E 1qentun1er, Her ct usyeber, V„ rleger und Dru c k: K PO ::; r. , yr, Joh ,11111esydss(• 16. Fu, · Jen Inhalt ver a ntw ,, rtl ·. : · - · - · - - - - - · - - - 7 Mnrtin G r asser S teyr Steinleldstrdss<· r, r . 11 Ersc ·heimrngsort : S t e Y r __ .J Ve rlagspostamt : Steyr 4400 Verbesserung • lffl Krankenhaus r-1 __,,., ~2-.~J:-a"":'h_r_g_ 1 a_n_g______ .J-;--u-1-1 :-i -;-1 ;:;9-=77>9------:N;:-;-, :-:-u=m=m-:::c-:r:---;~·] Es war die KPU, die den Stein Ins Rollen brachte Steyr erhält neues Stadt-Statut Nur KPö lehnte die hohen Bezüge und Politiker-Pensionen ab ü ;,~ geä.nder'te Statut der S.t.üdt Steyr. <lern auf der let7.t.en Geme,n<lerat,,sit7.U!4( auch der k, ;mmunisti~t·he Vertreter zugest immt hat. wird in t>inigen Wo:hc:-n n,m oberöst.errei.:h ischen Landtag bei-aten und -beschios.sen wercltm. KPOGemeinder;;t Otto Treml : ,.Das neue Statu t der Stadt Steyr 1st ein we• sent.licher Fortschritt gei:enLiber der alte-n S:a<lrverfassun;g und bedeutet ei nen &hr i tt ·.ve i ter i n der Gemein - dedemokra:.1e . . .-· Um d ie Nuvel l 1erun_g gab es il1 de1 Vergangenhe i t ein he(ti ~e.s Tauz11,- :1en. \ · 11r ai!em z,\•i.,d1t•:1 SPO-Mehrlwit und OVP-Fra·k t i ,111 . wobe: d it' OVP stt>ts die ,1weisun.g$berechltigten S1..idtrüte" i.n den Vorder~rund ~tel ke. Die KPÖ-Fraktion ha-t i>ereits 1976 zahlreiche Anträige zur ~uvdlierung des Statuts gestellt . von denen eini,ge in der neuen Grundl.nge iberück.sichtigt wurden . fün Beispiel: Bi6her ~ab es b1:: ; Dr i r..giichkeitsanträgen keinerlei D~- oat,1e-. im neuen S:.atut konnt.e J;c KPÖ den Grundsatz <lurch.setz~n . JaU bei Dringlichkeitsantragen jedt•r Fraakt 1on eine Wortmeldu11i!!, zu.sieht. Zu begrüßen sind, so Gemeinderat Trem:l, dle Einrichtung eines Prüf ung.saus.sch·uSBeS, dem aHe im Stadtparl,1ment vertretenen Parteien angehören müssen. sowi,e die Einführun·<> e i ner aktuellen Stunde bei al- ,, ., Jen Gl'meinderat..ssi\zungen. ,.we1. das Leben nun einmal vielfälti,ger ist .i :s „ tarre Par :ig:-aphen und eben auch Fi-agen aktuell si nd, wenn sie 11 .d:1 ~erade auf der offiziellen Ta - ge:.-surdnung einer Sitzung stehen .. ." TrotL wesentlicher-Verbesserungen enthält das aeue Statut wei terh in d •e al ten Pnl ' tikerpnvi!e-1!,.ien: KPOGemein<lerat Treml lehnte daher die Re,!;\el.ung der Be-Lüge und Pensionen (ür die führend('n Mandatare, wie si e 1m NoveJ-licrungsantra;1. veranKert sind. grunclsa:zlich ab. Auch bei _i „11 Fun,k;tionsgebühren für Gemein • Jerät.e gab es von sei ten <ler Frakti onen von SP, VP und FP keinen ei nzi g••n Abänc!<"rungsvorschlag auf P.in~hrät: ku11g dt-r überhöhten Be- ,: ii•:c. Wt-nn t"S -~ms Gt•:d <:~·ht. halten ,,u1.:h 111 Steyr diE" ,\bleger det· drd P.1rl it mentspart.e:en wie P<..-<:h :mll Schwttel zusammen . Schüler werden geschröpft Unsoziale Badegebühr In Steyr muß fallen z,vc-1 Ta~c , ·or <l...: 1· Ni.1! !(1·· n :,; ;- ,,,.s\\-.;hl w.u i-ck• 111 Steyr da~ um t.· : 11 LehrS<:hwi.mml~ckc1, ..r nd t,1 1L' n\·,~: t,e Sauna erw~:tt.