Amtsblatt der Stadt Steyr 1994/11

35 Mill. S • weniger Steuern Was die Finanzexperten der Stadt bereits kurz nach in Kraft treten der in vielen Bereichen durchaus positiven Steuerreform vorausgesagt hatten, trat leider ein: Steyr kann das durch den Wegfall der Gewerbe- und Lohnsummen- steuer bedingte Einnahmenminus durch die neu geschaffene Kommunalsteuer bei weitem nicht wettmachen. Die berechtigte Hoffnung, einen finanziellen Ausgleich aus dem dafür vorgesehenen „Här- teausgleichstopf' des Bundes zu erhalten, hat sich vorerst aber leider auch nicht erfüllt. Denn auf der kürzlich veröffentlichten Liste jener oberösterreichischen Kommunen, denen der daraus resultierende Einnahmenentfall zumin- dest teilweise abgegolten wird, scheint Steyr widererwarten nicht auf. Ein Umstand, den Bürgermeister Hermann Leithenmayr nicht einfach hinnehmen will. ,,Es kann nicht so sein, daß Steyr einfach durch den Rost fällt, obwohl wir beispielsweise heuer nachweislich um 35 Millionen Schilling weni- ger einnehmen werden und die Horrormarke von 50 Millionen Minus nur deshalb noch nicht erreichen, weil wir letztmalig rund 15 Millionen Restzahlungen aus der Gewerbesteu- er erhalten", sieht Leithenmayr eine große Lücke zwischen der Berechnungstheorie des Bundes und der kommunalen Praxis. Im Gegensatz zu der für den Härteausgleichs- topf angestellten Berechnung des Bundesmini- steriums wird Steyr um 15 Millionen Schilling weniger an Kommunalsteuer einnehmen, bei den Ertragsanteilen besteht eine Differenz von 30/430 Beim Neubau der Fa ll en- brücke sind die AuFlager- bänke für das Tragwerk fertig. Derzeit wird an der Aufstellung des Tragwerk- Lehrgerüstes und der Trag- werks-Schalung gearbeitet. Wenn keine unvorherseh- baren Hindernisse auftre- ten, ist mit der Fertigstel- lung des Brückenbaues bis Ende des Jahres zu rech- nen. Rechts im Bild der Geh- steigbereich der neuen Wiesenbergbrücke. Die Hiillrohre der Versor- gungsleitungen im Beweh- rungskorb des Randbal - kens sind verlegt. Der Brückenbau am Wiesen- berg ist voraussichtlich En- de November fertig. An- schlicflend werden die Straßenzüge baulich an die Brücken angeschlossen. Fotos: Hartlauer 4 Millionen Schilling und bei der Landesumla- ge klafft ein Loch von rund 16 Millionen Schil- ling. „Wir können nicht akzeptieren, daß angesichts dieser enormen Fehlbeträge Steyr aus dem dafür vorgesehenen Ausgleichstopf nichts er- hält und werden versuchen, nachträglich doch noch zumindest einen Teilbetrag refundiert zu erhalten. Ich werde daher kurzfristig sowohl mit dem Ministerium als auch mit dem Ge- meindereferat des Landes diesbezügliche Ge- spräche führen und hoffe, daß aufgrund der Fakten Steyr doch noch in den finanziellen Ausgleich miteinbezogen wird", erklärt Bürger- meister Hermann Leithenmayr. ste■r

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