Steyrer Tagebuch Nummer 25, Februar 1985

6 Hainburg undWehrgraben noch dazu k1ei neren pa rtei korrrnen. Oppositions- Linz, wir nehmen an ohne Ausschrei– bung und nicht zufä 11 i g. Der Name EICHHOBL: BUrgermeister Weiß hat mit ·einem Teil seiner Mehrheit erkennen TAGEBUCH: Ist das eine inhaltliche mUssen, daß es so nicht geht_ unter Veränderung oder einfach eine andere dem Druck der öffentlichen Meinung, Form, weil Schwarz ein anderer Cha- Flögl beispielsweise taucht immer wieder auf. GRILLMAYER: Den man auf legalem Weg erzeugt hat. TAGEBUCH: Weiß hat uns in einem Gespräch nach seinem RUcktritt ge– sagt, er habe das nicht nur gemacht, weil es seine Meinung war, sondern weil er einen Bescheid zu vol 1ziehen hatte, ob einem der paßt oder nicht. Genau wie der Bundeskanzle~ GRILLMAYER: Weder der BUrgermeister noch der Bundeskanzler hat müssen. EICHHOBL: In Steyr sind 10 Jahre vergangen, bis man auf die Idee kam, den Bescheid zu vollziehen. Der Bescheid war auf Betreiben Steyrs erlassen worden. Man war sich damals einig, die Wasserrechte der aufge- 1östen Wehrgrabenkommune nur dann zu übernehmen, wenn sichergestellt ist, daß das nutz 1os gewordene Gerinne zugeschüttet werden kann. In diesem Sinne wurde bei der Wasserrechtsbe– hörde um einen Bescheid angesucht, der auch so erlassen wurde. Nach dem Initiativantrag der SPÖ 1982 mit einem Maßnahmenka– talog über die Umgestaltung des Wehrgrabens unter Bedachtnahme auf die Offenha1tung des Gerinnes gibt es zwei entgegeDgesetzte Beschlüsse des Gemeinderates mit der Mehrheit der SPÖ. Verändertes Klima TAGEBUCH: Was hat sich in Steyr wirklich verändert? EICHHOBL: Es hat sich grundsätzlich das Klima verändert, die Bereit– schaft des neuen BUrgermei sters Schwarz ist eine wesentlich andere. Z.B. bei der Erarbeitung eines Ent– wicklungskonzeptes war seine Bereit– schaft sehr groß, die Oppositions– parteien mitarbeiten zu 1assen. Ei'n Grundkonzept wurde von der SPÖ dem Gemeinderat vorgelegt und nach ein– gehender Diskussion mit Einbeziehung rakter ist? EICHOBL: Es haben sich Form und Inhalt verändert. Wir haben immer gemeint, daß ein BUrgermei ster für alle da sein sol 1, nicht ein Partei– bürgermeister, und die Be 1ange der Minderheit sich zumindest anhören sol 1. Das ist bei Bürgermeister Schwarz der Fal 1. TAGEBUCH: Warum hat es nicht von jeder Fraktion ein Stadtentwick– lungskonzept gegeben? EICHHOBL: Meiner Meinung nach ist es die Aufgabe der Mehrheit, grundsätz– EICHHOBL: Es ist sicher unangenehm für manche , wenn man immer wieder dieselben Architekten, Gutachter etc. feststellen kann. Man muß aber sagen, daß dieses BUro über Jahre gewisse Vorarbeiten geleistet hat. Es wäre daher fi nanzi e 11 unge– schickt, jemand den Auftrag zu er– te i 1en, der praktisch wieder von vorn anfängt. Man muß auch beachten, daß Auf.träge erst über 400.000.- Schi l 1 i ng dem Gemeinderat zugänglich gemacht wer– den müssen, darunter ist a1ein der Stadtsenat zuständig. Demokratieverdrossenheit l i ehe O i nge zu erarbeiten. Der Mehr- _H_U_M-ER_:_D_i e_D_e_m_ok_r_a_t_i_e_ve_r_d_r_o_s-se_n_h_e_i-t:- h e it ist auch der Beamtenapparat "die Packeln eh alles miteinander zugänglich. aus", das GefUhl hat der BUrger. TAGEBUCH: Es wurde behauptet, das Konzept hätten im wesentlichen der SPÖ zugerechnete Magistratsbeamte ausgearbeitet. Bürgermeister Schwarz sagt, es seien Vorschläge in Partei– versanvn1ungen gesamme l t worden. HUMER: Auch schubla 1 disierte Vor– schläge der Freiheitlichen und ande– rer wurden für ·dieses Konzept heran– gezogen. TAGEBUCH: Es scheint, als lebten die Mehrheit und die Minderheit in trau– ter Gemeinschaft. Die Minderheit akzeptiert im wesentlichen, was die Mehrheit tut. EICHHOBL: So krass kann man das nicht sehen. · TAGEBUCH: Man hat sich anscheinend _damit arrangiert, daß eine Seite irrrner die Mehrheit sein wird. EICHHOBL: Wir können aufgrund unse– rer Stärke nur in einem gewissen Rahmen arbeiten, darüber sind wir uns im klaren. Aber es gibt sehr wohl auch gegensätzliche Meinungen. Auftragsvergabe Manchmal fragt man sich in der ~in– derheitsfraktion: hat es überhaupt einen Sinn? Auch die Statuten und die Geschäfts– ordnung sind so, daß eine Zwei-Mann– Fraktion nur Sachanträge stel 1 en kann aber keinen Dring 1i chkei tsan– trag. Wenn man nicht wi 11, braucht man es gar nicht behandeln.Unter Schwarz ist es aber möglich, daß gute Vorschläge auch von der Mehr– heit akzeptiert werden und das a 1s gemeinsamer Antrag weitergeführt wir~ Bei Gemeinderatssitzungen ist das nicht so leicht zu sehen. Die meiste Arbeit wird in den Ausschüs– sen gemacht, wo auch Vors eh 1äge kleiner Fraktionen aufgenorrrnen wer– den. Ich glaube aber nicht daß dabei gepackelt wird. Man muß miteinander reden können , ohne daß gleich ein Verdacht entsteht. - nicht aller - Vorschläge der ande- ---------------– EICHHOBL: Wir waren auch gegen die Einrichtung des Plauener StUberl s. Einerseits hat man einen Funktio– närsaustausch betrieben, der den Steyrer Bürgern Ge 1d gekostet hat, aber im Rahmen der Partnerschaft vertretbar ist. Das kann aber nicht so weit gehen, daß man in Plauen -ein Stüber 1 einrichtet, wenn auch "nur" um 50.000.-Schi 11 i ng, und dieses nur einigen Funktionären zur Verfügung steht. Daher ist sicher nicht der Fa 11, was die SPÖ gesagt hat, daß dadurch Steyr in der DDR bekannt wird. ren Parteien verabschiedet. FrUher war es so: ein guter Vor– schlag darf doch nicht von einer - TAGEBUCH: Den Auftrag zur P1anung der Steyrer Mül 1deponie bekam das bekannte Zivilingenieurbüro Flögl in