Amtsblatt der Stadt Steyr 1991/11

. . · · Gemeinderat wählte He . ann · . - Leithe ayrzum Bürge~eister . ·· · der Stadt Steyr Erich Sablik geschäftsführender Vizebürgermeister - Dr. Leopold Pfeil 2. Vizebürgermeister Der von der Steyrer Bevölkerung am 6. Okto- ber neu gewählte Gemeinderat trat am 6. Oktober im Festsaal des Rathauses zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. ErichSablik eröffnete als ältestesMitglieddes Gemeinderates die Sitzung undnominierte als Stimmprüfer je einen Mandatar der im Gemeinderat vertretenen Parteien. Sablik nahm dann die Angelobung der einzelnen Mitglieder des Gemeinderates vor. In gehei- mer Wahl wählte dann der Gemeinderat den Bürgermeister. Im ersten Wahlgang wurden 34 gültige Stimmen (2 ungültig) abgegeben, davon entfielen 17 aufHermannleithenmayr, 9aufDr. Leopold Pfeil und8 aufKarlHolub. Im zweiten Wahlgang entfielen von 36 gülti- gen Stimmen 17aufLeithenmayr, 10 aufKarl Holub und 9 auf Dr. Pfeil. Im dritten Wahl- gang fiel dann die Entscheidung: Von den 32 gültigen Stimmen (4 ungültig) entfielen 18 auf Hermann Leithenmayr und 14 auf Karl Holub. Die Sozialdemokraten stellenmitErichSablik den geschäftsfiihrenden Vizebürgermeister. Zum zweiten Vizebürgermeister wurde Dr. Leopold Pfeil bestellt. Die Zahl der Stadträte wurde mit sechs festgesetzt. - Die SPÖ-Frak- tion wählte als Stadträte Ingrid Ehrenhuber, Leopold Tatzreiter undDkfm. Helmut Zag/er . Von der ÖVP wurden Karl Holub und Ing. Othmar Schloßgangl als Stadträte gewählt. Die FPÖ wählte Roman Eichhübl. Nach der Wahl zum Stadtoberhaupt gab Bür- germeister Hermann Leithenmayr vor dem Gemeinderat folgende Erklärung ab. "Mit der heutigen konstituierenden Sitzung des Gemeinderates ist der wahrscheinlich längste und erbittertste Wahlkampf zu Ende gegangen. Die starken Verluste der Sozialde- mokraten bei dieser Wahl stellen alle im Gemeinderat vertretenen Parteien vor neue Aufgaben. Als Demokrat respektiere ich das Ergebnis, da dies das Votum der Bürger unse- rer Stadt darstellt. Ich sehe dies aber auch im Zusammenhang mit der Berichterstattung der Medien im abgelaufenen Jahr und vor allem in den letzten Monaten vor der Wahl, wo es an wahrheitsgetreuer Recherche oftmals geman- gelt hat und es zu persönlichen Angriffen gekommen ist. Von meiner Seite aus habe ich immer vermißt, daß die besten Ideen für die 4/332 weitere Entwicklung in unserer Stadt in einen fairen Konkurrenzkampf treten. Die Gesprächskultur hat in diesem Wahlkampf gelitten, das Ergebnis ist eine Klima- verschlechterung für das Zusammenleben der Menschen. Kritik ist notwendig, um in dyna- mischer Form Dinge bewegen zu können, aber auch um den Blick auf das Wesentliche zu schärfen. Kein Mensch kann von sich be- haupten, alle Entscheidungen, die in der Ver- gangenheit getroffen wurden, genau so wie- derholen zu wollen. Im Zuge eines sich lau- fend verändernden Erkenntnisstandes würden sicherlich früher getroffene Entscheidungen modifiziert. Auch ich möchte dies für meine Fraktion und für mich persönlich nicht aus- schließen. Unter diesemAspekt seheich daher das Wahlergebnis vom 6. Oktober. Wenn ich aber auf die Wahl zurückblicke, so hat mich doch die Tatsache, daß die Partei der Nicht- Wähler zweitstärkste Kraft in unserer Stadt geworden ist, sehr nachdenklich gestimmt. Diese Nicht-Wähler haben damit auf die Aus- übung eines der