\ r· •·!1 t' \ \ h ·~; ,,, · - 7 P. h. h. "-' ••f'tl11 (~ ,- . , -.. ,. ,· :-, t\• , r S 1„ 111iel ,b1: . , -. .. . . t ~r· . I 1 ••.· 1 ,. , ~;,.:,,.., ·lu·i111111gs11rl __ _J VPrla~sp11~ta11il 4400 GRUPPENABEND Mittwoch 18 - 20 h Jugendheim Steyr, Johannesg.16 9.JAHRGANG OKTOBER 1976 NUMMER 6 f Ein Schritt zur Demokratisierung KPÖ setxt sich mit Novelllerung des Stadt-Statuts auseinander Bel der Beratun-r eJ11er nn der 8P•Fnkilon Yorreaehl•nea Novelll-. d• Statutes der 8t&d-t 1Ummte dctr Vertreter der KPO f1lr d11n Entwurf, wlhrend ÖVP und FP fOr einen ei,smen Entwurf eintraten. Der l{P-Vertreier erkl~rte, die Novellle~ sei swar beUelbe nlobt der clemokratlachen Welothelt Jetster 8chlall, aber ■le bedeute lmmerbi.D eluen Schritt auf dem Wes• sur weiteren DemokraUslerunc. Gitmelnderat Otto Treml erinnerte dann, daß die KPÖ zu dem Entwurf zahlreiche Anderungswünaehe vol'geschl'-l•n hat. Man könne mit Oenuahlung feststellen, daß einiges vom Geist dieser Anderungsvor9Chllge In den Entwurf Eingang gefunden hat. So ael N zu begrüßen, daß die lanc.llhrl.ce Ubung, auch Fraktionen, die auf Grund Ihrer Stlrke kein verbrieftes· Recht hllt• ten, in den Ausschüssen mitzuwirken. trotzdem den Ausschüssen mit beratender Stimme beizuziehen, nunmehr auch im Statut verankert ist. Die Stadt Steyr Ist auf diesem Geble~ im Prozeß der Demokrati.slerun1 den Städten Linz und Wela um eine Nasenlänge voraus, woran sich die Bürfermeister Hllllnger und Spitzer ein Beispiel nehmen könnten. Bei den Fraktlon1obmännerbe11prechun,gen werden alle Fraktionen über die wichtlaen Fragen rechtzeltl.l und eingehend Informiert. Zu begrüßen Ist auch die Einrichtung elnes Prüfungsausschusses, der eben!alls von allen Fraktionen beschickt werden soll. weil die Einrichtung eines solchen Ausschusses das Odium der Geheimdiplomatie beeeltlg~. Ein Fortschritt sei auch die Einführung einer aktuellen Stunde, weil das Leben nun einmal vieilälti.ger Sei als die starren ParaiJ"Bphen und manche■ Problem aufgeworfe11 werden muß, auch wenn es nicht auf der Tagesordnung einer Sitzung steht. Die Aufnahme der Möglichkeit einer Bürier!nltlatlve lrl das Statut sei ein Fortschritt, allerdin,gs berge die vorliegen~ Fa55Uni auch die Gefahr in aieh, Ini~lativen bisheriger Art einzuengen und zu reglementieren. Gegen die Privilegien Wie all~n Gemeinderäten bekennt ist. tritt die KPO seit eh und je dafür ein, daß für Mandatare nicht zweierlei Recht auf dem Gebiet der Bnüge und der Peni;ionen gelten 1011, sondern daß die Grundsätze des ASVG genügen müßten, um damit da■ Au1lin1en 1u finden, Es lat bezeichnend, daß weder die SPO noch die OVP oder FP In dieser Rlch~un1 Änderungen verlangt haben, well dies In die Rlchtun.g gegangen wlre, bestehende Privilegien abzubauen. Die Regelung der Bezüge und Pensionen, wie sie tm Statut verankert 1st, lehnt dle KPÖ dezidiert ab. OVP-Demagogie entlarvt 01,meinderat Treml setzte alch auch scharf mlt der Heuchelet der OVP-Fraktlon auseinander. Er er• innerte daran, daß 1!eh die ÖVP• Fraktion an die Landeare1lerun1 1► wendet hatte, weil KPO-und l'P•Vff• treter in den Au11chü1■en volles Stimmrecht hatten. Die ÖVP ze~ sich förmlich entrüstet über dleH „Au.slegun1 der Demokratie" In der Stadt Steyr und erwirkte, daß (wenn es nach der Landesreglerun.g seht), die kleineren Fraktionen In den Auaschüssen keinen Si:..Z und kein Stimmrecht haben. Wenn sieb eine solche Partei dann als Verteidigerin der Demokratie und als Motor für deren Erweiterung auf■pleilt, dann lle.ge die prinzlpienloee t>emago1I• offen auf der Hand. Nicht zuviel von D,emokratie reden öVP und f Pö im Steyrer Gemeinderat an Ihre Vorgänger erinnert In der ersten Gemeinderatssitzung der Stadt Steyr nach der Sommerpaus~ wurden 62 Tagesordnungspunkte behandelt und über 31 Millionen Schilling für wichtige kommunale Aufgaben, vor allem für Kanal- und Straßenbau, frelgegoben. Eingangs hielt Bürcenneiater Fnuu Wei.O elne Gedenkansprache für den kürzlich verstorbenen Jihrenrnedaillentrllger der Stadt Steyr, Dlplomin1ee.ieur Anton Hrub7, und wUrdlgte im besonderen seine Verdienste, die er ■Ich durch aein positives Wirken für die Erhaltung der El2enständigkeit der SteyrWerke erworben hat. Damit schuf er die Grundvoraussetzungen !ilr die