•rl.: :1 :ädtisd1e H:.1:lenbad .ein« Bestimmun.g über- ~t>hen. Mit UntE'rstüv.ung und Zus: :m:TJ ,::-:,g der KPO-Genwindt•ra,s- ! rak t ion investierte die Stadt Steyr i:: <l ie.,.,s Projckt rund elf M il lion~n &hillmg, M it dem neuen Ha:llenLeh·rschwimmbeckcn kunn nun der Sch,wimmu.nterricht für Kinder und &hüler ohne S1-0rung des allgemeinen Badebct.riebes durchgeführt werdt-n. e Ein bitterer Bei~esch:mne:k ist :111E'rding.~. daß die Sladtgemein<ie Steyr von den &hülem t-i ne ßade- ,:l"oüh r :.n der Höhe von fünf Schil1:ng einhebt . Dabei hnbe-n sich erst k lir1.! ich dc:r SPO-Gcmemdereferent •1<•: · 11~r,i.,terreich isL·hen Landesre- ~:L·.-uni: und d ie Oberöswrreichi.sche Arbc1t.ei·kammer klar dafür aul!4ll'• 1prochen, daß von Schül<tm, die wahrend des UnterrichlB Sc)lWllmmbllder benützen. keine Eintritts.preise> verlangt werden dürfen. In Steyr werden pro Sch~jahr rund 5000 P!lichtschüler Bchwlmm- ;rnsbildung Im Hallenbad erhalten. Im Zusammen.hang miit der Eröffnun~ des Hallen-Lehrsc_hwimmtbekkens in Steyr fordert die KPO-Gemei nderatslraktion erneut, daß dde.se ungerec)ltlerti&te Badegebühr D:tt! · gehoben wird, und un~rstre1cht 11vehma.ls die uns<.)Ziale Hultutl:i der .sPO-Gemein<leratsmehr hei t , Z\14" Sidleruna ein• ltä& cli .gen AufnaJunedienete& W'W'de nun im Landeskran.kenha.1.11 Steyr eine ZU6lU1zllche Arz18telle Im Diemtpl,an gieschatten. Statlt zwei ,Arzwu. di• zum NachlJd,ienat eiß&eteilt waren, werden in H.lnkUolllft dNi Ärzlie Dienst ve:-5ehen, und einer von vtMn wiTd atll98Clhdießlich für den Aufnamnedienet el~tllt. l.lr wird auch ständt.g Im Aufnabmlig,eblude aniwesendseln-. Zu dieser Verbes$erung wird er• klärt., daß der mangelhafte zentrale Aufnahmedienst im Steyrer Krankenhaus „wiederholt kritisiert" wm,. den sei. Land6'hauptmanns~\'er• treter Possart hat nun dieser „M• fentlichen KriUk" Rech.m.line getira- ~en. e Hinter diesen Formulierungen verbirgt sich die Tatsache, daß es de!' Sprecher der KP0 Im Oemelrl,derat, Gemeinderal!: Otto Treml., war, der berei ui bei den Budptv«nandliungen Mitte ~ v~ ,Jahn:!6 auf die un,hia:ltbaren Zustände beim Au!nahmedlenst hingewiesen hat. Er konnte a.n Hand eine Bei• spiels nach/weisen, daß bei der Aufnahme derartige Venö.gerun.gen Mt- -stehen, daß dadurch of.t - etw~ bei t-inem Herzver99gen oder emem Herzirufadtt - höchete ~ eintritt. AAJ.1. Gnmd dieser Kritik wurden dann bel Gemeinderat Trernl ~ue F..rkundigungen über den von ihm geschilderten F'a-11 eingezogen, und die zustäoo igen StelJen mußten sich clavon überzeugen, daß die Kritik der KPO keineswegs übertrieben war, sondern voll den Tatsachen entNpricht. • Diaes Beispiel .zeigt, daß die K.PO ihre Kritik kielneswep aus ,,.NÖl'f!!elsucht" fdningt, sondern daß 6ie stets von hohem Verantwortungs• bewuOtaeln aetnlill«I i.t. w« wein. wi. aanp die unhailtbaren Zuatallde noch aeda.uert hlttai. wäre Dldwt Im G4l'lneind«'a t M.fentlich da.rObel' aesprochen und 4aa KiN1 beim Namen geoannt worden. Die jetzla,e Verbffserung wird van der Bevölkerung zweitelloe begrüßt werden. Dabei sollte nicht außer acht gelassen wer• den, daß es die KP0 w.aT, die diesen Stein i.ns RolJen ge'braohlt hat und deren Irllltlatlve nun zu der V«t>eeseru11g geführt hat.
