4 ’rüne Steyrzeitung 1/96 Budget- iflß ;:“* Verhandlungen Das diesjährige Sparbudget stellt mit seinen Eckdalen (ordentlichen Haushalt: 959.944.000 Mio., außerordentlicher Haushalt: 142.992.000 Mio.) Einsparungen von rund 58 Mio. gegenüber dem Vorjahr dar. Weiters konnten auch Kostenreduzierungen im Personalbereich mit weiteren 20 Mio. (Vorjahr 25 Mio.) festgeschrieben werden. Die Budgeteckdaten wurden auch einvernehmlich mit allen Gemeinderatsfraktionen bei den Verhandlungen im Herbst feslgelegl. „Die F glänzte durch Abwesenheit” Gänzlich unverständlich war aber dann der “Absprung” der ÖVP und F sozusagen “5 vor 12” bei der Klärung einzelner Budgetposten im ordentlichen Haushalt am letzten Verhandlungstag. Die F glänzte durch Abwesenheit von Vbm. Dr. Pleil und STR. Eichhübel. Die erklärten plötzlich im nachhinein, das Budget sei grundsätzlich falsch aufgebaut, man müsse bei einem “Nullbudget” anfangen und die ÖVP ließ durchblicken, sie hätte gern nochmals einen Monat mehr Zeit zur Budgeterstellung, weil sie zuerst in der Fraktion beraten müsse. Wahrscheinlich hatten die Stadlräte Ing. Schloßgangl und Holub zu diesem Zeitpunkt kein Verhandlungsmandat mehr von ihrer Fraktion, weil ihr neuer Parteiobmann alles besser wußte. Dr. Pfeil sprach bei seiner Budgetrede von grundlegenden Veränderungen in der Budget.- und Beamtenlandschaft, ohne wie gewohnt selbst brauchbare Vorschläge zu liefern, und die verunsicherte ÖVP-Riege mußte sich während des Budgetgemeinderates darauf beschränken, die Presseaussendung ihres Parteiobmannes herunterzubeten, in der der Bruch vertraglicher Vereinbarungen aus dem Vorjahr beklagt wurde. Tatsachen... Tatsache ist, daß die vereinbarten Verhandlungsthemen zwar fristgerecht besprochen werden konnten, aber auf Grund des sinkenden politischen Gewichtes und mangelnden Verhandlungsgeschicks von ÖVP und F kam es zu keiner politischen Einigung. Gerade im Personalbereich können grundlegende Veränderungen nur mittel.-bis längerfristig durchgesetzt werden und müssen mit der notwendigen Sensibilität bearbeitet werden, handelt es sich doch bei den Einsparungen um Menschen und nicht um “bloße Budgetposten” Viel leichter war es daher, der oft zitierten Theorie einer Verschwörung seitens der SPÖ nachzuhängen, als selber konkrete Arbeit durch plausible Argumente zu leisten. „Flucht ins out” Wenn z.B. der zuständige Stadlrat für Verkehr (Dr. Pfeil) nicht einmal selber weiß, was die Umsetzung “seines” Verkehrskonzeples kostet , oder die ÖVP- Riege bejammert, daß ihr eigener Stadtral für das Alten und Pflegeheim Tabor bei der Ausgliederung des Heimes wenig vorangetrieben hat, so sind das Zeichen dafür, daß beide Parteien keine politische Kompetenz haben, Probleme dieser Stadt zu lösen. Was bleibt, sind inhaltslose Ankündigungspolitik und die Flucht ins Out. Nur Ausdauer bei den Verhandlungen und dem Vorlegen plausibler Konzepte seitens der Grünen war es zu verdanken, daß so wichtige Projekte wie: Frauenhaus, Streetworker, Projektgruppe Integrierte Gesundheit. - und Sozialsprengel, Kindergarten Münich- holz, Jugendkulturhaus, Notarztwagen, Deponiegasreinigungssieb, Behinder- len-WC, Hilfe für Obdachlose, Subventionserhöhung für Tourismusverband, Fachhochschulausbau etc. etc. im Budget verankert werden konnten. . p Budget- Provisorium.^ oder Neuwahlen? Ob es ein Budgetprovisorium oder gar Neuwahlen geben würde, lag plötzlich in den Händen von Marco Vanek und mir. Eine Budgetablehnung hätte empfindliche Lähmungen aller wichtigen Aktivitäten und Investitionen der Stadt bedeutet. „HauruckAktionen” Wenn jetzt ÖVP und F glauben, durch “Hauruck”-Aklionen die Versäumnisse ihrer eigenen Politik wettmachen zu können, indem sie sich aus der Budgetverantwortung stehlen, sind sie wiederum am Holzweg. Denn die Bevölkerung hat ein moralisches Recht darauf, daß die Stadlregierungsmilglieder von ÖVP und F ihre Aufgaben erledigen und sich nicht vor der Verantwortung drücken. Reden über Kultur Gemeinderat Andreas Kupfer Kultur und Jugendsprecher OÖ. Ant 16. Jänner versammelte die Kulturplattform OÖ (KLIPF) - die Dachorganisation von 6> Kulturvereinen in OÖ - lertreterlnnen aller politischen Parteien und des Trägervereines für ein Jugendkulturhaus an einen Kunden Tisch im Cafe Rahofer. Thema des Abends: Paun und ico kommt das Kulturhaus .’ Eine Geschichte mit Fortsetzung. Mehr als ein Jahr nach der Demonstration am Stadtplatz scheint nun endlich wieder Bewegung in die Diskussion zu kommen. Bekanntlich stehen mehrere Objekte zur Auswahl bzw. in Diskussion. Neben dem außerhalb der Stadt gelegenen Stadtgut werden die beiden Standorte Reithofferwerke und Gaswerk favorisiert. An dem vom KUPF Obmann Thomas Stöckl geleiteten Gespräch beteiligten sich rund 50 Personen. Neben Bürgermeister Leithenmayr, Vizebürgermeisterin Mach und Kulturreferent Pfeil nahmen auch der neuer ÖVP-Ob- mann Mayrhofer und Mitglieder des Kulturausschusses teil. Von den Grünen waren GR Kurt Apfelthaler und GR Andreas Kupfer anwesend. Die Interessen der Betroffenen wurden von Mike Glück, Doris Wagner, Max Teufl, Michael Dobernig und Mitgliedern des KV Kraftwerk vertreten. Hier könnte Ihre Anzeige werbewirksam und preiswert plaziert sein. In der Grünen Steyrzeitung erreichen Sie über 20.000 Leser in Steyr und Umgebung. Clevere Unternehmen inserieren äußerst erfolgreich in der Grünen Steyrzeitung. Rufen Sie uns an, wir machen Ihnen gerne ein Angebot. Tel und Fax: 81536 Nachdem die einzelnen Fraktionen ihre Vorstellungen dargelegt hatten, skizzierten die Jugendvertreter deren Forderungen. Dabei kristallisierten sich folgende Meinungen heraus: O Kullur soll in der Stadl slattfin- den und nicht außerhalb ghettoi- siert werden. O Neben einer Veranstallungshalle (200-400 Personen) sind besonders Proberäume, Werkstätten, Galerien und Flächen für Skater, Jongleure und Sprayer notwen- <1>SO Mögliche Konflikte mit Anrainern und anderen nachbarlichen Nutzungen sollten im voraus vermieden werden. O Für 1996 sind 1 Million öS budgetiert. Diese Mittel sollten effizient genutzt werden. O Eine kurzfristige Hilfe und eine rasche Endentscheidung wurde von allen gefordert.
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