An e in e Wu.hnpa rtei P. b. b. Eige ntüme r ,He ra usgeber ,Ve rleger und Druck: Steyr, - - - - - - - - - - - 7Johannesg.l 6 .Inhalt verant8 .JAHRGANG 1wortlich: Martin Grasser !Steyr, Steinfeldstrasse 11 1 1 1Ers c h ei nungsort : Steyr _ _ J Ver l agspostamt 4 4 O O DEZEMBER 197 5 NUMMER 7 TAR I F LAWI NE WI E NOCH N I E Obwohl vor den Wahlen der Kampf gegen die Teuerung als "ein Schwerpunkt" in der Politik der SPÖ hingestellt wurde, hat die SPÖ-Mehrheit m Steyr kaum sechs Wochen nach der Nationalratswahl eine Preislawine losgelassen, wie man sie bisher nicht gekannt hat. Neben der allgemeinen Teuerung auf Bundesebene wurde kürzlich demGemeinderat ein ganzer Katalog von Tarif- und Gebührenerhöhungen vorgelegt, der unter anderem beim HALLENBAD, FREIBAD, der SAUNA und Kunsteis - l:>ahn Verteuerungen der Eintrittspreis zwischen 40 und 60 Prozent vorsieht. Der Sportreferent ( ! ) der Stadt Steyr, der der SP-Mehrheit angehört, schlug vor: die Sauna wird von 25 auf 35 Schilling erhöht, die Überzeit pro halbe Stunde um 100 Prozent hinaufgesetzt. Im Hallenbad sollen Erwachsene bei einer Badezeit von nur anderthalb Stunden um 33 Prozent mehr und für jede weitere halbe Stunde Überzeit um 100 Prozent mehr bezahlen. Wer drei Stunden baden will, muß ab 1. Jänner 1976 nicht weniger als 50 Schilling ( ! ) a•.1f den Tisch legen. 11 Ein schönes Neujahrsgeschenk 11 , kommentierte Gerne inde rat Otto Treml (KPÖ) in der Debatte zu dieser Teuerungslawine. Selbst Schüler, die im Klassenverband während des Turnunterrichts d i e Schwimmhalle besuchen, müssen statt drei Schilling nunmehr 5 S bezahlen. Dazu GR Otto Treml: "Wir Kommunisten sind der Meinung, daß Schwimmen im Rahmen des Turnunterrichts, ebenso das Eislaufen, unentgeltlich sein müßten. 11 Die 11 arbeiter-u. kinderfreundliche" Politik der SPÖ kann man ferner daraus ersehen, daß man die Tarife im Freibad und auf der Kunsteisbahn für Erwachsene wie für Kinder gleichermaßen um 66 Prozent verteuert hat. Für Sportvereine wurde die Hallenbadmiete ebenfalls erhöht: auswärtige Sportvereine zahlen um 25 Prozent, Steyrer Vereine sogar um 33 Prozent mehr. Die KPÖ hat alle diese Tariferhöhungen abgelehnt.Dazu Gemeinderat T r e ml: "Die Kommunisten werden so lange gegen jede Preiserhöhung auftreten und dagegen ankämpfen, solange vonseiten der Mehrheit des Gemeinderates eine Gebühren-u. Tarifpolitik durchgeführt wird, die den Massen der arbeitenden Bevölkerung unserer Stadt immer mehr Belastungen auferlegt und sich zur gleichen Zeit die Großunternehmer und Kapitalisten ihre enormen Profite auf Kosten der Werktätigen erhöhen. 11
Kanalgebühr in zwei Etappen verdoppelt Wieder die bertichHgte „Empfehlung" des L_andes - Jetzt ist Steyr Im Würgegriff Wie bereits berichtet, wird in Steyr d ie Ka.nalbeoützungsgebühr von derzeit drei Schill ing pro Kub ikmeter verbra uchten Wassers ab Jänne r 1976 auf 4.50 Schilling und a b 1977 a uf sechs Schilling pro Kubi kmeter erhöht. Al s BegrÜJndung wurde im Gemei nderat die berüchtigte „Empfehlung" der Landesregierung angeführt, won ach das Land Pi n Dar! h en a us dem ·Wasserwi ,·tschoftsfonds n icht befürwortet, wenn nicht von den Gemei nden für das Trinkwasser mindestens drei und für die Abwässer sechs Schilling pro Kubikmeter eingehoben werden . Gemeinderat Otto T r e m 1 (KPÖ) er inne rte d a r an, d aß · bis Juli 1974 diese Gebühr II!Och zwe i Schilling pro Die Kultur wird teurer Auch die Kultur wird in S teyr in die Tl."u<'rungswell c e1 nb<'- zogen : gegen die S t imme der KPÖ b schloß auf der l<' tztcn Sitzung des Gemei ndera t s die Mehrheit eine Erhöhung der Kursbeitrii,ge für die Volkshochsch·ule um zwötr Pro-.i:ent und d ie Ver teuerun g der Eintrittspre ise In das Theater um zehn Prozent. 