.-\n ~ine \\' ohnpartci 9 8 0 Eigentümer, Herausgeber, Verleger und Druck: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16. Für den Inhalt verantwortl.: r - - - - - - - - - - - - - - 7 Martin Grasser Steyr Steinfeldstrasse Nr . 11 1 Ers<:heinungsort: S t e Y r 1000 S T J A H R E E Y R 1 1 L ______________ .J Verlagspostamt: Steyr 4400 13. JAHRGANG MÄRZ 1980 NUMMER 1 1 Abrechnung mit Steyrer Preistreibern KPÖ-Fraktion hat bereits vor den Wahlen 1979 vor neuen Tariferhöhungen gewarnt Eine Teuerungslawine, wie sie in diesem Ausmaß kaum vorstellbar war, ~ -cht über die Bevölkerung von Steyr herein: Auf der t zten Sitzung des Gemeinderates, die fünf Stunden dau rte, wurden die Tarife für sämtliche kommunalen Dienst. eistungen bis zu 50 Prozent hinaufgeschraubt. • Die Kanalbenützungsgebühr wurde pro Kubikmeter Wasser von 6 auf 9 Schilling erhöht. • Die Müllabfuhr wird um weitere 13 Prozent verteuert, so daß sie innerhalb der letzten zwei Jahre um 40 Prozent erhöht wurde. • Die Eintrittspreise für Kunsteisbahn, Hallenbad, Freibad und Sauna steigen um 40 bis 50 Prozent. • Die Fahrpreise für die städtischen Autobusse werden um 16 Prozent verteuert (für Kinder um 33 Prozent). • Die Verpflegungsgebühren in den Kinder- und Tagesheimstätten werden von 17 auf 19 Schilling beziehungsweise von 19 auf 21 Schilling pro Kind »angehoben«. Während die Kanalbenützungsgebühr (die nunmehr mit dem Wasserzins pro Kubikmeter 13,50 Schilling beträgt) von SP, VP und FP gemeinsam beschlossen wurde, wurden die übrigen Tarife von der SPÖ-Mehrheit im Alleingang hinauflizitiert . KPÖ-Gemeinderat Otto Treml ging mit den SP-Preistreibern scharf ins Zeug und betonte, daß sie der Bevölkerung vor den Wahlen im Herbst 1979 aus wahltaktischen Gründen ihre Teuerungspläne beharrlich verschwiegen haben. »Nur wir Kommunisten haben der Bevölkerung über die bevorstehende Teuerungswelle reinen Wein eingeschenkt«, sagte der kommunistische Gemeinderat und erinnerte daran, daß bereits im Jahre 1979 die Theaterpreise erhöht, die Mieten in den Wohnungen der Gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft der Stadt Steyr (GWG) angehoben und die Mehrwertsteuer auf die Mieten draufgeschlagen wurden. Außerdem hat man in der Vergangenheit - gegen die Stimme des KPÖ-Mandatars - die Ausspeisungsbeiträge im Altersheim, Tagesheimstätten und Horten hinaufgeschraubt. • Diese angeführten Erhöhungen zusammengenommen, sagte Gemeinderat Trernl, ergeben eine Teuerungsrate, die weit über den bescheidenen Lohn-, Gehalts- und Pensionserhöhungen von rund 4,5 Prozent liegen. Das ist offenbar der »Dank« der SPÖ an die Wähler, die ihr bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen vorn Oktober 1979 in großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen haben. Foto: Hartlauer
Von >>maßvollen Tarifen<< keine Rede Das städtische Kabelfernsehen wird ganz schön geschmalzen Bei der Behandlung der künftigen Tarifgestaltung der Kabelfernseh-Betriebsgesellschaft der Städte Linz, Wels und Steyr erklärte ·Gemeinderat Otto Treml (KPÖ), daß hier wesentlich mehr Mitbestimmungsrecht der Bevölkerung und des Gemeinderates durchgesetzt werden müsse. Der Gemeinderat müßte sich in enger Zusammenarbeit mit der Bevölkerung bemühen, die Tarife so günstig wie möglich zu gestalten. Er kritisierte in diesem Zusammenhang die unseriösen Werbemethoden, mit denen die Bevölkerung regelrecht ))am Schmäh« gehalten wird, so etwa, wenn von einer ))Mitbestimmung und Einflußnahme auf die Höhe der Tarife« gesprochen wird. Der Sprecher der KPÖ führte ein Beispiel an, wonach ein Teilnehmer bei dieser Gesellschaft, die in den Händen der drei Statutarstädte liegt, in den nächsten drei Jahren weit höhere Kosten, nämlich 3300 Schilling an Gebühren zahlen müssen, während bei einer privaten Firma die Kosten mit 1188 Schilling angegeben werden . Das heißt also, daß jene Haushalte, die von der offiziellen Gesellschaft angeschlossen werden, über 2000 Schilling mehr bezahlen müssen. Von einer »maßvollen Tarifgestal - tung« könne also keine Rede sein. Innerhalb der nächsten fünf bis sechs Jahre sollen in Linz, Wels und Steyr rund 123.000 Wohnungseinheiten das Kabelfernsehen erhalten. Auf Steyr kommen dabei rum:! 