P. b. h. t ·. 1, 1e n1urner, f t, • ,· •HIS<Jeher· , V ..-1 · le4e1· und Dru c k : K P O S t. •y r· , .J 1. •h d nrit..~ SlJ<1 s ~e 16. Fur Jen lrih ,1.It ve r d nt"' \' l'tl . : r· - - · - - - - - - - - - · - 7 Ma rtin G r <i-.. s e r S te y r ...: L - : '/ .JAHRGANG M Ä H Z Landesleitung Oberösterreich: S te,nleld ,-. t riiss ,· ~~ r . 11 Ers,·lu•i111111gsurl : .3 1 e y r _ _ _J Verh1gspostarnl : S teyr 4400 NUMMER 2 KPÖ erstellte Kandidatenliste Die Jüngs ,...- Si.taun~ der uber,ister::ei i:hiscllen La,ndesleit.ung der KPO, die ur,:e1· uern Vors i tz vo1: Gemeinderat Otto Treml (Steyr) < aitfand, oesc:·1ü!'tigte sieb mit d~m St, ind cl€-r \Vahlv urberei tung. Vom Polit:ischen Büro dei; ZK nahm Karl Reiter an der Sit~ung teil. i.\lJch e-inem elnlelten<len Referat von Gemeindernt Franz Kain , der frber cfü· 8. Plenartagung d!'~ Zentralkomi tees berichtete und Schlußfolgerungen fü1• die oberöst.E.>I'rcichische Lande5 · leitung zur Diskussi on stellte. en t - wickelte sich eine gründliche Aus - ,prache. Die Diskussionsredner brachten übereinstimmend zum Ausdruck, dall tts bei diesem Wahlkampf darauf an - komm:, viele Öi"t•liche und oe:.riebl i che Fragen in den Wahlknmpf ein - wbeziehen. Die Kommunisten wer· den sich bemühen. d i e Auseinan - dcn,etzung möglich.st konkret zu füh - ren und zu zeiget'.. daß die SPö vielt· «lte Versprechungen neu :iufwä:'111 '.. OVP und FPO hemmungslose Dc>m agogie betreiben, wenn sie „arbei - 1erfreundl iche" Forderungen erhe - ben . gleichzeitig aber m ; t alleor Vehemenz gegen ein stärke1·t•s Heranziehen de.s Großk1tp: t.als zur Mlnderun:,: de !· Kri senla.sten auftreten . • ß .:·i der DiskL,ssion standen Fragen dt-r Arbeitsplatzsicherung im Vordergnmd und der Kampf gegen die Po: itikerprivilegien, bei dem di l:" KPÖ S(.•hon se:t vi elen Jahren kon - ilntktive Vorschläge macht. E~ wurde ,betont, daß durch eine Stäi·- kung der Kommunisten bei den kommenden Wahlen die d€'tllokra1i.!lche Kontrolle verstärkt wi,rd.. Das Zehnpunktepro~ramm des 23. Parteitags wird im Wahlkampf große Bedeu - tun" haben, ebenso das oberöstet'I'ei - chikhe Llrndeskon,zept, das auf der letzten Landeskonferertz der KPO beschlossen worden War. • Schlielllich be9tätigte die Llmdesleitung auch die Kandidatenliste rür die Nationalratswohl im Wahl - kreis Oberösterreich und die Spit - zenkand ;<luten für die Landtagswahl. An der Spitze der Kandidatenlistt für d ie Nationairntswahl stehen Par- :eiv orsit zender F'l'anz Muhri, Landei;- i, bmann Alois Wipplinger, Betriebsrat Siegf1ied Pötscher (Vöest-Alpine) . Hetrie-\.Jsrat und Arbeiterkamtnerrat Gusli M ascher (Steyr-Werke) und üeineindera,i und Betriebsrat Gre2or l•: llinger (Solvay-Elbensee) . Die Spitzenkandidaten der KPO für rlie Landtagswahlen sind : Lande!Söbrnanh Alois Wippllnger (Linz), Se- !, :·etär des Gewerkschaftlichen L inksblocks Fritz Gerhartinger (Inn- ' iertel). Gemeinderat Kurt Ben«likt ,Hausruckvierlel), Gemeinderat Ot.t.,, Treml (Traunviertel) und Josef Ahorner (Mühlviertel) . Auf Kommunisten ist Verlaß •• KPO Zum Vorteil aller Arbeitenden - Kommunisten ins Parlam~nt l An alle Mitglieder und Freunde! Statt im Okt.ober wird am 6. Mai gewähll Die SP0 hat die Wahlen vorverlegt, wei l nachher neue unpopuläre Maßnahmen mögHchst schnel:i durchgezogen werden sollen. Der lnd1.I1Str,e'.lenverband, OVP und FPO waren aus dem gleichen Grund d..-imits~ fort einverstanden. Für uns Kommunisten ist der Wahlkampf eine große politische Kampfaktion. Die :KPÖ wird in allen Wahlkreisen kandidieren, eine stimmenmäßige Stärkung und eine parlamentarische Vertretung anstreben. Die KPO hat als einzige Par• tei gegen die Auswirkungen der kapitaJistischen Wirtschaftskrise praktl6che, realistische, durchführbilire Vorschl!ge entwickelt. Diese Vorschläge entsprechen den Lebensin~ressen d~ Beru~tätigen, der arbeitenden und studierenden Jugend. der Frauen und der Pensionisten. Die KPO hat Aktionen zur Durchsetzung von Steuererleichterungen für Arbeit.er, Angestellte und Pensionisten organisiert. Sie kämpft für die Glei chberechtigung der Frauen. Sie hal ein 10-Punkte-Programrn für die Beschäftigung.,;po!itik entwickelt, das die Schaffung von 400.000 neuen Arbeitsplätzen bis 1985 ermöglicht, das den wissenschaftlich-technischen Fort.