4o Jahrgang P. b. b. F= !J~~ D[J\ J iN ~·-11\ ~. T lJ l\;C.~ =.~:i;'i.J(_:K \J ~": ?/\:'~TVV . C\TTC) TREr-...~ ~- ßt ;C>E S!.i:"'(~. JOrl i\f\J!\JESG/\SSt \:-. Juni 1970 Err-:.cl1ei1iungsort : Steyr Vel'Jngf~postamt: 4 4 O O Nummer 4 Echte Lohnsteuerreform ab 1. Jänner 1971! In seinem Referat in der ersten Sitzung des neuen ZK der KPO erklärte Parteivorsitzender Franz Muhri unter anderem 1 „Die SPO hat vor den Wahlen eine Lohnsteuerreform versprochen. Sie hat später eine Lohn: steuerreform sogar als Voraussetzung für eine Regieru~gsbeteilig~ng bezeichnet und die Abschaf• · fung des Sonderzuschlages zur Lohnsteuer bis zum Einkommen von 150.000 Schilling jährlich als eine Mindestforderung erhoben. Jetzt aber will die SP-Regierung die am 31. Dezember dieses Jahres auslciufenden Sonderzuschläge, die 13 Prozent betrogen, weiter verlängern, und die ab 1. Jänner 1971 in Aussicht gestellte Mini-Reform der Lohnsteuer bringt im günstigsten Fall einzelnen Einkommensgruppen eine Steuerermäßigung von fünf bis sieben Prozent. Die KPÖ fordert eine echte Lohnsteuerreform ab 1. Jänner 1971, die folgende Hauptpunkte umfaßt: Trennung der Lohnsteuer von der Einkommensteuer; eine radikale Senkung der Lohnsteuerprogression; Auslaufen der Sonderzuschläge mit 31. Dezember dieses Jahres; , Lohnerhöhungen auf Grund der Teuerung dürfen nicht durch höhere Steuerbelastung wieder weggenommen werden; steuerliche Erleichterungen für Uberstunden, Nacht-, Sonntagsund Feiertagsarbeit bei unteren und mittleren Einkommen. Hier wären die Mittel 1 Die Mittel für eine solche Lohnsteuerreform und darüber hinaus für andere wichtige Vorhaben können durch eine soziale Umstrukturierung im Budget aufgebracht werden. Die KPO macht nachstehende Vorschläge, durch deren Ver•.virkfichung sofort n,indestens neun Milliarden Schilling aufgebracht werden können: • Abschaffung bestehender Steuerbegünstigungen für das 1 . Kapitalvermögen durch die anonymen Sparbücher und Wertpapierdepots (eine Milliarde Schilling); • Einschränkung · der vorzeitigen Abschreibungen von Investitionen der Unternehmer auf die volkswirtschaftlich unbedingt notwendigen Investitionen (eine Milliarde); • eine Reform . der sogenannt~n Wachstumsgesetze (eine Milliarde); • Streichung der Subventionen an die Großagrarier (zwei Milliarden); • Eintreibung von längst fälligen Steuerschulden der Unternehmer (eine .weitere Milliarde); • Abschaffung willkürlicher Steuerbegünstigungen für die Besitzenden, die in aller Stille durch ministerielle Geheimverordnungen gewährt werden (eine Milliarde); • Kürzung der Ausgaben für das Bundesheer zunächst um ein Viertel (eine Milliarde}; • Anhebung der Sesitzsteue• , 1 (eine Milliaq:le).
Erfolgreicher Weg der CSS seit 19.45 Von Lubomir S t r o u g a 1, Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsd1 und Vorsitzender der Regierung der CSSR Der historische Sieg, den die Sowjetunion vor 25 Jahren über den faschistischen Hitlerstaat errang, brachte auch d_en Völkern der Tschechoslowakei die Freiheit. Der UdSSR veroankt unser Land nicht nur die Wiedergewinnung 3einer staatlichen Souveränität, sondern auch die Wieder,herstellung der Bedingungen der ei:gentlichen nationalen Existenz. Als entscheidend für unsere weitere Entwicklung betr.achten wir die Tal- ,sache, daß der Sieg der Sowjetunion über den Faschismus :cugleich der Sieg der sozialistischen Gesellschaftsoronung und ihrer marxisti-sch-leninlstischen Weltanschauung Ober die Kräfte der imperlaHstlschen Weltreaktion und deren Ideolo.güe war. · Die Befreiung der T,5chechoslowukei gab der Bevölkerung uns-eres Landes di~ Möglichkeit, aus ihren eigenen Vorkriegser!aihrun;gen die Konsequenzen zu ziehen. Zu den grundlegenden Lehren gehörte die Erkenntnis, daß die tschcchoslowa.k,i-sche Bourgeoisie da..