internationale Kooperation, im besonderen mit den sozialistischen Ländern. Dadurch wurden in der Stadt Steyr tausende Arbeitsplätze gesichert. Im Anschluß daran brachte Bürgermeister Weiß ein Entwicklungskonzept für die Stadt Steyr dem Gemeinderat zur Kenntnis, das in einer der nächsten Sit:rungen des Gemeinderates behandelt wird. Dazu erklärte der Vertreter der KPÖ schon bei einer Vorbesprechung: Die Kommuni11tische Partei ist selbstverstiändlich bereit, bei der Lösung der Zukunft.aprobleme der Stadt St.ayr konstruktiv mitzuarbeiten. Der Haupttageson:lnung.spunkt war die Beschlußfassung der Novellierung des Statuta der Stadt Steyr. Nach einer über f,{lnfst!lndlgen Debatte an der sich neben den vier Fraktloru!obmllnnern · zwölf ~ meinderäte beteiligten, wurde die Novellierung zum Statut der Stadt Steyr mit den Stimmen der SPOund KPO-Gemelnder!te beschlossen. Im Schlußwort zu diesem Tagesordnungspunkt erklärte Bürpnnel• ster Weiß unter anderem, die Vertreter der OVP und der J'PÖ spielen sich heute so auf, als w!l.ren sie die Erfinder der Demokratie. Sie mögen doch an Ihre geistigen Vor1ll.nger denken, sagte Weil$ und erinnert. sie auch an die Abmachun,en untereinander im Landtag. Er erwlhnte unter anderem die Fra'11, daß rutn Beispiel ein Statutar-B0~lster gleichzeitig auch der ßeztrkshauptmann sei, der allerdln13 ,ewBhlt wird. Dagegen 11!nd alle anderen B&- zirkshauptleutA welsun~gebundene Landesbeamte, die led!glleb dem Auftrag de! Land~ folgen.
Für Festigung der Prinzipien derfriedlichen Koexistenz! Kommunique über den Besuch ·der Delegation des ZK der KPÖ in der Volksrepuhlik Bulgarien Vom 4. bi s 6. Oktobe r 1976 besuchte e ine Delega tion des Zentrnl - komlte s der Kommunis t ischen Pa r - tel Os terre ich s, gele itet von dem Mi tglied des Politbür08 des ZK der KPO, Karl Reiter, die Volksrepublik Bulgarien. Der Delegation gehörten ferner Franz Lang, Mitglied des ZJ< der KPO und des Prll.sldlums der Eisenbahnergewerk.schaft, tmd Otto Treml, Mitglied des ZK der, K.l;'O und Gemeinderat von Steyr, an. Die Delegation wurde vom Genossen Iwan Pramov, Sekretär d~ ZK der BKP, und Genossen Dimiter Slanischev, Mitglied des ZK und · Leiter der Abteilung „Außenpolitik und In• ternationale Beziehungen" des ZK der BKP, empfangen. Sie legten am ~arkophag von Georgi Dimitroff einen Kranz nieder, besuchte das Werk „Tolbuchln" und . besichtigtedie Sehenswürdigkeiten von Sofia. Während ihres Aufenthaltes in der Volksrepublik Bulgarien lernte die Delegation die allseitige Tätigkeit der Bulgarischen Kommunistischen Partei bei der Erfüllung der Be• schlüsse des 11. Parteikongresses, die von ihr zu lösenden Aufgaben im Prozeß des Aufbaus der entwickelten sozialistischen Gesellschaft In der Volksrepublik Bulgarien kennen . Die Delega tion des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Os terreichs schätzte die geleisteten E rfolg beim Aufbau des Soztallsmwr in 'der Volksrepublik Bulgarien hoch ein. 'Sie unters trich die große Bedeutung der konsequenten Politik der Bulgnrischcn Kommunistischen Partei und de'r Regierung -der Volksrepublik Bul~11rlim auf dem Gebiet der Festigung_ d~ Friedens, der Sicherheit' uno der Zusammenarbeit zwischen den Staaten· der Balkanhalbinsel, In · Europa und •In ·der eanzen Welt. . Die Bulgarische Kommunistische Partej schätr,t den Katn,P! der Kommunistischen Partei Osterreichs als konsequentesten Vertreter der Interessen der Arbeiterklasse in Osterreich gegen den Angriff der Monopole, gegen .die Versuche der U'bertragµng · der Lalt.en der schweren Krise der kapitalistischen Gesell~ schaft auf die Schultern der Werktätigen -hoch ein; Sie drückte -ihn Solidarität mit den Bemilhungen der österreichischen Kommunisten um die Verteidigung · der, Lebenslnteres9en und der demokrat!M:hen Rechte der •Werktätig~ In• Osterreich aus. Die Bulgarische Kommun-istische Partei und die Kommunistische Par• tel Osterreichs bekräftigten erneut ihre Treue· zur Idee der weiteren Vertiefung des Pro·~ses der politischen Entspannung und der Festigung . der Prinzipien der friedlichen Koexistenz zwischen den Staaten mit verscbledeoer ~Lsc.hail.s()rdnung. In dlesem Sln-'e würdl&t,en sie . die positive Entwicklung der Beziehungen zwischen der -Volkf;republlk Bulgarien und der Republik Osterttich. Die ·beiden Parteien drückten ihre Oberzeugung aus, daß eich nach ·der Durchführung der Konferenz .