Steyrer Tagebuch Nummer 25, Februar 1985

7 .GRILLMAYER: Der Kern des Problems Wochenende am Stadtplatz öffentlich Geld kosten, durch Einsparungen aus– ist die Unzufriedenheit mit den aufzutreten, z.B. Musikgruppen;_gleichen. Umweltschutz kostet Geld - jetzigen Entscheidungsstrukturen. Schaffung von verkehrsberuhigten dazu bekennen wir uns. Diese zum Teil berechtigte Unzufrie- Zonen; Einsatz von arbeitslosen Ju- d denheit ist ein viel größeres Prob- gendlichen in der Umweltpflege bei Ra Wege lern als die Grün-Themen. Der Bürger entsprechender Belohnung; sportliche _____.:.___________ B · ·· l · hk · fU · EICHHOBL: Z.B. Verkehr: wir sind meint, es wird über seinen Kopf etät1 gungsmog 1c e, ten r Jene, sto 1z. daß wir das Radwegekonzept hinweg entschieden und er sagt: "Da die keinem Verein angehören - es durchgebracht haben, eine jahrelange muß sich was ändern". Ich sehe Lö- mangelt an offenen Sportstätten. Forderung, die eigentlich genauso sungsmöglichkeiten auf zwei Ebenen. übernommen wurde. Gebaut ist es noch Die administrative Ebene: wir haben TAGEBUCH: Ist das aufgenommen wor- in der FPO. zugegeben "nach Hain– burg", einen Ausschuß "Maßnahmen zur Demokratieerneuerung" i nsta 11 i ert. Das geht in Richtung nach mehr Kon– trollmöglichkeiten, zB daß fragwür– dige Bescheide nicht einfach und mög 1i chst sehne l l umgesetzt werden können und Möglichkeiten, die direk– te Demokratie auszubauen. Beispiel: in einigen Bundesländern gibt es das sogenannte Referendum, d.h. einige tausend Bürger können durch Ein– spruch gegen ein Gesetz eine Abstim– mung darüber erzwingen. In Ober– österreich gibt es das noch nichL Das zweite, das mir wesentlicher erscheint. ist die typisch freiheit– liche Position: mit Maßnahmen allein wird man's nicht können, sondern man wird das Bewußtsein verändern müs– sen, indem Entscheidungen nur nach ausreichendster Diskussion gefällt werden. nach Anhörung auch der Min– derheiten und auf rein vernünftiger Basis: Was ist das beste. Das verüb- 1e i eh den Pol iti kern in der Hain– burg-Frage: daß sie Einwände zuwenig berücksichtigt haben. EICHHOBL: Gewisse eingefahrene Strukturen können nicht innerhalb kUrzes ter Zeit aufgebrochen werden. Aber wir sind auf dem besten Wege. FPÖ-Vorschläge TAGEBUCH: Was hat die FPO ins Stadt– entwicklungskonzept eingebracht? den? EICHHOBL: Zum größten Teil. Wir haben auch die Schaffung einer ge- nicht so geworden, man hat das eher auf die "Radwanderwege" abgeschobe~ Es 1i egt aber ein Grundkonzept vor, ausgehend von Zwischenbrücken. meinsamen Plattform al ler ·Gemeinden TAGEBUCH: Dieses Kind hat schon der Region st eyr verlangt, um das viele Väter: einen Magistratsbeam– Mül lproblem langfristig zu lösen, ten, die Grün/Alternativen. a 1s Sofortmaßnahme eine Altpapi er- samm l ung mit Containern. Das iS t GRILLMAYER: Wir fordern es seit nicht ganz in der Form geschehen. 1980, auch den konkreten Vorschlag nämlich kleine Container in den der Abtrennung einer Fahrradspur in Hauseingängen, wie zB in Wien. Aber man hat in den Stadtteilen insgesamt 14 Container aufgestellt. TAGEBUCH: Im Umweltbereich werden der Gegenrichtung fUr Zwischen– brUcken. Das Geld ist im Budget vorgesehen. Maßnahmen notwendig sein, die weh- EICHHOBL: "Essen auf Rädern" war tun, z.B. Geld kosten. auch ein Vorschlag, den man zuerst EICHHOBL: ZB im Bereich des Fremden- EICHHOBL: Wir haben auch immer wie– verkehrs waren große Probleme fest- der Einsparungsvorschläge, die den stellbar. Vielleicht ein simpler Bürger auf der anderen Seite ent– Vorschlag: Christkindl, das vielen lasten _ vi€1 leicht nicht in dem– Österreichern und auch außerhalb selben Ausmaß. Die Stadtverwaltung als nicht gut hinstellen wollte, zu teuer, sinnlos. Nach einigen Jahren ist es dann ein Antrag der SPO gewe– sen. JJ 0 3 !ll ::, m n· ::::r ::::r c : Q: bekannt ist - wenige wissen, daß sollte nicht immer alles dem Bürger Straßen halb Christkindl zu Steyr gehört. aufhalsen und Einsparungsmaßnahmen __________________ Das ist eine Werbemaßnahme, die wir durchziehen, zB wenn auch nur a 1 s verlangt haben, die in weiterer Tropfen auf den heißen Stein bei den Folge s i eher Auswirkungen haben Stadtratspensionen. wird. , TAGEBUCH: Der städtische Verkehrs– ring wird ferti ggebaut. Der Bürger– meister Weiß hat aber auch zugege– ben, daß die Märzenke 1 l erumfahrung Andere Punkte: daß man einzelnen GRILLMAYER: Sicher lassen sich nicht nur wenig benutzt wird, trotzdem Gruppen die Möglichkeit gibt, am alle Umweltmaßnahmen. die sehr viel wurde die Gegend ziemlich verschan-