97 stehungen diese Formularien unter Angabe der einzelnen Persönlichkeiten, in deren Besitz die aufgesührten Vorspannmittel sich befinden, ausgefüllt sogleich, längstens aber bis 28. Juni l. I. anher vorzulegen. Nachdem die Berichterstattung an die t k. Statthalterei noch im Laufe des Monates Juni zu erfolgen hat, ist eine Terminüberschreitung zu vermeiden. Das neue Ausweisformulare wird in der Haassche» Kuchdr»tcherei, Steur, Griinmarstt, aufgelegt und kann dort künftighin bezogen werden. Z. 14.169. Steyr, 16. Juni 1910 An alle Gemeinde -Vorstehungen. Es, hat sich der Fall ereignet, dass seitens einer Gemeinde -Vorstehnng einer Partei behufs Erlangung der Bewilligung zur steuerfreien Branntweinerzeugung bestätigt wurde, daß sie keinen Ausschank von geistigen Flüssigkeiten betreibe. Nachträglich stellte es sich heraus, daß diese Partei durch einen Geschäftsführer auf Grund einer h. ä. Urkunde ein Gast- und Schankgewerbe betreibe. Es mußte daher gemäß 8 85/H, Z 1, Br. - St. - G., gegen diese Partei der Gefällsanstand erhoben und im Ab- lassungswege ausgetragen werden. Hievon setze ich die Gemeinde-Vorstehungen mit dem Auftrage in Kenntnis, bei Bestätigung der für die Bewilligung der Steuerfreiheit maßgebenden Umständen auf den bezüglichen Brennübersichten mit der größten Gewissenhaftigkeit vorzugehen. Es wird Hiebei bemerkt, daß wiederholt schon gegen Parteien wegen ungerechtfertigter Inanspruchnahme _ der Steuerfreiheit' bei Ausübung des Brennverfahrens gesälls- strafrechtlich vorgegangen werden mußte und die Strasfälle in erster Linie darin ihren Grund hatten, daß den betreffen- den Brennern auf Grund der unrichtig erteilten gemeinde- ämtlichen Bestätigung seitens des Finanzinspektorates die Sicuersreiheit bewilligt wurde. Z 14.204. Steyr, 18. Juni 1910. An alle Gemeinde - vorstehungen und Uranienkasta - vorstehungen. Verpflegstaxcn in den Wiener Krankenanstalten. Zufolge Erlasies der k. k. o.-ö. Statthalterei vom 31, Mai 1910, Z. 5129/XH, wurde die Taxe für die Berpstegung und Behandlung von Kranken nach der III. Klaffe in den neun Wiener k k. Krankenanstalten, diese sind das k. k. allgemeine Krankenhaus, das k. k. Krankenhaus Mieden, die k. k. Krankenanstalt Nudolfstiftung, das k. k. Kaiser Franz Josefs-Spital, das k. k. Kaiserin Elisabeth-Spital, das k. k. Kronprinzeffin Stephanie-Spital, das k. k. Wilhelminen-Spital. das k. k. St. Rochus-Spital und die k. k. Krankenanstalt Erzherzogin Sophienspital- stiftung, vom 1. Jnli 1910 angefangen mit drei Kronen 20 Hellern für den Kopf und Tag bestimmt. Die Verpflegstaxe II. Klaffe wird vom gleichen Tage angefangen auf acht Kronen, die der ersten Klaffe auf fünfzehn Kronen erhöht. Hievon werden die Gemeinde-Vorstehungen und Kranken- kassa-Vorstehungen in die Kenntnis gesetzt. I Z 12.766. L> teyr, 20. Juni 1910. An alle Gemeinde-Vorstehungen. Warnung vor Ankauf von Svealin-Pastillen zur Ber- bcsscrung des Petrolcumlichtcs. In Dir. 28 der „Steyrer Zeitung" vom 7. April 1910 , erscheint nachstehende Notiz ausgenomnien: Glänzende Existenz für verlässt. Mann gl. w. Beruf, ob in Stadt od. Dorf wohnhaft, als Filialhalter gesucht. Nur ehrl. wenn auch eins. Leute iverden berücksichtigt. Dauernde u. sehr lohn. Tätigkeit. Versand von Postpaketen Einige Stunden Tätigkeit täglich genügen. Laden und Kapital nickt cr- sorderlich. Rhein Industrie G. m. b. H. Meblem- Rhein. (Rückporto erbeten.) Die Bevölkerung wird gewarnt, sich auf diese Annonce hin mit der Firma (Rheinische Neuheiten-Jndustrie in Mehlem a. Rhein) in Verbindung zu setzen Das von der Firma über Bestellung übersendete, an- , geblich zur Verbesserung von Petroleumlicht geeignete Prä- ; perat (Svealin - sOrcolin -) Pastillen) ist fast wertlos, daher ; unverkäuflich, wodurch eben der Besteller einen nicht uner- ! heblichen, finanziellen Nachteil erleidet. Hievon wollen die intereffierten Bcvölkernngskreise in geeigneter Weise in Kenntnis gesetzt iverden. Z. 14.106. L l e y r, 18 Juni 1910. An alle Gemeinde-Vorstehungen und k. k. Gendarmerie-Posten-Nommandeu. Widerruf. Die Ausforschung des Albin Laug, h. ä. Amtsblatt Nr. 17 ex 1910, und des Josef Franz Dcpra, h ä. Amtsblatt Nr. 9 ex 1907, ist einzustellen. Z. 14.188. L>tevr, 17. Juni 1910. An alle Gemeinde-Vorstehungen und k. k. Gendarmerie-Posten-Uommanden. Warnung vor dem UnterstuNnngöfchwindler Hcinr. Hruska, Heinrich HruSka, geb. im Jahre 1873, nach Hum- polec zuständig, gewesener Fabriksarbeiter, dem unglücks- weise beide Füße abgeschnitten worden sind, ziebt in der Welt herum um unter Hinweis auf seine Arbeitsunsähigkeit aus Recknung seiner Heimatsgemeinde Unterstützungen her- auszulocken. Da derselbe eine Unfallsrente in ziemlich großer Höhe (50 K monatlich) bezieht und in seiner Heimatsgemeinde sorgenlos leben könnte, wird seine Heimatsgemeinde künftighin keine dem Hruska gegebenen Vorschüsse ersetzen. Hievon werden die Gemeinde-Vorstehungen zur Dar- nachachtung in Kenntnis gesetzt. Z 14.527 Steyr, 21. Juui 1910. Warnung vor Untcrstützungsschwindlcrn und zwar: Georg Filipaneiö, Lohgerber, 1883 geb, nach Satteldorf, Bez Rann, zust. und
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