übe r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mrue Möglichkeiten xur Ergänzung der politischen Entspannung durch Maßnahmen . fUr · Ab· · stung und Vermin<1erung der mi}itärlschen Spannung ert>trnen. · Die Vertreter der BulgarisclN!n Kommunistischen Partei und ·der Kommunistischen Partei Osterreichs hoben die -große Bedeutung der' weiteren Festlgunir der Elnlgkeft · der internationalen . · kommunistischen und Arbeiterbewegung auf der Grundlage der· großen Lehre des Marxismus-Lenlnismwi" und der Prinzipien des proletarischen Inter• nationalismus hervor.- Die : beiden Parteien schätzten die · Ergebnisse der in Berlin in . di,es.em Jahr ·durchgeführten Konferenz · der : europäischen· kommunisüchen imd Artieiterparteien hoch ein. · Die Bulgarische Kommunistische Partei und die Kommunistische Par• tel Osterreichs bestAtigten Ihre Entschlossenheit, auch In . Zukunft (Ji'e brüderlichen Verbindungen :i:wischen den beiden Parteien auf der Grundlage des Marxismua-Leninisrrius und des proletarischen lnternationaMsmus zu Jestigen und zu erweitern. Wie leben die Bulgaren ? Der Durchschnittslohn beträgt zur Zeit brutto 180 Lew,a (l Lewa = 18.50 Schilling Jaut offiziellem Kurs) . Dazu kommen Zulagen und Prämien, Sonderzahlungen für Produktionserfüllung, Jiin~ gere Dienstzeit usw., Familien- und Kinderbeihilfen. Da die progressiv gestaltete Lohnsteuer relativ gering uru:I für die Sozialversicherung nichts zu zablen ist, ergibt sich die kuriose Tatsache. daß in Bulgarien der Nettolohn - zum · Teil sogar wesentlich ·_ höher ist als der Bruttolohn. Zum Vergleic.h ein paar PrPi sangaben, die meisten in Geschäften abgelesen : Fleisch kostet das Kilogramm l.60 (Schafflrisch) bis drei (Schweinefleisch) und vier Lewa !Kalbfleisch), Brot von 15 (schwarz) bis 3t Stotinki (weiß) , Milch das Liter 30 Stotinki un<l Erdäpfel 16 bis 20 Stotinki je Kilogramm. Die Schuhpreise schwanken zwischen 10 und 30 Lewa, für einen Anzug sind etwa ~ bis 130 Lewa (beste Qualität) zu bezahlen. Die Miete für eine moderne Zweizimmerwohnung stellt sich auf 10 bis 15 Lewa. Alle Dienstleistungen, Straßenbahn, Gas. Strom und Telephon sind spottbillig. PRO-KOPF-VERBRAUCH Vielleicht ist im Pro-Kopf-Verbrauch noch deutlicher der Lebensstandard abzulesen. Gehörte Fleisch im bürgerlichen Bulgarien zu den Raritäten in einem Arbeiterhaushalt und entfielen 1960 knapp :io Kilogramm auf den Kopf der Bevölkerung, so waren e6 im Vorjahr bereits 56,5 Kilogramm, und h<>uer werden es· an die 60 Kilogramm sein. Ungemein groß ist der Gemü se- und Obstverbrauch (um 30 bis 50 Prozent höher als in Osterreich) . Die meisten bulgarischen Haushalte verfügen über Kühlschränke, Waschmaschinen und Fernsehen, von Radios nicht :zru reden. Groß ist nur der Rückstand in puncto Auto, aber: sind in Osterreich Reisen mit dem Flugzeug noch immer einer verhältnismäßig kleinen Schicht vorbehalten und liegt der Inlandsflug bei uns überhaupt darnieder, so ist das Flugzeugreisen in Bulgarien eine Massenerscheinung : Ein Flug Sofia - Varna kostet Zlllm Beispiel bloß 12.60 Lewa. In Bul·garien beträgt das Pepsionsal ter 60 (Männer) und 55 (Frauen) Jahre ; in 'Osterreich dagegen für Männer 65 beziehun.gsweise für Frauen 60 Jahre. Das Recht auf Arbeit ist ebenso verwirklicht (Bulgarien hat sogar zuwenig Arbeitskräfte) wie das au! Bildung, Erholung und Urlaub. Mütter erh-alten bezahlten Karenzurlaub, Schwan~erschafts- und Wochengeld. Bereits im Vorjahr besuchten von je 1000 Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren 741 KindergäTten. Das Studium ist VQllig kostenlos : 90 Prozent der Kinder vollenden die Oberschule, und bei einer Bevölkerung von 8,7 Millionen Einwohnern werden 120.000 Studenten gezählt. Gab es vor drei Jahrzehnten in Bulgarien 30.000 Fachleuu.- m\t ,HQf::ta-ht.il&i!-: dun.g, so waren es Ende 11l7fi mehi als 200.000 In den vergangenen drei Jahrzehnten wurden in Bulgarien 60 Prozent der Wohnungen erneuert. Allein in den vergangenen fünf Jahren (1971-1975) wurden 242.ooo· neue Wohnungen errichtet, in den kommenden fünf Jahren (197&-1980) werden es 400.000 b~ 4.lQ.000 sein.