1n der Debatte w ies KPÖ-Geme ind erat Otto Treml auf die Fi1lle von Pre i!'erhöhungen und die noch bevorstehende Teuerungslawine hin, die alle Berelche des täglichen Lebens umfaßt, und betonte, daß das Theater zu den wichtigsten Kulturträgern der Stadt gehöre. Der Zuschußbedarf von jährlich rund 400 .000 Schilling sei. gemessen an Städten gleicher Größenordnung, äußerst gering. Wie groß das Interesse der Steyrer Bevölkerung an ihrem Theat er ist, zeigt d ie Tatsache, da ß in der Saison 1974 :75 rund 15.000 Besucher gezählt wurden, um rund 1000 mehr als in der Saison 1973/74. Offenbar soll mit der Preiserhöhung erreicht werden , daß ein Teil der arbeitenden Menschen auf den Genuß kultureller Veranstaltungen verzichtet und der Besuch des Theaters nur mehr finanziell bessergestellten Kreisen ermöglicht werden soll. Kub ikmeter ver-br<1-uchten Wassers betragen hat. Innerhalb einer relativ kurzen Zeit wird also diese Gebühr verdreifacht. Dazu kotnmt, daß im Dezember 1972 gegen die Stimme der Kommunisten auch die Kanalanschlußgebühren von 15 Schilling pro Quadratmeter verbauter Fläche a uf 30 bezi ehungsweise auf 100 Schilling pro Quadratmeter erhöht worden war. e Mit der saftigen Erhöhung der Kan al benützungsgebühr werden wiede r d ie Mieter und die Besitzer kleiner Eigenheime schwer belastet. Die KPÖ ist gegen di ese Erhöhung und fordert d ie SPÖ- und ÖVP-Mandatare auf. bei lhren Parteifreunden in der Landesregierung dafür einzutreten, daß der erpresserische Erlaß mitsamt der berüchtigten „Empfehlung" aufgehoben wird und stattdessen eine neue gesetzliche Grundlage für den Bau von Kanalisationen geschaffen wird . Damit müßte gesetzlich eine zumutbare Höchstgrenze für Kanalgebühren erreicht werden. aber auch eine für Gemeinden und Siedler günstigere Finanzierungsmöglichkeit beim Kanalbau. Auch der Bund müßte durch Zuschüsse und zinsenlose Kred ite helfend eingreifen. 600.000 S für „Schutzbauten"? Bel der Gemeinde Steyr sitzt das Geld sehr locka Im neuen Wohinbauviertel auf den Steyrer Resthofgründen sollen, einem Drängen des tragwürdigen ZivilS<:hutzverban.des nachkommend, ,,Schutzräume" errichtet werden. Die Kommunisten, so .sagte Gemeinderat Otto Treml Ln der letzten Sitzung des GOllleln.derates, wenden sich dagegen, daß öffentliche Mittel, Insbesondere Steuergelder der Gemeinde, so ll"ichtfertig beLm Fenster hlna,1.15,geworfen werden. Der Sprecher der KPO wies auf die europäische Slchcrheitakonferenz von Helsinki hin und erinnerte daran, was die Kommunisten atets zum Bau von ,,Schutzriumen" erklärt haben: der -beste Schutz der Menschen sei eine Politik des Frted~ns, zu der auch Osterreich seinen Beitrag leisten könne. Während man für drin,gendere und weitaus w,lchtt.gere Anlleeen der Bevölkerung, so für soziale Leistungen, nur bescheidene Geldmittel parat hält. will die Stadtgemeln.de Steyr für d en Bau von ,,Schutzräumen" aul den Resthof,gründen den Betrag von 600.000 Schilling bereitstellen. Die KPÖ lehnte diese Ver• geud-ung von Steuermitteln daher a·b. Millionen für „deut_sche Turner" KPÖ ~teyr lehnt _provokal~rls,c,be Subye~tlonen:Jtb . Mit etnem entachledenen Nein antwortete dl,e KPO lm Steyrer Gemeinderat auf den Antrag, den politischen Erben des ehemals deutsch-völkischen Turnvereins, dem Allgemeinem Turnverein Steyr, eine Subvention in der Gesamthöhe von 3,5 Millionen Scbllll:ng in den Ra· chen su werfen. Dieses Millionengeschenk ist in einen Grunderwerb in der Pachergasse und am R1:mnbahnweg sowie in einer eigenen Subvention an den Turnverein verpackt. Für 420 Quadratmeter Grund zur Verbreiterung der Pachergasse soll die Gemeinde insgesamt 850.000 Schilling an den Turnverein zahlen, was einem Quadratmeterpreis von 1800 Schilling entspricht. Weiters soll für die alte, baufälllge Turnhalle und für deren Abbruch eiln Betrag von 1,6 Millionen Schilling bezahl-t werden. In diesem Fall soll auch eine Heizung ;, abgelöst" werden, die vor ein,igen Jahren aus Ge~indegeldern finanziert wurde. Außerdem wird dem Turnverein noch eine finanzielle Föroerung in der Höhe VOil izusätl'llic.h 9l5.000 ·l:khiUin,g z.uteÜ. Dazu kommen noch zirka 400 Quadratmeter Böschu,n.gsablöse zur Verbreiterung des Rennbahnweges mit ejnem Betrag von 160.000 Schill ing, so daß schließlich an den Turnverein 3,525.000 Schilling bezahlt werden. KPO-Gemeinderat Otto TremJ lehnte diese Mllllonensubvent.loa aus swel Grtlndea ab: Erstell!I hatten 1elnenelt die dem Turnverein polHlscb nahestehenden FP-Mand.a&are reren die Subven~ionle111ng des Sportplatlba.nes des Arbeltenportverelnes ,.Bewegung" auf der Ennslelten ge1tl.mmt und zweitens betreibe die Ffihrang dfe■e■ Turnvereins ael& Jahren eine systematische antlhter• relchlsche TIU,kelt.