~ Schicksal unseres Landes in Zukunft nicht mehr bestimmen kann, weil sie die Grundinteressen unserer beiden Völker verraten hat. Gleichzeitig hatte sich der größte Teil unserer Bevölkerung davon überzeugt, daß die entscheroende Kraft, die den Kam.pf für d!.e nationale Befreiung führte und or,ganisiert-e, die Kommunisten waren. So konnte es nach dem Münchener Diktat und nach den schweren Jahren des blutigen Kampfes gegen die faschistische Okkupa tion keinen Zweifel an der neuen führenden Kraft unserer "Völker geben: das · war die Kommunistische Bartei d-ar Tschechoslowakei, die Partei der Arbeiter-klasse und des werktäügen Volkes. In den Jahren seit der Befreiung hat di-e Tschechoslowakei - gestützt auf qie internationale Solidarität der sozfalistischen Länder - erfolgreich den Weg des sozialistischen Aufbaus beschritten, den si,e im Februar 1948 unter der Führung Klement Gottwald~ einge;;chlagen hat. Die CSSR ist zu einem allseitig entwickelten Lan-d mit einer mächti.gen Industrie und einer sozialistischen Großproduktio_n in der Landwirtschaft gP-- worden, zu einem La.,d mit großem kulturellem Aufschwung. In relativ lmrzer Zeit erreichte die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktäügen Bauern und der dem Sozialismus treu ergebenen Intelligenz bedeutend mehr ab die Bqurgeoisle in Jahrzehnten:-"· · : ' Das Indus tri epotential stieg gegenüber dem Jahr 1!?37 um das Sechsfache, das Nationaleinkomm~n um das Dreieinhalbfache, der ,persöniiche Verbrauch der Bevölkerung um ·mehr als das Doppelte. Die sozialistische Landwirtschaft der CSSR liefert heute <ier Volkswirtschaft um ein Fünftel mehr Erzeugnisse als vor dem Krieg, die Arbeitsproduktivität stieg auf ctas Dreifache. Aufstieg der Slowakei Stürmisch entwickelt hat sich die Slowakei. Durch die Politik der bürgerlichen Republik :hatten dort Vel'hältnis-se einer ,,inneren Kolonie" des Staates bestanden. So betrug damals die Proltopfproduktion In der Slowakei _gegenüber der in den tschechischen Ländern -nur 25 Prozent. Der Prozeß des Angleichens im ökonomischen Niveau ist heute so weit fortgesd1ritten, daß die -industrielle Prokopfproduktion in den tschechischen Ländern gegen über der in {1er Slowakei nur noch um ,ein ,Drittel höher ist . Eine -sehr wichti [~ e und positive Rolle -in den -Beziehungen zwischen Tschechen und Slowaken spielt die födei-aUve Ordnung der CSSR. Bedeutsam sind auch die Ergebnisse, die in der Wissenschaft und ·im Schulwesen, im Gesundheitswesen und in der Kultur der gesamten CSSR erzielt ,.•;urde;1. . Bruderbund mit der UdSSR Alle diese Ergebnisse sicherten der CSSR .die feste internationale Position. di-e auf dem brüderlichen BündnL~ mit der Sowjetunion, au-f der internat:ionalistischen Klassengemeinschaft der sozialistischen Länder im Warschauer Vertrag und im Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe beruht. Der seit 1945: zurückgelegte Weg war · nicht ohne Schwierigkeiten, auch nicht ohne Mißerfolge und Fehler. Die Grundlinie unsernr •bisheri g-en Entwicklung jedoch war erfolgreic.'1. Der Sozialismus hat .s-eine Überlegenheit bewiesen: Das werktätige Volk unseres Landes kann stolz sein auf die Bilanz der 25 Jahre seiner Kämpfe tind seiner Arbeit. Dieses gr-oße Werk war im Jahre 1968 ernsthaft bedroht. Dies geschah, weil der entscheidende Teil der Führung der KPTsch dem Rechtsopportunis-mus verfiel, die Klassenprinzipien aufga-b und die Beziehungen zur Sow jetun-ion und den so.,:ialistischen Ländern verletzte. Der r ichtige Beschluß vom Januar 1968, -der -die ernsten l'-,fän~ gel und Fehl er der Vergangenhei't kor:·igieren sollte, wurde von den antisozialistischen Kräften rniUbra-ucht. Dazu konnte es vor allem dcshal-b kommen, weil die Parteiführung gegen sie nicht au-ftr.at , sondern vor ihnen zurückwich, Im übr.igen endet die Logik der Entwicklung ali')r opportunistischen Tendenzen und Fehler, wenn sie nicht rechtzeitl.g b=itigt werden, immer im direkten Revisionismus, in der Unterstützung der ant15oziaListlschen Kräfte und schließlich in der Konterrevolution. D.as ,hat anschaulich d.as Jahr 1968 gezeigt mit seinem „demokratisdlen Sozialismus", mit den F-0r<lerungen nach Vergeltung für den Februar 1948, ma den feindlichen Angriffen gegen d-ie UdSSR und d i-e .anderen engsten sozia - listischen Verbündeten. Hilfsaktion . der Verbündeten Die notwendige militärische Hiifsaktion der Verbündeten· im August 1968 hielt diesen Zersetzungsprozeß ·auf und schuf Bedingungen für die Leninsehen Kräfte unserer Partei, -die rechtsopportunisti-schen und antisozialistischen Elemente zu sc:hlagen. GleichzeitLg bestäti,gte sich die Tatsache, daß sich die