Krankenversicherung vor der Pleite? Von Anton Hofer, Vorsitzender der Fraktion des Gewerkschaftlichen Linksblocks In letzter Zeit steht die finanzielle Situation der Krankenkassen im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen . „ Pleite der Krankenkassen" - ..Sanierung der Krankenkassen notwendig" - ,.Kostenbeteiligung der Versicherten erforderlich" , so lauteten die Schlagzeilen in den sogenannten unabhängigen Zeitungen . In einem ORF-Interview forderte Ärztekammerpräsident Piaty eine zehnprozentige Beteiligung der Sozialversicherten sowohl an den Arzt- als auch an den Medikamentenkosten . Dies würde den Arbeitern und Angestellten rund eine Milliarde Schilling jährlich kosten . ÖVP- .. Sozialsprecher" Kohlmaier verlangt die Einführung eines sogenannten „Ärzte-Scheck - heftes", wofür 100 Schilling seiner Meinung nach ein „sozialer Preis" wäre . Kohlmaier schließt auch eine generelle Beitragserhöhung für die Krankenversicherung nicht aus. Ist die Krankenversi cherung wirklich bankrott? Der Generaldirektor der Sozialversicherung, Dragaschnig, stellte hiezu fest : Es gibt keineswegs „kranke" Kassen. Zwar werden einige Gebietskrankenkassen heuer tatsächlich in die roten Zahlen schlittern, aber dies bedeutet nicht, daß die soziale Krankenversicherung deswegen bankrott machen wird, denn die Abgänge können, so Dragaschnig, aus dem Ausgleichsfonds des Haupt - verbandes gedeckt werden. O~e fnt;.JVid<i ung ist aber ernst Trotzdem ist nicht zu übersehen. daß die finanzielle Entwicklung der Krankenkassen alarmierend ist . Worauf ist das zurückzuführen? 1 . Eine Schlüsselfunktion kommt den Spitalskosten zu . 24 Prozent der Beitragseinnahmen der Krankenkassen werden für die Spitalspflege gebraucht . Diese Ausgaben wachsen jährlich zwischen 17 und 20 Prozent . 2 . Die Ausgaben für die Medikamente steigen jährlich um etwa 15 Prozent . 3 . Hiezu kommen die überhöhten Honorarforderungen der Ärzte . \füi e :<arm die ftt1isere abgewandt werden? Weder die Vorschläge des Ärztevertreters Dr . Piaty noch die des ÖVP-Sprechers Kohlmaier führen zu einer Lösung, sondern brächten nur eine weitere Belastung der Versicherten . Ein erweiterter Selbstbehalt käme auch einem Raubbau an der Volksgesundheit gleich, bestünde doch die Gefahr . daß viele Leute vermeintliche Bagatellfälle so lange anstehen ließen, bis sich die „Kleinigkeit " zu einer schweren - und damit auch kostspieligeren Krankheit ausgewachsen hat. Die Frage, ob die Kassenbeiträge erhöht werden sollen oder nicht, ist keine Lösung . Sie w ü rde den Krankenkassen nur vorübergehend aus ihrer finanziellen Schwierigkeit helfen, und dies eben - falls auf Kosten der Versicherten . Die KPÖ und die Fraktion des Gewerkschaftlichen Linksblocks ist der Auffassung, daß die Probleme des Gesundheitswesens letztlich nur mit einem nationalen Gesundheitsdienst wirksam und auf die Dauer gelöst werden können. Ais Sofortmaßnahmen schlägt die ~{PÖ und die Fraktion des Gewerkschaftlichen Linl<sbl ocl<s vor: ~ Höhere finanzielle Be iträge vom B und f ü r d ie Erhaltung der S p itäl er , :zurnindest in · dem selben Au smaß ,Nie v o r ·1938 . Hi er hätte vor ailern der Grundsatz zu gelten, daß die Volksgesundheit ebe nso /l.ngei egenhei t d es St aates se in müsse , wie etwa die Schulen und di e Po lizei. ~ Moderni s ie r u ng und V e reinheitlichung des Spita lwesens . • Her absetzung der riesigen Handelsspannen bei den Medikamenten - preisen; di e s ist a uf Kosten der riesigen Profite der pharmazeutischen Ind ustr ie und des Handels möglich. e Zurü ck ,Neisung de r ü be r höh t e n Honorarforderungen der Ä r zte.
