P. b. b. Eigentümer,Herausgeber,Verleger und Druck: - Steyr, - - - - - - - - - -· - - 7Johannesg.l6.Inhalt verant1 L ____ _ 9.JAHRGANG 1wortlich: Martin Grasser 1Steyr, Steinfeldstrasse 11 1 1 1Erscheinungsort: Steyr __ J Verlagspostamt 4 4 0 0 JÄNNER 1976 Nummer 1 0 S THANDE L S I CHE RT AUCH S TADT E I NNAHMEN VERTRÄGE MIT POLEN UND DER SU BESTÄTIGEN DIE POL! TI K DER KPÖ Am 16.Dezember 1975 wurde der Haushalts- de Steigerung verzeichnen kann. voranschlag für das Jahr 1976 vom Gemein- Der Kooperationsvertrag mit Polenmiteiderat der Stadt Steyr angenommen. nem Volumen von rund fünf MilliardenSchilDer ordentliche Haushalt ist mit 257 Mil- ling und einem Abwicklungszeitraum von etlionen Schilling ausgeglichen, wovon 5 wa 15 Jahren ist daher ein äußerst wichtiMillionen für den außerordentlichenHaus- ger Beitrag zur Sicherung derArbeitsplätze halt vorgesehen sind. Der außerordentliche Haushalt ist mit 102 Millionen Schilling budgetiert,seine "Deckung" besteht lediglich aus dem Betrag von fünf Millionen aus dem ordentlichen Haushalt. Die übrigen Mittel müssen vorwiegend auf dem teuren Kreditweg beschafft werden, wodurch der Schuldendienst bereits die bedenkliche Höhe von 15 Millionen Schilling erreicht. DER SPRECHER DER KPÖ, GEMEINDERAT OTTO T REM L, stimmte dem Voranschlag zu, unterzog jedoch verschiedene Punkte einer gründlichen Kritik. Er führte aus, daß es ein Ke nnzeichen der allgemeinen Situation in den kapitalistischen Ländern sei, daß weder konservative noch sozialde mo kratische Regierungen imstande sind, die Inflation zu verhindern, ein stabiles Wirtschaftswachstum und die Vollbes chäftigung zu sichern. Der Einfluß der Krise des kapitalistischen Systems werde in unserem Land und insbesondere in STEYR nur dadurch gemildert, daß der Export in die sozialistischen Staaten eine bedeutenEINllDUNG ~ SAMSTAG, 14.FEBRUAR 1976 20 UHR GASTHOF ESSL MIT UND OHNE MASKE E~ hpie.lt da~ Tanzo~c.he.~te.~ Radio Budwe. .. ü Jux 6,ü c.he.n Eintrittspreise: Vorverkauf und Masken: S 30,- und an der Abendkasse: S 40,- KPö-Be.z~fuile.ilu.ng Ste.y~ Joha.nnug.16 Tel. 3119
und sichert gleichzeitig auch die steuerlichen Einnahmen für die Stadt. · "Ohne diesen Großauftrag", so erklärte GR Treml, "hätte. es in den SteyrWerken, dem entscheidenden Betrieb unserer Stadt mit über 10.000 Beschäftigten, M a s s ~ n k ü n d i g u n gen gegeben. Das möchte ich heute ganz offen auss~rechen." Aber auch der zweitgrößte Betrieb der Stadt, die GFM mit rund 900 Beschäftigten, ist durch einen sowjetischen Auftrag in der Höhe von 1 ,2 Milliarden Schilling bis zum Jahr 1978 abgesichert; "Wenn diese beiden Großaufträge weitgehend die Arbeitsplätze in Steyr sichern und dadurch der weitere Ausbau der Stadt ermöglicht wird; so nicht deswegen, weil sich hier