Amtsblatt der Stadt Steyr 1995/8

Liebe Steyrerinnen und Steyrer, diefinanziellen Rahmenbedingungen, unter denen wir imJänner die kommu- nalpolitische Arbeit begonnen haben, waren alles andere als "rosig". Die budgetäre Entwicklung, die von rück- läufigen Einnahmen undgleichzeitig zum Teil beträchtlich gestiegenen IJ!ichtausgaben, etwa an das Land, geprägt war (und leider immer noch ist), zwang uns,für 1995 ein restriktives Sparbudget zu beschliefsen. Die in diesem Zusammenhang durchgeführten Kürzungen engten den finanziellen Spielraum der Stadt in den verschieden- sten Bereichen ein und machten das politische Handeln nichtgerade einfa- cher. Trotzdem kann sich, wie ich meine, unsere Leistungsbilanz bisher durchaus sehen lassen. So haben wir mit dem im Oktober in Stryr beginnenden Fachhochschulstudiengang Produktions- undManagementtechnik heuer ein Ziel erreicht, um das uns viele andere österreichische Städte beneiden und dessen Bedeutunggar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Mit dem ebenfallsfixierten weiteren Ausbau des FAZATund dem gezielten Aufbau des internq,tionalen Forschungsinstitutes VPTO, die von der Europäischen Union in beträchtlichem Ausmaß mitfinanziert werden, konnten weitere Meilensteinefür eine positive zukünftige Entwicklung unserer Stadt gesetzt werden. Und auch in Sachen Telekom- munikation haben wir in Steyr die rasante Entwicklung und die enormen Chancen in diesem Bereich rechtzeitig erkannt und werdenfür das bereits sehr weit gediehene Regional-Informationssy- stem Steyr-Kirchdoif(RIS) durch die bevorstehende Gründung einer Errichtungs- und Betriebsgesellschaft in Kürze mit der konkreten Umsetzung beginnen. Darüber hinaus haben wir aber auch im Wohnbau wiederum einen grefsen Dieseite ..des . urgerme1sters Schritt nach vorne gemacht, indem wir allein heuer noch über 200 neue Woh- nungenfertigstellen und übergeben werden können. Auch der Ausbau des neuen Kommunalzentrums an der Ennser Straße verläuftplanmäßig. Das Grefsprojekt Wiesenbergbrücke/Große Fallen-Brücke konnte ebenfalls e,folg- reich abgeschlossen werden. Die Kanali- sation Christkindlgeht Schrittfür Schritt dem Ende zu, die Geschützte Werkstätte ("Teamwork'') in Hinter- berg, zu deren Verwirklichung die Stadt das Grundstück bereitgestellt hat, beschäftigt bereits 20 Mitarbeiter, und auch die Behindertenwohnhausanlage Gleink, zu der die Stadt 6 Millionen Schilling beisteuerte, konnte vor wenigen Wochen ihrer Bestimmung übergeben werden. Praktisch unter Dach und Fach ist auch der Kaufdes ehemaligen Reiheffer- gebäudes, das Stadtentwicklungskonzept istfertig, und auch das Stadt- marketingkonzept liegt seit kurzem vor. Allein aus diesen - bei weitem natürlich nicht vollständigen - Beispielen wird ersichtlich, daß trotz sehr engem Finanz- korsett in Steyr viel bewegt wird, daß sich die Stadt überaus dynamisch weiterentwickelt und eine Aufschwungphase eingeleitet wurde, die wir nützen und weiter ausbauen wollen. Unter diesem Motto stehtfür mich auch die kommunale Herbstarbeit,Jür die mit der Stadtsenats-Sitzung am 24. August der offizielle Startschußfällt. Einen Schwerpunkt werden dabei - wiejedes Jahr - die Verhandlungen für das nächstjährige Budget bilden, die ich - da Finanzstadtrat Mag. Zagler sein Amt im September zurücklegen wird - selbst führen werde. Ich werde mich dabei bemühen, mit den einzelnen Stadt- senats-Mitgliedern schon im Voifeld eine klare Prioritätenreihungjener Projekte zu erarbeiten, die im kommen- den Jahr unbedingt verwirklicht und daherfinanziell entsprechend bedeckt werden müssen. Und zwar unabhängig in welches Ressort bzw. in welchen politischen Zuständigkeitsbereich das jeweilige Vorhaben fällt. Meine Zielsetzung ist es, den eingeschla- genen Sparkurs auch im Budgetfür 1996fortzusetzen, gleichzeitig aber die wesentlichsten aktuellen Problemstellun- gen, wie etwa den Beschluß und die schrittweise Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes, den Bau und die Voifinanzierung der Nord- spange, die Errichtung des Bahnhof Parkdecks, die verstärkte Fortführung des sozialen Wohnbaues, den weiteren Ausbau des Kommunalzentrums sowie die Realisierung einesJugendkultur- hauses, so rasch wie möglich einer befriedigenden Lösung zuzuführen. Ich bin zuversichtlich, daß es mir mit dieser Marschroute gelingen wird, auch für 1996 einen breiten Budgetkonsens zustande zu bringen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil über beinahe alle Grefspro- jekte und zukunftsorientierten Vorhaben zwischen den im Gemeinderat vertrete- nen Parteien grundsätzlich Übereinstim- mung herrscht und auch die Fortsetzung des Sparkurses ausnahmslos als absolut notwendig und richtig erachtet wird. Mit herzlichen (;rüßen Ihr