Freitag, 1. Okt. Freitag, 15.0kt. Mittwoch,20.0kt. 19 Uhr Vortrag: "Sozialdemokratie und Kapitalismus" Referent: Bezirksobmann Otto Treml Saal - Steyr, Johannesgasse 16 19 Uhr Vortrag: "Warum ist der Sozialismus die bessere Gesellschaftsordnung" Referent: Chefredakteur Ernst Wimmer - Wien Saal - Steyr, Schloßkapelle 19 Uhr Vortrag: " 11 Wi rtscha ftskri se - Aufschwung - Belastungen" Referent: Dipl.Ing. Franz Hager - Wien Saal - Steyr, Johannesgasse 16 Freitag, 22.0kt. 2C Uhr Einmaliges Gastspiel in Steyr, Theater "Polnisches Ensemble Slask" (90 Künstler) Montag, 1. Nov. 10 Uhr Totengedenkfeier im Urnenfriedhof - Steyr Gedenkansprache: Arbeiterkammerrat Gustl Mascher Mittwoch,10.Nov. 19 Uhr Vortrag: 11 Die neuen Methoden des Antikonmunismus und die Bedeutung der sozialistischen Länder 11 Referent: Landesobmann Alois Wipplinger Saal - Steyr, Johannesgasse 16 Freitag, 10. Dez . 19 Uhr Farblichtbildervortrag in der Schloßkapelle Steyr "Zur 'Erzengelstadt'am Weissen Meer - Auf Entdeckungsfahrt im Russischen Norden" DR. BRUNO kREISKY IM KOMMUNISTISCHEN UNGARN von Chefredakteur Franz Kain - Linz Die Zeitung, die mehr bietet ------ --- ------- ------------------------- --- --x --=- 1 Auf Einladung des ung.Re- <J i erungschefs ,György Lazä r, verbrachte der Bundeskanzl er Dr. Bruno Kreisky und se ine Gattin ein Wochenende in Ungarn. Während des nichtoffiziellen Besuches traf der Vorsitzende der SPö,Dr . Krei sky den ersten Sekretär des Zentralkomitees der USAP, Jano s Kädär, und den Vorsitzenden des ungarischen Ministerrates, György Lazär, und führte mit ihnen Gespräche über die gutnachbarlichen Beziehungen zwischen Ungarn und üsterreich. Der Bundeskanzler und seine Gattin besuchten in der Ge- ~ sel l schaft von György Lazar Ja und seiner Gattin den Balaton und anschließend die Stadt Estergom. ~ ~ i l q, u"il ~Ji rc ij ~• .•J u; 1i '<.\J a..., n t ~ i für eine Gratiszusendung je nach Wunsch auf die Dauer von O einer Woche täglich oder O an fünf Freitagen mit Wochenendbeilage einer der angeführten Zeitungen : O „VOLKSSTIMME" 0 „VOLKSWILLE" O „WAHRHEIT" 0 „NEUE ZEIT" (Gewünschtes im Kreis mit x anzeichnen) Name : Adresse: Bitte diesen Gutschein einsenden an die Verwaltung „Volksstimme", 1206 Wien, Höchstädtplatz 3
1 •• KPO-Anregungen nun berücksichtigt Gegen Verschlechterung der Wohnqualitüt In Steyrer Neubaugeb-iet j\<:Mlbclem cllc Stadt StcYT die ßl.'ruf:;schulc II In der Slernlngerstraße, die einen Wert YOD 4.5 Millionen Schilling ret,rlsentlerte, an 4hr PrlvatflrmA Welnber!ftna.lcr um %,5 l\1Ullonen Schilling verka.ul't hat, wobei die Flrtna In cli-m Gt-1,liude einen ßetrleb flir die Kom1nvii-run1 von Obst, Gemlbe und Fcrtlg;edchten darch Tiefltllblung einriobten wlll, fand nun die gewerbcrechtllche Verhandlun~ 11htt. An clor Znsam• m«-nkunft der beteJJigten Parteien nahm :i,,ncb ICf•G!'melnderat Treml teU, der dort energisch die lnkrf'.~!len -iaMrclclttr Mieter und Anrainer vertraL Die KPÖ vertritt ~eil jeher den Standpunkt, daß d:e Stadt Steyr ohnehin das Gewerbe )uäfti,g fördert, in.dem sie billige Baugründe zur Ver!tigun.g swllt. E:n Arbeiter oder Angestellter, der ;;.h:h c>in Eigenheim errichten will, hat keinen solchen Vorteil. Gemeinderat Treml eri•nnert.e daran, daß ge,gen die Etabli(;rung von Gewerbebetrieben Bchon e!nmal c-ine Btir,gcrlnltiative des Nr~ubaugebietes Steinfeld in Form einer Unterschrittenaktion durchgeführt w,.1,rde. D1e Mehrheit der Bevölkerung hat &ich .v,e,gen die Errkhlnng eines Betriebes mitten In diesem Neubau.gebiet nusgesprochcn. weil durch alierlei Beeinträchtigungen d ie wo:,nq~alitiit vennlndert wird und auch eine weitere Einengun,g der Möil\chkeilen für die Errichtung weiterer Wohnbauten und der Einrichtung ci ;i es Ki-nderspielµlaLzr-s snwie d es Platz.es !ür Parkflächcn erfolgt. Im Namen der Mieter vcrianf!.te C'.<mielnderat Treml , daß . der Br-1 rieb ei ne Reihe von Aufiai:en crfi.lllen mü.9Se, um di e ße(~ln t rächt: gun,~ nui ein Mindestmaß hernbzusetzen , Zu di esen Mnßn ~!, rn cr. so!k n gehören : BNlchränk1mg d e r Zahl der Maschinen auf fünf. Sc-halli.Jiol iernn;c der Källcmaschin-en, die auch vib1 ationofrei arboi ten müssen. wo!Jei auch außerh alb des Gebäude.;; Juftsc-h.al~dä.'1'\pfe-nde J.:lemente angebrncht werden müssen. Die Heizun.J soll au.! der Basis v,on Heizöl extra• leicht ba1ieren und es dürfen keine Abfälle verbrannt werden. Die Beund Entladung von Waren sowie d ie Abfuhr dersc"ib\'n darf nur in der ZeH \'On 6 his 22 Uhr vorienommen werden. EventueLl notwendig wer• dende Parkplät?.e für &triebsan,gehöri,ge mUßk:1 auf dem ei,genen G~und der Ffrma geschaffen werden. ScttließL!ch soll eine Lärmmessung erfolgen. bevor der Betrieb mit der Arbeit oog!nnl, dann eine weitere beim Vollbetrieb, so daß daa