Kanalgebühr in zwei Etappen verdoppelt Wieder die bertichHgte „Empfehlung" des L_andes - Jetzt ist Steyr Im Würgegriff Wie bereits berichtet, wird in Steyr d ie Ka.nalbeoützungsgebühr von derzeit drei Schill ing pro Kub ikmeter verbra uchten Wassers ab Jänne r 1976 auf 4.50 Schilling und a b 1977 a uf sechs Schilling pro Kubi kmeter erhöht. Al s BegrÜJndung wurde im Gemei nderat die berüchtigte „Empfehlung" der Landesregierung angeführt, won ach das Land Pi n Dar! h en a us dem ·Wasserwi ,·tschoftsfonds n icht befürwortet, wenn nicht von den Gemei nden für das Trinkwasser mindestens drei und für die Abwässer sechs Schilling pro Kubikmeter eingehoben werden . Gemeinderat Otto T r e m 1 (KPÖ) er inne rte d a r an, d aß · bis Juli 1974 diese Gebühr II!Och zwe i Schilling pro Die Kultur wird teurer Auch die Kultur wird in S teyr in die Tl."u<'rungswell c e1 nb<'- zogen : gegen die S t imme der KPÖ b schloß auf der l<' tztcn Sitzung des Gemei ndera t s die Mehrheit eine Erhöhung der Kursbeitrii,ge für die Volkshochsch·ule um zwötr Pro-.i:ent und d ie Ver teuerun g der Eintrittspre ise In das Theater um zehn Prozent. 1n der Debatte w ies KPÖ-Geme ind erat Otto Treml auf die Fi1lle von Pre i!'erhöhungen und die noch bevorstehende Teuerungslawine hin, die alle Berelche des täglichen Lebens umfaßt, und betonte, daß das Theater zu den wichtigsten Kulturträgern der Stadt gehöre. Der Zuschußbedarf von jährlich rund 400 .000 Schilling sei. gemessen an Städten gleicher Größenordnung, äußerst gering. Wie groß das Interesse der Steyrer Bevölkerung an ihrem Theat er ist, zeigt d ie Tatsache, da ß in der Saison 1974 :75 rund 15.000 Besucher gezählt wurden, um rund 1000 mehr als in der Saison 1973/74. Offenbar soll mit der Preiserhöhung erreicht werden , daß ein Teil der arbeitenden Menschen auf den Genuß kultureller Veranstaltungen verzichtet und der Besuch des Theaters nur mehr finanziell bessergestellten Kreisen ermöglicht werden soll. Kub ikmeter ver-br<1-uchten Wassers betragen hat. Innerhalb einer relativ kurzen Zeit wird also diese Gebühr verdreifacht. Dazu kotnmt, daß im Dezember 1972 gegen die Stimme der Kommunisten auch die Kanalanschlußgebühren von 15 Schilling pro Quadratmeter verbauter Fläche a uf 30 bezi ehungsweise auf 100 Schilling pro Quadratmeter erhöht worden war. e Mit der saftigen Erhöhung der Kan al benützungsgebühr werden wiede r d ie Mieter und die Besitzer kleiner Eigenheime schwer belastet. Die KPÖ ist gegen di ese Erhöhung und fordert d ie SPÖ- und ÖVP-Mandatare auf. bei lhren Parteifreunden in der Landesregierung dafür einzutreten, daß der erpresserische Erlaß mitsamt der berüchtigten „Empfehlung" aufgehoben wird und stattdessen eine neue gesetzliche Grundlage für den Bau von Kanalisationen geschaffen wird . Damit müßte gesetzlich eine zumutbare Höchstgrenze für Kanalgebühren erreicht werden. aber auch eine für Gemeinden und Siedler günstigere Finanzierungsmöglichkeit beim Kanalbau. Auch der Bund müßte durch Zuschüsse und zinsenlose Kred ite helfend eingreifen. 600.000 S für „Schutzbauten"? Bel der Gemeinde Steyr sitzt das Geld sehr locka Im neuen Wohinbauviertel auf den Steyrer Resthofgründen sollen, einem Drängen des tragwürdigen ZivilS<:hutzverban.des nachkommend, ,,Schutzräume" errichtet werden. Die Kommunisten, so .sagte Gemeinderat Otto Treml Ln der letzten Sitzung des GOllleln.derates, wenden sich dagegen, daß öffentliche Mittel, Insbesondere Steuergelder der Gemeinde, so ll"ichtfertig beLm Fenster hlna,1.15,geworfen werden. Der Sprecher der KPO wies auf die europäische Slchcrheitakonferenz von Helsinki hin und erinnerte daran, was die Kommunisten atets zum Bau von ,,Schutzriumen" erklärt haben: der -beste Schutz der Menschen sei eine Politik des Frted~ns, zu der auch Osterreich seinen Beitrag leisten könne. Während man für drin,gendere und weitaus w,lchtt.gere Anlleeen der Bevölkerung, so für soziale Leistungen, nur bescheidene Geldmittel parat hält. will die Stadtgemeln.de Steyr für d en Bau von ,,Schutzräumen" aul den Resthof,gründen den Betrag von 600.000 Schilling bereitstellen. Die KPÖ lehnte diese Ver• geud-ung von Steuermitteln daher a·b. Millionen für „deut_sche Turner" KPÖ ~teyr lehnt _provokal~rls,c,be Subye~tlonen:Jtb . Mit etnem entachledenen Nein antwortete dl,e KPO lm Steyrer Gemeinderat auf den Antrag, den politischen Erben des ehemals deutsch-völkischen Turnvereins, dem Allgemeinem Turnverein Steyr, eine Subvention in der Gesamthöhe von 3,5 Millionen Scbllll:ng in den Ra· chen su werfen. Dieses Millionengeschenk ist in einen Grunderwerb in der Pachergasse und am R1:mnbahnweg sowie in einer eigenen Subvention an den Turnverein verpackt. Für 420 Quadratmeter Grund zur Verbreiterung der Pachergasse soll die Gemeinde insgesamt 850.000 Schilling an den Turnverein zahlen, was einem Quadratmeterpreis von 1800 Schilling entspricht. Weiters soll für die alte, baufälllge Turnhalle und für deren Abbruch eiln Betrag von 1,6 Millionen Schilling bezahl-t werden. In diesem Fall soll auch eine Heizung ;, abgelöst" werden, die vor ein,igen Jahren aus Ge~indegeldern finanziert wurde. Außerdem wird dem Turnverein noch eine finanzielle Föroerung in der Höhe VOil izusätl'llic.h 9l5.000 ·l:khiUin,g z.uteÜ. Dazu kommen noch zirka 400 Quadratmeter Böschu,n.gsablöse zur Verbreiterung des Rennbahnweges mit ejnem Betrag von 160.000 Schill ing, so daß schließlich an den Turnverein 3,525.000 Schilling bezahlt werden. KPO-Gemeinderat Otto TremJ lehnte diese Mllllonensubvent.loa aus swel Grtlndea ab: Erstell!I hatten 1elnenelt die dem Turnverein polHlscb nahestehenden FP-Mand.a&are reren die Subven~ionle111ng des Sportplatlba.nes des Arbeltenportverelnes ,.Bewegung" auf der Ennslelten ge1tl.mmt und zweitens betreibe die Ffihrang dfe■e■ Turnvereins ael& Jahren eine systematische antlhter• relchlsche TIU,kelt.
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