Amtsblatt der Stadt Steyr 1997/11

Nachtragsvoranschlag 1997 bestätigt positive Budget-Entwicklung der Stadt Ergebnisverbesserung allein im ordentlichen Haushalt um 22 Mill. S m ie in den beiden Vorjahren entwickeln I,'.' sich die Budgetzahlen der Stadt Steyr auch für das Rechnungsjahr 1997 in sämtl i- chen Bereichen positiv: Der Nachtragsvoran- schlag, den der Gemeinderat am 13. November mit breiter Mehrheit beschlossen hat, weist im ordentlichen Haushalt (o. H.) einen Überschuß von 16, 14 Mi ll. S aus. Zusammen mit einer nicht prälimin ierten Rück lagenzuführung in Höhe von 6Millionen ergibt sich somit al - lein im o. H . eine Ergebnisver- besserung von rund 22 Mill. S. Außerdem konnten neuerl ich um 5,2 Mill . S mehr Darlehe n zurückbezahlt werden als vorgesehen, womit der Gesamt- schuldenstand (inkl. übertragenes Stadtwerke- darlehen für Kommuna lzentrum in Höhe von 73,2 Mill.) auf rund 714 Mill. Sweiter gesenkt wird. Bei der Budgeterstellung wurde noch mit einem Schuldenstand per Ende '97 von 751 Mil l. Sgerechnet, womit sich der Darle- hensstand gegenüber den Plan- zahlen um 3 7 M illionen verrin- gert hat. Parallel dazu konnte auch der Rücklagen- stand beträchtlich erhöht werden. Durch die aufgrund des positiven Budgetver- laufes mögliche, kontinuierliche Mittelzu- führung stiegen die Rücklagen von 93 Mil- lionen (Budgetansatz '97) auf 116 Mil- lionen an. „Der Nachtragsvoranschlag bestätigt unseren Kurs einer Budgetpolitik mit Augenmaß, bei der auf Basis ei ner ausgewogenen Einnahmen- und Ausgabensituation gez ielt investiert und gleichzeitig so effizient und sparsam wie nur möglich administriert wird", sieht Finanzrefe- rent Bürgermeister Hermann Leithenmayr den Nachtragsvoranschlag '97 als Ergebnis der in- tensiven Bemühungen der letzten Jahre. Diese seien u. a. von Rationalisierungen in der Ver- waltung sowie deutlichen Einsparungen beim Personal (50 Mitarbeiter weniger, Kostenerspar- nis seit 1995 jährLich ca. 20 Mill.) geprägt gewesen. Deutlich über eine Milliarde Gesamtbudget Laut Nachtragsvoranschlag erhöht sich der or- dentliche Haushalt von präliminierten 885,6 Mill. S auf921,6 Millionen (+36 Mill.), der au- ßerordentliche Haushalt von 188, 1Mill. S auf .. .ein starkes Stück S tadt 235,6 Millionen (+47,5 Mill.) und somit der Gesamtbudget-Umfang für das Jahr 1997 von 1.073,7 Mill. auf 1.157,2 Mill. S (+83,5 Mill.). 22 M ill. S Überschuß im ordentlichen Haushalt Der im o. H. im Budget '97 vorgesehene, ge- ringfügige Abgang von 63.000 S konnte auf- grund der positiven Entwicklung der Einnah- men sowie großer Sparsamkeit bei den Ausga- ben in einen Überschuß von 16,2 Millionen Schilling umgewandelt werden. Gleichzeitig wurden - außerplanmäßig - 6 Mill . Szusätzlich den Rücklagen zugeführt, wodurch sich eine ef- fektive Ergebnisverbesserung im o. H. in Höhe von rund 22 Mill. S ergibt. Im Detail wurden Mehreinnahmen in Höhe von 39,4 Millionen erzielt, denen Minderein- nahmen von 3,4 Mill. gegenüberstehen. In Summe ergibt dies ein Plus von 36 Mil l. S. Rund die Hälfte der in Summe 46,5 Mill. S an Mehrausgaben ergibt sich rein rechnerisch aus der Rücklagenzuführung von rund 22 Mill. Tat- sächliche Mehrausgaben