- schritt in den Dienst des arbeitenden Volkes stellt. Die KPÖ tritt für eine Stärkung der Konsumkraft und eine Erhöhung <les Lebensstandards zur Be.tämp!ur.g der Krise ein. Sie ist für den Abbau der Bindung an die F.G und die multinati onalen Konzerne und für den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu den krisenfreien sozialistischen Ländern. Sie verteidigt die demokratischen und sozialen Errungenschaften der arbeitenden Menschen. Sie setzt sic-h für konsequente Neutralitätspolitik, allgemeine Abrüstung und den Frieden ein. Was Osterreich braucht ist nicht die Fortsetzung der Sozialpartnerschaftspackelei, sondern das gemeinsame Auftreten der Werktätigen für ihre Interessen. Liebe Genossinnen und Genossen, . liebe Freunde! SPO. OVP und FPÖ haben enorme Flnanzmi ttel, Zeitungen, Run·dtunk und Fernsehen ·zu ihrer Verfügung. Wir haben die· überzeugende Kraft ·unserer A:rgumente. · Diese im kommenden Wahlkampf Im persönlichen Gespräch zu vertreten, ·11te11t eine unserer Hauptaufgaben dar. Wir appellieren daher an Euch: Tragt d:1:rch Euren .persönlichen Einsatz dazu· bei, einen Erfolg der · werktätigen Menschen bei der kommenden NR-Wahl zu sichern: Unterstützt den Wahlkampf und die Wahlwerbung der Kommunisten! Zentralkomitee der Kommunistischen Partei österrelchs
Arbeiterkammer Oberösterreich: Linksblock legt Rechenschaft ab Stets das Wichtigste aufgerollt Die Arbeiterkammer soll nach dem Willen ihrer Gründer eine Institution sein, die für den Klassenkampf der Arbeiter und Ange- &tellten das notwendige Rüstzeug liefert. Diese Aufgabe wurde allerdings im Laufe der Jahrzehnte mehr und mehr zurückged1·ängt, die Arbeiterkammer wurde vielmehr ein fester Bestandteil des Apparates der sogenannten Sozialpartnerschaft, die darin besteht, daß unter Umgehung der gewählten Körperschaften in ganz kleinen Gremien hinter verschlossenen Türen die wichtigsten Fragen ausgepackelt werden. Seitdem SPÖ-Regierungen am Ruder sind. ist die Arbeiterkammer auch n·och ausgesprochen regierung.slromm geworden . Dadurch hat sie schon seit langem nicht mehr von ihrem Recht Gebrauch gemacht., Gesetzesvorschläge nicht nur zu begutachten, sondern auch selbst Gesetzesanträge ein.zubringen. Salz in der Diskussion In der abgelaufenen Funktionsperiode hatte daher das Wirken des Gewerkschaftlichen Links1,!ocks eine ganze besondere Bedeutung. Der Linksblock, vertreten durch A11beiterkamme1Tat Gustl M a s c her. der auch seit Jahr2iehniten Betriebsrat in den Steyr-Werken ist, und als Arbeiterfunktionär über eine große Erfahrung verfügt, hat bei allen Fragen kräftig mitgemi:scht. Er hat gwte Vorschläge unterstützt. und hat vor aHem in vielen Diskussionsbeiträgen bei den Vollversammlungen und in eigenen Anträgen wichtige Fragen auf.geworfen, von denen die Mehrheit nicht gerne sprach. Dadurch ist es gelungen, in manche AntT~e der SPÖ-Fraktion einen halbwegs fortschrittlichen Geist h.ineinzubrin,gen. Sicherung der Arbeitsplätze e Die Sicherung der Arbeitsplätze wurde vom Gewerkschaftlichen Lin,ksblock stets ernst genommen. Kollege Mascher hat dabei immer darauf hingewiesen , daß es neben dem Zentralraum, der mit At'.beitsplätzen halbwegs gut verso11gt ist, auch ausgesprochen strukturschwache Gebiete gibt, wie das Salzkammergut, das Inn- und Mühlviertel und auch den Raum Steyr. Dahei hat der Gewerkschaftliche Linksblock nie einen Zweifel da1,über gelassen, daß die Wirtschaftsförderung durch die Bundes- und Landesregierung auch von einet· Kontrolle über die vergebenen Mittel verbunden sein muß. Kontrolle der Förderungsmittel e Förderungskredite an Unter• nehmer werden nämlich häufig nicht dazu verwendet, neue Arbeitsplätze zu schaffen. vielfach werden s-ie zu Ra t ionali sierungen benutzt. wodurch die Arbeitsplätze nicht mehr sondern sogar weniger werden. Der Gewerkschaftl iche Linksblock hat sich stets a uch für die Pen.diler eingesetzt, denn r,Und die Häl!te der oberö.sterreichischen Arbeiter und An.geste llten haben ihren Arbeitsplatz außerhalb ihrer Heimatgemeinde. Die Verbesserung der Lnfrastruktur durch die Schaffung besserer Verkehrsverbindungen sowie eine Verbesserung der Fahrgeldentschädigung wurden vom Gewerkschaft1 ichen Linksblock stets in den Vordergrund gestellt. Mehr Mittel für verstaatlichte Betriebe • Eine klare Haltung hat der GewerkschafUiche Linksblock auch zu den Energiefragen eingenommen. Dem oberösterreichischen Braunkohlenrevier galt dabei seine besondere Sorge. Entgegen den Zusperrplänen von ÖIAG und Bundesregierung hat Kollege Gustl Mascher immer schon erklär.