Kindermllr,dern kommen, gibt sie zu bedenken, daß die Lösung des Widerspruchs allein all'II den · Menschen noch keine Sozialisten macht. ,,D~ Leben ist das schönste", be• kundet sie voll Uoben:eugufl8 und Zuversicht. Bert Brecht, Volker Braun. Kurt Partsch, Peter Hacks, Günter Kunert, Karl Röhrlch, Irmtraud Morgner, MaJllie Wander und Pablo Neruda sind die Autoten der mlt viel Schwung dargebotenen Programmfolge, bei der die International bekannte Chansonette mit vier kongenialen Musikern mit viel Einffrhlungsvermögen begleitet wird. Sonja Kehler, einem Tel1 unserer Llnzer Leser euch von einem „Neue Zeit"-Fest der letzten .Jahre bekannt, gastierte jllngst bei Veranstaltungen der Oberösterrelchlschen Arbeiterkammer In Steyr, Freistadt und Braunau mit ilberwiltlgendem Erfolg.

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