Amtsblatt der Stadt Steyr 1993/6

Das Stadtentwicklungs- . konzept der Stadt Steyr Erlii111em11ge11 : 11111 /\11/ha11 des Stadtent- wic/../1111gst.1111:eple.1· 1·011 o. U11iv.- Prof. Dr. Pell'/' /Jrei1/i11g. /111 A11schluß wurde ein Fmg1•/,.a111/og ahgedmckt, der ausgefüllt re/01111icr/ werden soll. Di e Stadt Steyr muß ihren Flächenwid- mungsplan - das wichtigste rechtliche Instrument der örtlichen Raumordnung - f'ortschrciben. Wenn sie dieser Aufgabe nicht nur dem Buchstaben nach gerecht werden soll, hat sie nach § 15 des obcrö- sterreichischen Raumordnungsgesetzes „ausgehend von den Ergebnissen der Raumforschung ( Bestandsaufnahme) die angestrebten Ziele der örtlichen Raum- ordnung und die zu ihrer Erreichung erfor- derlichen Maßnahmen aufzuzeigen." Der Flächenwidmungsplanung muß also die Erstellung eines Entwicklungskonzep- tes vorausgehen. Die Erstellung eines sol- chen Konzeptes ist eine Art des voraus- schauenden räumlichen Planens, die sich in einigen Punkten von der bisher üblichen Planung unterscheidet, welche man in Fachkreisen als Auffang- oder Anpas- sungsplanung bezeichent. Weil nicht vor- ausgesetzt werden kann , daß der Begriff allgemein bekannt ist, sei er hier kurz erläutert. Was ist Entwicklungsplanung? Als Entwicklungsplanung bezeichnet man eine Art des planerischen Handelns , wel- ches die gängige Flächenwidmungspla- nung ergänzt und über sie hinausweist. Sie verknüpft die räumliche und bauliche Komponente der Entwicklung mit der mit- telfristigen Finanzplanung des betreffen- den Ortes. Sie entwirft einen Rahmen für das zukünf- tige Handeln und die Investitionen der Gemeinde, das nur die Grundzüge der geplanten Entwicklung zeigt, diese aber dafür umso eindringlicher, so daß das Ent- wicklungskonzept nicht aufgrund jeder, von Plan abweichenden Bauabsicht geän dcrt werden muß. Sie bezieht soziale, rechtliche, wirtschaftli- che, umweltbezogene und viele andere Tatbestände in ihre Erwägungen ein, was unter anderem auch bedeutet, daß sie unter Anteilnahme der Öffentlichkeit erfolgen muß. Sie entwirft zwar wie jeder räumliche Plan ein Bild des erstrebten Zustandes des Gemeinwesens, jedoch steht nicht das gezeichnete Idealbild im Vordergrund, sondern der Weg und die Maßnahmen, mit denen der angestrebte Zustand erre icht werden soll. Entwicklungsplanung versucht also, dem 4/152 relativ statischen Element der klassischen Raumplanung e in aktives E le ment hin- zufügen. Entwicklung ist in diesem Sinne als Entscheidung über die gemeindlichen Investitionen auf mittlere und längere Sicht zu verstehen und als Entwicklungs- stimmulierung und damit verbundene Len- kung des privaten Bau- und Investitions- willens. Wie arbeitet Stadtentwick- lungsplanung? 1. Das Stadtentwicklungskonzept geht zum e inem davon aus, was gegeben ist und was sich an zukünftigen Not- wendigkeiten abzeichnet. Manches von der Substanz und den erkennbaren Tendenzen ist üblich oder positiv und muß übernommen bzw. geschützt wer- den. Manches andere dagegen ist pro- blematisch und schädlich und ist nach Möglichkeit zurückzudrängen oder zu unterbinden. Als erstes und wichtigstes Instrument braucht die Stadtentwick- lungsplanung daher BESTANDSAUF- NAHMEN UND PROBLEMAUF- RISS . 