Vomeigenen Programm längst abgerückt KPÖ-Sprecher beleuchtet das sogenannte „Prinzip der Kostendeckung" Bei den Bud,getverhaindJ.ooigen iJm Gemeioncl,erat g.ion,g der Sprecher der K.PO, G€meinderat Otto T r e m 1 , auoh aiud' die Ta.tsaohe ein, daß inful,ge der besorgni'Se'l'regenden Finanzlage verschiedoenie Vorhaben dies mitteJifristi,gen Iruvestitionskon.ze,ptes nJcht realisiert =den können ~ einigeschrä,n,kt werden müssen. So können beispielsiweis,e die Errichtung der Handielsaikadffl!lie, der Haindelsschule und der Bildun:gsanstal1 für Kinderigärtn,er,irunen sowiie der An.bau zur Promenadensclrulie mi·t einer BaU"rate von 32,4 Miollionen, der Straßenbau mit rund 30 Millionen und der Kana-Lba.u mit ruoo 12 MiJ,Jionen SchJi.Jli.n,g ruur mit HH1fe des Schuldennnacoons bewälhigt werden. Gleichzeiti,g wird versucht, diie Foligen der Inflation und der Wirtschafitskr.ise durch die Erhöhung der GebühTen und Tarife sowie durch die Einschränkung freiwilli,ger Leistuon,gen zu „bewältigen". Zum Beis.piel werden die Darl€.'hen für den Wohmmgsbau von W Millioneo g·leich um die Hälfte auf 10 Mi,Uionen Schilli•rng reduziert. Durch die Progressi,m des Kindcrg.arten.ta rifes werden d•ie Eltern pro Kin,d und Jahr durch~ehnittlich um 800 Schillin,g mehr bezaMen. wozu noch die erhöhten Auss'Peisun,gsbeträge kommen. Bei der Getränkesteuer erwartet man sich 10.5 Millionen also 2.3 MU!ion-e n Schilling Mehreinnahmen. Dies e MchPhelastun,g de-r Bevölk e run,g erfol-gt diurch dtie Ei•nbez.iehun,g des Volksgeträn,kes BieT in die Getränkes teuer . Gcmeinoder.at Treml erinncrt-e auch an di,e Gebühre-n- und Tariferhöhungen , die schon in d,cr vorletzten Sitzn.1ng d,es Geme~nderates bes>chlos- ~n worden waren. Es geht da.bei um Erhöh,un,gen von 40 bis 60 Prozent beim HaJl,enbad. bei,m Fre:bad, für d,ie Sauna un<l d:e Kun,s-te:sbahrn und um nie Erhöhun-g der Kan-albenützun,gs,gebühT. Viele Jahre hindurch haben n,ur die OVP un<l FPO-Vertr,eter die Verwirklichun,g des Pri•112ips der Kostendeckun,g verlangt. wonach jeder, der etwas von der Gemeind-e bpaucht, vom Kindergartenplatz üb€.'r die Wohn.un,g bis zum Gra·b auf GR Treml rollt die Politikerbezüge auf l '.'. d ~!- .c·t/~t •t"'. S?tt.U!1~ dt •S c; ~in t:i n\': -. •r ~•tE' ' n:üin : d ~r Sµ1echt·r der !(PO. CR Ott,, T ,· e m 1. auch ,. u ci.en Poi iL,: l' rp r: ,·i :eg itan Stel!ung. Er fü il: ! <' d a? ·Lihf-r .~u-~. d rd3 t.1:l· s o1.:a !i- , , :, ,·'.1, ·n !\l:!nd;,\are jahn.chntt• l:11, g nli t d t•n Koman1P.1~ten di e Aufr ;.is- :' Lir11g getei lt h~1l,en . dil· Au""übung ei n,•,; Mand,1• ,,, se: Pin Ehrenamt. ; ;nd Fun-ktion,-;geoühren seien n·ur in d•ff Hohe des Ersutws für einen Vndienstentgang urid eventuell· an·f::lllenicl e r Spesen gerecht.fertigt . ,.Heut,e sind e:< nur difc' Kommunisten. die gpg-,:-n :!ic- überhöhten Po- · : , ,1- ,.. ·µr : v l: ~~ •., ·ic.:11 llnd d c11nil gl•gei·: •. !.-~- -\_;_ ·t!lt:!n!~P7u.Jt•n E:·~che !nttnl.!_en J: "· .J :-, ~d nac:h p.,,! ,·ri und Pfründen ,rnf- :n.t, ·n . e 111\ H :nb !: , ·k auf den Finanznol- ..; t;.in d ! ll dem .<eh Lln.sere StadlVl' l'· ,.,-.,11uns: l.Jefint.io>t. ford e re ic.:h a · !t• Gc.m1· :n,•l! :~1 ,1n,la!,1n' 1.um Verzil-ht dt·r Bl· zu g, l"rhöh-ung in1 kummen d t>!1 J ah :· au.L Da ciun;h kiin nten 1.250.000 S c h~]T \r",.g e in.~t:~pan un-d :1„u.m .Teil für den Ausl.J.au be1.:eiiungswe ise fü r d ;e Er,,·t, :tC' run.g dPr Kt:r..;::1'.~i ~bahn , ·L•r- . \\'l' :1 :it-t \\'E'l'dL'O ... D i l! a-nd-e-re11 FrakLont•n \'Prm iedcn e, . clr: r Au f'.'or ,~~r:mi:: de~ KPÖ-Vert rclc!r:-:. .n.ä!-:vr 1 ~1~ ;· ,_. 