etwa die Politik der SPÖ-Regierung durchgesetzt hätte. Im Gegenteil: Durchgesetzt hat sich mit diesen bedeutsamen Verträgen für unsere Stadt die Politik der Kommunisten, die seit vielen Jahren immer wieder erklärten, daß der Handel mit den krisenfreien sozialistischen Staaten für uns lebensnotwendi~ ist und hier noch bei weitem nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden." GEMEINDERAT OTTO T REM L berief sich in diesem Zusammenhang auf Handelsminister Staribacher, der die Außenhandelsbilanz der ersten 10 Monate dieses Jahres erläutert hat. Diese Bilanz beweist, daß der Osthandel der Rettungsanker auch in bezug auf die Arbeitsplatzsicherung ist: Der Export in EWG-Länder ging um 4,5 Prozent zurück, die Ausfuhr in die EFTA reduzierte sich um 16,6 Prozent, hingegen stieg der Export in die sozialistischen Länder um 11 ,5 Prozent. Bel der_kflnillch abgefflhrten Budgetdebatte im Steyrer Gemeinderat nahm der Sprecher der KJPÖ, Gemeinderat Otto Treml (am Rednerpult), gegen die neuen großen Belastungen der arbeitenden Bevölkeran1 SteDUIII'; der durch Tariferhöhungen und Teuerung im kommenden Jahr wieder tief lD die Taschen cegritfen wird. HOCHSTE ZE I T : Mit Besinn cfM neuen la.hrea wurd!Dft Mauen.deaern, Qebtlhr-en and Tarife krlfflJ erbftbt. . Weitere aebwere Be1Ntunre11 .ftlr· die arbeitenden Menschen bes()bloß bereUa H Tage• 1ol&,r. die Bundesre,lenm1 In , elaer ·• Klaa,ur- ~-,IDIPA1Dt :wei:de11 die . Arbeiter, An1es~~ · : lffeatllch Bediensteten, P~n • und Samtraaen · ...it J!1:P.4 , 1• MW.- llen Sebflllni belaate&, fallt ale llleh du refallm·lallea. - - -· . Den-0 Erdllk~ ud · VerslcheraqqeMu,obartell · . Mllen neue ProfflmDllarden ~ werdea.i GlelehlelUs· ldlfpft · der Z UM H A N D E L N i'lnaimnlntster Ober · Mineralöl-, Kf&- und Versicherungssteuer zullitzllcbe MUil.a.rden aas der arbeltenden Bevölkerung. Alles das -.ehmen die Unternehmer . sum ,\qlaß, e~e. neue PrefsweJ,le eln- ~elte.n. . . . · J)lese Massenbela.stunren .und dun die Lobnabschltlsae, die i,lebi einmal die Prelae~geo '4'9 verpngenen Jahres .i,gelte~ f.lbren sum Sinken, · der Maaenllaufkraft. DamU werden· weitere Arbeltspl!Ltze 1eflbrdet. Verschiedene acmalpolltische Verbesserunren, wie m noch In der Rerterunperklßrunr angekflndlst wurden, kamen · bei . d1eser Klausur tlberhaal)t -nicbt nr· Sprache. Aach Gewer~ und /u· belterkammer haben alcb wle4erholt seien . selche • Belutiulten w1e . Besizln~reli- Jind ~Prl- ~tenerhclb~ : aaa,1esp.rocJlen. ~r Jetst Jai. ea ~te Ut nm liaqdeln. Ba liest · In erster Lbde ali ~ - ~rlten, , AJ:beHern. ~~~ten·_and• 6tfenWcb · Bew.em&e...,... . . . . . ·. Proteeüereq. .· wir · resen . die Schrllpfmi. der Arbeiter! .. . . -Beben wir -am lfJDlehuiam P· gen -!lle ·. Ab~lnnl' •der . Krlaenluten nr Wellrl.