\, daß die Kohlenförderung bis zur tatsächlichen Auskohl,ung aufrecht erhalten bleiben muß, und daß auoh bedeutend mehr Mittel für Neuau!schließungen zur Verfügung gestellt werden müssen. In der Frage von Ersatz.:betrieben für Gebiete mit auslaufender Kohlenförderung müßten die verstaatlichten Betriebe besonders aktiv sein. Daß die verstaatlächten Betriebe auch eine stärkere Unterstützung des Eigentümers Staat benöti.gen, wurde vom GLB wiederholte Male gefordert. Wenn für die PrivatindustTie MJlliardengeschen.ke .gegeben werden, dann ist es erst recht notwendig, daß die verstaatlichte Industrie jene Mittel bekommt, die sie für den Ausbau dringend benötigt. e Das multinationale Kapital in Oberösterreich war für den Gewerkschaftlichen Linksblock stets eine handfeste und konkrete Angelegenheit. So veTJanigte ein Gewerkschaftlicher Linksblock kritisch - initiativ - vorwörtsdröngend Antrag bei der letzten Vollversammlung eine Preissenku!lg bei Benzin und Helzäl. Der GLB wies nach, daß die Mineralölfirmen aHein durch den Verfall des Dollar.kurses in ei-nem eiruzigen Jahr rund 2,4 Milliarden Schi:l:lin.g zusätzlich herausgeholt haben. Arbeiterkammerrat Gustl Mascher wies auch nach, daß es vielfach das Profitstreben der Unternehmer sei, welches die Arbeitsplätze gefährdet. Dieses ProfiLstreben drücke sich darin aus, daß die Unternehmer mit weniger Arbeitern und Angestellten gleich hohe oder nooh höhere Gewinne einheimsen wollen. Darüber hinaus zei.gt sich diese. Gewinnstreben au~h dari,n, immer mehr Produktionen in sogenannte Billi,g·lohnlän-der zu verlegen. Linksblock wird nicht lockerlassen · In der letzten Vollversammlung der oberösterreichi.schen Arbeiterkammer erklärte Gustl Mascher, es sei auffallend, daß die SPÖ-Fraktion nun Probleme in den Hintergrund dränge, d:ie sie früher selbs,t als dringend lösungsbedürttig bezeichnet habe. So sei es bei den Maßnahmen gegen die Hochpreispoli.tik und beim Problem einer gerechteren Verteilung des Steueraufkommens. Auch von der zunehmenden Belastung der Al'beiter und Angestellten durch die Ta,rifpolWk, die Mejikamentengebühr und andere Maßnahmen de!i sozialen Abbaus sei in den SPÖ-Resolutionen überhaupt keine Rede mehr. Der Gewerkschaftliche Linksblock betrachte es als seine Aufgabe, gerade a,Uch diese Fragen immer wieder in den Vordei,g~und zu 5te:l,len. Gegen OVP und FPODemagogie Der ÖAAB und die FPÖ-Fraktion haben in den Vollversammlungen der Arbeiterkammer zwar manche „radikalen" Töne gesprochen, aber sie waren nie bereit, Vorschläge zuzustimmen, welche die großen Unternehmer und überhaupt die großen Besitzer stärker zur Krisenmilderung heran.ziehen sollten. e Sie haben stets zu erkennen gegeben, daß sie ausgesprochen bürgerliche Pai,teien vertreten und nicht bereit sind, Arbeiterfcwderungen im Kampf gegen die Un terneh.rner und gegen die Wtrtschaftskammern durchzusetzen. Dazu kommt , daß sie zwar gegen mnnche Belastungen demagogisch aufgetreten sind, in den Gremien der Sozialp.irtnerschaft jedoch diesen Belaslllngen i.tets zu.gestimmt haben.
Muhri: Für linke Sozialisten kann es nur eines geben - KPÖ wählen! Krelsky würde einen neuerlichen Wahlsieg nur als BesUitigung seines verbürgerlichten Kurses auffassen Nicht wenige 50ziafü1ti.sche Genossen, sagte Muhri, üben mit Re<:'ht Kritik an der Sozialpart.nerschaft, die untrennbar verbunden ist mit der Preisgabe sozialistischer Grundsätze. Doch die SP-.Führung erklärt schon jetzt, daß unabhängig von den parlamentarischen Kräfteverhältnissen und der Zusammensetzung der Regierung, die es nach dem 6. Mai geben wird, dle Sozialpartnerechafü!- packelei aut jed.i Fall fortgesetzt werden soll . Kritische Sozialisten äußern zum Beispiel mit Recht lhre Besorgn,is über die Stärkung des Einflusses des Auslandskapitals in Osterreich, die eine Gefahr für die Unabhängigkeit, für die Demokratie und auch für die Arbeitsplätze darsteHt. Doch Bundeskanzler Kreisky lobt d-le multinationalen Konzerne, und im SPWah!programm, das soeben auf dem Linzer Parteitag beschlossen wurde, ist die Fest.stell ung enthalten, daß d ie SPÖ weitel'hin die „Zusammenarbeit österreichischer Unternehmungen mit ausländischen Unternehmungen systematisch fördern" weroe. Man könnte noch viele Beispiele lhnllcher Al't ainfüh·ren, die zeigen, daß die sozialdemokratische Führung In der Prax is d~ Gegenteil von dem tut, was kritische Sozialisten verlangen . Die ,Stimme kiritischer Sozialisten für die SPÖ am 6. Mai wird