bedeutendsten Grundrechte unserer Demokratie, welches von unseren Vorfahren mühsam errungen werden mußte, verzichtet. Die Gründe hiefür mögen viel- schichtigst sein, doch soll diese Verdrossen- heit Ansporn für uns Mandatare sein, die Zu- kunft noch mehr im Sinne der Bürger zu nützen. Gerade deshalb möchte ich mich für das aus- gesprochene Vertrauen bedanken und gleich- zeitig versichern, daß ich darin einen Auftrag sehe, eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien zu suchen. Gerade mein Vorgänger Heinrich Sd1warz war fili- ~eine Gült: uml ~ein hohes Maß an Toleranz, für seine Aufgeschlos- senheit gegenüber allen Anliegen unserer Bürgerund für seineMenschlichkeit bekannt. Ich sage meinem Vorgänger Dank und Aner- kennung und entbiete Heinrich Schwarz, der im Krankenhaus liegt, meine herzlichsten Genesungswünsche. Auf dem Werk von Heinrich Schwarz aufbauend möchte ich die Arbeit konsequent und zielstrebig zumWohle unserer Bürger fortführen. Der Leitspruch der Sozialdemokraten in Steyr im abgelaufenen Wahlkampf war "Miteinan- der für Steyr". Unter diesem Thema möchte ich daher dieKommunalarbeit in den nächsten Jahren verstanden wissen. Gedruckt auf umwehfreundlichem, chlorfrei gebleichtem Papier "Miteinander für Steyr" bedeutet für alleFrak- tionenmehrVerantwortung und vor allem das Streben, Konsens auf breiter Basis in der Entscheidungsfindung zu suchen. Dieses An- gebot ist meinerseits aufrecht und für mich bindend, doch ersuche ichSie, dabei den Blick für die Realitäten und die Dimensionen zu wahren. Erlauben Sie mir nun aber auch einige Bemer- kungen zur Zukunft unserer Stadt. Die Kommunalarbeit erfordert zunehmend mehr Fingerspitzengefühl aufgrund einer allgemei- nen Sensibilisierung der Menschen und eines gesteigerten Wertebewußtseins in unserer Gesellschaft. Viele Dinge, die vor Jahren rasch erledigt werden konnten, bedürfen heute grundsätzlicher Beratungen und vieler Dis- kussionen. Wir müssen diesen geänderten Voraussetzungen verstärkt in Zukunft Rech- nung tragen und im Bewußtsein der mit dem Mandat übernommenen Verantwortung be- müht sein, nach besten Kräften dem Wohle der Stadt und ihrer Bürger zu dienen. Wenn sich auch die Zusammensetzung des Gemein- derates drastisch geänderthat, sind die Aufga- ben, mit denen wir in der Kommunalpolitik tagtäglich konfrontiert werden, die gleichen geblieben. Die sozialdemokratische Gemein- deratsfraktion ist bei der Erstellung ihres Programmes für die nunmehr beginnende Funktionsperiode von ihrer traditionellen Überlegung ausgegangen, daß imMittelpunkt der Mensch und sein Wohlergehen zu stehen hat. Priorität hat nach wie vor die Sicherung bzw. die Schaffung neuerArbeitsplätze inKenntnis der Geschichte, die uns gelehrt hat, welche Bedeutung dieses Problem für einen Betrieb und für eineStadtverwaltung haben kann. Wir wollen daher den bereits erfolgreich begonne- nen Weg fortsetzen, durch Förderung der Ansiedlung neuer Betriebe auch für die kom- menden Generationen Arbeit und Wohlstand zu sichern. Stark beschäftigen werden uns auch in Zu- kunft die Probleme der Stadterneuerung und des Wohnbaues. Einerseits werden wir zu trachten haben, die älteren Stadtteile als Wohngebiet wieder attraktiv zu machen. Hier wird zweifellos das Gebiet des Wehrgrabens und des Steyrdorfes einen besonderen Schwerpunkt bilden. Es wird aber auch viel STEYR