Plauen hinterl·ieß ein·en ti.efen Eind:ruck Eine Delegation aus Steyr besuchte die Pu,rtnerstadt Im Vogtland (DDR) Kürzlich weilte eine Delegation von Geme in ::leman::lataren der Stadt Steyr in P la uen im Vogtland, welche Stadt mit Steyr eine Partnerschaft unterhä lt. De r Delegation gehörten Bürgerme ist er Fnm ~ Weiss. 1,; eine beiden Stell vertret er Hei nri ch, Schwarz und Karl Frit sch. Mag istrallsdirektor Dr . Johann Eder sowie Gemein-derat Otto Treml an. Während des v iertägigen Aufenth a ltes wurden unter anderem ein Neubaugebiet m it 1200 Wohnungen, ein e Schule . e ine Kinderkrippe und e in K indergart en sowie ein in Bau befindliches Einkaufszentrum besichtigt. Weiter stattete die Delegation den Bewohnern von neuen Pensioni-sten-Wohnhäusern, der Kinderklinik, der KindergärtnerinnenSchule, der BLutspe!l'dezentrale sowie dem Gewerkschaftserholungsheim <!inen Besuch ab. Bei vielen herzlichen Begegnungen mit den BürVon linkS !'ach ~~hts: Ste!J ver tret cnder Baudirektor von Plauen, Gemeinderat Otto Treml, Bürgermeish!r Fr?nz We1ss, Burgermels t n s te ll·vc rt rcter Karl l•rit.,;ch (halb verde(!kt). Dr.· Sämann, Leiter des Verkehrsbür,;s hrtm Rat der St adt Pl a-uen, Gen. Martin, Stadtschulrat von Plauen Bürgermeisterstellvertreter Heinrich 5chwarz und l\lagistr a tsdirektor Dr. Johann Eder. ' EINlADUNG ~ SAMSTAG, 14 .FEBRUAR 1976 20 UHR GASTHOF ESSL MIT UND OHNE MASKE E~ ~pielt da~ Ta nzo ~che~t e~ Radio Budwei~ Jux6i~ch e n Eintritt s p reise: Vo rverkauf und Masken: S 30, - und a n der Abe ndkasse : S 40 , - gem und den Funktionären der Stadt Plauen, mit Oberbürgermeister Gerhard Sachs, SED-Vorsitz.enden Schweigler, Sekretär des Rates der Stadt Plauen Wolfgang Luft, Vorsitzender der Nationalen Front Schlosser, Finanzreferent Dr. Wunderlich, Leiter des Verkehrsbüros Dr. Sämann, Stadtschulrat Martin und dem stellvertretenden Baudirek-' tor gab es rege und für beide Seite.n interessante Aussprachen und Diskussionen. Es wurden Probleme des Zusammenwirkens der fünf politischen Part.eien {SED, LDP, NDP, CDP und Bauernpartei), der Massenorganisati onem und Fragen der Einbeziehung de r Bevt>lkerung in die Lenkung und Le itung des Staates und der Wirtschaft besprochen. Außerdem besuchte die Steyrer Delegation. die in den let zten Kriegstagen schwer zerstörte Stadt Dresden und konnte sich vom großartigen Wiederaufbau der Stadt. insbesonde re der historisch wertvollen Kulturstä tten überzeugen. Sehr beeindruckt waren die Delegationsmitglieder von der weltberühmten Dresdner Gemäldegalerie. e Beim Abschlußgespräch im Rathaus der Stadt Plauen erklärte Bilrgerme :ster Franz Weiss . daß für die Del ega t ion aus Steyr der Besuch in Pl auen ein sehr angenehmer und nüt zh· her Bes uch wa r . ,.Wir kamen
mit v,,rurteilen, die wir weitgehend c1bba\Jten un::I kehren mit vielen interessanten Eindrücken und Ertahrungen nac.h Steyr zurück und wünschen der Bevölkerung ihrer Stadt weitere Erfolge in der Arbeit sowie G!ück und Freude im persönlichen Leben." In der Antwortrede erklärte Obe{- bürgermelster Gerhard Sachs, daß dieser Res11ch aus der Partnersta::lt Stevr dazu beitragen wird, die rre{mdschaftlichen Verbindungen auszubauen und wei ter zu ve rt iefen. Aus Trümmern aufgebaut Plauen is t ei ne Stadt der Spitzen und de~ M,rnchi nen,baues und z:i•hl\ 85 .000 Einwohner . Die Stadt wurde durch anglo-amer ;kanische Bomber noch i•n <lf'n let zten Kri egstagen, am 10. April 1945, si nnlos zerstört. Der St.adt widerfuhr ei n ähnlich es grausames Schick~al wie Dresden. In wenigen Stunden starben 2000 Men- ~chen, überwiegend Frauen, Kinder und Greise im Bombenhagel. 70 Pro7.ent all er Industi-ieanla,gen, 92 Pro1.ent aller Schulen. 80 Proze-nt der Kult.t,rst:itt en wu1·den zerst ört oder wa rPn schwer .!{cschädigt. 7522 Gebäude mit :!7 .000 Wdhnun,gen lagen in Schutt und Asche oder waren schwer beschädigt. • Da s heutige Platren ist ·elne ·mo-__· derne Industries tadt , in der neben den weltbekarrnten Plauener· Spitzen und Gardine n weitere Spitzenerzeugnisse Weltruf erlangten. Das volkseigene Druckmaschinenwerk ist ei ner der leistungsfähigsten Rota - tion,;maschinenbetriebe in Europa. PI.A\1AG-Rotationsmaschinen sind auch in Österreich nicht unbekannt und wl'rden in über 40 Ländern der Welt hoh en Ansprüchen gerecht. Der volk >t• igene Großbetrieb „Plauener Garctin e" wurde zum größten Gard :n l.:! nPt ocl uzen tcn der DDR (6000 Beschäftigte) . Auch die Plauener Werkzeugmaschi nenfabrik .,Vogtland" ist ein Bei spiel für den Aufstieg der Stadt : 1948 mit n Beschäftigten gegründet. entwickelte sich das Produktionsprogramm von dc1' Ma schinenreparatur l>is zum Bau von automatischen Fliefl- und Taktstraßen . Mit den neuen lndu~tr icb~tr ieben wuchsen auch neue Wohnungen und entstanden soziale Einrichtungen. Bisher wurden über 11.000 Wohnungen l!CLI ~cbaul und übergeben (eine dreirä-umige, ferngeheizte Wohnung kostet 78 Mark, d<.ts sind 546 Schii,Iing monatlich). Der Durchschnittsverdienst t'ines Facharbeiters liegt bei 850 Mark (5950 Schilling), wozu noch Leistun,gsprämien kommen. Die Erweiterung des Bildungswesens erforderte viele Schul.ne\1bauten. Es gibt bei 50 Kinderkrippen und Kindergärten. Für jedes Kind im Aller von drei bis sechs Jahren ist ein Kindergartenplatz gesichert. Mustergültig sind das neuerbaute Kinderkrankenhaus und eine Station l:Ur Betreuung erkrankter Kinder werktätiger Mütter sowie eine Blutspendezcntrale. die auch wichtige Blutforschungsaufgaben erfüllt. Die Stadt Plauen ist eine moderne Stadt geworden und wird von 144 gewäihlten Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung verwaltet. Die Wahlen werden alle vier Jahre durchgeführt. Neue Loh·nfindung tDckenreich Gewerkschafmcher Linksb!ock gegen „lklndbreUenlohnH Im Org-an des .Betiiebsratei der Steyr-Werke, ,,Gemeins.