von der Parteispitze, ob man d~ will oder nicht, nicht a~11 Auftrag aufgefaßt werden zu eina- Änderung der Poli-tik, wie es diese soIst Kindergarten unwichtig? $Ierning-Letten: Verzögerung seit 15 Jahren Die Forderung nach Errichtung eines eigenen Kin9ergart.ens im Wohngeb iet Letten (Gemeinde Sierning) stand während der Budgetdebatte 1979 auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des S ierninger GemeinderateS. Eingebracht wurde diese Forderung in FQrm e iner El·innerung von der Ortsorganisation Siern ing~Letten der KPIÖ. In der Erinnerung wird darauf verwiesen, d,iß sich im Wohngebiet Letten seit 1945 vieles verändert hat uru:I ein neues S iedlungsgebiet mit Wohnbauten er.richtet wurde. Ein Ma;ngel dabei ist , daß bisher kein kindergarten geschaffen wurde, obwohl dies& dringend notwendig ist. Erstmals hat die KPÖ im April 1964, also vor fast 15 Jahren, den Bau Armenhaus des Bezirkes Steyr? KPtf: Sierning-Letten erinnert an Barackenelend ,, Im Bezitrk Steyr gibt es nur mehr wenige Holzbaracken , In denen Menschen hausen, und diese befinden sich im Gemeinde.gebiet SierningLetten." So heißt e6 In einer Erinnernng, die die KPO-Ortisorganisatlon Siernin,g-Letten bei der letzten Budgetberatung des Gemeinderat.es s;ernin.g eingebracht hat und in der die Beseitigung d«l Barackenelendt'l gefordert wird . Diese Hol2lbaracken. die von den Steyr-Werlcen vor 70 Jal\Ten (!) errichtet wurden , d ienen heute noch immer 18 Familien a:1s „Wohnung• ·. Im Laute dieser 70 Jalhre wurden dort nur die drincendsten Repa,raturar.belten durch€eführt , und es Ist d~ Barackenbewohnern zu venianlten . daß .sie mit ei·genen Mitteln und ü~r eigene Initiative ihre Wohniun«squalität (sofern man von einer ,olc'hen überhaupt sprechen kann) ..veir?:>e-i6ert haben". Die KPO Sierning-Letten verlangt daher mit Recht: ,.Dieser BarackeMChandt1eck der Marktgemei.nde Sierning muß be!,eitigt werden ..." Die KPO fordert ferner den Gemeinderat Sierning auf, alles Notwendige zu unternehmen , daß endlich an Stelle der schäbigen Barakken ein Wohn.bau .a\.15 Mitteln des sozialen Wohnbaues errichtet wird . Bereohtlgte Frage 1n der KPO-Erlnnerung: .,O<ier aol:l das Wohn,geb iet Letten das Armenhaus der Mafictaemelnde Siemln,g und deti Bezirkes Steyr bleiben'" zialistisc:hen Klassengenossen wünschen, sondern umgekehrt als Vollmacht ausgelegt, die bisherige Pol itik der Aufrechterhaltung der kapltalisti6Chen Gesellschaftsstruktur der Belastungen. des Steuerdrucks'. der Pr,ivilegienwirtschaft und Protektion sowie die Tendenz zur Verbürgerlichun,g der Spitzenfunktionäre in der SPÖ fortzu~t.zen. Eine wirksame Kritik, ein w.irksamer Druck auf eine Änderung der Politik der SP. die auch nicht wenige sozialistische Klasseng~noe;s('n wollen, ist unter den gegenwärtigen konkreten Bedingungen nur die Zurückdrängung ant.ikommunistil'iCher Vorurteile, der gemeinsame Kampf und e ine Stärkung der KPÖ. Links wählen heißt daher KPO wählen . eines K indergartens beantragt. Der im Jahre 197:l zum neuen Bürgermeister gewiilille Josef Breura ther hat bei der Budget beratung 19H dem Bau eines K indergartens im Raume Letten die Dringlichkeit zuerkannt. allerdings war damals die Bevölkerung von Letten erstaunt d,wüber. daß kein e inziger Mandatar von SPÖ und OVP dazu Stellung genommen hat. ·Es ist zu hoffen. daU ,m heu ri,ie1 1 ,Jahr, in dem nicht nur die Landta~s - und Gemeinderatswahlen stattfin - den, sondern das auch als ,.Weltjahr des Kindes" gilt, endlich mit der Er - richtung e ines Kinder ~ar1ens tx>gonnen wird, in dem die K111der auch eine vorschul ;sc he Erziehung erhalten können. Nach Aulfassung derKPÖ. so heißt es in der Erinnerung an den S ierninger Gemeinderat. rn iiß te das Ziel nach wie vor die Einführung des Nulltarifs sein. dem man durch e in etappenweises Senken nä - herkommen könnte. Bekanntlich forderte auch die SPÖ von Oberfuterreich in ihrem Wahlprogramm 1973 den Nulltarif für Kinderg.'irten Verdienter Ptidagoge gestorben Ober.schulrat i . R. !<'Tanz Obergotlsbey,ger ist im 84. Lebensj.ahr verstorben. Der ·bekannte Päd- -agoge kam während der Getangen5<:ha.ft im ersten Weltkrieg mit der Oktoberrevolution in Berührung, die au.f ihn einen nachhaltigen Eindruck machte. In der Zeit des Fa·~chi.6rnus bewährte er sich als aufrechter Christ und Antifaschi1,t und ha tte a uch Ver.bi<ndung zur iHegalen KPO in Steyr. Von 1947 bi-. 1949 war er Bürger.meister von Sierning. ---------------------------------------------------