Tschechoslowakei a,lr sozialistisches Land auf i:hr internati, nales Bünidnis mit der Sowjetunion un,a den andere-r, sozialistischen Ländern verlassen kann. Sie kann sich . darauf verlassen, d:aß die Sache des Soz!a4ismus in einem Lan<le eine untrennbare internationalistische Angelegenheit aller sozialistischen Länder ist. Dieser Tatsache entspricht aud1 der neue Freundschafts- und. Bei-stan-dsver•· trag zwischen ·der · Tschechoslowakei und der Sowjetunion, den wir in -diesen Tagen <les ruhmreichen Jubiläum,; unterzeichneten. Der neue Vertrag bringt d-en sozialistischen und inter• nationalistischen Charakter unsertir ge-- genseitigen Beziehungen zum Ausdruck, die Einheit der national<m und internationalen Interessen. Er verankert den Grundsatz, den Aufbau ·des Sozialismus und Kommunismus fortzusetzen und die sozialistischen Errungenstj1aften..gemeinsa.n zu . 1,chützen, _ Die Hervorhebung der El-nheit der tschechoslowakvschen nationalen Ir.ter~ essen mit den internationa1en Interessen der gesamten soziall-stischen Gf meinschaft ist eine der Hauptschlu fa fol,gerungen, die <l-ie neue Partei·· und Staatsführung aus den jüngsten Erfahrungen -der. krisenhaften Entwicklung in un-serer Gesellsch,aft gezogen ha t. Die neue Führung der KPTsch mi , Dr. Gustav Husak an der Spitze widmet gegenwärtig ihre Hauptanstrengungen der Festigung und Aktivierung der Partei aut der Basis der Prinzipien des Marxismus-Leninismus. Dazu dient auch der gegenwärtige Umtausch der Parteidokumente. Eine ebensolche Konzentration der Kräfte erfordert die Konsolidierung der tschemoslowakischen Ökonomie . In unserer Volkswirtschaft festigen wir energlsch die Prinzipien des demokratischen Zentralismus, die ökonomischen Funktionen des sozialistischen Staates und vor allem die zentrale Volkswirtschaftsplanung. Wir wi,·- ken der wirtschaftlichen Disproport ionalität entgegen und achten konse -- quent auf 0rdnung und Disziplin . Die Fortschritte bei der Lösung der ökonomischen Probleme werden zweifelloli dazu beitragen, die politische Konsolidierung au,ch auf anderen Gebieter. ;:u beschleunigen.
Smys~ottr-~0g~isterte.Schachelite Steyrer Sp~etor MJ!·:in i~E;;h gut -- G~ößtes Interesse tOr Slmufümturnk-i mU -~~wjc-Uschern Exweltmeister SCHACHVEREIN STEYR Im ·S,aal. des Arbeiterheimes Castno 4':ormte St!eyrs Sportreferent Ki'l'l• ~e14.'i.~. __ · · <lAA -~pwjetisohe~· Crti'~r.,eHter' . Tu•,e'ffn~clRer, ··w. Smys.Jow . ZU · e,inem Simuft.intumie, ·be- .grüßen. 39 ·der besten Schachsr,ieler · aus Steyr u.nd Umgebu'n.g stel'lten sich ·dern ! 1 1 ' ,· , / ·-· ,-:;- .• ., .. ./ I -- -. _____ .,,., _.. , ' -· / . ',,-</ ! / ,-:-.::::.__,..,,. ...., - " .,,. ·' . • 21 ! .. Josef Riegler 22 2) Karl Löse henkohl ~2 .4 Fritz Sieder 25 Ferdinand Entinoer · --ic 1..V Siegfried Wallner 27 Willi Hübsch l ; pr<>minenten Gast. Smj•s'!ow Ist im Geg:!r;- satz . zu dem in Steyr schon h€'kan-n-ten ~~~ F~9r,;~i,ry.1etjllE:f ,Ei%t:tls~e~~li~,-, p,ede.iJten<Uan.g~a.m~./4JiP:r, r11cht ,, tnir,di':r konzentriert. D-a1 Tu:'nier erstreckte s;idh daher, wert _ frher Mttem,lGht -hinaus, Die Heimischen hielten sich ausgezeichn~t, es ,gelang ima-r keinem, den Gro[~m')ister abzusetzen, aber die -Herren Josef Rietiler, Kai! Lfü91,enkoM, f.1 ,i ti: Sieder, Ent;tn- ,ger, S.iegfried Wallner, Wd'li Hübsch und Karl · Steigersdorfer . (al!e · Sch.;chvere1:, Stey-r), r11anz Hillirtg~r, H,1-ns Har.'dorier, Helmut Wurminger urnl h;:ns l,::hrnece.k (alle Schac'-nverein Enns), l er-;,o!d Pr~der, Michael Rompeled, Hermann Krieschai (aHe ATSV Steyr) scwie Nikobcs Rusa• nov, Ferdinaml Gruher, Johann Gruber und Heinrich Streif (alle ATSV .Stein} t-rotzien dem Großmeister ein Remis ab. ! 1 . 1 2ß SteiJersdorfer !- Karl i 1 ' Hhlinger W?.ss.Üi Smysslow ")(' Franz 1 --;J 1 30 Hahdorfer t 1 Hans ' ., wJrminger ! 51 ·Helmut \ 1 32 Hans Leh i Jos-ef Riegler mein te, die Lci:;tui~gen des Großmeisters könne man nur dann richtig einschätzen, ,.veni1 rl'.san bedenkt, daß er direkt von den anstrengenden Europameisterschaften kommt Auch Ferdinand En&inger, der Sa!o Flo, _ 1968 in Steyr' matt setz•:e, be<:cheiinigte <km Gast a.uße-rordent!id1e Qualitäten. !-locherfreut über sei':, Remis war Hms An• dorfer. 