i/p6 rüne Steyrzeitung hen. Mieter von Gemeindewohnungen horten diese meist sehr billigen Unter- künlle, wohnen aberselbsl in Eigenheimen. Kurl Apfelthaler plädierte dalür, daß Wohnungshamstern eine Zusalzsteuer aufgebrummt wird. Seiner Meinung nach würde diese Abgabe ohnehin keine Armen IrelTen. Verkehr Steyrdorf Im Juni unterstützten die Grünen als einzige Gemeinderatsfraktion eine Demonstration der Steyrdoribewohner für die Aufrechterhaltung der Fußgängerzone in Steyrdorf. Damals wurde noch der Anlrag der Geschäftsleule im Verkehrsausschuß abgelehnt. Als aber im November Steyrdorfhiindler mit ihren Angestellten bei der übernächsten Ausschußsitzung aufmarschierten, wurden die Verkehrsausschußmitglieder dadurch so verunsichert, daß sie den Forderungen der Geschäftswelt schlußendlich nachgaben und die Fußgängerzone aufhoben. Wir Grüne konnten trotz heftiger Proteste diesen Beschluß nicht verhindern. Parkgeb Uh reii Auch hierhalfen die Proteste der Grünen nichts. Der Verkehrsreferent Dr. Pfeil hob im Sommer die Parkgebühren zur Mittagszeit auf und schuf auch hier wiederum eine in Österreich einzigartige Situation. Vanek: „Mir ist nicht bekannt, daß es in Österreich eine ähnlich große Stadt wie Steyr gibt, die zu Mittag ihre Parkgebühren aufhebt. Steyr gehen dadurch wiederum Einnahmen in Höhe von über einer Million Schilling verloren. Eine Million, die der öffentliche Verkehr dringend brauchen würde.“ weitere Initiativen: O Kampf gegen Zugeinstellungen von und nach Linz; Ergebnis: die stark frequentierten Eilzüge in der Früh und am Abend werden höchstwahrscheinlich nicht eingestellt werden. O I lellige Proteste gegen die teilweise Einstellung des Frachtenbahnhofes; in Steyr; dadurch würde sich der LKW-Verkehr noch weiter erhöhen. O Auf Initiative unserer Grünen Nationalrätin Theresia Haidlmayr wurde für den Haupt bahnhof Steyr eine Behinderten rampe angeschafft Grüne Akzente im Budget 1996 (red). Am 11. Jänner beschloß der Genieinderat mit den Stimmen der SPÖ und der GAL den Haushaltsvoranschlag für 1996. Im folgenden „erden die wichtigsten Projekte aufgelislel, die ohne einer grünen Zustimmung nicht berücksichtigt „orden wären. Frauenhaus Im Beamlenvoranschlag war die Subvention in Höhe von S 700.000 auf S 0,- gekürzl worden. Durch den gemeinsamen Änderungsantrag von SP und GAL wurde dieser für die Frauenpolilik äußerst wichtige Subvention wieder budgetiert. Streetworker Erst die Budgetierung von S 250.000,- garantiert, daß ab Beginn des zweiten Quartals Streetworker in Steyr ihre Arbeit aufnehmen können. Projektgruppe IGSS Seit langem fordern die Grünen die Nach der Wahl Bruno Feigl Auch in Steyr war das Ergebnis der Dezemberwahl für uns Grüne nicht erfreulich. Das Miuns von 5,lo% bedeutet, daß wir auf den Stand von 1990 zurückgefallen sind. Auch in Steyr, wo die SP in etwa gleich stark zulegen konnte, zeigte sich, daß viele im Ernstfall doch lieber die Sozialdemokraten wählen als das grüne Reforrnprojekt zu unterstützen. „Das schlechte Abschneiden hat objektive Ursachen:” Die bei der Wahl im Oktober 94 von den Medien als systemkompatibler Shootingstar gehandelte Madeleine Petrovic wurde heuer nicht hinaufgehoben sondern zerpflückt Das Beispiel Petrovic beleuchtet auch, wie entfremdend Politik wirken kann, wie sehr frau innerhalb eines Jahres an der Spitze an Ausstrahlung und Krall abbauen Einrichtung einer Projektgruppe, die sich mit der inhaltlichen und organisatorischen Koordinierung der Sozialund Gesundheitsinilialiven beschäftigt. Im Budget konnte ein Betrag in Höhe von S 100.000,- verankert werden, mit dem erste Vorarbeiten für eine stärkere Vernetzung beginnen können. Caritas K in dergarten Münichholz Die