16.000 Haushalte. Allerdings sind die Arbeiten nur sehr zögernd angelaufen und bis zum Ende des Jahres 1979 waren erst 72 Teilnehmer in Linz angeschlossen. Dies nicht zuletzt deswegen, weil der Ausbau des Kabelnetzes nur sehr schleppend vor sich geht. Für solche Stadtteile wie Münichholz wäre der Anschluß an das Kabelfernsehen besonders dringend. Die Liwest, so der offizielle Name der KabelfernsehGesellschaft der drei Städte, hat folgende Tarife festgelegt: eine einmalige Grundgebühr von 4900 Schilling, bis Mitte 1981 eine Monatsgebühr von 80 Schilling, bis Mitte 1982 eine von 95 Schilling und ab der zweiten Hälfte 1982 eine solche von 120 Schilling im Monat. Dazu kommt noch die Kabelverlegung im Haus mit Beträgen von 500 bis 1000 Schilling. Die Anschlußkosten bis zur Wohnung betragen 5950 Schilling. Steyr: Um 7 Millionen mehr Kanalgebühr belastet die Bevölkerung schwer Bei der Beschlußfassung über die 50prozentige Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr im Gemeinderat erinnerte der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml, an die erpresserischen »Empfehlungen« des Landes hinsichtlich der Tarife für Wasser und Abwasserbeseitigung. Diese »Empfehlungen« liegen derzeit bei fünf Schilling pro Kubikmeter Wasser und neun Schilling pro Kubikmeter für die Kanalbenützung. Hebt eine Gemeinde diese Gebühren nicht ein, wird sie vom Land über Zuschüsse und Bedarfszuweisungen in die Zange genommen. Gegen diese Methoden müsse man vorgehen , erklärte der KPÖ-Sprecher, anstatt die Bevölkerung immer mehr zu belasten . Gemeinderat Otto Treml zeigte, wie die Erhöhungen dazu führen werden, daß im heurigen Jahr die Bevölkerung um rund sieben Millionen mehr zahlen muß und die Einnahmen auf 20 Millionen ansteigen werden . Auch der Finanzminister kassiert über die Mehrwertsteuer kräftig mit. Nämlich 1,6 Millionen Schilling. An Hand eines Beispiels zeigte Gemeinderat Treml, wie sich die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr auswirkt. In einem alten Haus in der Gleinkergasse wurden 1979 insgesamt 1412 Kubikmeter Wasser verbraucht. Dafür war eine Gebühr von 13.778 Schilling zu bezahlen, der Finanzminister kassierte zusätzlich 1090 Schilling an Mehrwertsteuer . • Nach der 50prozentigen Erhöhung müssen die Bewohner dieses alten Hauses nun 17.663 Schilling an Wasserzins und Kanalbenützungsgebühr zahlen, dazu 1410 Schilling an Mehrwertsteuer, zusammen also um 4245 Schilling mehr als im vergangenen Jahr . • »Wenn Sie«, erklärte Gemeinderat Treml j an den Gemeinderat gewendet, »das Prinzip ,Vogel friß oder stirb' auf Gemeindeebene stillschweigend anerkennen und mit Handaufheben Gebühren und Tariferhöhungen im Ausmaß von 50 Prozent akzeptieren, dann haben Sie die Aufgabe einer zeitgemäßen Gemeindepolitik gründlich verkannt!«. Steyrer Bevölkerung muß für BMW-Motorenwerk beisteuern Das in Bau befindliche Dieselmotorenwerk der Bayrischen Motorenwerke (BMW) in Steyr erfreut sich nicht nur einer großzügigen finanziellen Unterstützung durch das Land Oberösterreich, auch die Stadtgemeinde Steyr muß allein im Jahre 1980 rund 13 .Millionen Schilling aus eigener Tasche für das neue Werk bezahlen. Zehn Millionen Schilling entfallen auf die Errichtung der Kanalisation Schumannstraße, das ist die Abwasserbeseitigung der Motorenwerke. Dieser Kanalbau wird weder von der oberösterreichischen Landesregierung noch vom Wasserwirtschaftsfonds des Bundes finanziell gefördert. Wie die Stadtgemeinde Steyr diese zusätzlichen Millionenausgaben für das Steyr-BMW-Werk aufbringt, wurde auf der kürzlich abgehaltenen Gemeinderatssitzung offenbar. Die Kanalbenützungsgebühren wurden von SP, VP und FP gegen die Stimme des kommunistischen Vertreters um 50 Prozent hinaufgeschraubt. Millionengeschenke für internationale Konzerne, Schröpfermethoden gegen die eigene Bevölkerung. Worin unterscheidet sich eigentlich eine SPÖ-Mehrheit von einer ÖVP-Domäne?
