P. b. b. Eigentümer,Herausgeber, Verleger und Druck: KPÖ Steyr, Joh a nnesgd sse 16. Für den Inh a lt verantwortl . : r - - - - - - - - - - - - 7 Ma rtin Grasse r Steyr Steinleldslrasse Nr. 11 1 , Ers<"heinungsorl: S t e Y r 1 1 Verlagspostamt: Steyr 4400 L ______________ J GR Otto 'l'n'ml JL1N I 1977 Kreiskys „beste Idee seit Jahren" - nAmlich der Bau eines österrelchlschen Pkw - ist tn Wirklichkeit Jahrzehnte alt. Wir dürfen für uns das Verdienst beanspruchen, schon in der unmittelbaren Nachkriegszeit für eine eigene Pkw-Produktion eingetreten zu sein. In Anbetracht unserer traditionellen Steyr-Erzeugmsse wären wir heute mit unserem Auto längst auf dem Markt und so gut wie dem holländischen DAF oder den schwedischen Volvo oder Saab ginge e-s unserem Produkt wohl auch! Die Multis haben mit Hilfe der österreichischen Regierungen das damals sicherlich vielversprechende Projekt verhindert. Heute, da eine neue Autoproduktton eine viel riskantere Angelegenheit ist, wurde der „Austro-Porsche" zu Kreiskys bester Idee. Sei's drum. Es Ist ja tatsllchlich nicht einzusehen, warum MIIllarden Schilling ftir ausländische Auto~ ausgegeben und unsere Handelsbilanz damit immer weiter In die roten Zahlen schlittern soll, wenn wir das, was wir von anderen kaufen, auch selbst erzeugen könnten (was übrigens nicht nur für Autos gilt). Hinzu kommt, daß wir in den nächsten Jahren :rehntausende neue Arbeitsplätze schaffen müssen. Nur müßte man dafür sorgen, daß Arbeitsplätze, die geschaffen werden, auch gesichert bleiben. Die Erfahrung der lietzten Rezession zeigt, daß die Arbeitsplätz~ am ehesten Im Rahmen der verstaatlichten Industrie gesichert sind, während die Abhängigkeit von au11ll!ndlschen Konr.ernen eine solche Sicherheit ernsUich In Frage stellt. Wir sind daher dafür, daß die Pkw-ProdnJktlon, so sie aufg,ezogen wird. voll und ganz in den verstaatlichten Sektor integriert wird. Diskullert wird aber schon eine mehrheitliche Beteiligung des ausländischen Kapitals. Es ist ferner klar, daß der Austria"-Pkw auch einen mögi'ichst sicheren Absatzmarkt haben muß. Am sichersten wäre der Inländische. 50.000 Autos jährlich wären gewiß im eigenen Land abzusetzen, vorausgesetzt, es wird ein Auto, das sich die Masse der Autofahrer auch leisten kann. Der geplante „Austro-Porsche" soll aber rund 170.000 Schilling kosten. Daher rechnet man auch nur mit einem Osterreich-Anteil von 14 bis 18 Prozent oder 7000 bis 8000 Autos. Der Rest soll exportiert werden, der Großteil in die USA. Die Barrieren, die sich da auftun, sind bekannt. Man denke nur an unsere Fahrradpleite in den USA. Es gibt n6ch einige andere beden-loliche Aspekte, W'i~ etwa die geplante „Milttä:rvariante" des neuen Autos, die einschlägige Erzeugnisse der heimischen SteyrWerke konkurrenzieren würde. 5000 Millionen Schilling Steuergelder sollen in das Autoprojekt investiert werden. Was nicht passieren darf ist, daß wir zahlen und die ausländischen Autokon1.etne die Entscheidungen treffen - und uns womöglich den Hahn abdrehen, wenn es ihnen in den Kram paßt. Bei aller Nützlichkeit für den Arbeitsmarkt Ist daher äußerste Wachsamkeit geboten. Es muß entschieden verlangt werden, daß die Of!entllchkelt genauestem, über alle Absichten mit dem "Austria"-Pkw unterrichtet wird. Es sind die Gelder der österreichischen Steuerzahler, die auch zu I h r e m Nutzen verwendet werden müssen. Die gegenwärtigen Pläne bieten dafür keine Gewähr. 4 ERSTER SCHRITT FüR ALTE LEUTE Rund 6000 Pensio• nisten, die älter als 65 Jahre sind, können verschiedene Begünstigun• gen in Anspruch nehmen, die von der Stadtgemeinde Steyr über einstimmigen Beschluß des Gemeinderates geschaffen wurden. Diese sozialen Leistungen (wie etwa die teilweise kostenlose Benützung von Linienbussen sowie unentgeltlicher Hallenbadbesuch und von Veranstaltungen des Kulturamtes) beweisen jedoch, daß - wie KP-Gemeinderat Treml feststellte - auch im „sozialen Wohlfahrtsstaat' ' viele alte Leute einer Unterstützung bedürfen. Diese kleinen Begünstigungen, die einen ersten Schritt auf .dem Weg zu einer umfassenderen so:r:1Blen Lt>i stung darstellen, wurden vom Steyrer Altenrat beschlossen, in dem SP, VP, FP und KP vertreten sind. Mit dem Thema „Alte Menschen" befaßte sich, zumindest verbal, auch die letzte Sitzung des oberösterrelchischen Landtages. Landesrat Ingenieur Reich! Fürsorgereferent der oberösterreichischen Landesregierung, gab interessante Zahlen bekannt, die auf die zunehmende Vereinsamung alter, alleinstehender Menschen hinweisen. Von den 159.000 Pensionisten und Rentnern Oberösterreichs, die älter als 65 Jahre sind, stehen 48.600 völlig allein da und vegetieren in Einzelhaushalten. ßei rund 60.300 Menschen handelt es sich um jeweils zwei Personen, Ehepaare und Lebensgemeinschaften, die in Privalhaushalten (also in keinen Altersheimen) wohnen . Weitere rund 50.000 alte Leute 1,ind bei Verwandten untergebracht. Was im oberö;;terreichischen Landtag nicht di skutiert wurde, 1lnd die vielen trag ischen Auswirkun((en _dei. Alleinse ins alter Menschen, die sich, meist ohne Hilfe und völlii kontaktlos in ihrer Ausweglosigkeit das Leben nehm.en. Mit solchen Nachrichten, die dann mit dem Schlaawort „5€elische Depression" abgetan werden, wird die Of!entlichkelt fast täglich konfrontiert.