-im' ' , wurde in einigen Be-iträgen die Ei-nfGhrung eines neuen Lohnsystems erlüutert . .Der Gewerkschaftliche Linksblock hat diesem System, das „Bandbreitenlohn" genannt wird nictit zugestimmt. Arbe:terkammerrat und Betriebsrat Gustl Ma-scher (GLB) hat bei einer Sitzung des Betriebsrates, nach einem Referat von Oberingenieur Stuiber zu dem Problemkreis Stellung genomme.n und die a•blehnende Haltung des· Linksblocks ausführlich begründet. Jedes System einer Lohnt.indung dient dazu. sagte Kollege Mascher, noch b~ser un<l ·syste.matiseher die Ll'i~tung der Arbeiter zu U1I1ters'.lchen und zu erfassen. Es hat no.ch n ' e ein System gegeben, das zugunsten der Arbe:tn aus_gefal!en wäre. )951 wurde d ie Akkordfixierung - auch (lamals ohne unsere Zustimmung - . eingeführt. W-as wir d-amal-s befürchteten. ist e ingetroffen. Ma der slän1ig steigenden Lei~tung haben sich sicher die Löhne erhöht. d le Firma hat ~ich aber Lohnerhöhtm- ~en außer den „generellen" erspart. Sie ersparte s ich daneben Ai,beltskräf1e. damit verbunden Lö.hne und Soziall'!istungen. Heute wird diese bisher geför-::le1·te F.ntwicklwng zum Anlaß eines neuen Lohnsystems genommen . Man will mit dem. neuen System das Streufeld regulieren. ..obere" stutzen, .. untere" ·heben . Wie wird das ge~('h'!hen? Oben wird man sofort einschreiten, denn wird die obere 4itl:nie überschritten, d-ann wird vom Mehrverdienst nur mehr 50 Prozent gezahlt. Bei der Hebung der unteren Werte wird mari erst prüfen, was die Ursachen des Zurückbleibens sinj _ Sollte der Ar-heiter · für diese Arbeit eben nicht geeignet sem, wird man ihn umsetzen, wie es im Vertrag heißt. ( Man wolle lediglich jene treffen, so heißt es, die un&olidarisch mehr verrechnen als andere Kollegen. Es ist richtig, daß eio Mehrverrechnen nicht die Lösung für mehr µihn sein kann. Lohnerhöhungen sind dazu das richtige Mittel. Muß man aber, um diese Frage in den Griff zu bekommen, einen neuen Vertrag machen? Es müßte möglich sein, j-ene Kollegen , die „d arüberhauen", zu belehren, daß ihre Vorgangsweise nicht rich tlg ist. . . e Dies sin1 nur die Haupttragen. Man hat deni Betriebsrat einen Vertragsentwurf zur Beschlußfassung vorgelegt, der nur technische Details, jedoch keine der Hauptfragen .beinhaltet: Wenn man nicht weiß, wo die u!!ltere und obere Linie liegen wird, wo ·sich dt>r sogenannte .,Knick" voJ.lzieht, wenn ,--ian nicht weiß wie viele Kollegen und um wieviel weniger sie verrechnen werden können, wenn man nicht weiß, wie viele angfhoben werden sollen, wem man auch nicht weiß, welche flankierende Maßnahmen es geben ~oll, kann man von uns keine Blankoz:ustirnm-ung venangen . · Dieser Vertrag betrifft jedoch •nicht nur die Akkordarbeiter. Jedes Jahr gibt es für die Regiearbeiter die sogenannte Differenzrechtnurig. Dabei wirli . festgestellt, in welchem Ausmaß die Regle-löhne im Vergleich zu den gestiegenen Akkordlöhnen· zurückgebl!eben sind. Das Ergebnis war dann eine entsprechende Erhöhung · des Leistungspunktes. Wie sich diese Gepflogenheit mlt dem neuen Loh,nsystem vertragen wird, -tst noch eine offene -Frage. -Was noch zu sagen ist ... Ein trauriges Kapitel Dle KPO hat, wie berichtet, aul der letzten Sltsuns du Steyrer Gemeinderates eine beraosfor• deme Mllllonemubventlon aw Stt,uerreldern fllr die Erben des „deatacb-völldaeben" Turnvereins entechleden •bgelebnt. Gemeln-derat Otto Tl'eml begründete aus• ltlbrlich die a.blebnende Haltung der KommunJ.den, vor allem auf Grund der anU6sterrelchischen Ge1lnnun-1 der gegenwlLrUJen Fllhrunc des ehemaligen deutschen Turnvereins, der sieb Jetzt venchlmt „österreichischer" nennt. Der Sprecher der KPO nrt.e unt.er anderem: Während das demokratische Osterreich in d iesem Jahr den 30. Jahrestag der Befreiung, unsere,- Heimat feierte, provozierte die Bundesturnzeitung in beschämen.der und herausfordernder Weile die Öffentlichkeit. In ihrer Aprilnummer konnte man lesen.: ,, ... und die jun.gen. Offiziere, die aus unseren Reihen he1'vorgehen, die als Soldaten der ruhmreichsten Heere der Neuzeit, der deutschen Wehrmacht ut1.!f der k. u. k. Armee, bis zum bitteren Ende Offiziere blieben. Denn der Geilt ist es, der den Soldaten prägt. In diesem Getst wollen wir unsere Jungturner erziehen." In der Mainummer der Buftdel• turnzeitung ging ma11 MCh einen Schritt weiter und verh,,.,Hc:Me auf einer ganzen. Seite den HitlerFaschtsmua, der Europa vnwüstete und viele Mitt!onm Opfn forderte. Durch diese Förderung und Subvent!onierun.g erhätt dieser Turnverein praktisch erst die weitere Basif' für seine verderbliche Politik, die viele junge Menschen mit deutschnation.alem cmtiösterrelchtschem Gedankengut vergiftet. Jeder . demokratische, österreichisch denkende Gemeinderat müßte eigentlich gegen dteae großzügige SubventioftilrUng de, Allaemeinen Tumuentne, tl.Uf• treten. Aber die andrrm Pt1.rteten. vor altem die sPO. hielten den ,,deut,chlft Turnern" die Mau,r. Mit tl1tffreichilchen SteuermUUcmm - verateht lic:k.
