Amtsblatt der Stadt Steyr 1996/7

Stadt konsolidiert ihr Budget rundsätzlich zufrieden zeigt sich Finanzreferent Bürgermeister Hermann Leithenmayr mit dem Verlauf der Budget- konsolidierung der Stadt Steyr. Wie der Rech- nungsabschluß der Stadt Steyr für das Jahr 1995 ausweist, konnte durch teilweise drasti- sche Sparmaßnahmen, beispielsweise im Be- reich Personal (23 Mill. S!) oder auf dem Sektor Verwaltungs- und Betriebsaufwand (20,4 Mill. SI- 8,9 %), sowie in Verbindung mit Mehrein- nahmen (z. B. Ertragsanteile, Kommunalsteuer, Kanalanschlußgebühr) der für 1995 mit 41,7 Mill. S veranschlagte Abgang im ordentlichen Haushalt (Gesamtumfang 974,881 Mill. S) um über 30 Millionen Schilling auf insgesamt 11,47 Millionen Schilling deutlich reduziert werden. Aufgrund dieser Ergebnisverbesserung lag auch der Rücklagenstand per Ende 1995 mit rd. 84,7 Mill. S deutlich über dem bei Vor- anschlagserstellung prognostizierten Wert von rd. 53 Millionen. Gleichzeitig wurde im außerordentlichen Haus- halt (Gesamtumfang 179,097 Mill. S) mit einer Vielzahl von dringend erforderlichen und zu- kunftsorientierten Investitionen (Ankauf u. Ad- aptierung Kommunalzentrum/SO, 1Mill., Fi- nanzierung Ankauf Stadtgut u. sonstiger Grundstücke/ 17,7 Mill., Kanalbau 17,6 Mill., Umbau Hotel Münichholz/17,4 Mill., Straßen- u. Brückenbau/ 15,4, Mill., Beiträge FAZAT, VPTÖ/5,8 Mill., etc.) ein wesentlicher Beitrag zur Belebung der heimischen Wirtschaft und somit zur Sicherung der Arbeitsplätze geleistet. Einseitige Belastung durch das Land Mit Zahlungsverpflichtungen an das Land in Höhe von 137,2 Mi ll. (Landesumlage, Kran- kenanstalten- und Behindertenbeitrag, Sozial- hi lfe- und Schulerhaltungsbeitrag usw.) und fi- nanziellen Zuwendungen seitens des Landes im Ausmaß von 84,8 Mill. ergab sich unter dem Strich auch 1995 für die Stadt Steyr eine einseitige Belastung von über 52 Millionen Schilling. Eine Größenordnung, die beinahe das Fünffache von jener Summe ausmacht, die die Stadt 1995 zur Bedeckung des Abganges im ordentlichen Haushalt (11,4 Mill.) aufwenden mußte. Der Schuldenstand der Stadt beträgt (Stand 31.12.1995) 652,305 Millionen Schilling, was gegenüber dem Rechnungsabschluß 1994 eine Reduzierung um rd . 43 Mill. oder 6,2 0/o bedeu- tet. Da jedoch im Rechungsjahr '95 für Kauf und Umbau des Kommunalzentrums Darlehen in Höhe von 82,6 Mil l. auf die Stadtwerke Steyr 4/176 übertragen wurden sowie 35 Mill. an Krediten für bereits '95 beschlossene, aber erst 1996 zahlungswirksame Projekte seriöserweise mit- eingerechnet werden müssen, beläuft sich der Schuldenstand der Stadt inklusive Stadtwerke auf rd. 770 Millionen Schilling. Dies sind allerdings noch immer um rund 8 Millionen Schilling weniger als im Budgetvor- anschlag für 1995 (778 Mill.) vorgesehen. Al- lein aus diesen finanztechnischen „Feinheiten" wird ersichtlich, welch verzerrtes Bild durch die immer wieder gern errechnete Pro-Kopf- Verschuldung entsteht und daher ein seriöser Städtevergleich praktisch kaum