Kündigungen sind nicht zu beschönigen SPÖ-Zustimmung wird auch in den eigenen Reihen kritisiert Die SPÖ versucht es als großen „Erfolg" hinzustellen, daß die Direktion der Steyr-Werke nun tur den Rest des heurigen Jahres einem ,.Kündigungsschutz" für Arbeiterinnen und Arbeiter der Waffenproduktion zugestimmt hat. Wie es jedoch mit dieser „Garantie" bestellt Ist, das muß sogar das SPÖ-,.Tagblatt" durchblicken lassen, indem es feststellt: ,,Diese Maßnahme gilt allerdings nur, wenn kein wirtschaftlicher Notstand während dieses Zeitraumes eintritt." Von einer wirklichen Garantie ist also in Wahi;heit keine Rede. e Vor allem aber kann eine solche vage Zusagen nicht dazu angetan sein. im nachhinein die Kündigung von 65 Frauen zu r echtfertigen. Die wirtscha ftliche Lage des Betriebes is t nämlich so gün~tig, daß wegen e ines Engpasses in einer relativ kl einen Abteilung überhaupt keine Ursache für solche Entlassungen vorhanden wä re. Das Informationsblatt des Betriebsrates, ,.Gemeinsam", hat vor den Kündigungen noch geradezu mit Triumph festgestellt, daß 1976 die Absatzsituation und die Ertragslage „bei weitem" alle Erwartungen erfüllt haben. Die rund zehn Milliarden Schilling Umsatz bedeuten gegenüber 1975 eine Steigerung von 26 Prozent. Zugleich stellt das Informationsblatt fest, daß für das heurige Jahr mit einer weiteren Steigerung gerechnet wird. Dazu wird noch erklärt, daß dieses Ergebnis dem „neuen Führungsteam mit Generaldirektor Malzacher an der Spitze zu verdanken" sei. e Daß die „Sozialpartner" bei dieser Entwicklung recht ungleich zum Zug gekommen sind, geht daraus ·hervor, daß die Belegschaft der Steyr-Werke in den letzten drei Jahren um rund 1000 Personen abgenommen hat. Dies bedeutet also, daß die erhöhte Produktion von weniger Arbeitern und Angestellten erreicht wurde und sich daher die Arbeitsproduktivität gewaltig erhöht hat. Deshalb ist also der wirtschaftliche Erfolg keineswegs nur dem „Führung~t,eam", sondern vor allem den Arbeitern und Angestellten zu danken. Die Zustimmung der SPÖ-Fraktion zu der Kündigung von 65 Frauen hat auch innerhalb der SPO selbst Kritik ausgelöst. So wird erklärt, daß es keineswegs die Aufgabe des Betriebsrates beziehungs• weise dessen Obmannes sein könn.e, aus einer großen Liste von zur Entlassung vorgeschlagenen Belegschaftsmitgliedern eine Zahl „aus• zuwählen", wie es geschehen ist. Die Feststellung des Gewerkschaftlichen Linksblocks, daß durch die Zustimmung zu den Kündi2ungcn den betroffenen Frauen auch der Weg zum Einigungsamt versperrt wurde, versucht die SPOFraktion in einem Flugblatt zu „entkräften". Wer von den Betroffenen würde denn auch „den Mut haben", tatsächlich zum Einigungsamt zu gehen, fragt das SP-Flugblatt, wenn sie dabei „doch befürchten müßten", in Zukunft „kaum eine Chance für eine Wiederaufnahme" zu haben. e Daß es ein Unternehmer nicht gerne hat, wenn ein gekündigter Arbeiter beim Einigungsamt sein Recht sucht und für einen solchen Fall „Folgen" androht, ist zwar nicht ,,human", aber aus dem Profitatreben heraus noch zu verstehen. Wenn jedoch eine SPÖ-Fraktion, an deren Spitze der SPÖ-Landtagsabgeordnete Heigl steht, sich hier den Unternehmerstandpunkt voll zu eigen macht, dann zeigt dies hinlänglich genug. wie weit sich eine solche Haltung von einer Interessensvertretung der Arbeiter bereits entfernt hat. Traurig bestätigt hat sich wieder einmal die Tatsache, Jaß Frauen die industrielle Reservearmee stellen: In den Steyr-Werken wurden 65 Frauen auf die Straße gesetzt. Das ,.Argument", daß soziale Härten vermieden wurden, ist besonders zynisch, denn unter den Gekündigten sind Frauen, die mit 48, 49 und 50 Jahren nur schwer einen neuen Arbeitsplatz in Steyr finden werden. Betriebsrat und Arbeiterkammerrat August MaKündigungen scher (Linksblock) sprach sich scharf gegen diese Kündigungen aus - seine Kollegen aus der sozialistischen Fraktion hingegen gaben die Zustimmung, wodurch den betroffenen Frauen auch der Weg zum Einigungsamt versperrt ist. Hier in der Praxis zeigt sich, daß die Partnerschaft, von der die SP so gerne redet, wenn es um die Gleichberechtigung der Frau geht, spätestens hinter