ÖVP forderte seit langem, die Grünen setzten es durch. Die Stadt gewährt dem Caritas Kindergarten einen Zuschuß in Höhe von einer Million Schilling für den notwendigen Umbau. Darüber hinaus erhöht die Stadt die jährliche Subvention von S 24.000,- auf S 100.000,-. Betreuung von Obdachlosen Die GAL unterstützt seit langem die Bestrebungen des Vereines “Wohnen” nach einer Betreuung der zahlreichen Obdachlosen im Stadtgebiet. kann, und wie wenig Fehler man in der zunehmend mediendominierten Wahlkampfzeit machen darf. Die Allmacht des Fernsehns bei der Wählwerbung zwingt zu einer unzeitgemäßen Per- sonenfixicrung. die diesmal aufgrund der schwachen Spitzenkandidatin für uns ziemlich unerfreuliche Auswirkungen hatte. Die Inhalte, Für die die Grünen stehen, sind fast nicht angenommen worden. Gerade bei dieser Entscheidungswahl wurde von vielen taktisch gewählt Die notwendige Abwehr einer MitteRechts-Regierung brachte Teile der potentiellen Grünwähler in den Schoß der alten Tante Sozialdemokratie zurück. Denn es gelang den Sozialisten glaubhaft zu übertünchen, daß sie es sind, die seit zwei Jahrzehnten für die sozialpolitischen, Finanziellen und ökonomischen Fehlentwicklungen dieses Landes Verantwortung tragen. Daß die Nenaullage der großen Koalition von Vorteil für Österreich sein wird, kann schon jetzt bezweifelt werden. Nun wurde ein Betrag in Höhe von S 200.000,- budgetiert, mit dem der Beginn einer regelmäßigen Betreuung von Wohnungslosen ermöglicht wird. Jugendkulturhaus Mit einer Million Schilling kann zwar noch kein Jugendkulturhaus vollständig adaptiert werden, doch es ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Mil diesem Betrag können die ersten Umbauten begonnen werden. To u rism us verban d Auf Initiative der GAL und der SPÖ Steyr wurde die Subvention für den Tourismusverband Steyr von S 1.250.000.-auf S 1.450.000.- erhöht. Der Verband hat durch diesen erhöhten Zuschuß mehr Spielraum bei der Durchrührung der Werbungsaktionen. weitere Projekte Projekte Museum Arbeitswelt/ Industrieforum S 1.850.000,- Notarztwagen S 1.600.000,- Molekularsiebmaterial für Deponiegasreinigung S 250.000,- Einbau eines Behinderten-WC im Sportheim Münichholz S 150.000,- Leider scheinen sich jene Streber durchzusetzen, die unser Land zu einem Musterschüler unter den EG-Neulingen machen wollen. Die schwarzrote Regierung wird sich weiterhin den Wirtschafls- und KapitalmarktInteressen beugen. Das Lavieren im legislativen Bereich wird weiter fortgesetzt werden. Notwendige soziale und ökologische Alternativen werden weiter abgeblockt, ignoriert oder verwässert werden. Mit dem Sparstiftargument kann jede Forderung nach Verbesserungen und Richtungsänderungen abgeneigt werden. Dabei verschärft sich die Situation der unteren Einkommensschichten weiterhin dramatisch, von der längst Fälligen Ökologisierung von Landwirtschaft und industrieller Produktion ganz zu schweigen. Die Schwächung der Grünen durch den Wähler ist traurig und für die Bundespolitik unserer Partei sicher ein deutliches Warnsignal. Zu viele staatsstrategische und zu wenige ökologie- orientiefte Aussagen haben den Aufwind nach der Oktoberwahl 94 weltgemacht, und das sind immerhin 5.8% bei NR-Wahlen in Steyr. Geblieben sind die Stammwähler. Für uns gibt es dennoch keinen Grund, mit dem Schicksal zu hadern. Die Wahlbewegung selbst ist für die Steyrer GAL positiv zu bewerten. Die Berührungsängste uns gegenüber haben merkbar nachgelassen. Wir konnten die Zahl der Wahlzeugen verdoppeln und haben starken Zuwachs bei den Mitarbeiterinnen verzeichnen können. Und auf Gemeindeebene werden die Karten sowieso neu gemischt...
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