Länmau!rfllaß genau festge9tellt wer~ den kann. Ein Probebetrieb ■oll zunächst nur für ein Jahr genehmtgt werden. Dt,r F irmeninhaber Weinbergmaler erklärte sich mit diesen Forderungen einverstanden und versprac-h, daß er auch zu weiteren Maßnahmen berdt sei , falls sich tatsli<:h.licb etne Belästigung ergeben sollte, denn er S(~i selbst daran interessiert, mit den Ar:ralnern im .guten Einvernehmen zu s~ehc!l . Di1:1 l\fö:- ter d.ieses Gebietes haben jdenfalls gut daran getan, Ihr An1:ege-n gemeinsam mit der KPÖ ru betreiben. wen aur dlcce V\1-else ihr~ Forderungen .:!nerg!sch vertreten wurden und Ihre berechtigt~ Wünsche auch durchgeset.zit werden k-onnten. KPÖ urgierte wichtigen Schutzweg Projekt Slernlngerstraße-Annaberg wurde seit einem Jahr verschleppt In einer S itzung de! gt>- melnderällichen V erkehrsauiischussea und des Verk~hr i.bel rates kam auch wieder die gefährliche Kreuzung Slerningerstraße-Annaberg zur Sprache. Hier sind die Sh•aßenttrbe!tca a d10!1 seit ~tM•a e!ne.rn Jah :- ahge,:ehk~;sen, t:n<l sehen dam&.ls 1 v,- urri~ versprochen, h ei di ese r K reuzung einen Schutzweg zu errichten. Ge rne inde1•11t Olto Tr<-,m,I (KPO) er - klärte in der Sitzung, daß es, gc,1,inde ausJ?edrückt, -eine Schweinerei so!, daß :liest>ts '\' erhaben ~o lant;,· vcr- ~ch l r. pp t \V<., i. 1.~t;·n st:L J:.:. l zi :.Htht.~ '\Vll'-· cier der Sch\,lbcglnn vor der '!'ür unLl de~ KinritJr~arten sei bereits wie<lcr in Betrieb. Noch aber ist kein Schutzweg in Sicht, obwohl er schon vor 41lnem J aJ1r versproc ~1e n wurd!'. Der zuständige Stadtrut Wipp«.'rsberge r PTlclärte r.u der Fi-~,ge. daß es Kompetcnz:;lreitigk,:,iten über ci ie Kostenteilung gegt!\)en h.:.be naß abt>r j!'tit eine Aufteilung 'at~t der Orundlagi: von 60 : 50 zwii,chen Bund und GPm~i1h1e .?rfolgt ~ci. St adtrat Wlpver sb!!rgi:.•r :,<11:te z'.J , daß dt:r Schutzweg tn den niich11t,m Wochen crrlth let werde. Bel der S!tz:un.r war t\uch der Leiter der Bunde?:poli:t.eldlrcktion, Ho!- ret Körne-r, anw'(!send. Gemeinderat Treml verl.in.(ie. oaß die gefährliche Kreuzung 11ui:h wciterhir,, und i:war Jn va1-stärldem A u srood, von ,d en Organen der Pollzei hetreut werden mllil.!!'l, ttofra t Körner v1irsprAch , d11ß aut diesen Obergans e in lnuond-eres Augenmerk aclenkt werdl!, Nachdem nun eine bindondl! Z1,s:1ge vorliegt, daß der S chu,tzweg endlich errichtet wird, zeigt sich darin ein weiteres M2I, daß die Hnrtnlkkigkei t der Kommun isten ein wichtiger Beitrag 1:>t, ; der Durchsetzung von be-rechti~lR.n l<'r,rderunge n der arbeitenden B~vö licerunt isl. ~ Spendet für den Wahl- und R Pressefonds der KPÖ ! , =:. PSK-Kontonummer 7302.691 Blasorch,ester aus der CSSR begeiste11 die Steyrer Zu r-1nem eindn.icko:;vnn en kulturcll,' n ~md gt!se!lsc!1aftlicl1en Erej,gn.is ges talt ete sich das Auilre•· tcn c!t: s Bl;,isrnusiknrche.gter s Ama ti aus Kra~lice (CSSH) in Steyr. Das (jn$t Spicl kan1 auf Eüil ad ung df• S Din•k tors der Stcyrer In~trumentenfirma Mu ~lc!l -Steyr, Diplnmlngeni,~1 1r Di, !czil, und des Rulturarnles d•! r Stadt Steyr zustande. Nach ei11ern Stündchen de:; Or- <:hr.s le rs a u~ d t ! I ~i Stadtp latz vo r d,?r:1 RathaU.'l fa nd eine AllS31'.>l"iaCh c zwi- ~,~hcn dem Sll-vrer Btir.Q"e:-mcist Pr r r2nz W:i:ß, ,iini!m Steilvcrlret.•r Schwarz -.ind dc-m B ürrtcrmei~lc r der Stadt KrasLlce, Leopold Bcrnad, statt, welches .in he rzl icher - A tmn-• sphäre ve:·licf. Höhepunkt war iim Ahc-nd das Kor.ze rt des 75 P•!r.sonen zählen den Orchcste:-s im Stey er Stad tthc>atcr, a11 df~,n a l~; Ehrengi;i s te Biirgermdster Weiß, der Prii&ident des 0bP.rdsterrekhi~-ch1':n masmuslkverlninc: : :=: !.n ;.Jc n i~11r .'t.chl c !tncr1 Fr·au Bun-• ct"~ !·at Kuba::<' k, Stud(rn t 7,öchUng u nd !U:'0- Ci •·mci nclPr91. Treml teil•• nahmen. 1\l;ßenlem zekhnPten die M Vera nstnl tunr. 1.nhlreiche Persöniich - keiten de~ kultur'.!llen Lebens, untl!r ihnen Vertreter verschiedener Musikkapellen nus der Umfiebung durch ihre Anwesenheit au3. Das l,iin$tlr.rische Programm um • fa!Jt c sowohl ~ !assische Werke wic- \l,1 lk,;mus ik, •: r,n Smetana und Dvornk bis Johann Strauß, und es f::?nd bei e.inem überaus interessierten , ' i1bi ik um nicht nur großen Anlcl a n1( , so::rlc rn auch frcn,~tls chen Beifall. 1 1_'_ Des K o n;-.P:' t si and unter der Lcl - tnnr, de:· D irigent en Jindrlch Pravecek und Kare ] Hojck. Al s Ge8:ing- ~ $Ollsten wirkten r·rau Profr~wr N V! asta :!\-1lcjnkova und Jan Soum;:ir 1 (Radin. Prag) m i t. Das großarti ge Auftrvten des Bl .1serches tcrs „Amati" truc l'.ur Ver tiefung der Freundschaft t.wisch cn der Tschechoslowakej uncl 1:- Osi erre ich und in;;bes,,ndcre zw1 - sch~11 S t ey r nnd Kraslice b e:. D:is Kom.ert wuroe auch vom Ostc,rnichischen Ferm:ehen (Landc~s.tud.io Obcrcster.·eich) aufgezeichnl?t.