Der Gewerkschaftliche Linksblock ist unabhängig von Regierung und Unternehmern Vor fast 60 Jahren hat sich die Arbeiterklasse die Errlchtun1 von Arbeiterkammern erkämpft. Mit den Arbeiterkammern sollte der Arbeiterschaft ein Instrument in die Hand gegeben werden, das sie besser In die Lage versetzt, Arbeiterinteressen gegen Kapitalinteressen durchzusetzen. Eine deklarierte Aufgabe der Arbeiterkammer war es von der Gründung an, Waffenschmiede, geistiges Arsenal für den Kampf der Arbeiterklasse zu sein und die Gewerkschaften mit Argumenten für den Klassenkampf zu Yersehen. Die Arbeiterkammern soH ten für die Lohnabhän,gigen das sein, wa.s die Unternehmerkammern für die KapitaJisten sind. Von den Arbeiterkammern ausgehend, müßte eine fundierte Auseinandersetzung mit der Politik der Sozialpartnerschaft geführt werden. Denn eines ist unabhängig von bestimmten materiellen und sozialpolitischen Er!ol:gen der vergangenen Jahre und Jahr• zehnte sicher: Die Politik der Sozialpartnerschaft, zu der sich die sozialistische Fraktion, der ÖAAB und d ie Freiheitlichen bekennen, ist eindeutig auf die Erhaltung, nicht auf die Oberwindung des staatsmonopolistischen Kapitalismus ausgerichtet. Die Politik der Sozialpartnerschaft widerspricht somit den gesellschaftlichen Grundintere5$en der Al'\beiterklasse. Wachsende Bedeutung Die Zahl der Arbeiter und Angestellten, die automatisch Mil - glieder der Arbeiterkammern sind, ist größer geworden. Deshalb, aber auch, weil die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozesse komplizierter, für den Einzelnen immer weniger durchschaubar wurden, nimmt die Bedeutung der Arbeiterkammern zu. Aufgabe der Arbeiterkammern wäre es, die komplizierten wirtschaftlichen und gesellschaftli chen Prozesse zu analysieren und vom Klassenstandpunkt aus die erforderlichen Argumente und das Rüstzeug für die Auseinandersetzung m:t dem Kapital unter den veränderten Bedingungen zu liefern. Die Arbeiterkammern haben das Recht, Gesetzesvorlagen zu begutachten und selbst Gesetzesinitiativen zu ergr eifen. Sie wirken mit bei der Gesetzesvollziehung der Behörden, .1\mter und Gerichte. Sie sind in mehr als 400 Körperschaften vertreten. Möglichkeiten ungenützt Bestünde in den Arbeiterk ammern eine Fiih1·ung. d :e nur , ·on rlen Möglichkeiten, die das Gesetz biet<>t, Geh rn uch machen würde. thnn hätten die Arbeiter und Angestellten eine vorbildl iche Institution. Die derzeitige Führung macht von diesen Möglichkeiten wenig Gebrauch. Sie hat die Arbeiterkammern zu einer Institution gemacht, die über den Klassenfrieden wacht und die, seit die SPO regiert, die Regierungspolitik beschönigt und verteidigt, statt konsequent für die Interessen der Arbeiter und Angestellten zu wirken. In acht Bundes.Jändern haben die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit in den Arbeiterkammern und bestimmen ihre Politik. Die SP-Spitzenfunktionäre in den Arbeiterkammern sind gleichzeitig auch Spitzenfunktionäre in den Gewerkschaften, sie gehören jener Führungsschicht an, die es sich im Kapitalismus gerichtet hat. Sie wollen den Kapitalismus, in dessen Schoß sie sich viele Privilegien als Politiker, Gewerkschafter, Arbeiterkammerfunktionäre, Aufsichtsräte usw. gesichert haben, nicht mehr bekämpfen und beseitigen. Sie sind als „Arbeitervertreter" nicht bereit. ihre Mehrfachbezüge, die oft Generaldirektorniveau haben, offenzulegen. Demokratie mangelhaft Im sogenannten „Aribeiterparlament" findeh in der Regel nur zwei KammervoJ.Iver,sammlun.gen im Jahr statt. Viele Arbeiterkammerräte der SPÖ, des ÖAAB und der FPO haben In der ganzen _ fünfjährigen Periode nic-ht ein einzigesmal das Wort ergriffen. Obwohl der GLB die kleinste Frakt ion ist, hat er zu allen wichtigen Fragen der Arbeiter, Angestellten und Verkehrsbediensteten konstruktive mündliche und schriftliche Vorschläge gemacht. Allerdings: Viele Entscheidungen werden in den Arbeiterkammern nicht im Plenum, sondern im kle:nsten Kreis be:;chlossen. OAAB- und FP-Spitrenfunktionäre geben sich oppositionell in den Arbeiterkammern. Aber in ihrer klassenmäßigen Einstellung bekennen sie sich nicht z,ur Arbeiterklasse, sondern z1.1m sogenannten ,,modernen" Unternehmel'tiurn. Waa taugen aber Arbeitervertreter, die sich zum Unternehmertum, ob „modern" oder „unmodern", bekennen? Jedesmal, wenn ÖAAB-Funktionäre es gewagt haben, Ar~ beiter- oder An,gestelltenforderun.gen zu erheben, ohne daß vorher die Bundeswirtschaftskammer grünes Licht gegeben hat, wurden sie von den wirklich Tonangebenden in der OVP als hemmungslose Lizitlerer und Radikalinskl hingestellt und eingeschüchtert, daß sie es für län,gere Zeit nicht mehr wagten, den Mund aufzumachen. Auf dem richtigen Standpunkt Der Gewerkschaftliche Linksblock (Kommunisten. Linke 8o3 listen und Parteilose) vertriU die Klasseninteressen der Arbell Angestellten und Verkehrsbediensteten In den Arbeiterkammern. Er Ist die einzige Fraktion, die die Politik der Sozialpartnerschar& ablehnt und sieb zu einer klaren Klassenposition bekennt, die fllr die Beeinflussung der gesellschaftlichen Entwicklung Vorausaetzun1 Ist. Der GLB ist die einzige Fraktion in den Arbeiterkammern, die sich zu den Zielen und Aufgaben bekennt, die sich die Arbeiterkammern bei ihrer Gründung gestellt haben. _ Noch immer gibt es in Österreich Kapitalisten. und Lohnabhängige. Noch immer ist es so, daß der Gegensatz zwischen Kapital und Lohnarbeit existiert. Vorwärtsdrängen mit Erfolg . Der GLB hat in der Vergangenheit als vorwärtsdrangende Kraft wesentlich dazu beigetragen. daß eine Re ihe von arbeitsrechtlichen und sozialpolitischen Reformen zugunsten der Lohn- und Gehaltsabhängigen durchgesetzt werden konnten. Trotzdem darf nicht übersehen werden, daß alle Verbessemngen in den letzten Jahren an der ungleichen Einkommensverteilun,g nichts verändert haben. Trotz allem Gerede von Mibbestimmung und Demokratisierung gibt es auf diesem Gebiet kaum Fot,tschritte. Die SP-Mehrheit in den Arbeiterkammern weigert sich, gemeinsam mit dem ÖAAB und der FPÖ die Vorschläge des GLB nach Erweiterung der Rechte des einzelnen A11beitnehmers und die Demokratisierun,g des Betrlebsratswahlrechts zu unterstützen . Wer für die SP stimmt, macht die Mächtigen noch micbtl Mehr Stimmen für die SP bedeutet weitere Unterordnung der beitcrkammern unter Regierung und Unternehmer. Wer den OAAB und die FP stärkt, schwächt die Arbeiter- und Angestelltenposition gegenüber Unternehmer und Reaktion. Durch eine Stärkung des GLB könnten die Anliegen der Lohnund Gehaltsempfänger wirkungsvoller vertreten werden. Schluß mit dem Benzinpreiswucher! Bei der letzten Vollversammlung der jetzigen Funktionsperiode der Arbeiterkammer stellte Arbeiterkammerrat Gustl Mascher (Gewerkschaftlicher Linksblock) den Antrag, daß die neuerliche drohende Benzinpreiserhöhung abgewehrt werden müsse. Der Antrag enthält auch die Forderung, daß die englisch-amerikm-.ische Rohölaufsuchungsgesellschaft (RAG) unter öffentliche Kontrolle gestellt und verstaatlicht werden soll und der Transfer der hohen Gewinne dieser Gesellschaft ins Ausland unterbunden werden muß. (Der Antrag wurde gegen die Stimmen der OAABFraktion dem Vorstand zur weiteren Behandlung zugewiesen.)