Steyr pflegt gute Beziehungen zur DDR DeJegotlon cius Plauen von Steyret Altstadt-Sanierung sta tk beeindruckt Steyr tilit der Partnerschaftastadt Plauen bereits lange Zelt vor dtr offl:i:lell•n Anerkennung der DDR durch o.terreilch hatte. 1,Damit hat Steyr einen kI•lnen ISeitt'Bg zu den d!plomati1c:h•n B•stthun11n O.terrelc:ha mit der DDR geleistet", sagte Treml. Auch die wirtachafUlchen Beziehungen venchledentr mittlerer Betriebe aus Steyr mit der DDR ha - ben die freundschaftlichen Kontakte zwischen beiden Staaten gefördert. So tragen unter anderem Auftrige aus der DDR dazu bei, d~B In zahlr reichen Steyrer Betrieben die Arbei t1plätz.e auf län1ert Sicht 11eslchert sind. In freundacbllftlith&r At• m osphäre verlltt ltilr21lich der Besuch einer O~legAtlon aus der Stadt Plauen (II)DRj in der Partnerschaftsstadt StfYt. Die Abordnun1 aus der DDR stand unter FU~Nng des Ober• bUrgermelsteri von l'lll1,1en, Gerhard Sachs, und des Vbzebürgermelsters L1,1ta R0hner\. In allen Arbe1tsgesl)räChen wurden \'Qn beiden Sei• ten übtrelnsiimtnend die 'bisherigen guten Kontakte hervorgehoben, die in Zukvntt verstirkt ausgebaut werden sollen. Steyr: Erfolg um Seniorenpaß Im heurigen Jahr. gab •• In cler Stadt Plauen eine von mehr als 4000 Gästen besuchte Ausstellung 'ilber di~ Stadt Steyr, im Jahre 1980, dem Jubiläumsjllhr von Steyr, wird In der alten Eisenstadt eine Ausstellun11 tiber Plauen v1tra~staltet. Anregungen der KPö endlich gemeinsam beschlossen Die Gäste a1,18 der DDR wohnten wähnend Ihres Aufenthaltt!II iil Steyr zahlreh:hen Vt!ranstaltungen und Aussprachen bei und w11ren von der großzügigen Altstadtsanlerun1 im historischen !Kern von Steyr beeindruckt. Bel einem Empfan1 im P&rteihaus der Stetrer KPO kain es zu einer intereii1anten und aubchlußn,lc:hen 01•k1o11sion mit dtrn Parte,aktlv, wobei btide Seiten Uber lht Wlrktn berlchttiten. Be2:lrks()brnann Gernelnderat Otto Trernl hob dabei die guten Betlehungen hervo~. dlt die Stadt Eirte Forderung der KPO a\.18 dem Jähre 1917 wuroe .im Detetnber 1978 erfüllt : Ab dMl kOl!tl • menden Jahr W'in:l die Ausstellu~ ei™!ß Seniorenpasse; Wt Steyrer Penslorustinnett von 65 a.uf 60 Jahre-n hetabgesetzt. Var e inem Jahr war dieser KPO-Anttag noch von der SPO-Metuiheit ab~lehnt worden. Bei defl !3ere,t ungen zum Nacht ragghaushaltsplan 197& wurde er endlich ~~ommen. so da ß weitere 1400 f'ra~n ih d4!tl Genuß der vetlsc.hlede~ VotteUe des Seniorenpas&eS k6mmt!'n \veto~. Wie G~~ru:1-erat Otto TremJ (KPÖ) erkUlrte, s~1 datnl t eine weitere Diskritn l-niletung der Frau besel tigt Worden. Von einer Gleich~- rechti gung sind wir ja ohnehin noch weit entfernt, was die kfirt.llch veröffentlichte Lohnsurrunenstatist!k der Oberösterrelchischen Gebletskranketi,ka!fse vom JuM 1978 be· Weist : t>le Durchschn1ttslöh~ der Frauen lleaen in Oberösterreich nach wie vor um mehr als 3000 Schill!~ pro Moha,t unter detm Verd,!enat di't Mäl'lll'ler. GR 't'reml : .,Ourch dle nied'rigen FrauenlöhM sind a,uch die Pe!'l&1onen wesentl.lch niedriger als bei Män,nel'n, oo daß schort a\119 di"9elm Grund d ie I-tera.b.,et1.un,g der Altersgren.ze für den SeniiorenpaO von 6:1 auf 60 Jahren vollauf beree-hti.ft ist . . : ' KPÖ fordert erneut Allende-Straße \ Steyr: Das Andenken des revolutlon8ren Demokraten soll gepflegt werden In der i•ten Sitzung des GemetnderaMB wurde elfte neue stra8enbeneananc besohlOMea. Gemeln4erü Otto Treml (KPO) nahm dkls ~ AJ)laß, neuerlich zu verlan- ren, da8 eine Straße der Stadt bACb dfllll ermordeten chllen~cben Pti&Identen und Sozialist enflihrer Doktor Salvador Allende benannt werden soll. Er erinnerte daran, daß die KPÖ seit awel Jahren diese Frage aufwirft, weil rerade eine ArbeiterstacU dazu verptllcbtet wäre, das Andenken an solche RevoluHonlre wie Oberösterreichische Arbeiterkammer: Allende hocbsubaHen. Biirsermelsterstellverireter Schwarz erklirie zu dieser Ponlff!IDC, die Frase werde recenwlrti. __Jeprii.N, und die Fordenaq der KPO werde berilcllslcbtlg& werden. Ölprofite für Heizölpreissenkung ! Der Gewerkschaftliche Linksblock hatte für die letzte Vollversammlung der Oberösterreichischen Arbeiterkammer einen Antrag eingebracht , der eine Senkung der Benzin- und Heizölpreise fordert. Arbeiterkammerrat Gustl Mascher (GLB), der den Antrag begrün - dete, führte dazu aus, daß Erdölprodukte in Österreich um rund 33 Prozent teurer sind als in anderen