Vorwärts Nr. 8, 7. Jahrgang, November 1973

Wahlen -~' in - Nach den Wahlen am 21. Oktober konnte man von alien Seiten hören und in den Zeitungen lesen, daß diese Wahlen „Persönlichkeitswahlen" waren und ihr. Ergebnis so zu erklären sei. Nµn ist es bestimmt wahr, daß eine Propaganda nach Art der amerikan.ischen Waschmi ttelr eklame in Oberösterreich den ÖVP-Landeshauptmann Wenzel und in Wien den neuen SP-Bürgermeister Gratz herausgestrichen hat. Statt ernster Argumente sollen schöne Männer, Luftballons und Feuerzeuge werben. Es hieße aber doch die Intelligenz viefor Wähler ·weit zu unterschätzen·, wollte man das Wahlergebnis vom 21. Oktober . einzig auf diese Rekla.mefeldzüge und die Unmen.ge von Werbemal erial zurückzuführen . Die Tricks , die an.gewandt wurden, waren vielschichtiger. Demagogie der VP Die ÖVP hat in demagogischer Weise die Enttäuschung uber die Poli ti k der SP--Regierung ausgenützt, die - entgegen allen Versprechungen eine ständige Teuerung und eine ,vachsencle Steuerlast gebracht hat. Allerdings haben sich die Wähier, die deswegen für die ÖVP oder für die I•'PÖ gestimmt haben, schwer getäuscht. Denr. für diese Wirtschaftspolitik sir.d d iese -beiden Per teien so verantwortlich wie die SPÖ und si.e woJJen in Wirklichkeit gar keine andere ·Politik. In Wien wurden die Wähler durch den plötzlichen Wechsel au·f dem Bürgermeistersessel getäuscht . Sie ha'ben geglaubt, mit Gratz eine andere Politik zu wählen, al's sie unter Slavik betrieben wurde. In Wirklichkeit wir.d sl.ch auch unter Gratz in der Wiener Gemeindepolitik nichts Wesentliches ändern. Das werden schon die für die nächste Zeit geplanten Tarif.erhöhungen und die weitere Verschlechterung der Wohnungspoliti'k der Gemeinde Wien zeigen. Erfolg der KPti Die E:Pö hat bei den: Wahlen am 21 . Oktober in Oberösterreich weitere Fortschritte gemacht, , In Wi en, ist sie im wesent lichen b ei den Resultaten der vergimgenen Nationalratswahien geblieben, wenn auch eine kleine nerzentuelJ'e Verbesser ung ein trat. Die KPÖ will , vor allem. in Wien, aber auch ln den Bundesländern, noch stärker als früher die mit ihr sympathisierenden und die unzufriedenen Wähler darauf hinweisen, daß es schon jetzt darauf ankommt, sich auf die nächsten Nationalratswahlen (Okto - ber 1975) einzustellen. · Es muß dann ,gelingen, in Wien das Grundmandat zu erringen (es fehlen nur zirka 2000 bis 3000 Stimmen) und dadurc;h ins Parlament zu kommen. Dann kann im Parlament die Stimme des einAufsichtsräte ohne Weitblick Kurz vor den Herbstwahlen in 0beT6sterreich haben. wie berich• tet, fühTende Landespolitiker von ÖVP und SPÖ das „ Votksbegehre'll, ZV.'I' Änderung des Wa.ll$e'l'- rechtsgesetzes" ur.terzeichnet, da.s der private Verein „Rettet das Steyrtal" im Hinblick auf den geplanten Bau d.es Speicherkraft~ werkes Molln ins Leben gerufen hat. Nun haben dieseT Tage die Vertreter der drei ftl.hrenden Elektri• zitätsv ersorgimgsunterneh mungen Oberösterreichs, die Obe-rösterreichische K'l'aftwerke AG (OKA), die Ennskraftwe-rke AG (EICW) und die Linzer Elektrizitäts- und Straßenbahnge.,ell• schaft (ESG) erklärt, daß durch derlei Aktionen (wie das Volksbegehren und die Abtehnung des Kraftwerksprojektes MoUn) ,.die Versorgung östeTreichs mit elektrischer Energie ernsthaft gefährdet" werde. · • Zu den Leuten, die Österreichs Stromversorgung „ernsthaft gefährden", weil ihnen offe;nsichtHch der „ wirtscha.jtspolitisch.e Weitblick" fehlt, gehören in Oberösterreich unter anderem die drei A1tfskhtsratspräsidenten der OKA (Landeshouptm~mn We-nzt) , der Ennskraftu,erk AG (Landeshauptmannsteltvertreter Frtdl) und der Linzer ESG (Bilrgerme-lste-r Hifünger). Die8e drei Hernn von OVP und SPÖ haben nämlich. ku.,.z vor den Landtags- und Gemeinderatswahlen in spektakv.!