Amtsblatt der Stadt Steyr 1997/1

Sehr geehrte Steyrerinnen und Steyrer! achdem im Zuge der aktuellen öffentli- chen Diskussion über die Gehaltspyra- mide für Politiker auch mein Brutto-Gehalt kri- tisch beleuchtet wurde, habe ich über die regio- nalen und überregionalen Medien zum wieder- holten Male meine Bezüge offengelegt und möchte dies für alle Steyrerinnen und Steyrer nunmehr auch über das Amtsblatt tun. Zu die- sem Zweck finden Sie auf dieser Seite den Ab- druck eines Original-Gehaltszettels, auf dem detailliert sämtliche Positionen aufgelistet sind und somit auch jene Nettosumme aufscheint, die ich monatlich tatsächlich ausbezahlt be- komme - nämlich genau 67.568 Schilling. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, daß ich bereits Anfang 1995 die längs t fällige Neuregelung der Beziigeverord- nung öffentlich eingefordert und klar festge- stellt habe, daß mein Bruttobezug zwar eindeu- tig zu hoch ist , ich allerdings auf den Schilling genau eben netto diese 67.568 Schilling ausbe- zahlt bekomme. Der Grund für die gewaltige Kluft zwischen Brutto- und Nettobezug liegt darin, daß neben der normalen Steuerprogression von meinem Bruttogehalt für den Pensionsversicherungs- beitrag sowohl der Arbeitgeber- als auch der Arbeitnehmerbeitrag abgezogen werden und auch ein nicht unbeträchtlicher Prozentsatz - so wie bei den übrigen Mandataren übrigens auch - automatisch für die viel kritisierte, aber ver- pflichtend vorgeschriebene Parteisteuer weg- kommt. Was die Parteisteuer betrifft, bin ich der Auf- fassung und habe dies ebenfa ll s schon mehr- mals öffentlich gesagt, daß sie end li ch von den Gehaltszetteln der Politiker verschwinden muß. Sie hat dort nichts verloren, weil sie nicht un- wesentlich dazu beiträgt, daß sich Mandatare ständig für ihre viel zu hohen Bruttogehälter rechtfertigen müssen, die aber in keinem Ver- hältnis zum Nettoeinkommen stehen. Grundsätzlich möchte ich feststellen, daß ich mir mein Nettogehalt von 67.568 Schilling nicht selbst ausgesucht habe. Hingegen habe ich schon per 1. 1. 1995 fre iwillig auf die in meinem Gehalt bis dahin enthaltene Reiseko- stenpauschale von 16.000 Schilling verzichtet. Und ich habe auch seither keinen Schilling an Reisekosten abgerechnet, obwohl dies auch durch die mittlerwei le neue Regelung des Lan- des möglich wäre und von anderen Manda- taren auch praktiziert wird. Mein Bürgermei- ster-Gehalt beruht auf einem Landesgesetz bzw. der vom Gemeinderat der Stadt vor Jah- ren beschlossenen Bezügeverordnung. Der Be- schluß, welcher Prozentsatz vom Landeshaupt- 8 mann-Gehalt für das Bürgermeister-Gehalt ge- wählt wird, wird vom jeweil igen Gemeinderat gefaßt, wobei sich der Steyrer Gemeinderat da- mals auf 80 Prozent festgelegt hat. Meiner Mei- nung nach nicht zuletzt auch deshalb, weil im Gegensatz zu Linz, Wels oder auch anderen vergleichbaren Städten in Steyr der Bürgermei- ster der einzige hauptberufliche Politiker ist. Ich bin aber ganz sicher nicht wegen des Gel- des in der Politik. Ich werde daher selbstver- ständlichjede Regelung akzeptieren, die auf Basis der erst kürzlich vorgelegten Gehalts- pyramidefür Politiker getroffen wird und die bekanntlich vorsieht, daß auch die Ge- hälter von Bürgermeistern in Städten mit über 20.000 Einwohnern und somit auch mein Monatsbezug entsprechendgekürzt werden sollen. Entscheidend ist, daß für jeden Bürger klar und transparent nachvoll ziehbar ist, wieviel je- der einze lne seiner gewählten Vertreter tatsäch- lich netto verdient und daß diese Gehälter in einem von den Bürgern akzeptierten Verhältnis zu den erbrachten Leistungen stehen. In diesem Sinne hoffe ich, daß ich mit der neu- erlichen Offenlegung meines Bürgermeister- Gehaltes zur Versachlichung der Diskussion beitragen kann und Sie jene, leider immer wie- derkehrenden Darstellungen, daß ich monat- lich mit 180.000 oder gar 200.000 Schi ll ing ,,nach Hause gehe", als das beurteilen können, was sie sind: nämlich persönlich diffamierend und absolut falsch . J LOHN/GEHALTSAUSWEIS Magistrat der Stadt St11t1n;, 229 ..... 96 11 01 129800,00 129800,00 0 90 FLinktJ.Onsbe:: . 51920,00 , 09~ Auslageners. 3429 . 00 1 -36 Sachbezug 1091, 00 538 * §3 * ZV-OG-Funkt. Summe BEZuGE 1 537 ZV ON Funkt. 583 Klubbeitr. 3'l. 584 ~lubbeitr .B 'l. 585 Re1.sek. SPü 924 Gr osc henausgl 1 1=9800 l)(l l':9800,00 :.9000 , 00 •• • . , -~•- • --_ •• 1298(11) • ,:,(, 5 1920. ()1) 3 4 '29 . (lt _l 1091, 1)1) 181 7:?0. (1(1 1091. 01:, :,994 , O(l 145:::a . ()1) 8(H) , (1(1 (l , "3 tJ l. 8b::M(1 00 _lo":.487, ~ (J(.J ,---------,--'7-"l '-"' '-'-7 "-l ;_:.• 7....:' '~ 67568 . (,o 194 7()(> , l)t) 8~(11) . (l(I Ü • (H) 4(1(11) • t"l(I ==44-: 4 6 , 00 o . oo 1., .00 :?84404. 01) ::"t:14 9546, t)O 76:, 1 59 . :;o 1117-:2 . 0<.1 O . 1)0 BGM. LEITHENMAYR HERMANN l>JEHRGRABENG. 2 4 4400 STEYR Abt. 5 EJ.nst .: O , (H) (l , (H_I tJ . )u () , 00 ()(, (1()~(,r) Vorr .: ,_, , ,_1 , (1 , )(1 ~85(1, (H) ste■r