Fiir die Sicherung der Arbeitsplätze . Die Arbeiter, Angestellten und Verkehrsbediensteten sind durch die Krisensituation in Osterreich immer stärker durch neue Belastungen und Sparprogramme, durch Lohn- urid Sozialbremse belastet. Wir treten für eine Änderung der Wirtschaftßpolitik -und für eine soziale und demokratische Lösung ein. Wir verlanren: e Einen entschiedenen Kurs gegen die multinationalen Konzerne und deren Wirtschaftsblöcke, vor allem der EWG. • Weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit den sozialistischen Ländern. e Schutz, Erweiterung, Ausbau und Demokratisierung der v~rstaatlichten Industrie - eine gesamt.staatllche Energiepolitik - im Rahmen eines längerfristigen .Energieplaneci. Vorrangiger Ausbau der heimischen Energiereserven. Austritt aus der Internationalen Energieagentur, die nur die internationalen Monopole vertritt. e Eine Handelspolitik zur Sicherung und Schaffung von :Arbeitsplätzen und zum Schutz der Konsumenten vor der Preis- und Profitpolitik der multinationalen Konzerne. e Eine gezielte Arbeitsmarkt_ und Aw;blldungspolitik für die Jugend und Frauen. e Hebung der Massenkaufkraft - filr eine aktive Lohnpolltik. e Längerfristiges Investitions- und Finanzierungskonzept des · Bundes. Fiir eine soziale Steuerreform ,e Lohnsteuerreform 1975 ist schon lange unwirksam. Die Miniisteueranpassung vom 1. Jänner 1979 ist ungenügend. Die Steuerbelastungen der· Arbeiterschaft werden immer größer. Wir verlangen: e Gesetzliche Verankerung, daß teuerungsbedingte Lohn-, Gehalts- und Pensionserhöhungen künftig steuerfrei bleiben. Wirksame Milderung der Lohn- und Einkommensteuerprogression für niedrige- und mittlere Löhne, Gehälter und Einkommen. e Löhne, Gehälter, Pensionen und Einkommen bis ·zu 5500 Schilling monatlich sind von der Steuer zu befreien. Alle Lohnsteuerabzug,posten und Pauschalsätze sollen jährlich entsprechend der Teuerung automatisch erhöht werden. e Streichung der ungerechtfertigten Steuerbegünstigung der Unternehmer, Beseitigung der Steuerprivilegien der Spitzenpolitiker, wesentlich höhere Besteuerung des Großkapitals, Eintreibung der Steuerschulden, radikale Besteuerung des Luxuskonsums und der großen Vermögen. Für sozialen Forlschritt für soziale Sicherheit Der :wissenschaftlich-technksche Fortschritt unter. den Bedingundes KapitalismUB führt zu neuen ~elastungen. Diese Erschei- •- .gen haben n.egative Auswirkungen auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten _ . verschärftes Arbeitstempo und Monotonie führen zum Raubbau an den Arbeitskräften. Wir verlangen: e Das gesetzliche Recht auf Arbeit. · _ ' Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Eine Woche Urlaub mehr für alle. · e Weitere Entwicklung des Pensionsrechtes - Herabsetzung des Pensionsalters, · vor allem bet . Schicht-, Schwer- und gesundheitsschädigender Arbeit und für Schwerkriegsbeschädigte, e Einen effektiven Gesundheitsschutz im Betrieb. · e Gegen die Politik der Kostenbeteiligung in der Sozialversicherung. e Für einen nationalen Gesundheitsdienst. Stärkt den e Gleiches Recht für die berufstätige Frau und Mutter - gleicher Lohn für gleichwertige Ai:t>eit - gleiche Aufstieesmögllchkei• ten -,- Gleichberechtigung in Beruf und Bildung - rückwirkende kostenlose Anrechnung von drei Versicherungsjahren für die Erziehung der Kinder bei Pension. Für wirksamen Rationalisierungsschutz Durch die kapitalistische Rationalisierung und den technischeR Entwicklungsprozeß gehen immer mehr Arbeitsplätze verloren. :Ole Unternehmer ·lassen sich dabei ausschließlich von Profltinteressen leiten. 'Els ist daher notwendig. diesen Prozeß der Rationalisierung und ·Technisierung zu kontrollieren und zu steuern und die negativen Auswirkungen auf die Arbeiterschaft zu verhindern. Wir verlan1en: e Mitbestimmung und Mitentscheidung der Betriebsräte und der Beschäftigten bei allen Rationalisierungsmaßnahmen. e Durch die Rationalisierungsmaßnahmen freiwerdende Ar'Qeiter und Angestellte müssen im Betrieb an anderen, ihnen zumutbaren Arbeit<.pllitzen ohne finanziellen Verlust weiterbeschäftigt werden. e Erweiterung des Kündigungs- und Entlasungsschutzes. e Gesetzlichen Soziallohn für ältere Arbeitnehmer. e Keine Rationalisierung auf Kosten der Gesundheit. e Volle Abgeltung der durch die Rationalisierung entstandenen Mehrleistung. e Sicherung der sozialen Rechte. Für eine Novellierung des Arbeitsverfassungsgesetzes Durch die Praxis der letzten Jahre hat sich ergeben, daß das Arbeitsverfassungsgesetz novellierungsbedürftlg ist. Durch das Immer frechere Auftreten der. Unternehmer bietet das Arbeitsverfassungsgesetz den Betriebsräten nicht den notwendigen Schutz. Wir verlangen: e Vollen Immunitätsschutz für Betriebsräte, Ersatzbetriebsräte und Kandidaten. e Keine Haftung der Arbeitervertreter im Aufsichtsrat für Verluste der Unternehmer. e Einführung .eines wirksamen Kündigungs- und Entlassungsschutzes. e Uneingeschränktes Anfechtungsrecht durch den Gekündigten. • Erweiterung der Rechte des einzelnen Arbeltnehmem. e Demokratisierung der Betriebsratswahlordnung. Für eine grundlegende demokratische Bildungsreform Um eine moderne Berufsausbildung zu gewährleisten und der Jugend Ihre Arbeitsplätze zu sichern. ist es notwendig, die Zahl der Ausbildungsplätze zu vergrößern und die Qualifiiierung der Jugend, entsprechend der technischen Entwicklung, durchzuführen. Wir verlanren: • Schaffung einer einheitlichen Gesamtschule bis zum 15. LebensJahr ohne Leistungsgruppen mit polytechnischer Orientierung. e · Gleiche Lehrinhalte für Knaben und Mädchen. e Grund.legende Reform der ~rufsausbildung, breite Grundausbildung, · · e Mitbestimmungsrechte für AK und 0GB im gesamten Ausbildungsbereich: .· · : · • Schatfurig von öffentlich geführten Lehrwerkstätten und Ausbildungseinricht~ngeri, die vor allem aus einem von den Unternehmern gespeisten Berufsausoildungsfonds finanziert werden. e Gesetzliche Atisblldungsverpflichtung .vor allem für Großbetriebe der Industrie, der Banken, des Handels und der Versicherungen. · · · Gewerkschaftlichen Linksblock in den Arbeiterkammern!