Bei der falschen Partei? Von Kollegen wird oft behauptet, daß ein Arbeiter, der Mitglied der KPÖ ist, bei der falschen Partei sei. Es stellt sich die Frage, ob es wirklich falsch ist, bei einer Partei zu sein, die als erste die Herabsetz.ung des Pensionsalters von 65 auf 60 Jahre gefordert hat oder für die 45-StundenWoche eingetreten ist. War es falsch, daß Kommunisten als erste Partei das Urlaubs- beziehungsweise Weihnachtsgeld forderten? Bei all diesen Forderungen haben die anderen Parteien behauptet, die Kommunisten wollen die Wirtschaft in ein Chaos stürzen. Diese Forderungen wurden durch das stete Drängen der Kommunisten von der SPÖ aufgegriffen und realisiert. Wirtschaftliches Chaos ist dabei aber keines entstanden. Ist es vielleicht auch falsch, wenn heute die KPÖ verlangt, daß die Regierung mehr Geld für die verstaatlichte Industrie ausgibt, um die Arbeitsplätze zu sichern und nicht in die Privatwirtschaft pumpt, die keine Garantie für sichere Arbeitsplätze bietet (siehe Eumig, Junior-Fahrradwerk, . . . )? War es auch falsch, daß die KPÖ für den Handel mit den sozialistischen Ländern eintrat, weil wir der Überzeugung ind, daß wirtschaftliche Beziehungen mit krisenfreien Ländern die beste Garantie für Vollbeschäftigung ist? War es auch falsch, daß die KPÖ 1968 gegen den Bau des Atomkraftwerkes Zwentendorf aufgetreten ist, da sie erkannte, daß Österreich auf Grund anderer Energiereserven Das Land will Personalhoheit Hintergründe der Musikschul-Übernahme Mit den Stimmen von SP, VP und FP beschloß kürzlich der Gemeinderat der Stadt Steyr, die städtische Musikschule dem Land Oberösterreich zu übertragen. Mit der Übernahme der Steyrer Musikschule durch das Land Oberösterreich soll eine »Entlastung der Gemeindefinanzen« Hand in Hand gehen . KPÖ-Gemeinderat Otto T(eml vertrat die Auffassung, daß as Land Oberösterrei~h, wolle es den Gemeinden wirk11ch helfen, das erfor~erliche Geld für die Bezahlung der Personalkosten (Musiklehrer) den Gemeinden direkt übergeben könnte. Dann könnte die Steyrer Musikschule wie in den vergangenen 25 Jahren auch weiterhin von der Stadt selbst geführt werden . Aber das Land Oberösterreich, so Gemeinderat Treml, wolle sich mit dem vom oberösterreichischen Landtag einstimmig beschlossenen Landesmusikschulgesetz nur die Personalhoheit über die einstigen Gemeindemusikschul - lehrer sichern. Die Gemeinden, so auch Steyr, müssen nämlich auch in Zukunft für die Räumlichkeiten der Musikschule, das gesamte Inventar, die Betriebskosten (Heizung und Strom) sowie für den an·teilsmäßigen Beitrag zum Ankauf der Instrumente selbst aufkommen . Der kommunistische Gemeinderat erinnerte an den Gemeinderatsbeschluß vom 15. September 1977, wonach die Musikschule Steyr weiterhin als städtische Einrichtung zu führen sei, und sagte: »Mittlerweile sind keine neuen Momente eingetreten, die eine Änderung unserer damaligen Haltung rechtfertigen würden ...« Die KPÖ enthielt sich daher bei der Beschlußfassung, betreffend die Übergabe der städtischen Musikschule an das Land Oberösterreich, der Stimme. noch lange kein Atomkraftwerk braucht und darum verlangte, man möge zuerst die Wasserkraft voll ausnützen? Hätte man auf die Kommunisten gehört, so könnten heute zwei weitere Donaukraftwerke Strom in das Verbundnetz liefern. Oder war es auch falsch, daß der KPÖ-Vorsitzende Johann Koplenig 1953 im Parlament verlangte, Österreich soll ein neutraler Staat werden? Die anderen Parteien haben ihn als Verräter bezeichnet, und heute profitieren alle von der Neutralität Österreichs . Ist es falsch, wenn