Amtsblatt der Stadt Steyr 1998/1

Budget für 1998 mit breit e r Mehrheit beschlossen Großinvestitionen in die Zukunft werden gezielt fortgesetzt it den Stimmen von SPÖ, ÖVP und GAL beschloß der Steyrer Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. Dezember mit breiter Mehrheit den Budgetvoranschlag für das Rech- nungsjahr 1998 in der Fassung eines von die- sen Parteien gemeinsam eingebrachten Abän- derungsantrages. Die FPÖ-Fraktion stimmte dagegen. Ihr eigener Abänderungsantrag, der über den Voranschlag hinausgehend beispiels- weise zusätzliche Millionenbeträge für Frei- und Hallenbadsanierung, Umbau Taborknoten sowie Stadtplatz-Umgestaltung vorsah, wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Mandatarin des Liberalen Forums, die unter anderem ein gene- relles Umdenken bei der Erstellung des Voran- schlages einforderte, enthielt sich bei der Bud- get -Beschlußfassung der Stimme. übe r eine M il liarde Gesamt- budget Das Steyrer Stadtbudget '98 sieht einen ausge- glichenen ordentlichen Haushalt (o. H.) in Höhe von 934,6 Millionen sowie einen außer- ordentlichen Haushalt (ao. H.) in Höhe von 192,4 Mill. S vor und erfüllt ganz klar die Maastrichtkriterien. Der Gesamtbudgetrahmen beträgt 1.127 Mill. S und liegt damit neuerlich deutlich über der Milliardengrenze. Bürgermeister und Finanzreferent Hermann Leithenmayr betonte in seiner Budgetrede u. a. die Fortführung der gezielten Investitionen in 4 Für die Bahnhofs-Überbauung investiert die Stadt heuer weitere 30 Mill. S. die Zukunft der Stadt, was allein durch die Do- tierung des ao. H. mit über 192 Mill. S ein- drucksvoll verdeutlicht werde. Die Finanzie- rung dafür könne zu einem beachtlichen Anteil auch aus den in den beiden letzten Jahren stark erhöhten Rücklagen sichergestellt werden. Ein äußerst erfreulicher Umstand, der belege, daß die Stadt nicht nur 1996, sondern speziell auch 1997 gut gewirtschaftet habe; daß zwar gezielt investiert, gleichzeitig aber äußerst effizient und sparsam administriert wurde. Leithenmayr führte weiter aus: Größere finanzie lle Spie lräume erarbeitet „Die positive Entwicklung des Budgetjahres '97 hat unsere finanziellen Spielräume vergrößert und uns in die Lage versetzt, in das Budget für 1998 zusätzlich eine ganze Reihe von Maßnah- men aufzunehmen, die wir ansonsten noch zu- rückstellen hätten müssen. Niemand soll je- doch glauben, das uns das alles in den Schoß gefallen, daß die Konsolidierung und positive Entwicklung unseres Stadthaushaltes rein zu- fällig zustandegekommen oder lediglich das Er- gebnis von Außeneinflüssen ist. Vielmehr war dafür u. a. ein Kraftakt notwendig, bei dem wir vor allem auch im Hause Magistrat selbst Ein- sparungen und Rationalisierungen durchge- führt haben, die für die Mitarbeiter und die Or- ganisation als Ganzes keineswegs leicht zu ver- . .,, ..__ ' ·--. ' ......._ - ~ ~~<~-,.~.:.. - ... ,.-_;.-?~....~..,.. -;,--... ~~ .. •;:-,., . ·" . ..,. kraften waren. Denn eine Reduktion des Perso- nalstandes um 5 Prozent innerhalb von nur zwei Jahren ist auch im direkten Vergleich mit der vielzitierten Privatwirtschaft mehr als be- achtlich. Dauerhafte Einsparungseffekte Das dadurch erzielte Einsparungspotential ist keineswegs ein Einmaieffekt. Vielmehr schla- gen sich die um jährlich rund 20 Mil l. Sgerin- geren Personalkosten jedes Jahr wieder in die- ser Höhe im Budget nieder und wirken sich dementsprechend positiv auf die gesamte Finanzgebarung aus. Dasselbe gilt selbstver- ständlich auch für die durch unser modernes Finanzmanagement erzielten Einsparungen, die sich · über die Kreditlaufzeit gerechnet - eben- falls auf über 27 Millionen addieren. Wir ha- ben also zur positiven Budgetentwicklung we- sentlich auch aus eigener Kraft beigetragen. Verbesserung der Wirtschafts- Situation Beigetragen zur insgesamt erfreulichen Budget- situation und zur Erhöhung der finanziellen Spielräume hat aber natürlich auch die deutli- che Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in unserer Stadt, über die wir alle sehr froh sind und um die wir uns - im Rahmen unserer Möglichkeiten - auch als Stadt in Form von Wirtschaftsförderungen gezielt bemüht haben. Und zwar sowohl für die großen Steyrcr Indu- strieunternehmen als auch für die Klein- und Mittelbetriebe, und nicht zuletzt auch durch Aufträge und die Realisierung von Großbau- projekten. Schließlich haben sich in unserem Stadthaus- halt - wie bei allen anderen Städten und Ge- meinden - natürlich auch die höheren Ertrags- anteile des Bundes positiv ausgewirkt und zu einer spürbaren Verbesserung der Einnahmen- situation beigetragen. Auch die Reduzierung der Landesumlage war zweifellos von Vorteil. Hausaufgaben gewissenhaft erledigt Zusammengefaßt haben wir in bezug auf die Budgetentwicklung insgesamt daher unsere Hausaufgaben im eigenen Bereich durchaus gut und gewissenhaft erledigt und sind in Ver- bindung mit den positiven Außeneinflüssen