Amtsblatt der Stadt Steyr 2000/7

Abschluss des Finanzjahres 1999 bringt Ergebnisverbesserung von 78,2 M illionen In d ie Freude über das gute Ergebnis mischt sich die Sorge wegen der Entwicklung auf Bundesebene ,,Dank unserer bereits seit mehreren Jahren be- triebenen Budgetpolitik, bei der wir darum be- müht sind, gezielt zu sparen und gleichzeitig auch zielgerichtet zu investieren, konnten wir auch im abgelaufenen Jahr - zum fünften Mal hintereinander - ein sehr gutes Ergebnis erwirt- schaften", zeigt sich Finanzreferent Bürgermei- ster Hermann Leithenmayr zufrieden mit dem Rechnungsergebnis für 1999, das der Gemein- derat Anfang Juli beschlossen hat. Die Zufriedenheit ist auch berechtigt - wurde doch im Finanzjahr 1999 gegenüber dem Budgetvoranschlag (Abgang: -7 Mill.) eine Er- gebnisverbesserung von 78,2 Millionen Schil - ling erzielt. Damit kann man durchaus mit Stolz behaupten, dass die finanziellen Proble- me, die durch die im Jahr 1993 durchgeführte Steuerreform auf Bundesebene (Wegfall der Gewerbeertragssteuer) entstanden sind, aus ei- gener Kraft gemeistert wurden. Die Freude über das gute Ergebnis trübt nur die Tatsache, dass durch die Änderungen auf Bundesebene und andere externe Einflüsse nunmehr wieder ein massiver Anschlag auf die städtischen Finanzen droht. Erwähnenswert sind hier vor allem die letzte Steuerreform, der Wegfall der Getränkesteuer, der neue Finanz- ausgleich mit der drohenden Änderung des ab- gestuften Bevölkerungsschlüssels, die Änderun- gen im Bereich der Werbesteuer und beim Verwaltungsstrafgesetz sowie die Unsicherhei- ten durch die nächste Volkszählung. Im Detail weist der ordentliche Haushalt ge- genüber dem Budgetvoranschlag einen Über- schuss von 45,2 Millionen aus. Gleichzeitig wurden außerplanmäßig 25 ,8 Mill. S den Rücklagen zugeführt. Weiters konnte auch der Gesamtschuldenstand nunmehr zum vierten Mal hintereinander gesenkt werden: derzeiti- ger Stand 670 Millionen Schilling. Bei der Budgeterstellung war noch von einem Gesamt- schuldenstand von ca. 686 Millionen per Ende 1999 ausgegangen worden, was eine Verringe- rung des Darlehensstandes gegenüber den Planzahlen um 16 MilL bedeutet. Personalkosten Aufgrund der kollektivvertraglichen Vorrük- kungen sowie der Lohn- und Gehaltsrunde stie- 4/200 Die Grafik verdeutlicht die er freuliche Entwicklung des Schuldenstandes in den vergangenen Jahren. gen die Personalkosten für die aktiven Magi- strats-Mitarbeiter im Vergleich zum Vorjahr um rund 3, 1Prozent von 266,5 auf 274,8 Millio- nen. Der Kostenaufwand für Mandatare erhöh- te sich von 12,6 auf 16,3 Millionen. Beinahe unverändert blieben die Aufwendungen für Pensionen mit 53,9 Mil l. (Rechnungsabschluss '98: 53,2 Mill.). Inklusive Pensionen und Bezüge der Mandatare weist der Rechnungsabschluss für 1999 einen Personalaufwand von 345 Millio- nen aus (Rechnungsabschluss '98: 332,2 Mill.) . Schuldenstand konnte weiter reduziert werden Die sparsame Ausgabenpolitik, modernes Finanzmanagement und ein konsequenter Budgetvollzug bildeten die Basis für eine neu- erlich deutliche Reduzierung des Schulden- standes um 15 Millionen von 685 (Abschluss '98) auf 670 Mill. S. Im aktuellen Schuldenstand per 31. 12. 1999 inkludiert sind 86,3 Mill. Darlehen für die Stadtwerke und das Alten- und Pflegeheim Tabor sowie 101,4 Mill. beschlossene und noch nicht aufgenommene Darlehen und Barvor- lagenrahmen, sodass im Rechnungsabschluss 1999 der Stadt ein Schuldenstand von nur 481,8 Mill. ausgewiesen ist. Dies entspricht ei- ner Pro-Kopf-Verschuldung von 12.247 Schil- ling. Darin sind außerdem noch langfristige und durch den Wasserwirtschaftsfonds großteils äußerst günstige Finanzicru11gsk 1l'ditl' für den Kanalbau im Ausmaß von 165,9 Mil lionen Schilling sowie niedrig verzinste Wohnbaudarlehen des Landes in Höhe von 30,6 Millionen enthalten. Rücklagen noch erhöht Trotz der verstärkten Darlehenstilgungen konnte gegenüber dem Rechnungsabschluss 1998 auch der hohe Stand bei den Rücklagen ('98: 142,5 Mi ll.) auf insgesamt 146,3 Millio- nen Schilling noch leicht erhöht werden. Damit wurde für die Stadt eine beruhigende Finanz- Reserve geschaffen. Beträchtliche Investitionen In Summe wurden im Rechnungsjahr 199() ,rl !ein über den außerordentlichen Hausha lt 167,2 Millionen investiert und damit sii111t l1( hr laufenden und neuen Projekte der Stadt li11 ,11 1 ziert. Die größten Ausgaben entfielen d,rlH'r .11d den Bereich Straßenbau inkl. der Fertig,tl'll1111g des Bahnhof-Parkdecks mit 31,8 Mill. llrr ~., nierung des Hallenbades schlug sich 11111 lll'lil ' ren 15 Mill. zu Buche. Für den Kan,rlh.111 11111 den 20, 1Mill. ausgegeben, und fiir Wir l\l lr .rlt, förderung wurde rund 1 Million aulgnvrndl't Maastncht-Uberschuss Nach dem Berechnungsschema zu, E1l11l l1111 r. der Maastricht-Kriterien für die Eurnp,11\l lrl' Wirtschafts- und Währungsunion l'1g1lrt d1·1 Rechnungsabschluss 1999 einen dl'nilrl l,rn Schuldenstand '" 1994 1 996 '" steyr