dem Fabrikstor aufhört . . . Steyr subventioniert die Kirchen Nicht überall Ist die Stadtgemeinde so großzügig Eiin.e Sulbvention in der Höh,e von 400.000 SohiH!i,~ erhielt kiirzJ.ich vom Steyrer Gemeindernt die evanigeHsche Pfaa-T'g,E'!meLOOe. Da di:e,~e-r GekllbeLrag 81\.llS Steuerrrvi'tteln st,mmml enuh,i,elt el<ih im Gemelnidernt d.er kammunru&hisch.e Vertreter Otto Treml der Sti.mme. iDer St.aind.pu,nk.t der KPÖ zu dieser Frage i.Slt klar un<l einideuti.g : l&r ha,t nioh.18 mrilt Kirchenfeind,J.ich.keit :z,u tu,n, sonoom es geht, w,i,e Gemeinderat Treml sa,g,te, darum, d.aß die Stadt !in dries,er llinsi<Jht seh,r ~oßzüg.ig iArt .und sowohl die eva,nGelisch,e wie die katholische Kirche ~ne Geschenke nehmen, di.a von der Stadt gegeben werden. e Al !ein iim leuten J a,hr hait die SLad(®e,mein.de Steyr mht den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FP den Kirche n GeLder ailliS öffentlicher Hand in der Höhe von I1UJllid eiiner Mi,L!,ion Sohli11ing :zru.r Verfü!l)ung g,estc-lilt. ,,Weniigier ~oßzi1~~r ist ma111 hder beim kleinen Mainin", sa,gte KP-Gemeinderat Treml. Er verwies oorauf, diaJl :z,um Baispi~ die städtlsoh.e W ahn.~gesel1.tche1Jt G WG :oo,J.etz,t die Mieten um 25 Proumt ~- ' oot.zt hat und daß dri.e Mieten llll den a.U,en Wohmm,gen aiuf der Enooleilte verooppelt wuroien. Was die Wohn,u.n,gen a,u.f oor E~te bebrillt, so hn.t hier d.ie St.ad~ Steyr dn letzter Zeit keinen einzigen Sch,i,!,Lin,g a,n Förd,er,u11®9miü.e1n gegeben. Wd.e der „Danik" der Kiirohe für dlie Geschenke der öffenUichien Hand aJUL"'5oi.eh,t, wi®le Gemeinderat Treml an Harnd des Beispiels der „Alpen- =~". Die Dreharbeiten :z,u dem dmten Teil des Fern.seh,fiLms von 'r.u.rriind u,n,d Pevny, dii.e in einem M-ühilv.i.ertler Ort d,u,roh,g,eführt werden i.o1len., WIUnden von der Kiirohe ~t. Da121u der Sprecher der KPÖ: ,,Auoh Stey. so1l :.aur Kellll1itn1s oohanen, daß diie Tolera,nao: oor Knirooe nicht m1 t .Suibverutlionoen 00& Steu,w,geldern erklawt werden JQann. •••"
DIE NEUEN BRÜCKEN Am 17.Mai 1977 wurde in der GR-Sitzung der Neubau der Enns- und SteyrbrLlcke in ZwischenbrLlcken von SPD , 0V P,FPO tind KPO gemeinsam besrhlossen. DiP Brücken sollen in Stahlbau - we i se (wie d0s !~odell ze1qt ) mit einem Ko stenaufwand von über 30 Milli onen Schilling bis Mitt e 1970 fPrti(J SP1n . Mittelschüler finden keine Arbeit Schwierigkeiten In der Stadt und im Bezirk Steyr rx-r Rück_:p·r.,.i a:n :\rbeLts - plätzen in d ._c,r St.;i,d,t Steyr und i,m 130.zLrk S,Leyr-Lan:i häH trtJIZ der von dcr Re;.:-i-e-rur..!; prop11J~ iel'!cn ,.Arbc-i,tspl.:!,t:r..;.Jd, en•1·:1,i:;" w<>itcr an. Wie er~t jür,.-:.0 .: !:'el'i<'hte•. ha t der ßcz11,k S!p.,·:· ~,;'.•:n h , ]('•·~1 ,,:1 .Ja,hr :,;,,nd 600 Al"be.itsplät7.e verloren . Die Au swirkungen d~escr wirtsch.a!U!ch"1"11 Schtrumpfun,g sir,d vif'llschJ.ch,ü,g: D le Zahl d<>r Pendle r nimmt wevber 1,u, wehl Ar,beirtsplät.ze im Bez;irk rar g.eworoien &lnd. Der Ma,rn~l an Ar,bei1bsplätzien bezie(ht "ioh nicht a,Llei:n a.lllf clri.e V'eI"SC'hle• denen MetaJLberu!e, 60lltdem Jet In a·Hen BI'ant"hen akru,l W ie drie.')Elr Ta.ge der ÖVP-.Aibgooronet,e K,ammerhofer (Steyr) erkfar,t•e, kan1111be ein TeiJ der Absolve.nten dier Handelsakad,e,m,!ie uoo der I-fandelsschruile des Jahres 1976 ,.noch Die KPÖ warnte vor Übereilung Verwaltungsgerichtshof gab Ihr nachtrilgllch recht Der Verwaltungsgerichtshof hat nun entschieden, daß die · Autlooun: der Wasserienossenschatt Steyr-Gründberg rechtswidrig sei, un~ zwar „in mehrt-aoher Hinsicht". Wieweit dieses Urteil eines ober1-ten Gerichtes praktLsche FoI,ien haben wird, ist noch abzuwarten; . Als im DP1,emher 1975 Im Steyrer Gemeinderat die Übernahme der Wasserwerksgenosscn~cha!t Gründberg besoh!Oilsen wurde und damit die Übernahme der Wasserversorgung durch die Stadt, hat die KPO vor dicsem überE>ilten Vor~hen su,- drücklich gewarnt. Gemeinderat Trem! konnte darauf verweisen, daß es über die Auflösung dieser Genossen:1ohaft große Um1timmlgkeitl"fl gebe, weil die Auflösung Im Jahre 1973 \nzwlschf'n als Gatzungsw!drig für ungültig erklärt worden sei. Auch die Wiederholung der Abstimmung !m April 1975 sei rf'cht merkwürdig vor sich geiangen, weil bei einem Mitgliedsstand von 171 In Wirkl!chkeit 180 Stimmen abgegeben worden sind. Auch der Text, der zur Abstimmung vorlag, war sehr verwfrrend. E.5 sei auch gegen dJes-e Abstimmuni wieder Einspruch erhoben worden, unter anderem vom Obmann des S!edllerveretns, der 130 Mitglieder zählt !nllenleur Otto Petzka. Au! G::-ür{a a~ei- S"a<;h!