Späte Lehre schwerer Opfer Aber noch Immer Gefahr auf UmfahrungS:Straße Er.11t jetzt, nachdem die Slerninghofner Umfahrungs~traße schon zwei Todesopfer und zwei Verletzte gefordert hat, wurde die völlig ungenügende Beschilderung und MarkJerun~ gelindert . ßel dieser Straße bestand, b<>sonde rs für den Ortsunkundlgen, stets die Gefahr, daß der Autofahrer au! die Gegenfahrbahn geriet. Der letzte tödliche Unfall ereignete sich auf diese Weise infolge eines Frontalzusammenstoßes. Die Unilber~i chtlichkeit war längere Zeit hindurch noch dadurch gesteigert worden. daß durch da.11 Auftragen einer neuen Bltumenschlcbt die Bodenmnrkle• rung förmlich i:ugededtt worden war. Jetzt lst dleBe GefahreMtelle weit besser ~schildert, und auch die Flocl<' nmarkierung wurde wieder in Ordnunit gebracht. AJ.'erdlngs gibt es bei der Auffahrt von Sierninghofen In die Umfahrungsstraße Immer noch große Gefahren. Offenbar hat der Schock durch die zwei Todesopfer noch Immer nicht genügt, tnt- ~iichllch alle Gefahrenstellen zu 118n ie ren . Fß Ist daher zu befürchten, daß bei der Auffahrt zur Umfahruni:&Btraße noch einiges passieren wird müssen, bl1 dann tatsll.chllch die längst fällige Abhilfe geschaffen wird. Auch Kultur wird teurer Wann kommt Abhilfe? Im Wohngebiet Neustraße - Steinfel~traße beftndet sich an der Westseite ein alter Kal}{ofen. Diese Kalkbrenn~rei i!lt oft aiuch in der Nacht in Betrieb, wodurch es zu einet starken Lufllbeelntr!lchtlgung kommt. Die Gewerbebehörde, die in manchen Belangen reoht genau ist, hat :1lch bis ~um heutigen Ta,g um die~en Kalkofen nicht gekümmert. Es wurde zwar schon veI'$chiedentlich darüber geredet, d1,1ß hitr Abhilfe ~schaffen werden müaae, und auch bei Vorsprachen beim Bürgermeister wurde diese Frage berelt:s a ufgerollt. BJs j etzt hat sich jedoch nicht& geändert. Sollte 11lch vleldelcht ein t.€chnisches M:uaeum des alten Kalkofens annehmen '! KPÖ gegen Erhöhung der Theater-Eintrittspreise In der letzten Sitzung des Gemeinderatea erklörte KPO-Oem lndcral Treml, man könne ohne Übertreibung sal'!(en , daß jedes ,Jahr von der PO- Fraktion ein Ant rag our Erhöhul'IIJ d r Th otcrolntrlHspr lse um 10 l>rozent ln don Ccmelnd rnt komm,, . 1Je1· . p rc ·h r rtn Kommuni s ten setzt sl h mll der Pol!Uk der Tcm1rung llu( 0cm G·· - bl •t Oer Kullur krllis h auselnnn - der. Oomoinaam haben S 0, OVP unrl 0 ;R,vA r~ /\Rl FP im November 1974 und Ln der Monstersit~ung de8 Vorjahres, ebenl'alls im November, die Elntritspreise jewel 's um 10 Pro21ent. alao um Insgesamt 20 Prozent erhöhi. Zum Vergleich da:iu erhielten die Metal!- ;irbei ter in dieser Zelll!penne nur ein~ Lohnerhöhung von sage und s hrcibe 7.li Prozent . Es l& t auch 11llen Gemeinderillen b konnt, dsß dlo-.e n ucrllche Erhöhung von der Lan.d athea,lervc rwaltunir llu~geht. Es !~ ebM.ao ~ kennt, daß das Lilnde11thetitet d1tm OVP·Finel'lz- und Kulturreterentet\ der Lande9t~terung Dr. :ltatun„ böek untersteht. ls !lt iAM fUt und ichön, Wenn Landesrat Ot. RattU!l'l'böck AhläOllch eines KUlhil'gMpl'ächet 1.M TabQtRcstaurant mittellte. daß vom Land Oberösterreich Millionenbeträge für die t.•nlerung und ~nov!erung von Burren und SchUSseern beN1itge15telh werden. Die Komrnun11U!n tlnd ebenfalls der MelhUng, daß m•n hlstotliche und kulturelle W11rte Ot>eri,sterrelch• erhalten und den atntachen Mensch&n nllherbrlngel\ muß. Abet' duu gehört nun auch etnrn&l das 'l'heater. 