"Da •cbau, ·unser Guperschlts bt aucb dabei •.•" Steyr: Schulden steigen weiter KPö-Stetlungnahme zum Nachtragsbudget 1975 Zum Nachtr,agshaushalt 1975, den kürzlich der Sreyrer Gemeinderat mit Mehrh.e:lt ·beschlossen :hat, nahm KPÖ-Gemeinderat Otto T r e m 1 Stellung. Der kommunist ische Sprecher betonte, das Nachtragsbud-get zelie erneut, daß die Bewältigung dringender und notwendiger Vorhaben nur :zn.i einem gerini'C!n Tell aus Eigenmi:ttela tipianziert werden k.a.nn Ull'(j daher zum 1roßen Teil teure Kredite heran,gezogep werden müssen. Dadurch steigt die Venchuldun& der Gemeinde weiter aa, 4h -eh lm SchuldencUemt cles Nacht~pv~ °'°hlap klar ZlJ,ID Aus-druck kommt. Denn dle Zlmen und Darlehennti.uncen 1tel1en heuer bereit, aaf tu, 12, 'l MlWoneo SchWlnc a,n. 'Trotz der ang,espann~ Situation der Gemelndennenr.en fiin<! -die Gemeindepolitiker nicht bescheiden und entn.ehmer\ -am dem gemeinscobafU!oMn ·Steuertopf an Stelle der prälimimiert«n 3,850.000 Schilling im heurigen Jahr 4;330.000 Schilling für ffue Bezüge. -DemNeoüber kann man dem NachtNpv~ entnehmen, daß die Arbeiter unct AngesteHten nicht nur durch die Ei-nhebung der Mehrwertsteuer !Ur kommuMl,e Lel1;tungen, .ondern durch die unsozi.ale Gebühren- ,und Tarifpolitik der Mehrheit schwer belastet werden. Zum Bewei. dieser Beha11ptu,n1 nannte Gemeinderat Treml elnl1e höhere Ehmahmenposten: bei Klnde.rp.rtenbettrAcen um 400.000 SohllUnr mehr; be.l Tellnehmerrebllbffn der Volbbochscbule um 50 Prozent, daa sln,d 1enau um 155.000 Scb.tlllng mehr; bei Strafgeldern um 1.4 MIiiionen Schilling: .bei der Gekinkesteaer erwartet man eine Stelgeranr von ! Millionen Schilling, uad z-r auf 10.2 Millionen. Weiter sind Mebrehmabmen su verzeichnen bei den Jltanalamchlaß• und it.nalbenGt- 'IUGPre.bilhren sowie bei der Mtlll• abfahr von zusammen run-d 1,5 Millionen Schilling. Nach dem Nachtragsvoransc-hlag wer:len durch die Gebühren- und Tarifpolitik Mehreinna.hmen von mehr e.l,s 6,5 Mi4io_nen Schilling erzielt bezle,b:ungswe1se wind die Bevölkerun,g damit belastet. ' UNSER STANDPUNKT Gegen den Gesinnungste"or ! Der Erfolg der Li&te "Linksblock fortschrittlicher Hochschullehrer" bei den Personalvertretungswahlen hat konservative · und reaktionäre Krä~e aufgescheucht. Obwohl itcn gezeigt hat, daß Osterrriclu. Universitiiten imm"eT noch fest i11- den Händen de,,. Bovgeoisie sind - 85 Prozent der Hqchschullehrer stimmten für die konservative Liste -'-, wm man unte11 allen UTrUt4nden versuchen, ;egliche demolorati~ sch:e · A1~.enia:tfüe- als · .,.Ztrali1'tt" """ ,.u"4..-o,a,oNcll" ;u i,_-rteuteln. . l>f• .. UdHIOknt~ Forderung des Herrn Gasperschitz nach Einführung vcm Bert1.l•- verboten für Unke und fortschrittliche Kritfte in · Osterreich stieß aber auf den i,che- '1'enten Widerstand breitester Kreise, und Gasperschitz war gezwungen zurückzustecken. Jetzt fordert er, das Recht der freien Meinungsäuß~ und der politische,\ BeUitigu-, einzuschränken, die Fre~, ti•n Lehre und Forichung auf Universitäten abzuwürgen 1md ..alle Bewerber .für den Staatsdienst „politisch" ID>erprüfen zu lassen. Darüber .hinaus ver-· langt er von der ·Wissen- ' schaftsministerin, di/1 Qu9Ufi• kation jen,er 143 Hochschul- · lehrer zu überprüfen, die die Liste des Linksblocks uxter:. · stützen. Dies stellt eine :J!:hi.- schränkung der Autonomie der ,· Universitäten dar und ist glatter GesinnungsteTTor. Wir protestie1'n gegen dtc,.. undemokratische Art ,,cm a.~ . sinnungsschnüffelei 1CRd begrüßen die AktivlWea •Uetdemokratischen Kräfte, die •ifh gegen sie wenden. .. Im Programm de, .,Linksblocks fortschrittlichet' Hoch~· schulleh7'er" werden neben {IC• wer.kschaftlichen .FOf'deffl7\0en~' auch solche formuliert, cHe · tiuf ; eine Demokratisierung der · UniveTsitäten hinauslaufen. Daher wendet er ·sich an alle demokratischen und . fortschrittlichen Krit~e und ve,- bindet ,eine Ziele mit denen des Gewerkschaftlichen Linla~ blocks. _Gegen jede Form politischen Gesinnungsterrors! Für die Demokratisierung der Universitäten! Für die Einheit aller Lohntt.bhängigen im Kampf für Demokratie und Sozialismual Gerhard Steingress Listenführer des ,.Linksblocks fortschrittlicher Hochschullehrer"