2. Zum zweiten ergibt sich der Plan aber aus dem, was gewo 11 t ist. Über dieses Gewollte sind zwar die Stadtpolitiker als gewählte Repräsentanten der Bevölkerung infonniert und können ihre Erkenntnisse an den Planer weiter- geben. Vieles vom Gewollten oder Gewünschten und insbesondere die relative Bedeutung der einzelnen Ziele innerhalb eines Zielkataloges muß bei der Bevölkerung selbst erhoben wer- den. Entwicklungsplanung braucht als zwei- tes Instrument zur Ergänzung der Bestandsaufnahmen und des Proble- maufrisses eine /.IJ I DISKL SSION UI\ID PRIORITA I bNFESTSTEL- LUNG. 3. Ein dritter Punkt in der Entwicklungs- planung ist die Frage nach den zur Verfügung stehenden Mitteln. Die Stadt kann nur so vie l an Einrichtun- gen und Leistungen zur Verfügung stellen, wie es ihre Deckungsmittel erlaben. Deshalb muß vor der Umsetzung der Planungsziele in einem Maßnahmen- katalog die Summe der Verpflichtun- gen errechnet werden, die sich aus den geplanten Vorhaben ergeben und den Möglichkeiten der Stadt angepaßt wer- den. Daß sich alle Maßnahmen nur in Rahmen des geltenden Rechts verwirk- Gcdruckl auf umweltfreund lK: hcm, c hlorfrei gcblcid11cm Papier liehen lassen , liegt auf der Hand, Ent- wic~lungsplanung braucht also eine PRL'FUNG DER FINANZIELLEN UND RECHTLICHEN MACHBAR KEIT. Der Entwurf des Stadtentwicklungskon- zeptes, der sich aus den beschriebenen Arbeitssehrillen ergibt, besteht aus einem Planblall bzw. Planblällern - einer "V isi- on" der Stadt Steyr von etwa 2010 - und aus einem Programm, das die geplanten Maßnahmen ebenso enthält wie die Kos ten ihrer Verwi rklichung und Aussagen i.iher ihre Finanzierung. Die Programmpunkte oder Maßnahmen können auch zu einzelnen Sachgchictrn zusammengefaßt werden. Man ~p,ich t dann von einem Sachprogramm Vni-.c hr, Soziales, Wirtschaft, Erz iehung, Sport oder ähnlichem. Das Sachprogramm Verkehr wunll' wq:cn seiner besonderen Dringlichkeit dl'111 a ll gc- meinen Stadtentwicklungsi-.on1L' pt vmge zogen und ist Ihnen bekannt. /\u ~•L·11hl1ck- lich wird die Erarbeitung vo111 SaL hprn gramm Soziales und Wirtschalt~l<11<il'11111g diskutiert. Was will und soll Steyr mit Stad t1·1wtw1l·k lungsplanung erreichen? Stadtentwicklung ist e twas. da s dL·111 ll11r ger dann nur sehr wenig hn,1,11l\ t w11d, wenn er im großen und 11 a11 1L·11 1111t S\' ll ll' I' Stadt zufrieden ist. Erst WL' 1111 l '1ohk11 1e und Schwierigkeiten aul'taul'hv11 . w11d ihm bewußt, daß es Lc11i-.u11gs11111tcl g1ht. Wobei man le ider sagL·n 111111.1. d;d,I s ich viele nega tive Ei 111ek-11 twicl-. h111 !-'c 11 dem Einfluß de r Stadt we it gc lll·1HI rnt1iehc11 . So kann die Stadt 1wa1 w , ~uchc 11 . die Arbcitslosigl-.cit 1u hcUmplen. den Ver- kehr in vernünl'tigl' Bah11c11 ;u lcnl...en oder den Zuzug von /\u~l;indern vernünftig zu steuern. Ihre Möglichl-.eiten dazu sind jedoch begrenzt. Sie 1-.ann die Probleme aus eige- ne r Krat't ni cht beherrschen oder bewälti- gen. Nachstehend sind die wichtigsten Pro- blemkomplexe aufgelistet, unter denen die Stadt Steyr zu leiden hat, indirekt aber auch die Schönheiten und Vorteile, die die Stadt auszeichnen. Diese Liste ist gleich- zeitig auch eine Aufzählung von Anliegen der Stadtentwicklung. Wir bitten Sie, diese Problemfelder und Aufgabengebiete nach Ihrer Wertung zu reihen. Außerdem enthält die Liste Raum f'ür per- sönliche An liegen, soweit s ie nicht in der Zusammenstellung der Entwicklungspro- bleme und der daraus abgeleiteten Ziele enthalten sind. STE\R