Amtsblatt der Stadt Steyr 1992/2

Z um traditionellen Neujahrsempfang im Festsaal des Rathauses konnte Bürgermeister Hermann Leithen- mayr zahlreiche Steyrer Persönlichkeiten und Gäste, unter ihnen den Linzer Bürgermeister Dr. Dobusch, begrüßen. Nach einem Rück- blick auf die wichtigsten internationalen Er- eignisse kommentierte Bürgermeister Leithenmayr Zukunftsperspektiven für die Stadt Steyr und sagte u. a.: "Im politischen Geschehen auf kommunaler Ebene war das Jahr 1991 geprägt von den Landtags- und Gemeinderatswahlen, die am 6. Oktober vergangenen Jahres abgehalten wurden. Mit diesen Wahlen wurde eine 6jährige Funktionsperiode des Gemeinde- rates der Stadt Steyr beendet und eine be- trächtliche Veränderung der politischen Zu- sammensetzung des neuen Gemeinderates bewirkt. Es entspricht demokratischem Selbstverständnis, Wahlentscheidungen - wie immer sie auch ausgehen mögen - zu akzep- tieren. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, daß der Wahlausgang unter anderem auch dazu geführt hat, daß jede politische Fraktion im Gemeinderat mehr Spielraum für taktische 8/32 MIT- EINANDER •• FUR STEYR Gedruckt auf umweltfreundlichem, chlorfrei gebleichtem Papier Manöver zur Verfügung hat. Bei allem Ver- ständnis für Taktik sollte jedoch der Blick für das Notwendige erhalten bleiben. Mit der Beschlußfassung des Budgets für 1992 hat der Gemeinderat eine wichtige Probe seiner Funktionsfähigkeit abgelegt. Ich bin der Meinung, daß nur in einer offen- siven und überlegten Art und Weise und nur gemeinsam unter dem Leitthema "Miteinan- der für Steyr" in den nächsten Jahren zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürger gewirkt werden kann. In diesem Sinne bedeutet es für alle Fraktionen des Gemeinderates, in Hinkunft mehr Verantwortung zu tragen, und vor allem das Streben nach Konsens auf brei- ter Basis. Erlauben Sie mir einige Bemerkungen zur Zukunft unserer Stadt und der damit verbun- denen Kommunalarbeit. Ich möchte dabei die Schwerpunkte herausstreichen und klare Per- spektiven aufzeigen. Unabdingbar dabei ist jedoch die Pflege der Gesprächskultur in jeder Form der politischen Zusan1menarbeit, aber Bürgermeister Hermann Leithenmayr: "Konsens aufbreiter Basis" auch der Auseinandersetzung; denn wer als Mandatar für 6 Jahre gewählt wurde, hat auch eine gewisse Vorbildwirkung im politischen und gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt zu tragen. Die Entwicklung der Stadt muß dynamisch weitergeführt werden, dabei soll auf die Bedürfnisse der Bevölkerung noch intensiver eingegangen werden. Ziel und Zweck dabei ist eine Steigerung der Lebens- qualität unserer doch über tausend Jahre alten Stadt. Ich bin dafür, daß eine verstärkte Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung ver- schiedener Vorhaben stattfinden soll, wobei bei unterschiedlicher Auffassung Bedacht auf lnteressensausgleich und eine genaue lnteressensabwägung genommen werden soll. Überall dort wo Interessen aneinanderge- raten, wird sich nach eingehender Diskussion und Entscheidungsfindung herausstellen, daß eine Minderheit die Entscheidung der Mehr- heit mitzutragen haben wird. Im Interesse des Gesamten und der demokratiepolitischen Gewichtung wird daher auch in Zukunft die Minderheit Mehrheitsentscheidungen akzep- tieren müssen. Unter diesem Gesichtspunkt sind auch unsere Erwartungen zum Generalverkehrskonzept für unsere Stadt zu sehen, welches nach Aus- STEYR