Ländern . Er erinnerte daran, daß in den vergangenen Jahren zu Beginn der Heizperiode jedesmal wenigstens eine kleine Verbil - ligung der Heizölpreise eingetreten sei . Prozent gestiegen, während der Dol - larkurs um mehr als 23 Prozent gefal - len ist. Daher können die Minaralölfirmen heute das Öl um rund 20 Prozent billiger einkaufen als noch im Frühjahr 1976. Bei einem Rohölpreis von 1743 Schilling pro Tonne beträgt die Kostenverminderung rund 348 Schilling, das ist bei einem Import von rund sieben Millionen Tonnen eine Kosteneinsparung von rund 2,4 Milliarden Schil - ling im Jahr . Diese Extraprofite könn - ten für eine Benzin- und Heizölpreissenkung herangezogen werden . In den letzten 2 ½ Jahren ist der Welt - Bei der Abstimmung wurde der Antrag marktpreis für Rohöl um rund zwei gegen die Stimmen der ÖAAB -Frakt ion dem Kammervorstand zur weiteren Behandlung zugewiesen . Der Gewerkschaftliche Linksblock hat· te auch einen Antrag eingebracht, der sich gegen die neuen Belastungen wendet, die mit Beginn des Jahres 1979 der arbeitenden Bevölkerung auferlegt wurden . Bei der Abstimmung verweigerten so· wohl die SPÖ-Fraktion als auch der ÖAAB und die FPÖ dem Antrag ihre Zustimmung . Sie zeigten damit er - neut , daß sie gegen die Belastungen, die von der Bundesregierung ausge· hen, keinen ernsthaften Kampf führen wollen .
Handel ~it Polen: Noch einiges drin Österreich bei westlichen Exportländern an vierter Stelle Österreich und Polen können in ihren Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auf langj~hrigE: und gute Traditionen zyrüc~- blicken. Ihre Entwicklung wird nicht zuletzt vom guten Klima in den gegenseitigen Beziehung~n begünstigt. ~emessen a_n . d_er Größe der Handelsumsätze mit Polen befand sich Österreich 1m Jahr 1977 an fünfter Stelle unter den westlichen Ländern. Beim Export nach Polen rangierte Österreich sogar an vierter Stelle. ~ers schnell lbegann sich der po.J.n~-:'.österreichische Hande1saUBtaU5Ch nach 1970 zu entfalten. Im Zeitraum 1971-1975 erh~hten sich die gegenseitigen Umsätze im Jahresschnitt um reichlich 30 Prozent und ihr Wert lag 1975 bei 617 Millionen Dollar gegenüber 120 Mill ionen Dollar 1970. Dies€S LSo hohe Wachstu:m&- tempo im Handel war in erster Linie diurch neue polnische WirtschaftpolitiJc möglich, in der der Außenhandel als einer der Hauptfaktoren der Entwicklung Polens angeLSehen wird. Eine positive Rolle LSpielte hierbei auch die Tatsache, daß im September 1971 ein langjähriger Handelsvertrag ZiWischen den !beiden Ländern abgeschlooisen wurde, demzufolge das ClearingLSyLStem abgeschafft un,d deviserufreie Verrechnungs.formen ein.geführt wurden. Darüber ihinauis wurde im Vertrag d i e Anwendung der GATTBestimmungen in den beiderseitigen tHandel:;Jkon.taßüen. darunter · der Meis t.begünsU~ngLS'klausel, bestätigt. In den folgenden Jahren wurden weitere Regierun~a,'bkommen abgeschlossen. I.m polnischen Export nach Österreich herrschen seit Jahren Rohstoffe und Halbfertigfabrikate, irusbesonrdere Stein,kohle und Koks, vor; etwa zehn bis zwölf Prozent entfaHen auf Erzeugnisse des Maschinenbaus. Eine wic'hitige Position sind hierbei auch Agrar- und Chemieprodu'kte. Bei der EinfUihr aus österreich überwiegen Investition.sgüter sowie Erzeuginisse der metallverarbeitenden und chemischen Industrie. Der niedrige A,nteil von IndULStrieartikeln am polnischen Export erschwert sei:n Wachstum, und eLS mu.ß hervorgehoben werden, da,ß dieser Export in den letzten Jahren nicht mit dem Import aULS öst~eich Sch!1ltt halten konnte. Von 1971 bis 1975 erhöhrten sich die polrrthschen Lieferungen nach österreich im Jahresschnitt um 17.5 Prozent, während sich österreich,s Export nach Polen um etwa 43 Prozent vergrößerte. Dies hatte einen hohen nega tiven Saldo im Handel miit Osterreich zur Folge. Das größte Mißverhältruis ga:b es 1976, al.s der negative Saldo bei mehr als 420 Mifüonen Dollar la:g. Im Vorjahr hat sich die Situation in dieser Hinsicht etwais verbessert. Industriekooperation im Kommen Der ,geringe Rück.gianig im den beldersefügep Handelsbe'ziehun.gen vom Vorjah%' - der erste in diesem Jahrzehint ·- ist a1s · eine Übergian.gserscheioong ZÜ bettaohten.13el<;tenen doch wei<terhin !:n den beiden Ländern große Mögl,ichkeiten für dle Entwicklung der Wirtschaftsbeziehunigen, insbeLSondere durch die ErweLterun.g der I<ndl.l6triekooperation. Beide Länder legen auf die Entwicklung der IndU6triekooperation