Was blieb von der Gewerkschafts_forderung<ührig? Ergebnis: Wirksamkeitstermin 1. Februar 1976 1. fst~Lohn~Erhöhung uin 7,5 Prozent, mindestens 430 Schilling pro ~onnt. 2. Mindestlohnerhöhung: Lohngruppe 1 von S 40.- auf S 44.- Lohngruppe 2 von S 34.-_ auf S 37.30 Lohngruppe 3 von S 30.- auf S 33.- Lohngruppe 4 von S 27.- auf S 29.60 Lohngruppe 5 von S 25.- auf S 27.50 Lohngruppe 6 von S 24.20 auf S 26.60 Lohngruppe 7 von S 25.- auf S 27.38 Lohngruppe . 8 von S. 23.50 auf S 25.80 Lohngruppe 9 von S 22.50 auf S 24.80 Lohngruppe 1 o von S 22.;_ auf S 24.20 3. Zulagenerhöhung im Durchschnitt 8,5 Prozent. 4. Lehrlingsentschädigungen: 1. Lehriahr vop S 300.- auf S 350.- . 2. -Lehriat,r von ·S 4~0.- auf S 480.- 3. Lehrjahr von S 520.- auf S 600~- 4. Lehrjohr von s 700.- auf S 800.- 5. Abfertigungsbestimmungen: Bisher nach 5 Jahren 2 WV ietzt 4 WV Bisher nach 10 Jahren 5 WV jetzt 8 WV Bisher nach 15 Jahren 7 WV jetzt 12 WV · Bisher nach 20 Jahren 10 WV jetzt 18 WV Bisher nach 25 Jahren 12 WV jetzt 24 .WV Mit 10 Prozent, mindestens 600 Schilling, ging die Gewerkschaft in die Verhandlunqen. Das' war schon eine Forderung, die die bisheriqe Teuerung kaum noch abzudecken imstande war, wobeiab 1. Jänner 1976 die neue Preislawine uns zu überrollen droht! . Ein Viertel der ersten Forderung wurde den Unternehmern geopfert - das bedeutet einen em_pfindljchen ReaUohnverlust für uns Metall- und Bergarbeiter und steht im Widerspruch zu dem, :Was Benya Jahre hi11durch verl<ündet hat. . Eingetreten Ist, was der SP-,, Wirtschoftsexrerte" Ausch in Übereinstimmung mit den Unternehmern verkündet hat - nämlich ein Lohnobschluß unter der Inflationsgrenze. Eine solche tohnpolitik lehnt der Gewerkschaftliche Linksblock ab! Die Metall- und Berqarbeitergewerkschaft wiire stark qenug, um die Jnteressen ihrer MitQlieder zu wahren. Die Kapitulation vor den Unternehmern zet gt, wohin die Politik de.r Sozialpartnerschaft führt - sfe sichert in jeder Situation und in jeder Zeit die Unternehmerprofile - auch auf Kosten sinkender Reallöhne. Der Kampf um d~n uns zustehenden Reallohn muß nun in den Betrieb~~ weitergetührl werden! Josef Sfavik Gewerkschaftlicher LinksbfocF< im Zentralvorsland cfer Gewerkschaft der Me!nH- und Bergarbe!ter Franz Eigenbauer GusU Moscher Frmtz Voves Karl Russheim
Vomeigenen Programm längst abgerückt KPÖ-Sprecher beleuchtet das sogenannte „Prinzip der Kostendeckung" Bei den Bud,getverhaindJ.ooigen iJm Gemeioncl,erat g.ion,g der Sprecher der K.PO, G€meinderat Otto T r e m 1 , auoh aiud' die Ta.tsaohe ein, daß inful,ge der besorgni'Se'l'regenden Finanzlage verschiedoenie Vorhaben dies mitteJifristi,gen Iruvestitionskon.ze,ptes nJcht realisiert =den können ~ einigeschrä,n,kt werden müssen. So können beispielsiweis,e die Errichtung der Handielsaikadffl!lie, der Haindelsschule und der Bildun:gsanstal1 für Kinderigärtn,er,irunen sowiie der An.bau zur Promenadensclrulie mi·t einer BaU"rate von 32,4 Miollionen, der Straßenbau mit rund 30 Millionen und der Kana-Lba.u mit ruoo 12 MiJ,Jionen SchJi.Jli.n,g ruur mit HH1fe des Schuldennnacoons bewälhigt werden. Gleichzeiti,g wird versucht, diie Foligen der Inflation und der Wirtschafitskr.ise durch die Erhöhung der GebühTen und Tarife sowie durch die Einschränkung freiwilli,ger Leistuon,gen zu „bewältigen". Zum Beis.piel werden die Darl€.'hen für den Wohmmgsbau von W Millioneo g·leich um die Hälfte auf 10 Mi,Uionen Schilli•rng reduziert. Durch die Progressi,m des Kindcrg.arten.ta