ä7<t1' Weise dieses „Voll-ösbegehren" gegen den K-raftwerksbau Motln unterzeichnet. Wie jedermann weiß: aus wahltakti.~chen Erwä• fachen Arbeiters zu Worte kommen; das wäre von großer Bedeutung für den wirtschaftlichen und politischen Kampf der arbeitenden Menschen. gu,ngen; zu deu,tsch: um billigen Stimmenfang zu betreiben. • Wie aber reagie-rten die leitenden Generaldirektoren dieser drei tiroßen E-Versorgungsu.nternehmungen auf die gegen di e heimische· Ene·rgi<me1·sorgu.ng gerichteten Unterschriften ihrer j eweiligen Aufsichtsratsvorsitzenden? Als :de dieser Tage auf einer Pressekonferenz darüber befragt wu.rden, war ihnen diese Sache Mchst peinlich. Ansonsten -redegewandt und versierte K aufl eute, begannen die HeTren Generaldirektoren zu stottern, gerieten in arge VeTlegenheit, suchten nach Worten, schnappten nach Lu~ tmd meinten, die Angelegenheit sei „höchst fatal", man werde ja darüber „noch reden", aber .,nicht in diesem Kreis", offensichtlich hinter verschlossenen Türen. Womit wieder einmal schlagartig ans Tageslicht kam: daß in den heimischen Energieversorgungsbetrieben die Fachleute nichts zu reden haben, sondern die ProvinzpoHtiker je nach Opportunität ihre höchst fragwii.rdi - oen Meinungen von sich geben• Und wer in den Aufsichtsräten sitzt, bestimmen die beiden großen Parteien. Aufsichtsr äte, oder gar Präsidenten dieser Aufsichtsorgane, dürfen aber nicht beaufsichtfgt werden. Das wäre j a undemokratisch. $ Die G,mera'ldirektoren der E-Werks-Unternehmungen dürfen s!ch dennoch _!lUe anderthalb Jahre zi. Wort meiden. Nämlich dann, wenn sie de-r ÖJfent1.ichkeit mitteilen, daß der Strompreis wieder einmat erhöht w i1·d. Dies~ mat um. 15 Prozent. .Im _Zeichen g11ter Freundschaft Gutes Abschneiden der vngarischen Volkskünstler DM in Zusammenarbeit zwisch'en Arbeiterka."l'l,mt:r und öGB be:aiehun,g1Sweise dem Kulturamt Steyr veranstaltete Gastspiel des Orchesters und der Ta~ruppe des Volksk-unstense1nbk,s der Uriiversität Budapest gestaltete sich zu eirndruc~ollen Fr-eunidscha!tskundgc:ihun,gen. An den Fol:klore-'Da.rbietun,gen wirkten auch die Sieger de~ Vol'ksliedwettbewerbes des ungarischen Rundfunks und Fernsehens mlt. Die Lieder und Tänze rissen daa Publikum zu große1· Begeisterung h!in, und der BelialJ. ert.rot.zte sich Draut,g,a'ben. Es gab sowdhi eindrucksvolle Ensemblelerstungen, al.S au.eh hervorragende Solodarbietungen, In Steyr erö!fnde Bürgermeister Fell1nger die Ve1,anstaJ,tun,g der ungarischen Gäste im Thea ter. Er betonte, daß das Auftreten de-s ungarischen E;n.settnbiles n,icht nur hervorrag<?n.<fo. Kunst biete, sonder n aucn dazu an.getan sei, daß sich die Völ - ker besser kennenlernen und so eln wertvoller Beitrag zur Völkerfreundschaft geboten werde. An der Veror-.staltiung nahmen führende Mandatare der SPÖ, ÖVP unid der KPÖ t~il. An.tch 2:ahlreiche Dir~.ktoren von Schulen waren ge- · kommen, um die.~e vorbik1Jkhe Vo:Jiksku.nst.:arfbeit kennen zu lernen.

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