ä.g"e"'.w§re es. a1so be:!ser, die . Gemeinde würde abwarten, und eh)(? Ril~kstellu·ng des .\ntrages wäre angezeigt, bis wirklich Klarheit über diese sonoerbare „Au!- löSUJ'lg~ besteht. Für l.rgendeme Ellle bestehe keinerlei Notwendigkeit, denn die Kapa z.ität des Wasserdargebotes in Gründberg reiche aus und die Qualität des Wassers sei überdurchschnitU!oh gut. Die Mehrheit des G~meinderates hat die6e Warnungen in den Wind geschlagen. Nun aber reigt das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes, wie rkhbig das Verhalten gewesen wäre, dN die KPO vorgeschlagen hatte. Inzwischen sind der Stadt bereits Kosten von 276.000 Schilling erwachsen, die genauienommen auf der Grundlage eines rechtswidrigen Vorranges ausgegeben wurden. immet nicht unber~br,aoht werden". J .u,g,en,d,tiohe m~t F-aehauobhltd,un,g llllnd airoei,~oo. I nt.ere.'IS3lnlt für den ~tw;chen Redwltbionspror.eß in der Metadil'WllrtSC'hd des RaAJmes SteYT Ist, oa,ß det eherna,liigle Stley,rer Mlt1Je~betliet) . ,Htll.()kwerkJe" im uilu.lle der let:11ten 2".ei•t 981nen Bmohä,ft~netand voh 370 aUif rund 70 Aroeiter ~ hait. 1m w~~ der StleYrwerkll! W'llirde der ~ im JA,it.ztien J.alhr um 29 PrOlJetlJt verlfl&nodent, des EILnd ro6d 400 AI1bedJter weM&'&, Diese Fiatkten stell~ künlioh ~ einer Silt:z,ung des Steyrer Gemeit~ der k.ornarn.imsbLsohe Vru1lreter Otto Treml fest. Det KroMan.d,a,ta,r verwies oobei 0JUf das vom Gerneiln,dera,t eimstismmiag besoh.iossene Entwick1~orwept der Stadit Sbeyr, i111 dem ~ Jet, daß ~ cl,ainn Betl1iie?:.>e sti!Lg~ werden dürJJen, 90baJd vorher 3M1relcllendie F,re,a,t.:znroerlt!eplltlle ~ wurden.. Gedlegene lnformatlol) Im großen Saal der Ar• be ite rkammer berichtete der Präsident der Gesellschaft OsterreichDDR in Oberöstenrelch, der bekannte Gerichtsmediziner. Universitätsprofessor Dr. Klau!I .Jarosch. über eine Reise durch die DDR. In Vertretung des Kulturamtes der Stadt Steyr begrüßte Gemeinderat Otto Treml das zahlreich erschienene Publikum. Universitä tsprofessor Dr. Jarosch erläuterte die großen Errungenscha ft en der DDR auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet und ging auch auf die Leistungen des Gesundheitsdienstes und auf die Bildungsprobleme t-in . Er hob a uch den Aspekt der sozialen Sicherheit hervor, denn in der DDR ist das Recht auf Arbeit voll und ganz verwirklicht. Farblichtbilder über den Aufbau von Berlin illustrierten den Vortrag, d e r lebhaftes Interesse und großen Beifall fand. A
Osterreichische Arbeiterdelegation in der Sowjetunion ein unvergessliches Erlebnis Steyrer Arbeiter a uf dem Rote n Platz in Moskau -)/' e ~ ~ · Eine achtzigköpfige Arbeiterdelegation unter der Leitung des Vorsitzenden des Gewerkschaftlichen Linksblocks, ANTON HOFER, war auf Einladung des ZK d.KPdSU und der Sowjetischen Gewerkschaften vom 12. bis 19.Mai 1977 in der Sowjetunion. Besuch der Industrie- und Raumfahrtausstellung in Moskau Die Teilnehmer, Kommunisten, Sozialisten und Parteilose, kamen aus den verschiedensten Betrieben, darunter 15 Kollegen der Steyr-Werke und 5 Kollegen von der GFM Steyr . Die Koll eg innen und Ko ll ege n be - s ucht en vor allem Be triebe in Mos - kau und Leningrad. Dabei konnten s ie s ich Uberz eugen, daß di e Ge - werks chaften e ine wichtige Rolle in der Sowjetunion s piel en. Si e ko ntrolli e r en die Einh a l tung der Arbeitsgesetze, gemeinsim mit den Betrieb s l eitungen setzen s ie die Arbe itsordnung fest, vertei l en T,:i.L 11chmr- 0 r i11 L E ;~ I :~ G R A D • 1\11 lic· Cikt·oberr0 volut· i n n 1'1 17 , ; in de r die Bevc.~! :-., , 1·• ;nc; :·,l'! I1i .11CJ L1 cb 11crv0 r-raqcnden Anteil hatr_c; , ( 1 111 :1;,rt. der P,,n:,· 0r- kn°u7.c r " A u r o r a " sie die Gewi nn e des Betriebes , setzen Prär1 iien für gute Arbeit s l ei s tu ngen sorgen für Erholungsmöglichkeiten, ver '.•Jii 1t ,C) r, Sanatorie 1 111d Ft~ ri enhe ime . fest und