rifes werden d•ie Eltern pro Kin,d und Jahr durch~ehnittlich um 800 Schillin,g mehr bezaMen. wozu noch die erhöhten Auss'Peisun,gsbeträge kommen. Bei der Getränkesteuer erwartet man sich 10.5 Millionen also 2.3 MU!ion-e n Schilling Mehreinnahmen. Dies e MchPhelastun,g de-r Bevölk e run,g erfol-gt diurch dtie Ei•nbez.iehun,g des Volksgeträn,kes BieT in die Getränkes teuer . Gcmeinoder.at Treml erinncrt-e auch an di,e Gebühre-n- und Tariferhöhungen , die schon in d,cr vorletzten Sitzn.1ng d,es Geme~nderates bes>chlos- ~n worden waren. Es geht da.bei um Erhöh,un,gen von 40 bis 60 Prozent beim HaJl,enbad. bei,m Fre:bad, für d,ie Sauna un<l d:e Kun,s-te:sbahrn und um nie Erhöhun-g der Kan-albenützun,gs,gebühT. Viele Jahre hindurch haben n,ur die OVP un<l FPO-Vertr,eter die Verwirklichun,g des Pri•112ips der Kostendeckun,g verlangt. wonach jeder, der etwas von der Gemeind-e bpaucht, vom Kindergartenplatz üb€.'r die Wohn.un,g bis zum Gra·b auf GR Treml rollt die Politikerbezüge auf l '.'. d ~!- .c·t/~t •t"'. S?tt.U!1~ dt •S c; ~in t:i n\': -. •r ~•tE' ' n:üin : d ~r Sµ1echt·r der !(PO. CR Ott,, T ,· e m 1. auch ,. u ci.en Poi iL,: l' rp r: ,·i :eg itan Stel!ung. Er fü il: ! <' d a? ·Lihf-r .~u-~. d rd3 t.1:l· s o1.:a !i- , , :, ,·'.1, ·n !\l:!nd;,\are jahn.chntt• l:11, g nli t d t•n Koman1P.1~ten di e Aufr ;.is- :' Lir11g getei lt h~1l,en . dil· Au""übung ei n,•,; Mand,1• ,,, se: Pin Ehrenamt. ; ;nd Fun-ktion,-;geoühren seien n·ur in d•ff Hohe des Ersutws für einen Vndienstentgang urid eventuell· an·f::lllenicl e r Spesen gerecht.fertigt . ,.Heut,e sind e:< nur difc' Kommunisten. die gpg-,:-n :!ic- überhöhten Po- · : , ,1- ,.. ·µr : v l: ~~ •., ·ic.:11 llnd d c11nil gl•gei·: •. !.-~- -\_;_ ·t!lt:!n!~P7u.Jt•n E:·~che !nttnl.!_en J: "· .J :-, ~d nac:h p.,,! ,·ri und Pfründen ,rnf- :n.t, ·n . e 111\ H :nb !: , ·k auf den Finanznol- ..; t;.in d ! ll dem .<eh Lln.sere StadlVl' l'· ,.,-.,11uns: l.Jefint.io>t. ford e re ic.:h a · !t• Gc.m1· :n,•l! :~1 ,1n,la!,1n' 1.um Verzil-ht dt·r Bl· zu g, l"rhöh-ung in1 kummen d t>!1 J ah :· au.L Da ciun;h kiin nten 1.250.000 S c h~]T \r",.g e in.~t:~pan un-d :1„u.m .Teil für den Ausl.J.au be1.:eiiungswe ise fü r d ;e Er,,·t, :tC' run.g dPr Kt:r..;::1'.~i ~bahn , ·L•r- . \\'l' :1 :it-t \\'E'l'dL'O ... D i l! a-nd-e-re11 FrakLont•n \'Prm iedcn e, . clr: r Au f'.'or ,~~r:mi:: de~ KPÖ-Vert rclc!r:-:. .n.ä!-:vr 1 ~1~ ;· ,_. 1;: n„ Stadt Steyr kaufte „aus Prinzip" teuer ein Am Rande . der - Butlgc>tverhandlungen im Steyrer Gemeinderat taucl}te a,uch ein an<le:res Problem auf, das zu einer lebhaften Diskussion führte und das ein merkwürd :ges Licht auf bestimmte F:- mmzpraktiken wirft. Auf der Tagesordnung stand der Ankauf einer Daten •: erarbeitungsmaschine. einer m : ttleren G;:upj)(' . Nac:hdem der Zuschlag grundsätzlich sC'hon gegeben war. schien es, als ob die Bewilligung -in ctazu notwendigen Mi : lel glatt übt-r die Bühne r:ehen würde Während der ~itzun~ wurde jedoch dann mitgeteilt. daß eine heimische Firma e'n hill igcres An gebot gemacht hat und einen beträchtlichen Preisnachlaß In Aussicht g<>Stellt habe, so daß sich Minderkosten von rund einer halben Million Schilling ergeben würden. Gemeinderat Otto T r e m l nahm rliese f!elegenheit wahr, den Gemeinderat aufzufordern, den Antrag ~¼t. ~nkauf ßieser. A.,plage zunächst ~~~IJ-1 ~\Uiiclµuilellen. Er räumte ~. daß e ·n l!Olohes Vorgenen zwar im allgemeinen nicht üblich sei, aber schließlich handle es sich um einen großen Pre'snachlaß und dabei auch noch um eine heimische Firma, deren Steuer!elstungen auch wieder der Stadt zugu!e kämen. Da die Fi- ,1anzlage der Stadt äußerst prekär s ei. sei es :n e :nem solchen Fall wohl angezeigt. die Frage des Ankaufs <'in:?r solchen Anlage noch einmal zu prüfen, auch irr. Hinblick auf die T ,eistun.