Vorwärts Nr. 5, 9. Jahrgang, August 1976

Berliner l(onferenz Europäische Kommunisten beschlossen gemeinsame Erklärung •Das D~kument, dessen Verabschiedung von den l! De~egat1onen mit langanhaitendem Beifall begrüfJt wurde, fafJt d!e E1nsch~tzung der geg!nwörtigen politischen Situation durch die. europö1schen Ko_mmun1sten zusammen und orientiert auf die we1_t!ren Auf_ga~en 1m Ka!"pf für Frieden und Sozialismus. Die Politik der fr!edhchen Koexistenz, betonten die in Berlin versammelten Parteien, bedeutet auf keinen Fall einen politischen und sozialen Stillstand in den einzelnen Löndern. In dem Dokument heißt es u. a.: „Die Teilnehmer der Konferenz stellten fest, daß sich In der Internationalen Lage wesentliche positive Wandlungen vollzogen haben, die das Ergebnis der Veränderung des Ktlfteverhiltnlslies ,i;ugunsten der Sache des Friedens, der Demokratie, der nationalen Befreiung, der Unal»- hllngigkeit und des Sozialismus, das Ergebnis der Verstärkung des Kampfes der Volksmassen qnd breiter politischer und gesellschaftlicher Kräfte sind ••• Die sozialistischen Linder spielen auf Grund Ihrer Entwicklung, ihres kontinuierlichen ökonomischen Wachstums, das aus dem Charakter der sozialistischen Gesellschaft resultiert, die den Interessen der werktätigen Massen dient, sowie Ihrer Außenpolitik, die auf die Durchsetzung der friedlichen Koexistenz gerichtet Ist und Immer mehr Einfluß auf die internationalen Beziehungen ausübt, eine herausragende Rolle bei der Verhütung eines neuen Weltkrieges, der Festigung der internationalen Sicherheit und der Fortführung deJ Entspannungsprozesses •.• Die Arbeiterklasse, die Werktitigen des kaplt.allstischen Europa, kimpfen ftlr einen demokratischen Ausweg aus der Krise, der den Interessen der breiten Volksmassen entspricht und den Weg zur sozlallstlsehen Umiestaltung der Gesellschaft eröffnet." Ober die weitete Polifik der Parteien ,.Die an der Konferenz teilnehmenden Parteien werden auch künftig aktiv fiir ein Europa des Friedens, der Zusammenarbeit und des sozialen Fortschritts eintreten. In diesem Sinne werden sie ihre lnternationalistlscbe, kameradschaftliche, freiwillige Zusammenarbeit und Solidarität entwickeln auf der Grundlage der großen Ideen von Marx, EnJels und Lenin, bei strenJer Wahrung der Gleichberechtigung und souveränen URAbhänglgkelt jeder Partei, der Nichteinmischung In die Inneren Anrelegenhelten, der Achtung der freien Wahl verFJchiedener Wege lm Kampf um fortS<'hrlttliche gesellschaftliche Umgestaltungen und für den Sozlalis• mus ...." Zum Antikommunismus : „Die kommunlstl<1chen Parteien betrachten nicht alle, die mit Ihrer Politik nicht übereinstimmen oder eine kritische Haltung zu Ihrer Tätigkeit einnehmen, als Antlkom• munisten. Der Antikommunismus ist und bleibt ein Instrument, dessen sieb die imperlallstbchen und rea.ktlonären Kräfte nicht nur gegen die Kommunisten, sondern auch gegen Leonid Breshnew Die Kommuni sten gehen in ihrem Kampf von den a ll ge ,nc·inen z,._cckmäßigkcitcn der rcvoluti onii rcn En twick lung sowie dc·s Aufhau , des Sozialismus und Kommunismus aus . Diese Gcset7tnüUigkeitcn, die in der Theorie des Marxismus-Leninismus zum Ausdruck kommen und durch die Praxi s erhärtet sind, wurden von den internationa len Bera tungen der Bruderparteien gemein schaftlich und ausführlich formuliert. Es war und