In ihrem Bemühen, den Kapitalismus zu verherrlichen, verbreiten bürgerliche Politiker und Massenmedien unabläßlich solche Phrasen wie" Freiheit statt Sozialismus", " Ein :;chönes Leben für alle", "Gesetz und Ordnung". Sie gehen selbst so weit, die Zukunft ihres Gesellschaftssystems in den rosigsten Farben auszumalen. Die Wirklichkeit sieht jedoch ganz anders aus. Um nur einige Erscheinungen zu nennen, die den Kapitalismus als unmenschliches System kennzeichnen, braucht man nur an faschistischen Terror und Rassenunterdrückung, Inflation, ständiges Anwachsen der Kriminalität und des Drogenmißbrauchs und die 18 Millionen Arbeitslosen zu erinnern. O Faschistischer Terror und politische Unterdrückung Lateinamerika ist heute Schauplatz eines erbitterten Kampfes gegen den Imperialis - mus und von ihm an die Macht gebrachte und gestützte faschistische Diktaturen . 1 Chile Nach dem blutigen Putsch, mit dem am 1. September 1973 die rechtmäßige Regierung der Unidad Popula r gestürzt wurd e, hat das Pinochet-Regime mit beispiellosem Terror alle demokratischen Rechte beseit igt und unzählige Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt. Es gehärt zur Pra xis der faschistischen Militärjunta , Menschen willkürlich zu verhaften, sie an unbekannte Orte zu verschleppen, zu ermorden und dann zu versuchen, ihren Iod zu vertusch en . • Chilenische Antifaschisten konnten eine Liste von 2 500 Personen aufstellen, die seit dem Putsch spurlos verschwunden sind . • In den ersten zwanzig Monaten der PinochEt-Diktatur wurden mehr als 100 000 Chilenen verhaftet. Nach vor sichtigen Schätzungen befinden sich gegenwärtig ungefähr 8 000 politische G e fangene in Konzentratianslogern wie Ritoque, Cha - cabuco, Pisaguo und Tres Alomos. • Eine besonders perfide und empörende Praxi s der Junta si nd die sogenannten .. Seminarios permanentes" (ständige Se - minare). die nichts anderes als eine ver - schleierte Form von Konzentrationslagern für Kinder sind . Das erste dieser Art wurde in der O stprovinz Osorno errich tet, wo mehr als hundert Kinder Zwangsarbeit verrichten mü ssen. Insgesamt sollen ungefähr 600 000 Kinder zwischen 1 und 14 Jahren in derartigen Arbeitslagern interniert sein, wo sie im Geist des Faschismus erzogen werden. Uruguay Seit die gegenwärtige Diktatur 1973 im lande an di e Macht kam, wurden mehr als 600 Personen zu Tode gefoltert. Mehr als 50 000 wurd en eingekerkert oder ins Ex i l getrieben. Bei eine r Gesamtbevölkerung von knapp 3 Millionen gibt es heute 7 000 politische Gefangene. Politische Parteien und Gewerkschaften wurden verboten. An die Stelle der Zivilgesetzgebung traten Militärgerichte, vo n denen selbst Minder - jährige abgeurteilt werden . Folterungen und Terror sind an der Tagesordnung und dienen der Unterwerfu ng der Bevölkerung. Im Oktuber 1975 setzte eine neue und verschärf te Unterdrückungswel le ein. In der ersten Januarhälfte 1976 wurden etwa 300 Personen, unter ihnen ehemalige Parla - mentsabgeordnete , verhaftet. Im Juni 1976 wurden zwei nichtkommunistische uruguayi sche Parlamentsabgeordnet e und ein jung es Ehepaar in Buenos Aires ermordet. Am selben Tage wurd en die Leichen vo n drei weiteren Patr ioten im Rio Uruguay entdeckt. Sie waren e nthaupt e t worden. 1 Guatemala 1 Vor sichtige Schätzungen sprechen davon, daß in den letzten Jahren mehr als 16 000 Menschen ermordet wurden. Unter i hnen befanden sich Studenten, Arbeit er, Intellektue ll e, Bauern und politische Persön lich - keile n. Zu den Opfern gehört auch der Generalsekretär des guatemaltekischen Gewerkschaftsverbandes, der brutal gefoltert wurde. M e hr als 18 Führer der Guatemaltekischen Part ei der Arbeit wurden ermordet. Die Leichen Dutzender Student en- und Bauernführer wurden einfach auf die Straßen geworfen. 