1955 sdhlu,g e; <l-~n ;lmerikani• sehen Großmeister · tarr1 · Evans. Das Re-mi-s gegen Smy~!ow ist wieder ein ganz großer [.rfolg, Willi Hübsch, der schon .gegen· viele sowjetische Sc.~1..1chrneist-er ~pielte, st ellte Smy;1IO'IV e:in objektives Zeugnis aus. Sie seien echte Sportmänner, bieten niemals. ein Remis an, wen.n sie im Nach;ei! -_sin-d, das Simu!tanturnier gegen Smyslo-.v war eh, großer Erfohg und die Steyrer ·haben s,ich der K•lasse Ihres grnßen Gegners w•ürdig gezeigt. 33 Leopold rnecek Prader -1 34 Michael R ! pmpeled i :55 f Hermann lrcrieschai -, 1 ' -~ 36 l Nikolaus iRusanov 1 37 ' Ferdinand Grube1~ J 38 Johann Gruber 1 ; 39 ·; Heinrich Streif ~ 40 --l Tatsache jedoch ist, daß zu-Beginn mehrheit - gegen die Stimmen -der p!i~~~1~~3 [;:;~;:':'.:JCJG~~~G ~!'eisi:~~~rg:i:;rä:;:,::;!;~!c~~~ ~!~F;~~:nund ~i~~e~nl~ä~T~ ~:: werl:schaftlichen Einhi!it verlesen fallen. D.ie S?Ö gab sich zu einem Da:; ,,U»~e-r '/c: :•t5h: ~r.H'', t.!l.~ i.:;:-; .. tung des K;;:Loi ,sc;;cr, Prd1vc,n,,ins, hatte, ·die sich sowohl ·mit <ler cnor- willigen Erfüllungsg-chilfon der Regie- . nimmt c~ r.1 i, <:er Y/:''rrh.a:: nklit men Teuerungswelie der letzten Zeit, rung her, während sich die „radikalen recht gcr:z.u. Shvt-' :I i:lv oh~rste als auch mit r.kr Forderung nach Mil- Töne" der OVP und FFÖ als plumpe Chf.:f des i::;itfc<, :ik;,Erd .'!n<:h:rc, ;,.l~ derung der asozialen tol-insteu,?r be- Demagogie enviesen. Diil z:e,,m'::i,;c~o; ür. Z;;_H,-:cr h;!, zfoM faßten und in beiden fällen eindeutig Gegen die Teuerung wird zwar gesich die !diw.ir·z,e ~--~nt ;; n-. itunfcr unc:l durcl-.Hihrbare Sofortma!1n~hmen redet, aber vo, K11npfmaßnahmen durch tk; Vc, sc·Lk.,,.2n kon\ ;-<o:t.::, T.1t- forcl~;-te. wird lrnl}itl:lier1, wcbei man selbst ~aciien au,; .lu ;l,,; ::ire. s, auch A,1 diesen beiden Anträgen dl!r vor Resolutionen zurückschreckt. Gewerksd,.1iiiicite-n Einheit enb:ü11• Und v/elln die Kommunisten und · die gc-st-?m in ,'.em fk ·icbt üh,,r die uete tkh „rm:hließ.end zwar eine i.:h• Gi!werlcschafllichi! Einheit von der 4. Voih„ersa~1n,lung dLr r;;J::.!;--{i5ter- . reidilsdvm ,\r!;ei,c:k":n;: ' "'· Unter haft? Oel.::.tte, in der auch Spred1er Teuerung sprechen und Abhilfe verd-er SPÖ, OVP, FPÖ und der Parrei- langen, dann wird das - siehe ·,,linzer 1 dem ·nt-!!l „Die i'rl:is.re:iok:fam htieh f L .,. T L--·cht Vo!k•bl~tt'' _ den l=ei'n u-"-' . .,_r aus" berid-ikt'.:: · (!;;~ ,,!.in.z;;r . Voi;.s-- reien, fü.1~r „ie euen.mg ,.,.,..., eten ~ n „g ,n1 ..., und .Maßnahmen dagegen verlahgten, Öffentlichkeit sogar verschwiegen. Es bl.itt'', clai}. trotz .'?r)c,m.;;:r ?r~~issfri?-e- doch als c.-s zur Ab!.iimmung ·über geht eben nichts über die Wahrheit, rung„-n ai~ Amcit~d<ar:;9 e-r ke,nc die fotderungen der Gewerksqiaft- die Demokratie und die l'renefrei- · Entschiießuilg geg::n cbn Pr~:~~ns!i?.g liehen Einheit kam, ließ die Kammer- heH. '·1· f bcs-::hl,}ssen ha.bi:. ,i:-~--·-·-· _Cll""_" __,.,.. ,_,._..~• ,;-·-.-..:.'"4"- ..........-•.,.. ..,._~~--·------""·'"'•ca:-••- --·-·_____________________,___ ,;\,&~
Schon jahrelang ist e.!.ne der wichtigsten Forderungen der Gewerkschaft die An· gleichung unserer Löhne an die der westlichen Industrieländer. Trotzdem sind wir dem Ziel "Europalöhne" nicht den klein- -~ten Scµritt näher gekommen. Nicht ein• mal das Jahr 1969, ein Jahr der größten -Konjunktur, bei Rekordleistungen und sehr :guter Produktivitätssteigerung hat eine Verbesserung au! diesem Gebiet geprachtl _ . Im G.~genten, wir sind weiter zurUckge- .!allen, von vor!etzter auf die letzte ·Stelle! Wi.r tragec Jetzt, im Vergleieh 2lU e:lf In~ dustrleläridem. die „rote Laterne". Sogar · .Italleni das lange Zeit hinter uns ·war, ist vorgerückt. · Die ·!olgende Statistik beweist diesen traurigen Ruhm! Die . Arbeiterstundenlöhne (Grundlohn plus Lohnnebenkosten) in der verarbei• .tenden Industrie betrugen im Jahre 1965 in Schilling; USA Schweden Norwegeµ Dänemark Westdeutschland Luxempurg :Belgien· Frankreich Italien · Großbritannien Österreich .. · . : 81,25 50,55 39,70 39,55 39,45 35,- 33,70 33,- 32,25 32,20 29,60 Aber nicht nur das Lohnniveau österl'eichs , llegt ::;o weit zurück. Dasselbe gilt !Ur das· · Volksefukommen (Zahlen von 1968), ~er liegt Ifulien