Kommunisten gegen Atom- und Neutronenbomben und für Abrüstung und Entspannung eintreten, für eine friedliche Entwicklung in Europa und auf der ganzen Welt? Denn der Arbeiterschaft kann es nur gut gehen, wenn sie in Frieden leben und arbeiten kann. Die paar Beispiele zeigen, daß die KPÖ ihre Politik nur im Interesse der Arbeiter geführt hat und auch weiterhin führen wird. Es ist daher falsch, wenn sich der Arbejter von der antikommunistischen Propaganda irreführen läßt, denn diese dient nur den Interessen des Kapitals und nicht denen der Arbeiter. überlege dir das einmal, Kollege, und denke darüber nach, auch dann, wenn wieder einmal Wahlen sind und die KPÖ oder der GLB um deine Stimme wirbt, daß es doch nicht so falsch ist, bei der KPÖ zu sein und die KPÖ zu wählen! 500.000 S für Privatschule Wo bleibt Abbau der Bildungsprivilegien? Zu einer großzügigen Spende hat sich die SP-Mehrheit im Steyrer Gemeinderat entschlossen: der Kongregation der Barmherzigen Schwestern, die in Steyr die Privatschule »Sankt Anna« betreibt, wurden für das Jahr 1980 nicht weniger als 500.000 Schilling zugeschanzt. Der kommunistische Gemeinderat Otto Treml unterstrich die Auffassung unserer Partei, wonach die Errichtung und Führung von Schulen die Aufgabe des Staates sei und nicht Angelegenheit privater Organisationen. »Dieser Standpunkt hat nichts mit Kirchenfeindlichkeit zu tun«, sagte Gemeinderat Treml auf der.letzten Sitzung des Steyrer Stadtparlamentes, »sondern es soll lediglich darauf hingewiesen werden, wie großzügig in dieser Hinsicht die Stadtgemeinde ist. Weniger großzügig ist man beim kleinen Mann .« Gemeinderat Treml wies darauf hin, daß die Stadt bei der Anschaffung von Lehrmitteln an den öffentlichen Pflichtschulen recht knausrig sei. Ein anderes Beispiel: Es dauerte anderthalb Jahre, ehe sich die Stadt Steyr entschloß, den Betrag von 220.000 Schilling für die Erweiterung des Turnplatzes der öffentlichen Plenkelbergschule zur Verfügung zu stellen. Abschließend sagte der kommunistische Mandatar: »Eines ist sicher - die Förderung von Privatschulen trägt auf keinen Fall zum Abbau der Bildungsprivilegien bei, den mit Recht die .4\rbeiterbewegung seit ihren Anfängen im Interesse der arbeitenden Menschen fordert.«
Notarztwagen: KPÖ läßt nicht locker Neuerlicher Vorstoß im Steyrer Gemeinderat zu dieser wichtigen Frage Gestützt auf die Erfahrungen von Linz und auf die Notwendigkeiten in Steyr tritt die KPÖ seit längerer Zeit für die Anschaffung eines Notarztwagens auch in Steyr ein. Bei den Budgetverhandlungen nahm der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml, neuerlich die Gelegenheit wahr, dieses Problem in den Vordergrund zu stellen. Es sei allgemein bekannt, so führte er aus, daß die Rettung bei einem Herzinfarkt oder ähnlichen Erkrankungen oft weitgehend davon abhängt, wie schnell ein Arzt mit den notwendigen medizinischen Geräten zur Stelle ist. • Es geht oft um Minuten, ja um Sekunden, die über Leben und Tod entscheiden . Daher habe die KPÖ bereits vor einem Jahr die Anschaffung eines Notarztwagens verlangt . Dieser Notarztwagen soll nach den Vorstellungen der KPÖ und in Übereinstimmung mit den Linzer Erfahrungen bei der Intensivstation stationiert und mit den diensthabenden Ärzten im Landeskrankenhaus koordiniert werden . Auf dem Personalsektor würden dadurch keine wesentlichen Mehrkosten entstehen. Nachdem die Stadt im Jahre 1980 rund neun Millionen als Sprengelbeitrag nach dem Krankenanstaltengesetz an das Land zahlt, müßte eine Teilfinanzierung für diese lebensrettende Einrichtung auch vom