Mehr Aufgaben, aber weniger Mittel Rechnungsabschluß der Stadt Steyr zeigt die stündig steigende Belastung Der Rechnungsabschluß für das Haushaltsjahr 1980 ist mit 505 Millionen Schlllinr an El.nnahmen llllld Ausgaben zwar ausge.glichein, doch brachte vei,g)eichsweise der Rechnungsabschluß 1979 ein Ergebnis von 530 Millionen. Die Finanzkraft der Gemeinde ist also schw!ichcr geworden. Der Schuldenstand ist um 23 auf 290 Millionen Schilling angestiegen, wobei der Schuldendienst bereits 30 Millionen Schilling im Jahr ausmacht. Allerdings ist es durch allerlei Bi:bt- und Bettelgän:ge im Zusammenhang mit der Tausend jah:rfeier der Stadt gelungen, vom Land und vom Bund 17,5 Millionen zusätzliche Bedariszuweisungen zu bekommen, die im Voranschlag nicht vorgesehen war,en . Andere11S.eits wurde um vergangenen Jahr auch bereits die erste Rate der Förderung an das Motoreruwe!'k in der Höhe von drei Millionen Schilling fällig, und für die Auischließungsarbeiten, für Kanalis ierung und Wasserversongung mußten weitere H Mi.llionen aufgewendet werden. Jedenfalls zei,gen die Ausga~ für die Betriebsgründung, daß der Stadtgemeinde immer mehr Au.fgaben zufallen, für d ie jedoch die Mittel vorenthalten werden. Die Gewerbesteuer ging von 36 Millionen im Jarur 1979 auf 32 Millionen im verga11genen Jahr zu.rück, während die Lohnsummensteuer um acht Millionein aul rund 60 Millionen angestiegen ist. Beim zentralen Altersheim ist der Zuschußbedatrf auf 17 Millionen, bei den Kindergä.rten auf 12 Millionen angest iegen. Das sind wichtige und nobwendige Ausgaben. Subventionen an Betriebe nicht von Lohnabhängigen holen D ie KPO ist jedoch dagegen, daß d ie fehlenden Mutlel über Tarif- un,d Gebührenerhöhungen hereingebracht werden . So stieg die Getränkesteuer um ei.n,e MHlio.n aut fast 15 Millionen an, die Kanalbenützungsgebühr erreich:te 16 Millionen. Seit 19.76, also it11J1~nhalb von vier Jahren, hat sich d iese Gebühr vel"doppelt. Die Landesumla,ge erreioh te di.e Summe von 18.2 Millionen Schillin,g, der Sprenge.Jbeiitra.g für die Krankenanstalten 10,7 Millionen. Diese beiden Abgaben sind so hoch , daß damit -i;ler gesamte Zuschußbedarf für Altersheim und Kiindergär.ten abgedeckt werden könnte. Die KPÖ bekennt s ich zu den positiven, gemeinsam gefaßten BescJüüssen und zu den Lei&tungen für Stadt und · Bevölkerung, auch im Zusammenhang mit der Taus.endjahrfeier, bei der die histoo-is-che Arbeiterstadt Steyr im In- und Ausland noch besser bekanntgeworden ist. Gemeindenat Treml s,timmte dem Rechnuingsabsch lu ß zu, mit Ausnahme der Ta r if- uind Gebührenerhöhungen und der Ausgaben für· Funk,tionsbezüge und de r sich daraus ergebenden Pens ionen, die zusammen bereits eine Höhe von rund s ieben Millionen Schf.lli.ng enr-eic.hen. Seite 4 . TAGBLATT Freitag, 5. Juni 1981 Dr. Kreisky bei Betriebsräte konferenz: Wir waren die ersten irn demokratischen Europa, die Beziehungen zur DDR aufgenommen haben. Es gab deswegen heftige Vorwürfe. Fazit aus den Bezie J hungen mit all diesen Ländern: Wir haben gewaltige wirtschaftliche Vorteile gezogen und es i~t noch viel mehr aus diesen Ländern für die österreichische Stahlindustrie und den Zulieferfirmen herauszuholen, wenn w ir weiter mit diesen Ländern zusammenarbeit en." EHRENMEDAILLE DER STADT STEYR FÜR GUSTL MOSER Bürgerm e iste r Franz We iss üb e rreichte im Rahmen einer Festsitzung. die Ehrenmedaille der Stadl Steyr an Altstadtrat und langjährigen i KPÖ-Bezirk~obmann Gu stl Mose r. Gu stl Moscrwurd e di ese ho he Au szei chnung in An e rk ennung und Würdigung se iner Ve rdi enste um die Stadt Steyr , im beso nd e ren für se in langjähriges Wirk en a ls Mitglied d es Gemeind erat es und Stadtse nat es der Stadl St ey r zum Wohle der Stadt und ihre r Bewohner anläßli ch se in es 85 .Geb urt stages verli eh en 1
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