01"8 kann a~r nloht dadurth erreicht ~rdei'\. d,aO man den Prelli tur den TheatetMl\lch etlndlg und Jlhrilch um 10 Prozent anhebt. Auch die ÖVP vertritt .letzt die Mei• nun1, m•n 1olle l'llcht bei &lnern der wtchUggten KulturtrAger die Tarife •rhbhen. Olet htltte man allerdlnfi 1an1 gern einige Jahl"i! !rilher von der OVP tehört. Oder es wlre auch erfreulich 1ew~n. wenn die OVP dlu Ihrem verehrten Parteifreund Dr. btzenbc'k!k 1e1agt hlltte. Aber auoh · die SPö.Nehrhelt mach\ ilch'a leicht und e1ntach iand legt die trhöhung nach dem Werkvertrli Mit der Lande•thtlltervetwaltun1_ 11111 einfach aut dlf JCin• trlttspreise um (diesmal sogar um zwei Prount höher), statt daß sie sich \lm mehr Mittel bei der Lande1reglen1n1 bemüht be■ iehun11w.elee _1lch 1>41im B\lnd enargl,ch da„ für einsetzen würde, daU die klei• nen Bühnen und die LandHtheater entaprechend mehr Mittel erhalten. Dahet lehnt die KPO die drltt.t innerhalb von r:Wei Jahnn be-- antteg\e Erl\öhung der TM&~reln• trittspreise ab. ,._,
Der zwischen den Steyr- St N ß M ■■ 1 ■ hk •t :tee~~e;; i~~t~7e:a~~~:~~~~:~:~rsi; eyr: eue gro e og IC e1 en dessen Unternehmungen unterzeichnete Vertrag schafft neue große R • 1 h ,1 Möglichkeiten für die Produktion ahmenvertrag mit Rumänien von eminenter w rtsc afU, eher Bedeutung der _Steyr-Werke, ihren Absatz und damit für die Sicherung der bestehenden und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Wie Generaldirektor Diplomingenieur Malzacher anläß - lieh des Besuches aes rumli.nlschen Ministerpräsidenten Professor Manescu in Steyr ausführte, haben die Steyr-Werke eine große Erfahrung im GeschäUsverkehr mit den sozialistischen Ländern, man könne feststellen, daß die Zusammenarbeit bestens funktioniert. Der Rahmenvertrag, der jetzt In Steyr unterzeichnet wurde, sieht vor, daß die Steyr-Werke nach Rumänien Steyr-Motore für schwere rumä• nische Kippfahrzeuge bis 25 Tonnen liefern, ferner Sattelschlepper und schwere Traktoren. Die endg-ültlge Fixierung des Vertrages erfolgt in den nächsten Wochen. Als Gegenlieferungen Rumäniens sind moderne und hochwertige Maschinen und wichtige Industrieprodukte vorgesehen und keineswegs „Zwiebeln 'd Paradeiser", mit welchen ge--' .ssigen Unterstellungen der Ost• handel lange Zeit a;u diskriminieren versucht wurde. Der rumänische M;lnisterpräsldent dankte für den herzlichen EmpfanK In Steyr, auch von selten der Arbei• ter und Angestellten, und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß nun, nach · jahrzehntelanger Unterbrechung, es zu einem so großen Rahmenvertrag mit den Steyr-Werken kommt. Er wü115chte dem Werk bei der Ausweitung der Produktion viel Erfol,g, vor allem auch beim Ausbau von neuen Arbeitsplätzen durch diesen Vertragsabschluß. Dem Vertrag war bereits ein Besuch des rumänischen Maschinen• baum!nlsters I. Avram Im -Mal dieses Jahres vorausgegangen. Da• 1 mals wurde von rumänischer Seite dem stellvertretenden Generaldirektor Felchttnger das Modell eines rumänischen Kippfahrzeuge; überreicht. Generaldirektor Diplomingenieur Feichtlnger erklärte dazu, in diesem Modell sei ein MAN-Motor Installiert, und dies sei eine „Heraus1orderung". "Herr Minister. ich muß mit Ihnen Ins Geschäft kommen", meinte GD Felchtinger damals. Jetzt ist es so weit, daß die Lieferungen der Steyr-Werke und die rumänischen Gegenlieferungen in den laufenden rumänischen Fünfjahrplan 1976 bis 1980 eingebaut und darcit wieder viele Arbeitsplätze gesichert beziehung~weise neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Der Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten Professor Manescu in Steyr war ein großes Ereignis, und sowohl Bürgermeister Weiß als auch Landeshauptmann Dr. Wenzl hatten sich zur Begr,üßung eingefunden. Auch Arbeiterkammerpräsident Schmid!, Betriebsratsobmann Heigl, zahlreiche Werkfachleute sowie Gemeinderat Otto Treml (KPO) nahmen am Empfang im Waffensaal der Steyr-Werke teil.
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