Kfz„ffaftpflicht und Benzinpreis: , ÖGBundAKßefernGrundlage für Gegenmaßnahmen Die drohenden Belastungen der Autofahrer nehmen immer konkretere Formen an: Die Versicherungs~onzeme scheinen sich rrait Androsch b«eits auf eine achtprozentige Erhöh1n1g d" Kb-Haftpff ichtprl,nien geeiniet PI haben. Die len,infirm• wollen die geforderte Preiserh6hun1' mit einer kUnstfi~ Tre~ lf0ffverknappun1 erzwingen. In be1d~ Flflen beiw•H.ltl 0CM und Arbeiterkammer mit Recht die Begründung für die Erhöhungen. Hinter diese Ablehnung der neuen Belastungen mufl Jetzt Druck gesetzt werden. Die drohende Schröpfwelle mufl verhindert werden. Wie aus dem Finanzministerium verlautet, ist Androsch für eine Erhöhung der Haftpflichtprämien um 8 Prozent Im Frühjahr, obwohl die Versicherungen keine detallllerten Unterlagen für Ihre Wünsche vorgelegt haben. & Ist bekannt, daß daa aag-eblicbe Defizit aus der Hattpf)lchtaparte weniger aus dem Schadensverlauf, als aas dem Verwaltungsaufwand entsteht, der zur Frlslerung der Detallbllam auf diese Sparte umgelegt wird. Die• befürchten auch 0GB und Arbeiterkammer, die ohne genaue Angaben darilber keine Z1111timmung zur Erhöhung geben wollen. Doch die Entscheidung trifft allein der Finanzminilter - und der scheint sich Im Einvernehmen mit den Konzernen über diese Einwinde hlnwesseh:en su wollen. Als Sprecher der Mineralöllndastrle, die sich diese Woehe auf Grund von Differenzen swiscben Konzernen und Tankstellenhaliem nicht flber ihren Preisantrag einigen konnte, drohte FreJta, Bundeskammer-Generalsekretär MWl&ll mit "Schwierigkeiten in der Trelbstotfveraor1r11n1 r;um Jahresende", wenn die Erhöhung nicht mit I. Jlnoer genehmigt wtrcl. ~ sustindtse Mlnlllter Starlbacher meldete ■leb blll· her Dllr beechwlchtlcend 1111 Wori: Er ·,.Jla.obe nicht'", clal ea 111 einer ~ea Vera.a,.-.«:..:-.u--. =~1~:S : ..... _:J.; auch llter clen 1, Jlnner hlaaa 1111m alten Pre._ aUU11liefern. Und wenn es 1111 · einer Verkaappuns klme, seien die K:01111amenteo ael~r clr1P.P acbuld, weil 1le gans ·,randlot za bams&ern· besinnen kön~te11 .• ~ ._ Die Outgliublgkelt StaribMihera Und daa Abschieben der Versntwortuns aaf die Konsumenten 1lnd aus dem Zuckerskandal des VorJabrea nooh In cuter Ertnneranr. Allein die Tataache, daß Starib~her trots .Vorliegen von klaren Berechnungen · auch voa 0GB uad Ar~lterkammer, nach deaen keinerlei Prelaerb61aunlP'll prechUeJ11J ael, bisher den Konzernen keine Abaac'e erteilt ,bat, seigt: Die Konsumenten mllNen auch bler auf der H~t Hlq 1lDd ' den Druck regen jede geplante Benslnund Heisölprelserhöhuns ~mir- -eo. . • CIA schürt Rechtsputsch in Portugal Ehemaliger CIA-Agent packt in London aus: Ex-Kollegen f n Portugal Identifiziert Der US.Geheimdienst CIA plant einen reaktionären Putsch in Portugal mit Hi'lfe derselben Agenten, die . an den jüngsten militärischen Machtergreifungen in Latelnamerika beteiligt waren. Dies erklärte ein früherer CIA-Agent, Phillp Agee, in London. A,gee, der nacb eigeiren Angaben a,us der CIA ausgetreten sei, weil er mit deren PoliPolen_: S~it.1970 stiegen die Reallöhne ·um 40 Prozent Erfolgreiche BUanz zum Auftak.t des PVAP-Parteitags Aus dem in Warschau veröffent.lichten Bericht de,s Zentralkomitees für die Zeit vom 6. •bis llUm 7. Parteitag geht hervor, daß der Anstieg der Reallöhne im laufenden Jahrfünft u:n 40 Prozent bet.r\lg. Die Löhne sind · in diesem Jahrfünft um 1300 Zloty ~estiegen, die Einkommen der Agrarbevölkerung haben sich im ·ähn• lichem· Tempo erhöht. die ~lda,u f• weridungen für Sozialleistungen wurden verdoppelt. . I11fol,ge des steigenden _Realeinkom_mens hat sich der Verbrauch sowohl · der langlebigen Konsumgüter als auch der hochwertigen Lebensmittel schn'eller erhöht, als ursprünglich geplan·t war. So ist der Fleischverbemoh um etwa 17 Kilo, auf 70,3 Kilogramm pro Kopf der Bevfflken,m;g im J.ahTe 1975 · gestiegen. Das Ist etwa gleich -hoch wie in Ös~rrelch. ·oer Amstieg des Nationaleinl<'ornmens beträgt 62 Prozent, da-s zur Verteilung bestimmte Nationalei,nkommen erhöhte sich sogar um 77 Prozent. Für den Ausbau und die Modernisierung des Produktionsapparats wurden Insgesamt 1900 .MUllarden Zloty, also um etwa 450 Milliarden Zloty mehr bestimmt. ah, ursprünglich geplant wer. Somit wuroe ein Drittel der Grundmittel in der Volkswirtschaft erst In den Jahten 1!171 bis 1975 seiner Bestimmung übergeben. In der Industrie hat