großen Wert, und dries fand in den bereits erwähnten Regierun.gsabkomm~ semen Niederschlag. E.s gilbt viele Gebiete, au,f denen besonders günstige Bedingungen für die beiderseitige Kooperation bestehen. Genanlillt sei hier der Maschinenbau und darunter die Produktion von Dkw, Kfz-Motoren und anderen Untergr.u.ppen, von Förder-, Holzbearbeitun:gsan!a,gen und anderes. In der Sohweril!ldustrie bieten sich große Möglichkeiten beim Ausbau Ulild der Modernisierung der Eisenund Stahlhüttenkombinate, bei der Produktion von energhetechnischen Anlagen, Maschlinen und Anlagen für die Papierindus-trie, von IndU6trieanJ.a.gen usw. Große Reserven stecken noch im Bergbau, der chemischen und Leichtindiu.str,ie LSowie der LandwirtLScha.ft und Nah1-ung5güterindU1Strie. Gute Zusammenarbeit mit Vöest-Alpine Groß angelegt ist die Zusammenarbeiit der polnischen Industrie mit dem futerreicihischen Konzern VöestA1pine. 1974 wurde während deLS Besuchs des polnischen Regierungschefs in Osterreich ein Vertrag über d ie Lieferung und Montage von Melamin-Anl:rgen für die Stidkstoffwerike in Pulawy unterzeichnet. Im Vorja,hr hat Vöest-Alpine die letzten Anlagen geliefert, und es wurd~ im selben Jalhr die Produktion von Melamin alllf.genommen. Als Rückzahlung für die gelieferten Anlagen geht polnisches Melamin nach ös,terreich. 1975 wurde von Vöest-Alp,ine ein langfristiger Vertrag über die Lieferung von Stahl· nach Polen im Austauscih gegen Ko'kskohle abgeschlossen. Ein Jahr später wurde ein weiterer Vertrag über die Lieferung von Anlagen für das Zellulose- und Papierkomlbina,t in Kwidzyn in Polen unterzeichnet. ..• und Steyr Ein· überaus intere&Santes Beispiel für die In.dU1Striezusammenarbeit zwhschen Polen und ÖS4erreich ist der im September 1975 zwischen dem polniscihen Unt~elhmen „Polmot" und der österreichischen Firma Steyr-Daimler-Puch abgeschlossene Lizenz- und Kooperationsvertrag. Er bezieht sich auf dlie ProdU:k,tion von Lkw und Dieselmotoren bis 1990 in Polen. Demru:folge soll die Firma Steyr Pflle<n eine Lize'nz für die Produktion, Montage und den Absatz von Ukw mit großer Ladef.fäi~keit i:n verschiedenen Bauausführungen sowie Dieselmotoren mit einer Leistunig von 270 bis 450 PS erteilen. Beim K~.:Bau roll Polen in. Lizenz Sattelschlepper für den Containertransport, Schüttgutßüppwagen sowie Ballastschlepper 7/lLil\ LotLSen von schweren Anhängern mit einer Ladefähigkeit biLS 100 Tonnen erhalten. Die Produktion von Ukw wiro die Kfz-<Fabrik in Jelcz und die Produ'ktion von Dieselmotoren die Mechanischen Werke ,.Marceli No- · wotko" in Warschau aufnehmen. Entsprechend dem Lizenzvertrag soll die Firma Steyr an Polen die Industriepatente un.d -rechte ,,Steyr" über.tragen, die technische Dokumentation und Know-.how liefern. technische Hilfe leisten sowie die Modernisierung von Lizenzerzeugnissen bis zum Abla111f deLS Kontraikits vornehmen. Der Vertrag sieht ebenfalls eine enge ZuLSammenarbeit von polnischen und auslän·,;lisdhen Spezialisten und den Kooperatiol16austausch von Baugruppen und -teilen · vor. Gleichzeitig wurde Polen von der österreichischen Seite ein Kredit eingeräumt, der für die Lizenzzahlungen, den Kooperationsimport sowie den An.kauf von Maisdhinen und Anlagen in Öt.•,terreich bestimmt ist. Er wird zum Teil den Vertragswert ausgleichen und seine Rüokzahlung wird in der Lieferung von den o.benerwähnten Baugruppen und ~teilen nach Osterreich erfolgen. Stromlieferungen fix Im Vorja,hr wurde ebenfalls ein anderer langfristig-er WirtLSchaftsvertrag unterzeichnet, und zwar ein dreiS>eitiger Vertrag zwischen Polen, Osterreich und der Tuchechoslowakei über Lieferungen von Elektroenergie aus Polen . nach Os,terreich über die CSSR bis zum Jahre 2000. Mdt den Lieferung,en - 1,6 MLlliarden kWh jährlich - soll im Septemher 1983 begonnen we!'den. Für Polen bedeutet das den Export von hochverarbeiteter Kohle - bekanntlich stützt sioh die polnische Energetik auJ Kohle - und für Ö\sterrelch eine Erweiterung seines Energieveroorgungssystems. Bei der ZU5ammenarbeit beider Länder auf Dri ttnnärkten wurden bereitis die ersten Schritte getan. PolniLSche und österreichische Unternehmen können bereits eina~ große Investitionsvorhaben in Afrika für sich verbuchen. So haben sie in der Vo1ksrepublik Kongo und in Mauretanien ErdölraffinerJen und ein Zellulose- und Papierkombinat in Kamerun errichtet. Über weitere Vorhaben dieser Art wird verhan.delit.