bleibt ein unahdingbares Merkmal der Marxi sten-Lenini sten , Jaß sie diese gemeinsamen Gc,etLmüßigkeiten sehr wohl verstehen , sich auf sie stützen und sie in jedem gegebenen lande schöpferisch und unter Berücksichtigung der konkreten Bedingungen anwenden . Und man kann mit aller Überzeugung feststellen: wenn ein Zugeständnis an den Opportunismus irgendeinen ze itwe ili gen Vorteil ergibt , wird es im Endeffekt der Partei zum Schaden gereichen. Aus dem Rechenschaftsbericht Leonid Breshnews am XXV. Parteitag der KPdSU andere Demokraten und die demokratischen Freiheiten bedienen, Diese Krllfte fQhren Kampagnen gegen die kommunistischen Parteien, die sozlallstlscben Länder, angefangen mit der Sowjetunion, gegen die Kräfte des Sozlallsmus und des Fortschriltll; J{.ampagnen, die darauf abzielen, die Politik und die Ideale der KoDl!Dunisten unter den Volks1DBssen zu dlskredlUeren, die Einheit der Arbeiterbewegung und die Zusammenarbeit der demokratischen und Volkskrll.fte zu verhindern. Es liegt im tnteresse des Strebens der Volkskrllfte hacb Fortschritt und demokratischer Ent• wicklung, daß der Antikommunismus Isoliert und überwunden wird •• .' ' Ober die Haltung zu den Sozialisten ,,Die an der Konferenz tellneh• menden kommunistischen und Arbeiterparteien bekräftigen erneut, daß sie Jegliche Politik und Weltanschauung a.blehnen, die Ihrem Wesen nach eine Unterordnung der Arbeiterklasse unter das kapltal18tlsche System bedeuten. Sie unterstreichen Ihren Willen, konsequent fllr die Stärkung ihrer Parteien und dle Erweiterung lhrer Verbindungen mit der Arbeiterklasse und allen werktätigen Massen einzutreten. Gleichzeitig unterstreichen sie erneut Ihre Bereitschaft, Ihren Beitrag zur gleichberechtigten Zusammenarbeit mit allen demokratischen Krlften un,d · besonders mit den sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien im Kampf für Frieden, Demokratie und den Forfflchritt der Gesellschaft zu leisten." Unter den aktuellen Forderungen im Dokument sind vor allem zu nein• nen die .nach gleichzeitiger Auflösung der NATO und des Warschauer Vertra.ges im Riahmen des Kampfes filr die Vertiefung des Entspannungsprozesses durch die Verwlrkllchunc effektiver Maßnahmen zur Abrüstung und sur · Stirkung der Sicherheit In Fluropa. Weiter richtet sieb der Kampf gegen den Faschismus, für die Verteidignni der Demokratie unr4 fllr die Entfaltung der Zusa!DJJM!narbelt zwischen den Völkern. In einem eigenen Abschnitt drileken die kemmunlstl9C!hen Parteien Europas die Verbundenheit ihrl!fl Kampfes m1' dem Kampf für Frieden, 8ioberbelt, ZU5ammenarbelt, nationale Unabhängigkeit und sosiali,n Portechri" In der ganzeQ Welt aus. Schlleßllob beißt et: ,,Die Teilnehmer der &onferen,: simi der Meinung, daß die Durch• aetzu.nr der Ziele, ftlr die 1ie ef.ntreten, einen bedeutenden For&aehrut auf dem We,e snr Umsestaltung Europas 21u einem Kontinent des Friedena, der Slcberbelt, der Zusammenarbeit und de1 soslalen Fort.8chritts dars&ellen wilrde. Sie unterstreichen ihre EntschlOlllenheit, die mH der En&spunuq guchaffe~ neo MörlichkeHen nr Erreichung 1ttHbarer Ergebnl.ue • 11ubcn, die sowohl den Klanenlnten.H11 der Werktitlcen ab aaob den natlOPalen lntereuen eines Jeden Velke1 und den Intere88en des FortaobrlU1 der gesamten MenecbbeU en&lpreohen.''

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