Kandidaten Deines Vertrauens AUGUST MASCHER Betriebsrat Arbeiterkanmerrat Anse Im Hinterreithner Erich Simmer Kolleginnen, Kollegen wählt konsequente Arbeitervertreter - Kandidaten des Gewerkschaftlichen Linksblocks Siegfried Vratny Gerhard Fürtbauer Zäzilia Grasser Franz S i X HERBERT MASCHER Betriebsrat GFr-.1 Steyr .. Josef P i c h l e r Konrad Hinterreitner ~~ WAHL'79 GLB -aktiv für Deine Interessen !
A.<-Oberösterreich LINKSBLOCK NOCH EINMAL ZUR ÄRBEITSPLATZSICHERUNG Mit den von Wahlhysterie hochgespielten Schlagworten, wie "Sich erheit der Arbeit splätze" und "Neue r Beschäftigungsrekord" setzte sich auf der Vol lversammlung der Arbeiterkammer 0.0. der Vertreter des Gewe rkschaftlichen Linksblocks, Gustl MASCHER (Steyr) auseinander . Es ist eine Tatsache, daß zwar der Dienstleistungssektor an Beschäftigten zunehme, im Produktionsbereich von Industrie und Gewerbe jedoch eine Abnahme von Arbeitskräften festzustellen ist. Gerade in d er Industrie Oberösterreichs, so Kammerrat Mascher, wurden in letzter Zeit tausen - de Arbeitsplätze wegrationalisiert. Un d dies meist mit "Förderungsmitteln" des S t aates. Die Belastungen für die Arbeiter und Angest ell~en machen selbst in der verstaat - lichten Industrie nicht halt: In der Voes~-Linz und in der Chemie-Linz AG gab es zuletzt Streichungen von Sozialleistungen und den Wegfall von Prämien. Obwohl er einen "Erfolgsbericht" er - stattete und ein Loblied auf die Regierung Kreisky sang , konnte Arbeiterkammerpräsident Schmidl nicht umhin zuzugeben , daß es um die sozialen Rechte der Arbeiter und Ang estellte n auc h in de r abgelaufenen Funktionsperiode nicht zum best en bestellt war: In diesem Berichtszeitraum von 1974 bis 1979 holten in Oberöster - reich nicht weniger als 423.000 Arbeiter und Angestellte, darunt er 58.000 Jugendli che, b e i der Arbeiterkammer Rat und Hilfe, die fUr einen großen Personenk r e is, dem von Unternehmerseite Löhne vore nt - halt en , die Zahlungen von Uberstundenl eistungen verweigert und Urlaubsgeld nicht ausbezahlt wurde, rund 42 Millionen Schilling erstreiten mußte . FÜR DIE KOMMENDE FUNKTIONSPERIOOE TRITT DER GLB FÜR FOLGENDE FORDERUNGEN EIN: x Arbeitsplatz sicherung durch Ausbau de~ Finalbereichs sowohl in der Voe st , den VMW und der Chemie Linz x Mehr Hilfe für die Pendler in den strukturschwachen Gebie - ten Oberösterreichs· durch die Errichtung neuer Betriebe , sowie Ve~besserung der Verkehrsmöglichk eiten und Fahrdeldentschädigung für alle. WIE IM BETRIEBSRAT: DEINE STIMME AUCH BEI DER ARBEITERKAMMERWAHL FÜR DEN LINKSBLOCK ! _ _______O
Steyr freut sich über gute Rüstungsgeschäfte Exportvolumen um fast die Hölfte erhöht ROckgang der Beschöftlgtenz~hl Glelchzeltlg ln der Bllarl/ZPI'essekonteren,z von Steyr-Daimler-Puch konnte G«l<eraldlrektor Malzacher ~oße geschä:ftliche Erfol~ hera!llsstrelchen. Grund•la.ge dafür ist eine bet.räc-htliche Prod,uktivitätsc;telgerung : Der Umsatz pro Beschäftigten ist im Zeitraum 1974 bis 1978 u:m meth.r ails 70 Prozent ie9tlegen. In die gle!ohe Ze!.t f.!elen bekanntlich Abbaumaßnahmen.. durch die sich die Beschäf.tigtenzahl! um 1712 verrin.gerte. Im Jahr 1978 erhöhte sich bei einer erneut gestiegenen Produktivität der Umsa.tz um siebeneinhalb