1;: n„ Stadt Steyr kaufte „aus Prinzip" teuer ein Am Rande . der - Butlgc>tverhandlungen im Steyrer Gemeinderat taucl}te a,uch ein an<le:res Problem auf, das zu einer lebhaften Diskussion führte und das ein merkwürd :ges Licht auf bestimmte F:- mmzpraktiken wirft. Auf der Tagesordnung stand der Ankauf einer Daten •: erarbeitungsmaschine. einer m : ttleren G;:upj)(' . Nac:hdem der Zuschlag grundsätzlich sC'hon gegeben war. schien es, als ob die Bewilligung -in ctazu notwendigen Mi : lel glatt übt-r die Bühne r:ehen würde Während der ~itzun~ wurde jedoch dann mitgeteilt. daß eine heimische Firma e'n hill igcres An gebot gemacht hat und einen beträchtlichen Preisnachlaß In Aussicht g<>Stellt habe, so daß sich Minderkosten von rund einer halben Million Schilling ergeben würden. Gemeinderat Otto T r e m l nahm rliese f!elegenheit wahr, den Gemeinderat aufzufordern, den Antrag ~¼t. ~nkauf ßieser. A.,plage zunächst ~~~IJ-1 ~\Uiiclµuilellen. Er räumte ~. daß e ·n l!Olohes Vorgenen zwar im allgemeinen nicht üblich sei, aber schließlich handle es sich um einen großen Pre'snachlaß und dabei auch noch um eine heimische Firma, deren Steuer!elstungen auch wieder der Stadt zugu!e kämen. Da die Fi- ,1anzlage der Stadt äußerst prekär s ei. sei es :n e :nem solchen Fall wohl angezeigt. die Frage des Ankaufs <'in:?r solchen Anlage noch einmal zu prüfen, auch irr. Hinblick auf die T ,eistun.~sfäh ·gkeit und technische Eignung der in Frage kommenden Geräte. DiesC'r Vorschlag führte schließlich zu e·ner Untffbrechung der Sitzung, ,.,_·e;J man die gewichtigen Argumente ::i :cht ganz. einfach vom Tisch wischen konnte. Nach der Untcrbrechtinl? wurrl~ jedoch dann von der Mehrheit doch der ursprüngliche Antrag angenommen, aus „prim.ipiellen Erwägungen". wie es in einigen Außerungen hieß. Der Sprecher der KPO stimmte gei;en den Antrag, d'e FPÖ-Fraktion, die 1:unächst ebenfalls einer Absetzung des Punktes zuzuneigen schien. bekam offenbar Angst vor dem eigenen Mut und enth!elt sich hei der Abstimmung lediglich der Stimme. dem Fri,e,d ht>f. nebrn dt•n Gemeindoestt'ue r:1 auch noch die vollen Ko~ten bezahkn soll. DemgegcnübeT steht im Kommunalprogramm der SPO n<>Ch die Forderun.g nach ein-er ..g,crech1en uon<l sozialen Verteilung der Lastl•n" und der ri-chti.ge Stan<lpunkt, daß ..die wirtschaftlich stärkeren einen g,rößeren Ante-i,l an den kommunalen Aus,gab€'n zu übernehmen" haiben. e .,Heute muß ich leider f-eststellcn", er,klärte Ge~i•nderat Treml, .. ist di·eser wichUge Gru.ndsa-t:z durch dC'n Geist der sogenanonten pa,rtnerschaft-lichen Zusaanmenarbe.it verdrän,gt worden. Ich bin der Mein,un,g, daß das Prfozip der Kostiend,eckung die Finanzprobleme unserer Stadt nicht löst. daher treten cfü• Kommun.is.ten .gegen dieses unsoLt a !C' Prinztp ents-chieden auf." Mit den besten Wünschen ... Vor wenlren Monaten wurde auch In Steyr das sogenannte Essen auf Rädern tllr IUtere Menschen eingeführt. Die neue kommunale Einrichtung wurde lebhaft be!n"üßt. Allerdings bat sich auch auf diesem Gebiet schon nach kurzer Zelt die Preisschraube in Bewegung gesetzi, obwohl es sich um eine Einrichtung des Wohlfahrtsamtes handelt. Den alten Menschen, die im Rahmen dieser Aktion betreut werden, wurde nimllch ~in Schreibeo überreicht, in dem darauf hingewiesen wird, daß der Preis der Mahlzeiten ab 2. Jänner nicht mehr 2%, sondern 25 Schilling kostet. Das Schreiben, das nm die Welhnachtlltelertace herum die älteren Menschen erreichte, schließt „mit den beste,'? Wünschen zum Jahreswechsel , Die Empfänger werden sich dabei gedacht haben: Das Jahr fängt gut an, nßmltch mit einer •Prei.serhöhuog auch auf diesem Gebiet. Die alten Leute, die das „Essen auf Ridern" in Anspruch nehmen, gehören gewiß nicht m den gutsituierten Menschen. Die 60 Schilling Mehrbelastunr, die sich aus der Verteuerung Im Monat ergibt, wiegt für die me_lsten von ihnen schwer, weil sie Ja :i:u den vielen anderen Verteuerungen hinzukommt, die ohnehin mit Jahresbegino wirksam geworden sind. Dabei kann man nicht einmal sagen daß die Stadt Steyr mit dieser' Erhöhung ta~ic_hllch etwas Nennenswertes emnunmt oder erspart. Die arroßen Brocken liegen woanders und nicht beim Essen auf Rädern". Etwa bei den Politlkerbezügeo, die Im Jahre 1976 regenüber dem Jahre 1975 mit l,Z Millionen Schilling Mehrausaraben veranschlagt sind. Da wird nicht cespart, die Lasten werden i.Jnmer auf die anderen, die Arbeiter, Angestellten, Hausfra.uen und Pensionisten überwälzt. Und das noch ,JDit den besten Wün1chen :i:um Jahreswechsel", damit :i:um Scbaden der Hohn nlcM fehlt.
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