zwar noch hinter uns, aber auch das ka.'1n uns nicht befriedigen. Das Volkseinkommen pro Kopf (in Dollar berechnet): Schweden Dänemark Frank,reich Lu.xemburg Belgien DBR östorreich Italien ·2410,- 2025,- 1880,- 1780,- 1700,- 1665,- 1152,- 1080,- Wenn man berücksichtigt, daß in dieser Aufstellung auch alle Manager und hohen Beamten enthalten sind, so zeigt sich, daß österreich trotzdem weit unten in der Skala · steht. Damit bestätigt sich noch einmal, ' daß Löhne ,md Gßhälter in unserem Lande ziemlich am Ende unter den kapitalistischen Ländern rangieren. Sozialpartnerschaft ·- Parltä tlscbe - ·Stillhalteabkommen! Was sind nun die Ursachen dieser Entwfcklung? 25 Jahre Aufbauarbeit, 25 Jahre Gewerkschaftspolitik uri.d eine solch trau• rige Bilanz. Wobei gerade in letzter Zeit (vor Wahlen erfährt man so manche Wahrheit) aufgezeigt wurde, daß es noch . immer über 500.000 Österreicher gibt, die in tiefster Annut leben, gleichzeitig aber die Anzahl der Millionäre immer mehr ansteigt. Allein von 1965 auf 1966 stieg ihre Zahl von 5141 auf 5670, davon 614 Multi• inillionäre mit EirJcommen bis 5 Millionen jährlich. (Natürlich nur ausgewiesen. Die Red.) Ohne au! die vielen Einzelheiten el.nzu• gehen, die vorangegangenen Tatsachen beweisen, daß die Gewerkschaftspolitik der Sozialpartnerschaft, der Paritätischen Kommission und der Lohnstillhalteab• kommen nur eine Umverte~lung des Ein• kommens zugunsten der Unternehmer, der Reichen, .der Kapitalisten, brachte. Die bisherige Gewerkschaftspolitik: bringt uns zwar ein Lob vom Multimil• lionlir Mautner-Markho! ein (so wie vor kurzem in der Bundeswirtscha!tskammer, Die Red.) aber sie bringt uns keine Eu. !'Opa.löhne und sie bringt uns nicht von der letzten Stelle der Lohnstatistik weg! Wo bleiben die·Europalöhne? • Was wollen Sie denn 1 ·Wir haben dodl ei ne gerechte Arbeitsteilung. Sie füttern und ich melkel" Gipfelpunkt derHeuchelei SPO und npolltische Olffdmierungen• ... Nun hat sich der Landesparteivotstand der SPO Oberösterreichs im Fall Öllinger-Kreisky zu Wort gemeldet. Das hätt~ et nicht tun rollen. Oberösterreichs SPÖ . erklärt, daF., dil! Landes1nrtei hinter Kreiskv steht, der bekanntlich den ehemaligen ss.Führer öflinger zum Landwirtschaftsminister der ersten österreichischen SPO•Alle/ntegierung bestellt hatte. Mittierwelle ist 0/tinger zurückgetreten, und Krelsky war, als er 0/linget zum· Minister erkoren hatte, nicht nur. von katholischen Kreisen, sondern auch innerhalb der SPO heftig kHtisiert worden. · Jetzt stellt die SPO von Obetöstetteich fest, daß Kreisky keineswegs im Alleingan,:: gehandelt habe, :!onderrt daß et auch mit den Sozialisten Ober- . österreiChs „einer Meinung" war, als et den SS•Führer 0/linger in sein Kabinett nominiert hatte. Die So,;ialisten Oberösterreiths, heißt es in einer offiziellen Erklärung des SPÖ-Pressedienstes vom 26. Mal, .~ihd „seit /eher gegen politische Diffamierungen aufgetreten~, es sei denn, ,,die betroffenen · Personen hatten sich Verbrechen zuschulden kommen lassen . • :• Man muß die6en letzten Satz mehrere Male feien, um das Ranze Ausmaß dieser Heuch elei zu erkenneh. Efinnern wir uns fllit zwei Jahtzehnte zutück: Beim Oktoberstreik 1950, als die österreichischen Arbeiter gegen den vierten Lohn-Preis-Pakt der damaligen Koalitioilsregierun~ die Arbeit niederlegten, als die Arbeiter der Vöest und der ESC irt Llhz, die Arbeitet Von Steyr und Ranshofen auf die Straße gingen, um gegen die f'reistreiberei zu protestie• ren - wurde ein Musterbeispiel von politischer Diffamierung und Disktirt1inierung gesetzt. Langjährige Betriebsräte und Cewerksthaftsflinktionii.re wurden, nur weil sie Kommunisten waren, auf die Straße gesetzt, aus Betrieben und Funktionen ent(e;nt, zur Arbeitslos_igkeit vetufteilt. Die ausgeleierte Lüge vom ,./>utsch..,r,ier ,.. KPÖ" mußte h.echalten, um diesen nackten Terror zu 1echtfertigen. Obwohl in Linz und in Steyr neben Kommunisten auch führende SPOCewerkschafter (Wie der heutige lerttralbetriebsratsobmahn der Vöest, Abgeordneter Brauneis, r..:nd der )legenwiirtige Albeiterkammerptä.