und die llilanaumme um 16 Prozent. Der Rein,ewinn war wn volle 20 Prozen t höher und gestattete d.le Ausschfätung einer neunprozentigen Dividende auI das gegenüber dem Vorjah.r er,höhte Grundkapital von 1,2 Mllllan!en Sch.1Jlin,g. Der I.n!land~bsatz insbesondere bei Lkw und Im Pkw-Verkaufsgeschäft ging 1978 zum Tel! seh.r stark :,rurück, konnte jedoch durch ein fast um die Hälfte erhölltes Exportvolumen meh1' als ausge~lchen werd~. Da:bel spielt das Wa.t!en.geschäft - PanrtArlahruuge für rund rn-el Mil1iairden und Feuerwatffen für rund 200 ML!lion~ SchilHng - die größte Rolle. Mi.t seinen l~frlsblgen Kooperationen (auch mit Polen) zeigte &ich der Steyr-~neraldlrektor zufrieden. Bel Steyr-Hel~aa hofrt er auf eine ,.grie_clllsche Lösung", die dem Konzern erheblichen Verl,uat ers,pa.rt. Mal-zacher betonte, daß Steyr jetzt auch voll irus Anlagengeschäft einstei,gen wiLI, und erwälhnte in diesem Zusamrnenhan,g rund zwöll Projekte. darunter zwei Gewehrlabrik:en. die weltwei,t In Verhandlu114i stünden. Dabei wurde mitgeteilt, daß Steyr in Nigerien neben dem Lkw-Werik, an dem, der Steyr-Konzern beteiligt ist, auch ein Assemblin&werk f.ii,r Schiltzenpam,er und P1~uer im Wert von 600 MiJlloneil Sch ll l.ln.g für die nugerianische Regieru.nig ernichtet wird. Der Auf&ich.tsra.tsvorsitzende von Steyr, CA-<kneraild irektor Treichl, kündigte für heuer eine weitere Kap.lta.lethöhung um 200 M.Lllionen SchiliHJ!l,g an. Die neuen Aktien werden - bei einem Börsenkurs von fast 230 Punkten - um 170 Punkte angeboten. Bei dieser Gelegenheit stellte sich hera.ws, daß Steyr-Daimler-Puch genau genommen nur noch mln.derheitlddh dem ös.teru-elchischen Staat gehört: Die CA, deren Aktien 2lU 60 Prozent dem Staat und 2lll 40 Prozent privaten Besii,tz.ern ~ören. hält zwar die übergroße AktlenmehThei.t von Steyr in Ihrem Besitz, das PrivatJcap!,tal verfügt jedoch bereits Ü'ber' eine ,,Spenmtnontllt", also über mehr ws ein Vier,te1 der SteyrAktien. Ein Drittel von dem Pl'ivatka.pitadantei.l befindet sich In Aualand&- bes itz. Bei der A'l.l6gabe der neuen Aktien wi1J TreiC'h.l ottenbar das Verhältnis weiter 2llJg'U.11Sten des Priva,tkapltals verbesisem, Indem er e inen günstligen Aoogabekurs fes-t- ~ und mit einer guten Dividende winkt. Schweiz: KP-Kandidat erhielt höchste Stimmenzahl Mit der höchsten Stimmenzahl ist der Schweizer Kommunist Roger Dafflon In den Regierungsrat des Kantons ~nt gewählt worden. Mit me'hr als 17.000 Stimmen erreichte er 600 St immen mehr al$ der Sozl.alhst Claude Ketterer, der vor vier Jahren das beste Ergebnis bei der Wahl der fünf Mitglieder umfassenden h~lbautonomen Provlnriregie~ erzielte. Was noch zu sagen ist ... Ein wahre• Wort · w,u fflGR du ~ At'beUer, den.a ftoola dte 11:il~IUH!Ue oon& NrQ&ftOtM1l Herb;t m Nak• bft tibt, nidla t&ftUflUtbtoclu1n bltiffen oder mtt .,,.ulcomtr11u1uttHM11 O""•JtuohkMn ff!Ct.m rc.n-. ocib ff auf clff Motve,anlt4ltuno dff BUVNr BPO etn r•cht l'Mtmffb~ Etno•· .... ,. ... . .IU~tr W,t.B i.c,u da.Nt 1w&tt4f"4U l'olctfft der Arb•• 1 .t.tficMrUnO _, '" Tuoll ltlld hob c&.n Vff&WIO dff Suv,e, Wft'1ct ,,.., dM Volklr,p»t,Wt Po1"' """'°'· WOt1holl: ,);111 v,r- ,,.,_ clff dn ,._.. ~, Die ))Bedienten"hei Steyr,Daimler,Puch Laut