Amtsblatt der Stadt Steyr 1993/1

Der Gemeinderat beschloß am 17. Dezem- ber den Haushaltsvoranschlag 1993, der Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt (o. H.) von 886,536.000 S vor- sieht und im außerordentlichen Etat (ao. H.) mit 261,563.000 S ebenfalls ausgegli- chen ist. Gegen das Budget stimmten nur die zwei GAL-Mandatare und ein FP- Gemeinderat. Mit dem beschlossenen Ausgabenrahmen liegt der Stadthaushalt erstmals über einer Milliarde Schilling. Diplomkaufmann Mag. Helmut ZAGLER, der als Finanzreferent der Stadt den Haus- haltsvoranschlag im Gemeinderat ein- brachte, sagte in seiner Budgetrede u. a.: "... .. Mehr als 20 Prozent oder mehr als jeder fünfte Schilling wird von diesem Budget für Investitionen geleistet. Die Investitionsfreudigkeit dieses Budgets ist daraus sicherlich meßbar! Daß es ein anti- zyklisches Budget werden konnte und trotzdem kein deficit-spending nach J. M. Keynes ist, weil wir eben keine zusätzliche neue Verschuldung brauchen, ist erklärt mit den unerwarteten Geldzuflüssen der letzten Jahre. 6 Bei den Ausgaben des o. H. haben wir als größten Einzelposten 323 Mill. S für das Personal. Es handelt sich um einen Anteil am Budget von 28,2 %. Im Yo,jahr hatten wir 30,2 % zu verzeichnen.· Das gibt aber nur eine quantitative Größe ab und noch keine qualitative! Die qualitative Größe, das Personal betreffend, ist für mich hier noch viel wichtiger als diese Zahlenmen- ge. Da haben wir im Jahr 1992, mit Wir- kung 1993 und Folgejahren, Sachen hinein gepackt und initiiert, die sich sehen lassen können: Die KDZ-An:.ilyse, die einer Organisations-Reform des Magistrates gleich kommt, die die Schlagkraft unserer Verwaltung, aber auch der Dienstlei- stungssektoren erbringen wird. Wir haben die Gleitzeitregelung über die Rampe gebracht, die einerseits uns die Möglich- keit gibt, als Dienstgeber mehr Flexibilität zu erreichen, aber auch Chancen für die Mitarbeiter mit sich bringt. Zu den wichtigsten Zuschußbedarfs-Spar- ten zählen die Volks- und Hauptschulen mit rund 30 Mill. S - mit den Sonderschu- len sind es 35 Mill. S. Kindergärten, Tagesheimstätten und Schülerhorte kosten zusammen über 30 Mill. S. Ich richte so Gedruckt auf umweltfreundlichem, chlorfrei gebleichtem Papier wie immer hier an dieser Stelle an das Land OÖ den Appell, dem Vorschlag der SPÖ-Fraktion dort endlich nachzukommen und die Kindergartenförderung entspre- chend aufzustocken. Das Theater kostet uns über 10 Mill. S an Zuschußbedarf. Da soll noch einer sagen, wir seien nicht kulturfreundlich! Der Jah- resabgang des Altenheimes Tabor ist mit rund 41,5 Mi ll. S kalkuliert. Für Straßen- reinigung, die der Wirtschaftshof im Win- ter- und im Sommerdienst macht sowie für die Gestaltung der Garten- und Parkanla- gen und Spielplätze sind insgesamt über 30 Millionen zu zahlen. Man soll es gar nicht glauben, daß das Licht, das abends in den Straßen brennt und die Beleuchtung des Schlosses Lamberg einen Abgang von rund lO Mill. S ausmachen. Was bei die- sen Zahlen alleine für die Umweltbereiche, für Abwasserentsorgung, Müllentsorgung - was also die Müllabfuhr und die Müllde- ponie betrifft - incl. Investitionen steht, kostet uns rund 135 Mill. S. Bei diesen 135 Mill. sind auch 32 bis 33 Mill. für den Kanalbau includiert. Zu den großen Vorhaben im ao. H. gehören der Ankauf und die Adaptierung Nur drei (2 GAL, 1 FP) von 36 Gemeinderäten stimmten gegen den Haushaltsvoranschlag 1993. STEYR