1 Paraguay Dieses Land kann mit einer riesigen Militärbasis verglichen werden. UnerwLinschte Person en werden ohne Gerichtsverfahren in die Folterkammern geschleppt. Etwa 2 000 Männer, Frauen und Kinder schmachten hinter Kerkermauern, ohne irgendeinen Kontakt zur Außenwelt. Ganze Bauernfamilien wurden wi e Tiere in Gefängnissen und Konzentrationslagern zusammengepfercht. Viele von ihnen sind seit November 1974 in Holt, ols dos Regime irn yunzen Land und vor allem in den ländl ichen Gebieten eine grausame Verfolgung swelle unter dem Vorwand entfesse lte, einen Um - sturzvers uch entdeckt zu haben . In verschi e - denen Dörfern wurJ en ganze Familien verschleppt und die Häuser und Vorräte ve rbrannt . 1 Bundesrepublik Deutschland -1 In der BRD dient die berufliche Diskrimini erung zur Unterdrückung demokratischer und antimonopolitischer Kräfte. Diese Diskriminierung richtet sich vor ollem gegen fortschrittliche Demokraten im öffentlichen Dienst. So mußten sich mehr als 800 000 Persone n Untersuchungen, politischen Anhörungen und Prozessen unterzi e hen . Etwa
3 000 Personen sind b e re its Opfe r di ese r politischen Mundtotmochung, d ie ein Klimo der Ang st , Unsicherheit, Into l eranz , d es Spitzel - und Denunziontentums erze ugt. Die BRD ist das einzige entwi ckelt e Land in Europa, in dem fortschrittliche Demokra - ten auf Grund ihre r politischen Oberzeu - gungen diskriminiert w e rden und Sanktio - nen ausgesetzt sind . Di ese berufliche Diskriminierung, die bereits inte rnat ional verurteilt wurde, ist e ine flagrante Ve rl e t - zung der allg eme inen M enschenrecht e un d d er in der BRD -Verfassung garant ie rten Grundrechte und - freiheit en. Ein d erart ig es Vo rg ehen i st weder mit Demokrati e und Ent spannung noch mit d e r politischen Ve rnunft ve re inbar . • Die Geißel der Arbeitslosigkeit A rbei t sl o sig keit wurd e zum fe sten Bestand - tei l d es Ka p i tali smu s. Di e Internationale A rbe it so rg a ni sati o n (ILO) in G enf schä tzt di e Zahl d e r Arbe it slo sen in 23 westlichen Ind u str i elä nd ern, e i n schl i eßl ich de r Ve r - e ini g ten Staat en , Ko no do und Jopon, auf in sge sa mt 18 M i lli o ne n . Da m i t wurde d er höchste Stand se it 40 Jahren e rre icht. Vo r e inem Jah r be t rug d i e Zo hl d er A rbei t slose n i n di ese n Lä nd e rn 13 M i ll io nen . D ie gegenwär t igen Zi tt e rn umfa sse n 7 M i lli onen Jug endi iche unte r 25 Ja hren und 7, 3 M i lli o - nen Fra uen . Kü r zli ch von d e r EW G veröHentl icht e Sta - ti st i ken ze igen, da ß t ro t z e in es g ewi ss en W ied erau f schwungs in ei ni gen Bere ichen, Milli o nen von M en sch en ihre entmuti gende Suche no ch Arbe it fo rt se t ze n müsse n. In W e st euro pa li eg en me hr al s 5 Proz ent d er arbe it sfä hi gen und arbeitswilligen Bevölkerun g auf der Straße. Die Arbeitslo se nrate ist in den meisten EWG-Ländern in letzter Zeit ange sti eg en . In Großbritanni en li egt sie bei 5,3 Prozent, in Be lgien b ei 8,2 Prozent, in Frankre ich bei 5,2 Prozent, in Irland bei 9,8 Prozent und in Italien bei 6,2 Pro - zent. In den Vereinigten Staaten b ewegt sich die Arbeitslo sigkeit ständig um 7,5 Prozent, und in der BRD hält sich die Arbeitslosenzahl bei jährlich 1 Million . Die Jugend, eine „überflüssige Generation" im Kapitalismus Die Loge der jungen G eneration im Kap italismus ist besonders besorgni serreg end . Ein Drittel der Arbe itslosen in d e r W elt sind Jugendliche . In ein igen Länd e rn, wi e z. B. in Fra nkrei ch , ist di e Situation noch schl immer : 50 Proz ent d e r Arbeitsuchend en sind im Alt e r von 16 b is 25 Jahren . Au s d en jüng sten Beri cht en de r EWG geh t he rvo r, daß von 5,2 Milli onen reg istri e rten Arbei tslo se n mehr als 2 Millionen unte r 25 Jahren sind . Ein weit e res eno rmes Anwa chsen d er Arbe it slo sigk e it wird für d en H e rbst e rwart et, do di e große M ehrheit d e r Schul - und Hoch schulabgäng e r in d en ka p i - ta l is ti sche n Ländern nur geringe Chancen hat , ei ne Lehrst ell e o d e r e inen A rbe i tsplatz zu fi nd en. USA : 5 882 000 Jug endliche unter 25 Ja hre n si nd al s Arbe i tslo se regi stri e rt . Das W o rld Maga zine schätzt ein, daß ungefähr ein Drittel der 44 Mill ionen Jugendli chen d es Landes oh ne Arbeit i st. Bei we it em a m schwersten davon betroHen sind die Af ro - Amerikoner, von denen 40 bis 60 Proz ent arbeitslos sind. Japan: 1 250 000 