Geschäftsbericht · 1978 der Ste11r-D4imler'~Puch-AG· mit sich der Umsatz pro Beschäftigten in diesem Konzern von 1974 bis 1978 um mehr als· 70 Prozent erhöht. Im gleichen Zeitraum" -wurde die Beschäftigtenzahl durch Abbaumaßnahmen um 17lZ reduziert. Wir müssen also im größten Konzernbetrieb einer verstaatlichten Bank .die alte kapitalistische Methode feststellen, die in der Privatw i rtschaft gang und gäbe ist, aber auch in der Verstaatlichten in den letzten Jahren deutlich ge. worden ist: Arbeiter und An.gestellte fliegen auf die Straße, die verbleibende Belegschaft muß mehr leisten als vorher, die Ausbeutung verschärft sich. D~ Angst um d'en Arbeitsplatz erleichtert diese Methode. Übrigens kan,i man die verschärfte Ausbeutung bei Stevr noch an einer anderen Zahl ablesen: Während im Vorjahr der Umsatz pro Beschäftigten von ~28.000 auf 616.000 Schilling, das ist um 7,6 Prozent, gestiegen ist, ff}löhten sich die Arbeitskosten pro Beschäftigten laut Angaben des Ste11r-Vorstands nominell nur um 5,9 Prozent, die Arbeitsstückkosten bei gewissen Produkten, wo dies fes t stellbar ist , sogar nur um 3 bis 3,5 Prozent. Das heißt, vielfach wurde den Arbeitern und Angestellten nicht einmal die Teuerung, geschweige denn die Mehrleistung abgegolten. Der Reingewinn dagegen erhöhte sich 1978 um 20 Prozent, von 92 auf 111 Millionen Schilling, auf das erhöhte Aktienkapital wurde eine Dividende von 9 Prozent ausgeschüttet. So werden bei Ste11r-DaimlerPuch die Aktionäre bedient. Die Arbeiter sind in des Wortes anderer Bedeutu'4} die „Bedienten". Sozialpartnerschaft ist ... wenn bei der AK-Wahl auch dein Chef mHwiblt.
Kollegin! Kollege ! Spitzenkandidat AUGUST Betriebsrat- Arbeiterkammerrat So wählst Du richtig Kommunisten - Linke Sozialisten - Parteilose GEWERKSCHAFTLICHER LINKSBLOCK Eigenturner . Hereusgeber . Dru ck und Verl eger · Gewerkschaftl icher Linksblock im ÖGB , Otto Trem l. lnhaltv .: Otto Treml . Beide Steyr , Johannesg. 16
ARBEITERKAMMERN •• STARKEN! DER GEWERKSCHAFTLICHE LINKSBLOCK IST UNABHÄNGIG VON REGIERUNG UND UNTERNEHMEN Als konsequente und vorwärtsdrängende Kraft hat er wesentlich dazu beigetragen, daß eine Reihe von arbeitsrechtlichen und sozialpolitischen Reformen durchgesetzt wurden. Durch die Unterschriftenaktionen des Gewerkschaftlichen Linksblocks und den dadurch erzeugten Druck mußte die Regierung einige Lohnsteueranpassungen durchführen. Trotz dieser Verbesserungen hat sich an der ungleichen Einkommensverteilung nichts geändert und in den Fragen der Kontrolle, Mitbestimmung und Demokratisierung gibt es kaum Fortschritt. STIMMEN FÜR DIE SPÖ MACHT DIE MÄCHTIGEN NOCH MÄCHTIGER ! Die starke SP-Mehrheit in Arbeiterkammer und Gewerkschaft hat die Belastungspolitik der Regierung mitgemacht, die Arbeitsplätze wurden deshalb nicht sicherer. Statt Umverteilung bei Einkommen und Steuern ist die Zahl der Millionäre sprunghaft angestiegen. BEI ÖAAB und FPÖ geben INDUSTRIEBOSSE DEN TON AN Wer den ÖAAB oder gar die Freiheitliche Partei stärkt, schwächt die Arbeiter- und Angestelltenposition gegenüber Unternehmer und Reaktion. Sie verlangen Abbau der Sozialleistungen und noch größere Geschenke an das Kapital.
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