Amtsblatt der Stadt Steyr 1996/1

Sparbudget 1996 mit Mehrheit beschlossen In geheimer Abstimmung hat am 11. Jänner der Gemeinderat den Haushaltsv?ranschlag 1996 mit Mehrheit beschlossen. Für das Budget stimmten 19 Mandatare, 15 sprachen SJCh dagegen aus. Zu dem von Bürgermeister Leithenmayr vorgelegten Budget wurde ein Abänderungsantrag der Sozial- demokraten und Grünen eingebracht, womit das Budget mehrheitsfähig wurde. Die Sprecher der F und VP begründeten ihre Ablehnung mit dem Vorwurf, weitere Sparpot~ntial~ seien nicht ausge- schöpft und Vereinbarungen aus dem Vorjahr für Strukturänderungen mcht emgehalten worden. egenüber dem ursprünglichen Voran- schlag waren auf Antrag der Sozialde- mokraten und der Grünen u. a. folgende Pro- jekte in das ordentliche Budget aufgenommen worden: Frauenhaus (700.000 S), Streetworker (250.000 S), Schullandwochen, Schikurse (150.000 S), Betreuung von Obdachlosen (200.000 S), Museum Arbeitswelt (190.000 S), Kindergarten der Pfarre Münichholz (+ 76.000 S auf 348.000 S), Musikfestival 1996 (+ 80.000 S auf 320.000 S), Projekte Museum Arbeits- we lt/Industrieforum(+ 500.000 Sauf 1,850.000 S), Integration Sozialsprengel (+ 100.000 Sauf 203.000 S), Notarztwagen (+270.000 Sauf 1,6 Mill. S), Tourismusverband (+ 200.000 Sauf 1,45 Mi ll. S), Molekularsiebmaterial für Depo- niegasreinigung (+ 200.000 S auf 230.000 S). In den außerordentlichen Haushalt wurden mit dem Änderungsantrag folgende Projekte aufge- nommen: Feuerwehr-Löschfahrzeug, 1. Rate wirksam umgesetzt worden. "Es ist uns 1995 gelungen, im eigenen Bereich die Kostendynamik einzubremsen und trotz- dem den hohen Standard an Service- und Dienstleistungen der Stadt aufrechtzuerhalten", sagte Leithenmayr und führte dann weiter aus: "Und genau diese Entwicklung, die mit dem Budget 1995 eingeleitet wurde und die von den Prämissen Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit bei gleichzeitiger Erhöhung der Effektivität im Verwaltungsbereich geprägt ist, wird mit dem Budget für das Jahr 1996 fortgesetzt. Ein Bud- get, das - und das möchte ich betonen - nicht im stillen Kämmerlein der Finanzabteilung oder des Finanzreferenten erstellt wurde. Das Budget 1996, das heute beschlossen werden soll, ist vielmehr wiederum das Ergebnis von Erstmals wurde im Steyrer Gemeinderat über das Budget geheim abgestimmt. mehreren Klausurtagungen und ungezählten Beratungsstunden, bei denen wir uns sogar ei- nes professionellen Moderators bedient haben, um etwaige atmosphärische Gesprächs- störungen nach Möglichkeit gar nicht erst auf- kommen zu lassen. Ich kann daher als Finanzreferent ruhigen Ge- wissens behaupten, daß die Entscheidungsträ- ger aller Parteien noch nie so frühze itig in die Budgetberatungen miteingebunden wurden wie dieses Mal. Daß noch nie so ausführlich über einen Haushaltsvoranschlag diskutiert und be- raten wurde und daß meines Wissens noch kein Budget die restriktiven Vorgaben, wie die Fortsetzung des Sparkurses, weitere Einsparungspotentiale beim Personal und vor allem keine Nettoneuverschuldung, so klar und deutlich erfüllt, wie das heute zur Beschlußfas- sung vorliegende. Kein Katalog der Wünsche er Voranschlag für das Rechnungsjahr 1996 ist kein Katalog, bei dem die Wünsche und Forderungen der einzelnen Frak- tionen aufgelistet und in entsprechenden Mil- lionenbeträgen ihren Niederschlag finden. Das Budget der Stadt für das heurige Jahr stellt vielmehr eine seriöse Grundlage für die Auf- rechterhaltung der Betriebsbereitschaft unserer Stadt und die Finanzierung der unaufschiebba- ren und dringendsten Vorhaben und Projekte dar. Und nicht zuletzt ist dieses Budget aber die Basis dafür, daß die Stadt auch in den nächsten Jahren ihre Liquidität aufrechterhal- ten und ihren finanziellen Verpflichtungen in Zukunft nachkommen kann. Ein Umstand, der allein in Oberösterreich auf über 100 Gemeinden nicht mehr zutrifft, die nämlich ihren Ordentlichen Haushalt aus eige- ner Kraft nicht mehr ausgleichen können und damit praktisch konkursreif sind. Das Budget der Stadt Steyr für 1996 ist nicht nur ein Sparbudget. Im Gegensatz etwa zu Linz oder Wels sieht der Voranschlag auch keine Nettoneuverschuldung vor. Und auch der (1,8 Mill. S), Bausubvention Caritas-Kinder- garten Münichholz (1 Mill. S), Einbau eines Behinderten-WC (150.000 S). Die mit 3Mill. S dotierte Umsetzung des Verkehrskonzeptes wurde auf eine Million reduziert. Das von der Stadt Steyr initiierte Forschungs- und Ausbildungszentrum für Arbeit und Technik (FAZAT} im Wehrgraben umfaßt anwendungsbezogene Forschung, praxisnahe Ausbildung und innovative Unternehmen . Zwei der Bürgermeister Hermann Leithenmayr erinnerte am Beginn seiner Budgetrede, daß der mit brei- ter Mehrheit als rigoroses Sparbudget beschlos- sene Haushalt 1995 konsequent realisiert wor- den sei und der eingeschlagene Weg auch heu- er fortgesetzt werde. 1995 sei der Schulden- stand gegenüber dem Budgetansatz sogar um 8 Millionen Schilling reduziert und durch Aufnahmestopp eine Personaleinsparung um 5 Prozent mit 23 Millionen Schilling budget- 4/4 drei Ausbaustufen sind bereits realisiert. Gedruckt auf umweltfreundlichem, chlorfrei gcblcid1tem Papier ste■r