~idMt Schmid/) am Protest gegen den vierten Lohn-Preis-Pakt aktiv te//gel'lommen hatten, fand die SPO den fvlut., bis heute an der Putschlüge vom Oktober 1950 festzuhalten. • Vie/e hunderte J,tbeiter, Kommunisten und Wähler der , Gewerkschaftlichen Einheit, wurden damals lrHtlös ent//!Ssen, und ein SPO-Abgeordneter r,ab sich sogar als Vertreter der Scharfmac/1erdirektion in d.er seinerzeitigen Vöest-Führunk her. SPO-Pr,litiket höchster Stel_le unte;stützten den Hinauswurf verdien ter und aktiver kommunistischer Gewerkschafter aus dettl . OCIJ. Die SPD triumphierte, weil politische Dlflamlerurig und Terratmaßnahmen fröhliche Urstilnd feierten. So war es vo; zWailziit Jahten , Und /J eute lesen wir in e iner Stellungnjhme des SPO-lande~pattefvorstande:s Oberö stc:rreich, da/! die Sozia!i,ten Oberösterreichs „seit jeher gegen politische Diffamierung" aufgetreten sind. SS-Fühter wie 011/nger finden _in unserer „Demokrstle" eben mehr Schutz als kömmuni,iische Betriebstilte und Gewerkschaftsfu,,ktioriäre. Die SPO Obetösterteichs hal zum Fall K;eisky-01/inger eine Stellungnahme abgegeben. Wie gesagt: Das hätte sie nicht tun sollen ...
Mit diesem Vorichlag· erbringen wir Ko~munisten .den ·Nachweis, daß eine echte Lohnsteuerreform ab 1. . Jänner 1971 durchgeführt werdon kann. ·Es wird des verstärkten Drucks der Öffentlichkeit, insbesQn.d.,re aus ·den Betrieben, bedürfen; um :z:u verhindern, daß dio Lohnsteuerreform wieder auf die lange Bank geschoben wird." Demagogie und Witwenpension Der einstimmiR im Parli!ment angenommene Antrag, . die Witwenpensionen ab 1. Juli 1971 auf 60 Prozent der Pension des verstor- . benen Gatten zu erhöhen, ist für die, Witwen höclist . erfreulich, .auch wenn ·sie noch ein weiteres Jalir darauf warten müssen. Dach die Vorgänge - rund um diesen Beschluß sind · einer Volksvertretung unwürdig und zeigen, daB es den Abgeordneten gar nicht so· sehr um die sozialen Nöle der Ärmsten ging, sondern vielmehr um Popu/aritätshascherei, ·um Demagogie plumpester Art. Dieselben 1--lerren , die sonst soviel über Parlamentarismus und Aufwertung des Parlaments zu reden belieben, degradieren den Nationalrat zu einer Stätte der Demagogen. Die Annahme dieses Antrages beweist, wie recht wir Kommunisten hatten, als wir immer wieder dariluf hinwiesen, daß die Erhöhung der Witwenpension auf 60 Prozent nicht 1i'ur notwendig, sondern finanziell auch möRlich ist. Sowohl die VPRegierung als auch die ietzlge SPRegie,ung haben das bestritten. Noch vor wenigen Tagen j;.mmerten Krcisky und Androsch, wie furchtbar schwer das Bvdgetdefiz it des kommenden Jahres sein \•iird - und iP.tzt können sie mit einem Schlag fast eine halbe Milliarde Schilling - nenau 485 Millionen - · berei ts tellen, die zur Erhöhung der Witwenpensionen im kommenden Jahr erforderlich sein wird. Damit kommen wir zu einer . ungemein gefährlichen Seite dieser Demagogie. Ist es nicht traurig, daß sich SP-Minister erst unter dem Druck der vereini~ten Demagogie von OVP und FPO zu längst notwendigen sozialen Maßnahmen aufschwingen? Wenn die SP-Regierung da.s weiterhin so tut, wird sie zur Gefangenen. zum Spielball der beiden aride,en Parteien. Doch di!.s ist letzten Endes nur die .'-:onsequem: eine, Politik, die das Um ttnd Auf im parlamentarischen Handeln, feilschen und Taktieren sieht, die sich nicht auf die Kraft der ;ubeitenden ,,fenschen orientiert. h. w. Kreisky: ,,Ich habe nichts versprochen!" Und das, Herr Bundeskanzler.? mrbeiter'{Jeituno -ZWTI\ALORGAN DEP. sozr.-.LIHISCHEN .PARTEI OST(RREICMS / GF.GRONOET 18&9' --- ::::-=====,,,.- .so~~tatrei1'r,/~-- Krcisky: ,.Aber mit mir als Bundeskanzler trägt es sich doch viel leichter•••"
Einladung Auf vielseitigen Wunsch organisiert die KPÖ-Steyr in Zusammenarbeit mit d. Zentralverband d~ Sozialrentner u. d. Organisation Kinderland Steyr eine AUTOBUSFAHRT am Sonntag, SALZBURG ABFAHRTSZEITEN: Hotel Münichholz 7 Uhr Möbelhaus Braunsberger Trafik Wieser Ennsleite Konsum Wehrgraben Haltestelle Neustrasse 7,oS 7, IO 7, 15 7,20 FAHRTROUTE: Steyr - Sierning - Bad Hall Kremsmünster - Sattledt über die Autobahn nach S a I z b u r g. In Salzburg besteht die Möglichkeit gung des Schloßes HELLBRUNN NATUR - TIERGARTEN. zur Besichtiund den Um 14 Uhr Abfahrt von Salzburg über FUSCHLSEE nach ST. GILGEN am Wolfgangsee. ( Möglichkeit zur Bootsfahrt ) Um I7 Uhr