Warun1 schon an1 6.Mai? ,,Für mich gibt es keinen anderen Wahltermin als den ersten Sonntag im Oktober 1979. Gesetzlich dauert die Regierungszeit vier Jahre, und warum soll man früher Wahlen machen. Dann braucht man ja keine Gesetze" - so Bundeskanzler Kreisky noch knapp vor Bekanntgabe der Vorver.legung der Wahl. Warum nun diese überraschende Kehrtwendung? Warum haben sowohl Industriellenverband als auch ÖVP und FPÖ sofort einer Vorverlegung der Wahl zugestimmt? Muß das nicht mißtrauisch machen? DieYlahren Hintergründe Geht es den Herrschaften nur um einen „kurzen Wahlkampf", wie sie behaupten? Nein ! Es geht ihnen in Wirklichkeit darum, wieder eine neue Welle von Belastungen loszulassen. Die Lasten der Krise auf den kleinen Mann abzuwälzen. In vielen Betrieben werden einschneidende Rationalisierungsmaßnahmen auf Kosten von Arbeitern und Angestellten vorbereitet. Und deshalb wollen sie die Wahl schnell hinter sich bringen. Dafür wollen sie so schnell wie möglich freie Hand. Ganz gleich, wie die Regierung nachher aussehen wird. Ob Allein- oder Koalitionsregierung -die Sozialpartnerschaftspackelei bleibt. Laßt euch nicht hinters Licht führen. Zeigt ihnen, daß ihr nicht einverstanden seid mit dem, was sie mit euch vorhaben. Gebt ihnen keine Vollmacht für neue Belastungen ! .KPV
AUF DEM PAPIER HABEN DIE FRAUEN GLEICHE RECHTE ••. Aber die Wirklichkeit sieht - nach neun Jahren SPÖ-Regierung - so aus: e Frauen verdienen um ein Drittel weniger als Männer; zum Teil ist die Diskriminierung der Frau am Arbeitsplatz: sogar offen in den Kollektivverträgen verankert. e Frauen werden (nach den ausländischen Arbeitern) als erste auf die Straße gesetzt. e Lehrplätze für Mädchen werden von Jahr zu Jahr rarer, in verschiedenen Gebieten Österreichs ist ·eine qualifizierte Berufsausbildung für Mädchen prakti-sch ein Ding der Unmöglichkeit. Was bringt der neue Gesetzentwurf ? Erst nach neun Jahren hat sich die Regierung Kreisky knapp vor der Wahl zu einem Gesetz gegen die Benachteiligung der Frau beim Lohn entschlossen. Doch was steht drinnen? Eine Frau, die für die gleiche Arbeitsleistung weniger als ihre männlichen Kollegen bezahlt bekommt, kann eine Kommission anrufen. Und sollte diese Kommission die Beschwerde genehmigen, darf die betroffene Frau schließlich bei Gericht klagen - wenn der Unternehmer die „Aufmüpfige" nicht inzwischen gekündigt hat! Selbst · Sozialminister Weißenberg mußte diese „Problematik", wie er es nannte, zugeben. Daher ist ein kollektives Klagerecht notwendig (z:um Beispiel für den Betriebsrat, für die Gewerkschaft). Um das durchzusetzen, ist ein starker Protest der Frauen und aller fortschrittlichen Kräfte notwendig. Daß durch Druck Verbesserungen möglich sind, beweisen etwa die Fristenlösung, die Familienrechtsreform und die Durchsetzung des Pflegeurlaubs. Der Kampf um die Rechte der Frauen muß also weitergehen - und der Druck muß stärker w-erden ! Wir fordern gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit! KPÖ
KOMMUNISTEN, LINKE SOZIALISTEN, PARTEILOSE ARBEITERKAMMERWAHLEN AM 10./11. JUNI 1979
EIN LADUNG 1000 J A H R E S T E Y R SAMSTAG, 17.MARZ 1979 15 UHR TABOR - RESTAURANT FESTSAAL I ,STOCK FRAUENTAGSFEIER in Steyr PROGRAMM: FESTREDE ZUM INTERNATIONALEN FRAUENTAG lrma Schwager Farbtilm "ERZAHLUNGEN OBER SOWJETISCHE FRAUEN" REGIEBEITRAG: S 20,- DER BUND DEMOKRATISCHER FRAUEN OSTERREICHS GRUPPE STEYR ERLAUBT SICH, SIE UND IHRE FAMILIE ZU DIESER FESTVERANSTALTUNG ANLASSLICH DES INT. FRAUENTAGES RECHT HERZLICHST EINZULADEN. BDFÖ STEYR. Freitag, 30.März 1979 - 20 Uhr STEYR, ARBEITERKAMMER Färbergasse 5 " UKRAINISCHE FOLKLORE " EINMALIGES GASTSPIEL 15 JUNGER KÜNSTLER AUS DNEPROPETROVSK, UKRAINISCHE SOWJETREPUBLIK: TANZGRUPPE "SLAWUTITSCH ", INSTRUMENTALGRUPPE " SKAS " ,,,_ ~ lgemeinsame Veranstaltung - Kulturamt der Stadt Steyr - Arbeiter-Kultur-u.Bildungsverein Steyr) Kartenvorverkauf: Kulturamt Rathaus,Sekretraiat Johannesgasse 16, Trafik Stadler und Trafik Eibenhölzl. '.1nntag, 2.April 1979 - 16 {Ti--r e STEYR, ARBEITERKAMMER T Färbergasse 5 PUPPENTHEATER BERLIN Das tapfere Schneiderlein ~~~~ ~1/tm,~~ R..e9ie: HC1ns-Dieter-Stcicker c,. G. Musik= Jocheh Al/ihn q . G. Bühneribilcl und F/gllren: ,J h th a G Antje unq Jür9en „o m~ · ·
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