gezogen wer- den kann. Der Rechnungsabschluß der Stadt Steyr für das Fi- nanzjahr 1995 im Detail: Der Rechnungsabschluß der Stadt Steyr für das Finanzjahr 1995 weist im ordentlichen Haus- halt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von S 974,881 Mill. aus. Wurden bei den Einnahme- quellen „Ertragsanteile" (+ 2,45 %), ,,Leistungs- einnahmen" (+ 4,72 %), ,,Transfereinnahmen" (+ 51,02 %) und „Sonstigen Einnahmen (+ 47,50 %) im Vergleich zum Vorjahr zum Teil be- achtliche prozentuelle Steigerungsraten ver- zeichnet, so blieben die „Steuern und Abgaben" (- 9,43 %) vor allem durch die Rückzahlung der 1993 zu viel erhaltenen Gewerbesteuer in Höhe von rd. 22 Millionen Schilling deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die Gesamteinnahmen im ordentlichen Haushalt im Detail Ertragsanteile: 300,727 Mill. (30,85 0/o des OH); Steuern und Abgaben: 325,207 Mill. (33,36 0/o des OH); Leistungseinnahmen: 205,110 Mill. (21,04 0/o des OH); Transfereinnahmen: 55,374 Mill. (5,68 0/o des OH); Sonstige Einnahmen: 88,463 Mill. (9,07 0/o des OH) = gesamt: 974,881 Mill. Die auffallende Steigerung des Schuldendien- stes ist in erster Linie auf eine buchungs- technische Maßnahme im Zuge der Darlehens- übertragung (82,6 Mill.) an die Stadtwerke für das Kommunalzentrum zurückzuführen . Bei dieser Transaktion wurden seitens der Stadt zwei Darlehen aus 1994 in Höhe von rund 38 Millionen vorzeitig getilgt und entsprechend gebucht. Dieselbe Summe wird jedoch in den Passiva bei den Stadtwerken ausgewiesen, sodaß der tatsächliche Schuldendienst der Stadt 103,361 Mill. oder 10,60 0/o des o. H. be- trägt. Personalaufwand Der Personalaufwand für die aktiven Magistratsbediensteten betrug 329,320 Mill. Schilling, was im Vergleich zu 1994 einen Rückgang um 0,42 0/o bedeutet. Dieser bead1ili ehe Wert wurde durch die konsequente ll111 set - zung des für 1995 verfügten Aufnahmestopps sowie die Reduzierung von freiwilligen l.(·istun- gen erzielt. In Summe konnte die budge1 :i1(· Vorgabe, am Personalsektor rund 23 Millio1H'll Schill ing einzusparen, erfüllt werden. Der Finanzaufwand für Mandatare reduzie1 ll' sich ebenfalls um minus 3 Prozent, was ,1ul die selbstverordnete Einfrierung der Politiker bezöge sowie den Wegfall der automatisdirn Reisekostenpauschale zurückzuführen ist. Schuldenstand/Schulden- dienst Der Schuldenstand der Stadt Steyr betrug per Ausgabenverteilung im Ordentlichen Haushalt Von den Ausgaben im ordentlichen Haushalt entfielen auf: Bezeichnung Betrag in % des OH Personalaufwand 329,320 Mill 33,78 0/o Pensionen 51,387 Mill. 5,27 0/o Funktionäre 9,872 Mill. 1,01 0/o Verwaltungs- u. 208,426 Mill. 21,38 0/o Betriebsaufwand, Verbrauchsgüter Investitionen 4,377 Mill. 0,45 0/o Schuldendienst 141,405 Mill. 14,50 0/o Transferzahlungen 224,952 Mill. 23,08 0/o Sonstiges 5,142 Mill. 0,53 0/o Summe 974,881 Mill. 100,00% Veränderungen in % zum Vorjahr - 0,42 0/o + 4,43 0/o - 3,00 0/o - 8,91 0/o - 21,29 0/o + 62,88 0/o -2,25 0/o + 38,26 0/o + 3,15 % ste■r