Land geleistet werden. Die Stadtgemeinde müßte vor allem für die Betriebskosten des Notarztwagens aufkommen. Die KPÖ, so führte deren Sprecher aus, könnte sich auch vorstellen, daß der Gemeinderat an die Werkdirektion der reichen Steyr-Werke herantritt, damit die Anschaffung des zusätzlichen Rotkreuzwagens samt den notwendigen medizinischen Geräten auch von dieser Seite finanziert wird. • Soweit der Sprecher der KPÖ. Gerade die letzte Forderung erscheint jetzt um so gangbarer und dringender, als die Werkdirektion in den letzten Tagen für die achtziger Jahre eine äußerst günstige Prognose gestellt hat. Nach dieser Prognose soll 1980 eine 25prozentige Umsatzsteigerung erreicht werden. · Entspannung wichtig für Arbeitsplätze Gute Beziehungen zu sozialistischen Ländern für Steyr sehr bedeutsam Bei den Budgetverhandlungen im Gemeinderat ging der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml, auch auf die Fragen Abrüstung und Entspannung ein . Es sei auch für Steyr und seine Bevölkerung nicht gleichgültig, ob in Westdeutschland und Westeuropa neue Atomraketen stationiert werden oder ob Erfolge in der Abrüstung erzielt werden können. Es wäre daher auch eine Verpflichtung des Gemeinderates, alle Initiativen im Sinne der Abrüstung und gegen die atomare Aufrüstung zu unterstützen. Mit der Entspannung hängt nämlich auch eng die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa zusammen. Das ist für Steyr eine wichtige und konkrete Frage, denn nur dank der Entspannungspolitik und dem Entgegenkommen der sozialistischen Länder konnte ein hoher Stand an Wirtschaftsbeziehungen erreicht werden. Diese guten Wirtschaftsbeziehungen sind ausschlaggebend dafür, daß auch die Stadt Steyr von der kapitalistischen Wirtschaftskrise weniger betroffen wurde. Allein das 15jährige Kooperationsabkommen der SteyrWerke mit Polen sichert hunderte Arbeitsplätze in Steyr. Wie wichtig die~e Beziehungen sind, zeigt sich auch im letzten Besuch einer Regierungsdelegation in Polen, bei der neue Möglichkeiten des Energietransfers behandelt wurden. Die Steyr-Werke exportieren bis zum Auslauten des Vertrages mit Polen jährlich Erzeugnisse im Wert von 500 bis 700 Millionen Schilling. Es besteht di~ Möglichkeit der Ausdehnung des Lieferumfanges von LKW und LKWTeilen sowie di.e Erweiterung des Vertrages in Richtung Mittelklasse-LKW von 16 Tonnen, wie GeneraldirektorStellvertreter Diplomingenieur Feichtinger nach seiner Rückkehr aus Polen mitteilte. Die guten Handelsbeziehungen der Steyrer Firmen mit den krisenfesten sozialistischen Ländern waren schon in der Vergangenheit und sind erst recht in den achtziger Jahren äußerst wichtig für die Sicherung der bestehenden und die Schaffung notwendiger neuer Arbeitsplätze. Sie sichern gleichzeitig die steuerlichen Einnahmen für die Weiterentwicklung der Stadt. KPÖ-Ball mit bester Stimmun Musiker aus Südböhmen in Steyr Ausgezeichnete Stimmung herrschte bei der Ballveranstaltung der KPÖ in Steyr. In der Mehrzweckhalle Münichholz konzertierte das bekannte Tanzorchester Studio Club aus Tabor. Betriebsrat Gustl Masche, begrüßte das zahlreiche Publikum, den Bezirksobmann der KPÖ, Otto Treml, und den Leiter der südböhmischen Kulturabteilung der KPTsch, Genossen Dr. Kounek. Aus der Fülle herrlicher Masken wurden die acht besten prämiiert. Freitag, 14. März, um 19 Uhr Gasthof Gösser-Bräu Öffentlicher Vortrag und Diskussion »Sozialpartnerschaft und ihre Auswirkungen auf das politische System in Österreich« Es spricht: Ernst Wimmer - Zentralkomitee
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