~sfäh ·gkeit und technische Eignung der in Frage kommenden Geräte. DiesC'r Vorschlag führte schließlich zu e·ner Untffbrechung der Sitzung, ,.,_·e;J man die gewichtigen Argumente ::i :cht ganz. einfach vom Tisch wischen konnte. Nach der Untcrbrechtinl? wurrl~ jedoch dann von der Mehrheit doch der ursprüngliche Antrag angenommen, aus „prim.ipiellen Erwägungen". wie es in einigen Außerungen hieß. Der Sprecher der KPO stimmte gei;en den Antrag, d'e FPÖ-Fraktion, die 1:unächst ebenfalls einer Absetzung des Punktes zuzuneigen schien. bekam offenbar Angst vor dem eigenen Mut und enth!elt sich hei der Abstimmung lediglich der Stimme. dem Fri,e,d ht>f. nebrn dt•n Gemeindoestt'ue r:1 auch noch die vollen Ko~ten bezahkn soll. DemgegcnübeT steht im Kommunalprogramm der SPO n<>Ch die Forderun.g nach ein-er ..g,crech1en uon<l sozialen Verteilung der Lastl•n" und der ri-chti.ge Stan<lpunkt, daß ..die wirtschaftlich stärkeren einen g,rößeren Ante-i,l an den kommunalen Aus,gab€'n zu übernehmen" haiben. e .,Heute muß ich leider f-eststellcn", er,klärte Ge~i•nderat Treml, .. ist di·eser wichUge Gru.ndsa-t:z durch dC'n Geist der sogenanonten pa,rtnerschaft-lichen Zusaanmenarbe.it verdrän,gt worden. Ich bin der Mein,un,g, daß das Prfozip der Kostiend,eckung die Finanzprobleme unserer Stadt nicht löst. daher treten cfü• Kommun.is.ten .gegen dieses unsoLt a !C' Prinztp ents-chieden auf." Mit den besten Wünschen ... Vor wenlren Monaten wurde auch In Steyr das sogenannte Essen auf Rädern tllr IUtere Menschen eingeführt. Die neue kommunale Einrichtung wurde lebhaft be!n"üßt. Allerdings bat sich auch auf diesem Gebiet schon nach kurzer Zelt die Preisschraube in Bewegung gesetzi, obwohl es sich um eine Einrichtung des Wohlfahrtsamtes handelt. Den alten Menschen, die im Rahmen dieser Aktion betreut werden, wurde nimllch ~in Schreibeo überreicht, in dem darauf hingewiesen wird, daß der Preis der Mahlzeiten ab 2. Jänner nicht mehr 2%, sondern 25 Schilling kostet. Das Schreiben, das nm die Welhnachtlltelertace herum die älteren Menschen erreichte, schließt „mit den beste,'? Wünschen zum Jahreswechsel , Die Empfänger werden sich dabei gedacht haben: Das Jahr fängt gut an, nßmltch mit einer •Prei.serhöhuog auch auf diesem Gebiet. Die alten Leute, die das „Essen auf Ridern" in Anspruch nehmen, gehören gewiß nicht m den gutsituierten Menschen. Die 60 Schilling Mehrbelastunr, die sich aus der Verteuerung Im Monat ergibt, wiegt für die me_lsten von ihnen schwer, weil sie Ja :i:u den vielen anderen Verteuerungen hinzukommt, die ohnehin mit Jahresbegino wirksam geworden sind. Dabei kann man nicht einmal sagen daß die Stadt Steyr mit dieser' Erhöhung ta~ic_hllch etwas Nennenswertes emnunmt oder erspart. Die arroßen Brocken liegen woanders und nicht beim Essen auf Rädern". Etwa bei den Politlkerbezügeo, die Im Jahre 1976 regenüber dem Jahre 1975 mit l,Z Millionen Schilling Mehrausaraben veranschlagt sind. Da wird nicht cespart, die Lasten werden i.Jnmer auf die anderen, die Arbeiter, Angestellten, Hausfra.uen und Pensionisten überwälzt. Und das noch ,JDit den besten Wün1chen :i:um Jahreswechsel", damit :i:um Scbaden der Hohn nlcM fehlt.
