Amtsblatt der Stadt Steyr 1996/1

Personalaufwand bleibt im Vergleich zum Vor- jahr praktisch unverändert, obwohl kollektiv- vertragliche Erhöhungen berücksichtigt werden mußten. Gesamtbudget um 37,7 Mill. S niedriger als im Vorjahr n Summe beträgt der Gesamtbudget- rahmen für 1996 1.082.866.000 und liegt damit um rund 37,7 Millionen Schilling unter dem des Vorjahres. Der ordentliche Haushalt beträgt 939,944 Mill. und liegt um 3,7 Mil l. oder 0,4 0/o leicht über dem des ordentlichen Haushaltes 1995. Obwohl eine Fülle von Pflichtausgaben sowie eine beachtliche Zahl von Projekten, die keinen Aufschub mehr dulden, finanziell bedeckt wer- den müssen, kann durch fortgesetzte Sparmaß- nahmen der ordentliche Haushalt ohne nen- nenswerte Rücklagenverminderung (3 Mill.) ausgeglichen werden. Der außerordentliche Haushalt beträgt 142,922 Mill., was eine Reduzierung gegenüber dem AOH des Vorjahres um 41,25 Mill. bedeutet. Trotz dieses beachtlich reduzierten Ansatzes im außerordentlichen Haushalt sind für die größ- ten und wichtigsten Projekte der Stadt die ent- sprechenden Budgetmittel bereitgestellt. So sind unter anderem für die Sanierung des Hallenbades 15 Mill., für Fachhochschule und VPTÖ/Profactor in Summe rund 13 Mill., das Bahnhof-Parkdeck 8,5 Mill., die weitere Adap- tierung Kommunalzentrum 7Mill., die Vorfi- nanzierung Nordspange 1,5 Mill., das neue Jugendkulturhaus 1Mill. und den Verein Industrieforum (Landesausstellung 1998) eben- falls 1Mill. vorgesehen. Weiters sind 24 Mill. für Straßen- und Kanal- bau reserviert, 18,8 Mill. für die Kaufrate Stadtgut, 3 Mil l. für Wirtschaftsförderungs- maßnahmen, 3,3 Mill. für Altstadterhaltungs- Maßnahmen, 2,3 Mill. für die Kaufrate Reithoffergebäude, 1,4 Mill. zur Fortführung der Sanierung des Alten- und Pflegeheimes Ta- bor sowie 1Mill. S als 2. Rate für die General- sanierung des HTL-Schülerheimes. Allein aus diesen Beispielen wird sichtbar, daß Amtsblatt der Stadt Steyr 20 Mill. S kostet die erste Etappe der Generalsanierung des Steyrer Hallenbades, die heuer in Angriff genommen werden wird . die Stadt auch dieses Jahr beträchtlich inve- stiert, daß wir aufgrund der knappen Finanzen aber klare Prioritäten setzen und dadurch eini- ges an noch Wünschenswertem auf später ver- schieben mußten. Unser enges Finanzkorsett ist aber nicht dadurch entstanden, weil wir in den letzten Jahren schlecht gewirtschaftet ha- ben. Die Gründe für den relativen Finanz- engpaß liegen vielmehr darin, daß die Ein- nahmenentwicklung der Stadt in den vergange- nen Jahren praktisch stagnierte und auf der an- deren Seite die Pflichtausgaben und Transfer- zahlungen explodiert sind. Die Stadt hat 1995 um 78 Mill. Smehr an das Land gezahlt als zurückgeflossen sind. Heuer erhöht sich das Manko auf 82 Mill. S. Diese negative Entwicklung müssen wir schon seit einigen Jahren zur Kenntnis nehmen, ohne uns dagegen wehren zu können. So beläuft sich der Differenzbetrag der ver- pflichtenden Transferzahlungen an das Land und jener vom Land an die Stadt seit 1988 auf gigantische 544 Millionen Schilling! Daß dieses eklatante Ungleichgewicht auch in den Stadtbudgets der letzten Jahre seinen nega- tiven Niederschlag gefunden hat und dies noch immer tut, ist die ebenso logische wie gleicher- maßen negative Konsequenz. Gleichzeitig muß- ten wir in unserer Stadt aber auch mit Struk- turproblemen fertig werden. Gedruckt auf umwel1frcundlichem, chlorfrei gcblcich lcm Papier Große Investitionen für Arbeits - plätze und Stadtentwicklung ir haben gerade im Bereich Wirtschafts- förderung und Betriebsansiedlung - wie kaum eine andere vergleichbare Kommune - gewaltige Summen locker machen müssen, um auch seitens der Stadt die Beschäftigungs- situation nachhaltig zu verbessern. Und schließlich haben wir - fast ausnahmslos im Konsens aller Fraktionen - in den vergange- nen Jahren auch im infrastrukturellen Bereich und in bezug auf die Sicherung von Grundflä- chen enorme Mittel freigemacht, um die Wei- chen für die Zukunft unserer Stadt auch in die- sen Bereichen richtig und zeitgerecht zu stel- len. Ich erwähne hier als Beispiele nur den An- kauf der Knoglergründe oder des Stadtgut- areals. Aber auch der Kauf des ehemaligen Repa-Gebäudes und die Umgestaltung zu ~i- nem neuen und modernen kommunalen Em- satzzentrum sind Vorleistungen der Stadt, die gewaltige Beträge erfordern und die Finanz- situation der Stadt stark belasten. Speziell was die Investitionen in G~undst~cke und Gebäude betrifft, könnte man Jetzt leICht- fertig sagen - und von manchen Seiten kommt das leider ja immer wieder - das wäre alles nicht notwendig gewesen, das hätte man auch später machen können, oder gar, dieses Geld sei falsch investiert worden. Faktum aber ist und bleibt, daß diese Investi- tionen jetzt getätigt werden mußten, daß sich die Ankaufsmöglichkeiten eben nur zu einer 5/5