Menschen, davon ein Vi er - tel Jugendl iche, hoben keine Arbeit. BRD: Von der e in en Million regist r ierte Arbeitlo se si nd 400 000 Jug endliche unt e r 25 Jahr en . Arbeil>lose Intellektuelle in der BRD . Italien: Di e Zahl der Jugendlichen ohne Ar - b e it sti eg im Mai 1976 auf fast eine Million . All e in in Rom sind 100 000 der registrierten 160 000 Arbeitslo sen Jug endliche . • Unsicherheit über die Zukunft eine Folge der gestiegenen Lebenshaltungskosten D ie ho he A rbe it slosig kei t is t nur e iner d e r G ründ e, di e un ter de~ W erkt ä tig en der ka - p itali sti schen Lä nde r e in wach sendes Gefühl sozia ler Un sicherh ei t hervorrufen . Pre i sstei g e rung en in oll en Bereichen gehören heute eben so zum tä g lich en Leben. Ob es Preiserhöhungen bei Grundnahrungsmitteln, Büchern, Verkehrstarifen, Telefongebühren oder Mieten sind, die Werktätigen müssen ständig tiefer in ihre Taschen greifen . Im laufe der letzten zwanzig Jahre sank di e Kaufkraft der westlichen Währung durch - schn i ttlich um d ie Hälfte . Do s i st nur e in es d e r Kennzeichen der ständig wach senden Inflation im modernen Kapitalismus. In den letzten Jahren hat si ch gezeigt, daß selbst während der jüng sten Obe rproduktionskrise die Inflationsrate weiter an - wuchs. Die Preissteigerungen hatten sich 1975 etwas verlangsamt, jedoch nur, um 1976 in zahlreichen Ländern ein e r noch schnelleren Inflationsrate Platz zu machen . Diese Tatsache läßt sich auch aus folgenden Ziffern ablesen: Prozentualer Anstieg d e r Lebenshaltung skosten im Vergleich zum Vorjahr ---- - - Januar 75 De zember 75 Januar 76 April 76 -~-~--·-- USA 11.7 7,0 7,0 6,1 BRD 6 , 1 5,4 5,4 5,2 Japan 16,8 8, 0 10,0 8,8 Frankreich 14 ,5 9,6 9,6 9,7 Großbritannie n 20,3 24 ,9 23 ,4 18,9 Italien 25,1 11 ,2 10,9 13,9 Großbritannien: Expe rte n b e fürchten, daß fa st zwe i Dri t te l d e r 150 000 Schulabgäng e r si ch in da s Hee r d er 400 000 bereits arbe it - such enden Jug endlichen e inreihen werden . Frankreich : De r Allg emeine Gewerkschaft sbund (CGT) schä tzt e in, daß mindest ens 700 000 Jugendlich e ve rgeblich eine Arbe it suchen. • Kinder auf der Schattenseite des Daseins Die unmenschli che Beha nd lung d er Kind er i st e i ne d er barba ri schsten Au sdrucksformen des Impe ri a l i smu s. Mi l l io nen von Kind e rn leben au f de r Sdwtt ense ite des imperial i - st isch en „ woy o f l i fe" . Sei t fr ühe ster Kind - he i t sind sie Hunger u 11d Elend , Grausamkeit u nd Perve rsion a usgese tzt. End e 1975 schri eb d ie wes tdeutsche Ze it sch r i ft Q u ick : „ D i e we stdeut sch en Ki nd e r holten n iema l s e in so har tes Le b en wie im Jo h re 1975." D ie Ta t sachen b ekrci ft ig en d as . Mehr a ls ei ne halbe M i ll ion Ki nd er i n de r BRD mü ssen m i t ,hr en Famil ien i n E!c ndsquort ieren ------ Während der zykli schen Kri se 1975 konnten oll e Lä nde r mit Au snahme von Großbritann i en ihre Infl a ti onsra te verring e rn . Da s war j edoch nur vo n kurz er Dau er, denn 1976 stieg di e Inflationsrate in Frankre ich und I tal ie n bereits w ieder o n. leb en , da sre kei ne a nd er e Unte rkunft f i n - Je 11. Vu 11 14,1 Mill io ne n KimJe rn huue11 750 000 noch n icht ei nmal e in eigenes Be tt. Mon schä tzt ein , daß i n j ed em Jahr min - des ten s 1 000 K,nd er e rmo rd e t und 30 000 mi ßhand el t we rden. Stat is tiken a nde rer e ntw ickel te r kap i tal ist i sche r Lände r ze igen ei n ä h n li ches Bild . In den vom Imperial i smu s ausg ebeute ten Entwi ck lungs lcinde rn i st die Situati o n de r Kinde r noch schl imme r . In Lateiname rika verhungern tägli ch fast 2 000 Kind e r. Offi - ,ie ll e St a ti st iken we i se n aus, daß in diesem Te il de r W e lt nur 15 Proze nt d e r Kind e r da s Al ter von 15 Jahren erreichen . In Bra sili en übersteh en von 100 Neugeborenen 44 nicht den ersten Lebenstag . Noch Angaben der Spe ,iolorgoni sot ionen der UNO sind in d en Lä nde rn d e r kap i tali sti sch en Welt 300 Mil - lionen Kind e r stä ndig unte rernährt ; 15 M i l - li o nen vo n ihn en st erbe n j ä hrli ch vo r Err ei - ch u ng d es fünft en Leb ensja hres .
