Der Wert des Kommunismus Das österreichische Wahlrecht ist undemohatisch und ungerecht, denn die großen Parteien brauchen oft weniger als die Hälfte der Stimmen für ein Mandat, die die Kommunisten erreichen müssen. Auf der Grundlage dieses Wahlrechts verlor die KPO 1959 ihre Vertretung im Nationalrat. Doch zwei Jahre später, am l. Mai 1961, schrieben die bürgerlich-reaktionären .Salzburger Nachrichten•: ,,Allein das bloße Vorhandensein des Kommunismus hol die westliche Welt indirekt zu enormen sozialen Zugeständnissen gezwungen, wie sie ohne Kommunismus nur in einem langen Zeitraum schwer erkämpft worden wären.• Ja, die Kraft des Kommunismus ist wesentlich für die arbeitenden Menschen in · den kapitalistischen Ländern; ob diese Kraft in den sozialistischen Ländern in Erscheinung tritt oder im eigenen land. Darum ist ieder kommunistische Stimmzettel mehr am 1. März von Bedeutung. Ist er doch eine Warnung mehr an Osterreichs Reaktion und Kapitol sowie an die rechte SP-Führung, die große Kraft des Kommunismus in Rechnung zu stellen. Die SpifJenkandidaten der Kommunisten 1• M u H R Franz .... T R E M L Otto L," 3. ELLINGER Grego1~ 4. GRASSER Mirtin 5. KAIN Franz 6. Hinterreitner Anselm Wah Irechts-,,Reform" Von .Reform• wird seit vielen Jahren geredet, aber was da schnell vor Weihnachten 1969 :1E'schlossen wurde, waren nur einige weitere Verschlechterungen der Wahlordnung für die kleinen Parteien. So muß ietzt erstmalig beim Einbringen der Kandidatenliste bereits eine Bestätigung der Heimatgemeinden für jede der pro Wahlkreis notwendigen 200 Unter• schritten vorgelegt werden. (Bisher prüfte die Wahlbehörde die Richtigkeit der Unterschr iften nachträglich.) Außerdem wurde die Einbringungsfrist um eine Woche verkürzt . Für kleine Parteien ist das Sammeln der in 25 Wahlkreisen notwendigen 5000 Unterschriften in so kurzer Zeit, daß sie von den oft gor nicht informierten Gemeindeämtern rechtzeitig bestätigt werden können, keine einfache Sache. Große Parteien haben es da leichter: bei :hnen genügen die Unterschriften von drei Nationalräten. Aber jene, die gegl,oubt haben, mit dieser neuen Schikane den Kommunisten die Türen zu den Wahllokalen versperren zu können, hoben sich getäuscht. Bereits in der ersten Jännerhälfte hatte die KPO in allen 25 Wahlkreisen ihre Kandidatenlisten eingebracht. Wahl 4910 ,,Ich verstehe nicht, wie er hereingekommen ist. Wir hatten doch die Tür verschlossen . . ." ww 1924 7 . ZIM PE RNIK Raimund 1923 1930 8 . LANDMANN Othm,-=i.r 1922 1923 9 , STUMMER Johann 1927 [921 I O. PLIESEIS Maria 1920 1922 I I. LÄNGAUER Frnst 1923 1941 12. SCHMIDHUBER Bruno 1928 wählt Kommunisten LISTE 0
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