Abfahrt von St. Gilgen über Bad Ischl - Ebensee Traunsee - Gmunden - Pettenbach - Kremsmünster - Bad Hall nach S t e y r. Ermäßigter Fahrpreis für Erwachsene Kinder unter I4 Jahre 70 Schilling 45 Schilling Anmeldungen werden bis spätestens I. Juli 1970 im Sekretariat Steyr, Johannesgasse 16 entgegen genommen. Zu dieser Fahrt laden wir alle Freunde und Genossen herzlich em. Um sich die Teilnahme an der schönen Fahrt zu sichern, empfehlen wir die rasche Anmeldung~ Menschenaffenkinder in Hellbrunn: OrangUtang, Schimpanse, Gorilla. Der Tiergarten Hellbrunn erlongte in den folgenden Jahren unter der Leitung seines Direktors Heinrich W indischbauer internationalen Ruf wegen seiner ausgesprochenen Besonderheiten, und zwar : 1. Völlig frei fliegende Weißkopfgeier wurden in Hellbrunn ers!molig eingebürgert. 2. Naturbelassene Großgehege mit einzigartiger Felsenkulisse. 3. Niederste Zäune, daher engster Kontakt zum Tier. 4. Raubtierhaltung auf Naturboden ohne Warmhäuser. 5. Akklimatisierte Zebrazucht ohne Warmhaus. 6. Erstes mitteleuropäisches Freilandgehege für Wisente. Joguare, Leoparden, Löwen, Puma und Tiger leben auch zur Winterszeit vollkommen akklimatisiert im Freien. Dos Konzept des Solzburger Tiergartens lautet: KONTAKT ZWISCHEN MENSCH UND TIER!
ÜBER DIE NETTOPREISE Jetzt wird sehr viel iiher Nettopreise gesprochen. Viele Menschen kennen sich dabei nicht aus, und es führt oft dazu, daß . sie beim Einkauf mehr bezahlen, als notwe1Hlig ist. Wi::: wollen dc;;halb einiges iiber das Nettopreissystem sagc11. Man muß gleich feststellen, d:iß nicht alle Waren vom Nettopreissystem erfaßt sind. Nehmen wir an, Sie haben sich eben eine Kamera um etwas mehr a!s 2000 S gekauft. Und nun sehen Sie auf c1em We[!, nach Hause im nächsten Photogeschäft die gleiche Kamera um 300 S billiger. Wie nennt man das? Pech? Nein, Nettopreise! Welcher von beiden Preisen ist jetzt der Nettopreis? Beide. Oh Sie billig oder teuer kaufen, hängt bei diesem System nu1· von Ihnen ab. selben Waschmaschine zwischen &SOO und 11.500 S; bei einem Diafarbfilm zwischen 109 und 139 S. Dns sind nur einige Beis~iele. Ein Großteil der Elektrogeräte, viele Photogeräte, aber zum Beispiel auch Reifen für Kraftfahrzeuge unterliegen dem Ncttopreissystem. Im Durchschnitt sind riic neuen Preise niedriger als früher der Listenpreis, ja, sogar niedriger als früher der Preis beim Beziehungskauf. Aber man kann auch „draufzahlen", · wenn man in ein Geschäft gerät, das bei jedem einzelnen Gerät viel verdienen will. · Und darum heißt es eigentlich nicht nur Köpfchen, sondern ·auch Beine in die Hand nehmen. von Geschäft zu Geschäft gehen ~nd Preisvergleiche selbst anstellen. Und schließlich dort kauSeit 1. Februar 1960 gibt es das Netto- fen, wo es am günstigsten ist. pr eissystem. Die letzte Nettopreisverord- Das ist für Berufstätige und für Pen- ·· 1rng wurde mit Wirkung vom 1. Februar sionisten nicht immer leicht. In der Stadt j 70 erlassen. Das heißt: Für eine Reihe ist das leichter möglich. Aber in einer von Warengruppen ist es Erzeugern und kleinen Ortschaft, wo vielleicht nur ein Großhändlern verboten, Preisempfehlun- Elektro- oder ein Photogeschäft ist, be1;1:>n zu geben. Der Einzelhandel muß sei- steht keine Vergleichsmöglichkeit. In solnen Preis, ohne Anleitung, selbst kalku- chen Fällen kann der Händler verlangen, iicren. Und so kommt es zu den unter- was er will. Bei größeren Einkäufen sollte schiedlichen Preisen in verschiedenen Ge- man sich aber doch umschauen, bevor man schäften für die gleiche Ware. kauft, damit man hinterher, wenn man die Dus variiert bei einem Rasiernpparat · Ware wo anders billiger sieht, keinen zwischen 575 und 700 S; bei ein und der- Ärger hat. · 100.000 Tote in Peru? Man kann sich das in unseren Breiten gar nicht vorstellen : Ein richtiges starkes Erdbeben. Und dann hört man von 30.000 bis 50.000 Toten nach einem Beben in Peru . Es hört sich an, wie ein schrecklicher Alptraum. Noch Tc!ge nach der Katastrophe gab es nur Gerüchte. da die betroffenen Gebiete völlig von der Außenwelt abgeschlossen waren . Doch nach und nach sickerte die nackte. f12rchtbare Wirklichkeit durch. Ganze Städte wurden dem Erciboden gleichgemacht. Von Städten in der Größenordnung wie etwa Sankt Pölten sind nur rund ~')00 Menschen am Leben geblieben . !