si•ch der Bestand an Grundmitteln sogar um 60 Prozent erhöht. Gleichzeitig wurden fast zwei Millionen Arbeitsplätze für die .Nachkriegsjahrgänge der Jugend geschaffen. Als Vertret e r der KPO nehmen a ls Gäste am polnischen Parteitag das Mitglied des Politischen Büros, Geno~se Josef Progsch, und Genosse August Mascher, Betriebsrat in Steyr, teil. • · · tik nicht mehr einverstan~r, war, erklärte auf einer Kundgebun1 für Portugal und Angola, er habe vor kurzem bei einem Besuch in 'Portugal zehn CIA-Agenten identittzleren können, die der US-Mission 1n Lis11abon mgeteilt seien. Bel der .,.pot• tuglesischen Operation" würden von der CIA die gleichen Methoden ange~ridet, mit denen es geJan,1, · die demokratischen Regierungen ln Brasilien, Chile und Urug-uay zu stürzen. Er habe, sagte Agee, dleeer Tag_e der Befrel.ungsbeweglJJ\i von Angola (MPLA) die Naineo und Adresaen von 18 CIA-Leuten geschickt, die d-er USA-Vertretung in Kinsbasa zugeteilt seien. Die H,auptstadt von Zaire sei die Basis, von der aus die CIA Ihre Operationen cegen die MPLA führt. Der USA-Vertretung in PoctugaJ seien 105 Militärs 1Jugeteilt, erklä'rte Agee. In den vergangenen 20 .Jahren seien mehr _als 3000 Mitgli~er der portugiesischen Armee in den USA ausgebildet worden. Die CIA habe von allen Personalakten. Vor seinen Zuhörern erk1ärte Agee, das erste Ziel der „portugiesischen Operation" sei es nun, die SP finanziell ru unterstützen, die Ge-werkschafübewegun.i :w spalten und die antikommunlatlschen Kundgebungen der k.atholiscbeo Kirche zu flAanzie• ren.
Stärkung der Kaufkraft ist notwendig Arbeiterkammer: Linksblock präzisiert wichtige Forderungen In der gestrigen Vollversammlung der Arbeiterkammer gab Präsident Schmid! in seinem Bericht ein äußerst optimistisches Bild über die wirtschaftliche Lage. Er berief sich dli,bel darauf, daß die Arbeitsfosigkeit relativ gering und die Anzahl der Betriebe mit Kurzarbeit wieder zurückgegangen sei. Im Widerspruch zu diesem Bild standen allerdings seine Ausführungen über den starken Rückgang an offenen Stellen und beträchtliche Schwierigkeiten bei der Lehrstellenvermittlung, insJ:>esondere auch bei Mädchen. Die Teuerungsrate von 7,7 Prozent nannte er eine „wesentliche Dämpfung des Preisauftriebes". Im Namen des Gewerkschaftlichen Linksblocks erklärte Arbeiterkammerrat Gustl Masche r (SteyrWerke), daß die Zahl von 54.000 Arbeitslosen nicht gar so- gering sei und erinnerte an den Ausspruch des Sozialministers, wonach diese Zahl auf rund 100.000 anwachsen könnte. Wenn in Oberösterreich a·uch die wirtschaftliche Lage etwas besser sei als im Bundesdurchschnitt, so dürft e doch nicht übersehen werden, d aß es dabei Gebiete gibt, d ie von den wirtschaftlichen Einschränkungsmaßnahmen besonders hart betroffen sind. Er nannte dabei das Gebiet um Ebensee, um Micheldorf und um Mattighofen. e Für die Vollbeschäftigung sei eine Stärkung der Kaufkraft eine unbedin,gte Notwendigkeit. Hier müßten entscheidende Impulse für den Konsum geschaffen werden. Dies spiele gerade auch für Oberösterreich eine große Rolle. Wenn die Banken jetzt mit beträchtlichem Aufwand die Bevölkerung dazu animiert, Kredite aufzunehmen, dann zeige sich darin. daß diese Institute in Geld schwimmen. • Arbeiterkammer und Gewerkschaft müßten jedoch bestrebt sein, durcli eine aktive Lohnpolitik in das wirtschaftliche Geschehen einzugreifen. Es habe jedoch mit aktiver Lohnpolitik nichts zu tun, weilJil aus der heutigen Praxis hervorgeht, daß Lohnerhöhungen nicht einmal mehr die Teuerung abgelten sollen. Gerade auf dem Gebiet der Löhne liege Osterreich immer noch weit unter anderen westeuropäischen Industrieländern. Wenn eine Teuerungsrate von „nur" 7,7 Prozent schon als großer Fortsohritt aufgefaßt werde, den man schier mit Freude zur Kenntnis nehmen müsse, dann muß daran erinnert werden, daß · bereits eine neue große Teuerungswelle angekündigt ist, und die LaW\ne sich bereits In Bewegung setz\. :· ' . '. • ' -'' • . I)ie ·. irhqb'-l~ .. d~ ~: ~oiil'\\Tert,- steuer nannte der Sprecher des Gewer~schaftiicllen Linksbloc\ts eine ausgesprochen unsoziale Maßnahme, die abgelehnt werden müsse. Allein die angekündigte Erhöhung der Mehrwertsteuer würde die Familien mit durchschnittlich 265 Schilling im Monat belasten. e Neben einer Ankurbelung