mußten beispielsweise für FAZAT und Fachhochschule, Straßendienst/ Sommer-Winter, Landesumlage, Heimhilfe/ HauskrankenpAege oder Müllbeseitigung getä- tigt werden. Minderausgaben von insgesamt 10,5 Millionen konnten etwa beim Krankenanstaltenbeitrag, beim Schulerhaltnngsbeitrag für berufsbildende POichtschulen oder beim Beitrag für den Rein- haltungsverband erzielt werden. Die verblei- benden Mehrausgaben belaufen sich daher auf in Summe 36 Mill. S und sind somit mit den Mehreinnahmen deckungsgleich. Außerordentlicher Haushalt Der auRerordentliche Haushalt (ao. H.) erhöh- te sich von 188, 1Mill. S auf 235,6 Millionen um rund 47,5 Mill. S, wobei ein wesentlicher Teil der Ausgabenerhöhungen auf Verschiebun- gen von 1996 bereits budgetierten Vorhaben in Höhe von 43,3 Mill. beruht. Hinzu kamen nicht zu erwartende Mehrausgaben, etwa bei der Modernisierung des Hallenbades (7,1Mill.) oder der Sanierung der Kunsteisbahn (6,6 Mill.). Dem gegenüber standen Minderausgaben von zusammen 6,6 Mill. S. Finanziert wird der erhöhte ao. H. durch Rück- lagenentnahmen in Höhe von 31,1 Mill.(+19,5 gegenüber Voranschlag '97), Darlehensaufnah- men von 72,7 Mill. (-8,3 Mill.), übertragene Darlehen von 27,6 Mill., Transferzahlungen von Bund u. Land imAusmaß von 61,6 Mill. (+13,4 Mi ll.), Verkaufserlösen von 39,6 Mill. (- 5,2 Mill.) und sonstigen Einnahmen von 1Mil l. 116 Mi ll. S Rück lagen Der Rücklagenstand wurde bei der Budgeter- stellung 1997 noch mit 93 Mill. S präliminiert. Nach Vorliegen des Rechnungsabschlusses 1996, der den positiven Verlauf des vorange- gangenen Budgetjahres sichtbar machte, wurde die Höhe der per Ende 1997 zu erwartenden Rücklagen mit 113 Millionen bereits deutlich nach oben korrigiert. Aber auch dieser relativ hohe Betrag wird bis Jahresende noch übertrof- fen werden. Durch die im Nachtragsvoran- schlag 1997 ausgewiesene Rücklagenzuführung und unter Berücksichtigung der erfolgten Rück- lagenentnahmen erhöht sich der Rücklagen- stand der Stadt Steyr auf beachtliche 116 Mill. S. Schu lden weiter reduziert Deutlich nach unten geht die Tendenz bei den Schulden der Stadt: Laut Nachtragsvoranschlag konnten neuerlich um 5,2 Mill. S mehr Darle- hen zurückbezahlt werden als vorgesehen. Au- ßerdem mußten um 8,3 Millionen weniger Dar- lehen aufgenommen werden, womit sich der Gesamtschuldenstand (inkl. übertragenes Stadtwerkedarlehen für Kommunalzentrum von 73,2 Mill.) auf 714 Millionen weiter redu- ziert. Gegenüber dem bei der Budgeterstellung erwarteten Schuldenstand von 751 Millionen bedeutet dies eine Schuldenreduzierung von 37 Mill. S innerhalb eines Jahres. Erfolgreichen Budgetkurs fortsetzen „Der positive Nachtragsvoranschlag 1997 zeigt sehr deutlich, daß wir nicht nur seriös budge- tiert haben, sondern auch - was den Budget- vollzug betrifft - voll auf Kurs liegen. Wir wer- den daher auch in bezug auf das kommende Budget 1998 diesen erfolgreichen Weg fortset- zen und nach dem Grundsatz ,Das Wichtigste zuerst' unsere Finanzgebarung ausrichten", er- klärt Finanzreferent Bürgermeister Leithen- mayr. Die Stadt Steyr erfülle mit diesen Bud- getzahlen selbstverständlich auch wieder klar die Maastricht-Vorgaben. 7/339