Amtsblatt der Stadt Steyr 1998/7

Beachtliche Investitionen getätigt In Summe wurden im Rechnungsjahr 1997 nur über den außerordentlichen Haushalt 175,695 Millionen investiert und damit sämtliche lau- fenden und neuen Projekte der Stadt finanziert. Die größten Ausgaben entfielen dabei auf die Sanierung des Hallenbades (21 Mill.), den An- kauf von Grundstücken (19,5 Mill.), die Errich- tung der Verkehrsdrehscheibe Bahnhofs-Über- bauung (16,3 Mill.), die Adaptierung Kommu- nalzentrum (10 Mill.) und den Gesamtausbau FAZAT (10 Mill.). Maastricht-Kriterien klar erfüllt Nach dem Berechnungsschema zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien für die europäische Wirtschafts- und Währungsunion ergibt der Rechnungsabschluß '97 einen deutlichen Über- schuß von 45,3 Mill. S, womit die Stadt Steyr - so wie auch bereits die letzten Jahre - die Vor- gaben klar erfüllt. Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt Der Rechnungsabschluß der Stadt Steyr für das Finanzjahr 1995 weist im ordentlichen Haus- halt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 939,422 Mill. aus. Steigerungen wurden bei den Einnahmequellen „Ertragsanteile" (360,7 Mill./+ 4,3 %), ,,Steuern und Abgaben" (370,9 Mill./+ 0,80 %), ,,Transfereinnahmen" (41, 1 Mill./+ 5 %) und „Sonstige Einnahmen" (31,2 Mill./+ 4,73 %) verzeichnet. Rückläufig waren die „Leistungseinnahmen" (135,3 Mill./- 36,59 %), was jedoch fast ausschließlich auf das seit Beginn 1997 ausgegliederte Alten- und Pflege- heim Tabor zurückzuführen ist, das als selb- ständiger Regiebetrieb geführt wird und somit nur mehr auf der Ausgabenseite aufscheint. Trotz erfolgreicher Sparbemühungen bildet der Personalaufwand mit 321,034 Mill. (Aktive, Be- züge der Mandatare und Pensionisten) nach wie vor den größten Ausgabeposten im ordentl. Haushalt. Massiv gespart wurde auch beim Budgetposten „Verwaltungs- und Betriebsauf- wand, Verbrauchsgüter", für den mit 209,8 Mill. um 14 Millionen (- 6,25 %) weniger ausgegeben wurde als 1996. Für den Schuldendienst m11ß- ten 100,9 Mill. aufgewendet werden, an Bund und Land mußten 209,8 Mill. als Transferzah- lungen überwiesen werden, und 5,4 Millionen entfielen auch im ordentl. Haushalt auf Investi- tionen. Mit 92, 1Mill. ein hoher Budgetposten ist in der Kategorie „Sonstiges" zusammenge- faßt. Darin sind u. a. die erfolgten Rücklagen- zuführungen (4,3 Mill. Krankenfürsorgeanstalt, 51 ,3 Mill. Allg. u. Betriebsmittelrücklage, 16 Mill. Zweckrücklage Abwasser- und Müllbeseiti- gung), höhere Zuschüsse an die Stadtwerke so- wie die erstmalige Abrechnung des APT über Zuschüsse enthalten. ...ein starkes Stück Stadt Die wichtigsten Ausgaben im außerordentl. Haushalt: Sanierung Hallenbad Ankauf v. Grundstücken (u.a. Stadtgut-Rate 18,6 Mill.) Verkehrsdrehscheibe Bahnhofs-Überbauung Adaptierung Kommunalzentrum 21,021 Mill. 19,575 Mill. 16,315 Mill. 10,176 Mill. 10,000 Mill. Subvention FAZAT für Gesamtausbau Kapitaleinlage Stadtwerke Subvention BMW-Motorenwerk Sanierung Kunsteisbahn Subventionen Wohnbau Kanalbau Reichenschwall Fahrzeuge für die Müllbeseitigung Feuerwehrfahrzeuge Beitrag Reinhaltungsverband Wehranlage Große Falle Altstadterhaltung u. Ortsbildpflege Straßenbau Gußwerkstraße Kindergarten Dieselstraße, Zubau Kauf Reithoffer-Gebäude, 2. Rate Asphaltierungsprogramm lnvestitionskostenzuschuß APT Sonstige Summe: Außerordentlicher Haushalt Der außerordentl. Haushalt für das Finanzjahr 1997 weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 175,7 Millionen (exklusive Rücklagenzu- führung von 12,7Mill.) auf. Darüber hinaus konnten im Finanzjahr 1997 bereits beschlossene Vorhaben in Höhe von 53,245 Mill. durch Verzögerungen beim Bau- fortschritt, Ausnutzen von Zahlungsfristen etc. nicht mehr abgerechnet werden und wurden daher mit Gemeinderats-Beschluß vom 5.3.1998 auf das Finanzjahr 1998 übertragen. 7,626 Mill. 7,000 Mill. 6,019 Mill. 5,554 Mill. 5,400 Mill. 3,618 Mill. 3,553 Mill. 3,469 Mill. 3,308 Mill. 3,242 Mill. 3,203 Mill. 2,866 Mill. 2,187 Mill. 2,107 Mill. 2,000 Mill. 37,456 Mill. 175,695 Mill. Die wesentlichsten Übertragungen sind: Umbau Hotel Münichholz Alten- u. Pflegeheim Münichholz VD Bahnhofs-Überbauung Adaptierung Kommunalzentrum Kanal Weinzierl Kanalbau Knoglergründe Flächenwidmungsplan Stadtwerke Verlustersatz Kindergarten Münichholz Sanierung Hallenbad Sonstige Vorhaben Summe: 7,192 Mill. 6,500 Mill. 6,158 Mill. 5,315 Mill. 4,993 Mill. 2,913 Mill. 1,701 Mill. 1,511 Mill. 1,486 Mill. 1,316 Mill. 14,160 Mill. 53,245 Mill. Stadt fördert fünfte BMW-Ausbaustufe mit 24 Millionen Für die Ausbaustufen 1 bis 4 des BMW Mo- torenwerkes mit förderungswürdigen Investi- tionen von ca. 13,6 Mrd. Shat die Stadt Steyr bisher 134,9 Millionen S ( 1. Ausbau- stufe 38,3 Mill., 2. Stufe 43,6 Mill., 3. Stufe 22 Mill., 4. Stufe 31 Mill. bis zum Jahr 2000) an Förderungen bezahlt bzw. bis zum Jahr 2000 die entsprechenden Mittel vertraglich zuge- sagt. Nunmehr sichert die Stadt auch eine ent- sprechende Förderung für die großteils eben- falls bereits abgeschlossene 5. Ausbaustufe zu, bei der BMW neuerlich 2, 1Milliarden am Standort Steyr investiert. In Summe wur- de ein Förderungsbetrag von 24,164 Mill. S ausverhandelt, der in den Jahren 2000 bis 2003 ausbezahlt werden wird. Neben Bar- subventionen von rund 18 Millionen (2000- 2003) wird von BMW auch ein Förderungs- betrag von knapp über 6Mill. Sanerkannt, den die Stadt in Form von Infrastruktur- Maßnahmen im Zusammenhang mit dem BMW Motorenwerk leistet, wie etwa Nord- spange oder Gußwerkstraße. Der Gemeinderat beschloß, die Förderung in dieser Form und Höhe zu genehmigen. 5/ 197