Verhandlungen für die Metall• und ·Bergarbeiter abgeschlossen! Unternehmer setzten sich durch! Nach dreimonatigen Verhandhmgen kommt ein Reallohnverlust von ·4 Prozent heraus! . Nach den Abzügen bleiben von den:7,So/o Ist-Lohn brutto im Durchschnitt nor 5,5 0/o netto im Lohnsackerl! Aber 9,5 0/oige Teuerung seit dem letzten Lohnabschluß vor 15 Monaten! Senkung des Reallohnes bedeutet Senkung der Kaufkraft und bedeutet Verschärfung der Krise! · Wir verlangen die Sicherung der Arbeitsplätze und nicht ·die Sicherung der Unternehmerprofite! · SPÖ· und ÖVP stimmten im Zentralvorstand dieser Reallohnsenkung zu Die Vertreter des Gewerkschaftlichen Linksblocks stimmten g e g e n die zu geringe Lohn~ ·· erhöhung! Die Erhöhung der Abfertigung macht nur einen winzigen Prozentbruchteil aus und wirkt erst bei Kündigung und Pensionierung. Mit der ls\-Lohn-Erhöhung hat sie nichts gemein! Sie bedeutet jedoch einen Schritt näher zur Angle1chung. Da wir immer fOr die volle Angleichung an die Angestellten eintreten, stimmten wir der Regelung zu.
ERSTE STEYRER FUSSGANGEROBERFOHRUNG ERöFFNET o.1.;t.e Fo1tde.JtUng de.1t BewohnVt vom Ta.bo1t, na.c.h unVt g e 6 a.Wo .6 en üb e.1t - que.JtUng de.lt .&ta.Jtk. 61tequentie.Jtten Btiimdhub eJL6.ttc.a.ße e.1t 6 üift. Na.c.h W,[e vo1t 6ehLt. de.lt Sc.hutzweg Sie.Jtning eJL6 .tlta..6 .6 e - Anna.bVtg, den cüe KPÖ im Inte.JtU.6 e de.lt Bevölk.eJtung .6ill Ja.h!ten ve.Jtla.ngt. KWLz vo/t den Fue.JLta.g en, am 2O.Vezembe.Jt 1915 6a.nd cüe 6ue.J1Li.c.he E1tö66nung de.lt eJL6ten FußgängVl.iibe.1t6üh!tung Btümdhub eJL6.ttr.a.ße dUJLc.h BÜ/tg vunwte.1t F1ta.nz WW.6 .6ta.ft. Mil unem Ko.6tena.u6wa.nd von 1,8 M.lU..,i.onen Sc.rulling WWLde une Vie Funk.tion.6bezüge cüuVt 6ün6 Gemunde0unllionä!te bet!ta.gen im Ja.h!t übVt 2 Milüonen Sc.hilüng. Vamli k.önnte ma.n jäh!tUc.h une FußgängVl.ÜbVt6üh!tung vuuc.hten und alte Ge6a.h!ten.6teUen in un.6 e.Jte.Jt Stadt b,i,,6 zu den näc.h.6ten Gemunde.Jta.t.6wa.hlen be- .6 U.Üg en. Foto: Hartlauer
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