.s ::-~ ·~ ~r- _. . -;•-- t· ,_., ' .. ·•. ' l .. '(_ _ ,.._. _ .. ORUM GEHT ES? In Belgrad wird in nächster Zeit eine Konferenz aller europäischen Staaten sowie der USA und Kanada stattfinden . Worum geht es? Es geht vor allem darum. den in Helsinki bei der gesamteuropäischen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit eingeschlagenen Weg der Entspannung und des Friedens fortzusetzen. Vom ersten Vorschlag der sozialistischen Staatengemeinschaft bis zur Durchführung der gesamt - europäischen Sicherheitskonferenz dauerte es rund ein Jahrzehnt. Viele Hindernisse waren zu überwinden. Am 1. August 1975 war es dann so weit. Das Schlußdokument von Helsinki. welches die Anerkennung der Grundsätze der friedlichen Koexistenz beinhaltet. wurde von den Vertretern 33 europäischer Staaten sowie der USA und Kanada unterzeichnet. Selbstverständlich wäre es töricht. zu übersehen. daß diese Wende vom Kalten Krieg zur Entspannung vor allem durch die wachsende Kraft und die Friedenspolitik der Sowjetunion und der anderen Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft herbeigeführt wurde. Aber nach dieser Sicherheitskonferenz in Helsinki gibt es keinen Sieger und keinen Besiegten. Gesiegt hat die Vernunft. die Politik der friedlichen Koexistenz und der Entspannung. Gesiegt hat das ßern i1hr-m UITl den t=r ieden, und dies kann nu r von a llen , die rJ en t- , i ed en 1.-v ol r e11 i·~t~ q n , g t 1.rv e rd en
Wer ist gegen die Entspannung? Es ist nicht zu übersehen, daß es Kreise gibt, denen die Politik der Entspannung und des Friedens ein Dorn im Auge ist. Sie arbeiten mit aller Kraft auf eine Konfrontation hin. Es sind dieselben, die seinerzeit den Kalten Krieg entfachten und denen das Wettrüsten nach wie vor hohe Profite bringt . Menschenrechte - freiheit - Demol<ratie Die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder haben demokratische Errungenschaften und Freiheiten, die es in keinem kapitalistischen Land gibt: ,;,1 Die Befreiung von der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. ·, Die Gleichberechtigung der Völker und nationalen Minderheiten . Das Recht auf Arbeit. Beseitigung des Bildungsprivilegs. -, Gleichberechtigung der Frau, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit . •_4 Wirkliche Demokratie. tatsächliche Kontroll - und Mitbestimmung der Arbeiter und Angestellten in der Wirtschaft . Niemand wird wegen seiner politischen Auffassung, seiner nationalen Zugehörigkeit oder seines Glaubens verfolgt. Es gibt vielfältige Formen der öffentlichen Diskussion über alle wichtigen Probleme des Landes in Zeitungen, Zeitschriften, Radio und Fernsehen. Es gibt auch scharfe Kritik an Mißständen, Fehlern und Mängeln . Die sozialistischen Länder sind für die allseitige Durchführung der Beschlüsse von Helsinki, auch für den „Korb 3", für den Ausbau der menschlichen Kontakte. des Tourismus und für wahrheitsgetreue Informationen. I • 1··1 "":;: ~, -· ; -\~~ .r.. ~i ~ . '/1 • .. . :,' 1 -" '1 .... Das Treffen in Belgrad soll zu einem positiven Meinungsaustausch über die weitere Festigung des Friedens, der Sicherheit und die Entwicklung der Zusammenarbeit in Europa gestaltet werden . Es ist notwendig, die politische Entspannung durch militärische Abrüstung zu ergänzen und so die Sicherheit der europäischen Staaten zu erhöhen. Dies liegt auch im Interesse der Bevölkerung unseres Landes, und deshalb tritt die KPÖ für eine solche Politik ein.
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2