\lach dem Beben kam das Wasser. Die Wassermassen .esiger Seen ergossen sich über das Land. Staudämme barsten und fünft;:iusend Meter hohe Berge in den Anden neigten sich . Tonnen von Felsen stürzten auf die Stäclte. Man spricht heute schon. da diese Zeilen in Druck gehen, von rund 100.000 Erdbebenopfern. Genau w ird man das nie wissen . denn di e Erde hat tausende Tote verschluckt. tausende mußten sofort verscharrt werden. und andere vefwesen in den Trümmern. so dar~ ganze Landstriche von dem Geruch erfüllt sind. Typhus und andere schwere Seuchen. sowie. neue Flutwellen und Nachbeben bedrohen .noch die Überlebenden. von denen rnus.ende schwer verletzt auf den Straßen liegen. Das volle Ausmaß der Katastrophe dürfte sich erst nach Monaten zeigen. Kampf der Teuerung! Franz Muhri, Parteivorsitzender der KPÖ. erstattete den Bericht des Zentralkomitees an den 21 . Parteitag . 1 n diesem B.ericht, der die politische Lage Osterreichs .und die Aufgaben der Partei umfaßte. nahm auch der Kampf gegen die Teuerung breiten Raum ein. .. . .. 1 n den allerletzten Wochen erst", sagte Franz Muhri zu diesem Problem. .. hat die Paritätische. wie immer mit Zustimmung der SP-Vertreter. Preiserhöhungen bei Eisen. Stahl , Papier. Bier und alkoholfreien Getränken bewilligt. um nur einige zu nennen . Die Unternehmer brauchen dabei nicht einmal ihre wirklichen Kalkulationsgrundlagen auf den Tisch zu legen. Die KPÖ hat ein Anti - teuerungsprogramm ausgearbeitet. und wir t reten neben wirksamen Maßnahmen gegen die Preisste igerungen für eine Abgeltung der Teuerung und der gestiegenen Leistung der Arbeiter und Angestellten durch Lohnerhöhungen e in ... Ist die Frage der Teuerung wirklich so wichtig? Man muß dazu ja sagen. und wir hc1ben dieser Tage den Beweis dafür erhalten. Um den Butterberg abzubauen. wurde die Aktion der verbilligten Tafelbutter gestartet. Sie kostet pro Kilogramm 26 . Schilling. Der durchschnittliche Monatsverbrauch an Butter beträgt rund 2800 Tonnen. Am ersten Tag der Ausaabe von verbilligter Butter wurden fast 1500 Tonnen verkauft. also an einem Tag mehr als die Hälfte des Monatsverbrauchs. Würde man die Butter ständig zu einem hernbgesetzten Preis verkaufen. · dann hätte man niemals Sorgen. daß wieder ein unverkäuflicher Butterberg anwachsen könnte . Man müßte auch keine . Butter zu Schleuderpreisen exportieren. wenn sie - verbilligt - in Österreich abgesetzt werden kann. Protest gegen USA-Aggression in Kambodscha l D-ie Gewerkschaftliche Einheit hat am 5. Ma~ nach~tchendes Schreiber. an ÖGB-Präs-ident . Benya gerichtet. Bei Redaktion sschluß lag noch keine E~ellungnahme des 0GB vor. „Der Einmarsch amerikanischer Truppen in das neutrale Kambodscha ist in der ganzen Welt auf schärfste Ablehnun~ aller friedliebenden Menschen gestoßen, die mit Recht darüber besorgt sind, daß diese mililärische Intervention zur Ausbreitung des Krieges in Indochina, aber auch zu einer Verschärfung der allgemeinen Kriegsgefahr führen könnte. Im Auftrag unserer Fraktion wenden wir uns an Dich mit dem Ersuchen, im Sinne der Statuten des ÖGß, entweder als der gewählte Präsident oder im Namen des Präsidiums des ÖGB, gegen . die Entscheidung des US-Präsidenten Nixon Stellung zu nehmen und den unverzüglichen Abzug aller amerikanischen Truppen aus dem indochinesischen Raum zu verlangen. Wir glauben, daß uns(: r dringende! Ersuchen um so mehr berechtigt ist, als der einheitliche und überparteiliche österreichische Gewerkschaftsbund im Namen der arbeitenden Bevölkerung eines neutralen Landes verpflichtet wäre, sein(• Stimme gegen Krieg und Kriegsgefahr zu erheben."
sie kämpft Wirb auch Du • ein neues Mitglied/ STÄRKE DIE KPÖ DD ist eine marxistische Partei für die sozialen und politischen Rechte der arbeitenden Menschen; gegen die Vorherrschaft des in - und ausländischen Kapitals; gegen alle neofaschistischen . Umtriebe; für einen österreichischen Weg zum Sozialismus; gegen die fortgesetzte amerikanische Aggression in Vietnam; für einen europäischen Sicherheitspakt und die Auflösung aller Militärblöcke. DURCH DEINEN BIITRITT
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