der Kaufkraft sei es aber auch notwendig, die Steuerschulden der Unternehmer einz,utreiben, die in den letzten Jahren von 3,5 auf 8 Milliarden gestiegen sind. Die Vollversammlung beschloß auch den Jahresvoranschlag für 1976, der mit Einnahmen und Ausgaben von 112,4 Millionen eine Ausweitung von 10,7 Millionen Schilling erfährt. Die Erwartungen noch übertroffen Polen nimmt nlcht 800, sondern 1400 Schwerlastwagen der Steyr-Werke ab In seinem Bericht an die Vollversammlung der Arbeiterkammer kam Präsident Schmi'Cil auch auf das große Polen-Geschäft der SteyrWerke zu sprechen. Er erinnerte daran, daß es sich bei diesem Abschluß um „das größte Geschäft handelt, doas bisher ein österreichisches Industrieunternehmen zustande gebracht hat". Für die nächsten fünf Jahre sei durch diesen Abschluß ein •festes Fundament" für die Arbeitsplätze vorhanden. e Präsident Schmid! erläuterte auch einige :E)inzelheiten des Abkommens. Das Geschäft, das eine Laufzeit von 15 Jahren hat, sieht vor, daß im Zuge der Abwicklung die Steyr-Werke für zwei Lastwagen. die sie beziehungsweise Osterreich von Polen kaufen, drei SchwerJ,astwagen liefern wer.den. Nach dem Vertrag sei zunächst vorgesehen g1!- ~en, daß die Steyr-Werke 800 solche Schwerlastwagen Lie!em werden. Der Absclüuß sei jedoch inzwischen schon so gut ange1auten, daß polnische Unternehmungen, bereits insgesamt 1400 solche Schwerlastwagen bestellt haben. . Wovon Präsident Schmid! natür.Uch nicht sprach, dst die Tatsache, daß es gegen den Abschluß dieses großen Geschäftes auch st,arke Wldarstände gegeben hat und daß nicht z,uletzt aus den Reihen der SPO selbst die me:sten Unkenrufe gekommen sind. Immer wiecter konnte main hören, ct,aß die Verhandlungen ._äußerst schwierig" seien und daß man sich alles „sehr genau überlegen" müsse. ~urz, es wurde alles .getan, um gegen em solches Abkommen S~mmun-g zu machen. e Wenn heute durch diei,es Abkommen die Arbeitsplätze in Steyr ein festes Fundament haben d•ann liegt dies daran, daß im Gegensatz zu den ernsten Krisenerscheinun,gen in den kapitalistischen Län·dem d,ie Wirtschaft der sozialistischen Länder, darunter auch die Polens solche Schwierigkeiten nicht ken,ne'n. Auf diese Weise hilft die Konsolidierung der sozialistischen Staaten kräfti·g mit, bei uns die Arbeitsplätze zu sich~rn.
Anton Hofer, Vorsitzender der Fraktion des Gewerkschaftlichen Linksblocks JETZT ERST RECHT! Die Kommunistische Partei hat ihr Wahlziel, den Einzug ins Parlament, nicht erreicht. Sie mußte in Arbeiter- und Industriezentren schmerzliche Stimmenverluste hinnehmen . Die Wahl stand unter dem Eindruck der kapitalistischen Krise, deren Anzeichen sich erstmals auch für Österreich auszuwirken beginnen, und die Sorge um den Arbeitsplatz ist vorherrschend. So sind viele in Illusionen über die Haltung der SP- Regierung geflüchtet. Eine vorgetäuschte Polarisierung zwischen ÖVP und SPÖ, zwischen deren Politik in Wirklichkeit keine grundlegenden Gegensätze bestehen, die Betonung, daß es „bei uns noch besser als anderswo" sei. ohne auf die Ursachen dafür einzugehen, die Beschwörung der Erinnerung an die Krise der dreißiger Jahre. verbunden mit dem Versprechen, es nicht wieder dahin kommen zu lassen, all das wirkte in dieser Richtung . Äußerlich scheint fast alles gleichgeblieben zu sein. Was Parlament und Regierung betrifft , stimmt das. Dennoch hat sich die Lage geändert . Fiel bisher bei einer wahren Profitexplosion für das Kapital auch für die Arbeitenden etwas mehr ab, so beginnt jetzt die Periode, in der nur durch Kampf das Erreichte gehalten und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeitenden verhindert werden kann. Sicher wäre dieser Kampf, sei es um den Arbeitsplatz, zur Verteidigung sozialer Rechte. gegen weitere Teuerung und Steuerbelastungen, leichter gewesen, wenn Kommunisten ins Parlament gekommen wären . Aber geführt werden muß er auf jeden Fall. -Wir Kommunisten werden, gestützt auf das Vertrauen von 55.000 Wählern, weiterhin unermüdlich für di~ Interessen der arbeitenden Menschen eintreten. Wir werden zu dem stehen, was wir vor der Wahl sagten. Wir werden so beweisen, daß es kein leeres Wort ist, wenn wir vor der Wahl festgestellt haben: Auf Kommunisten ist Verlaß!
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2