Amtsblatt der Stadt Steyr 1991/7

D er Gemeinderat beschloß den Rech- nungsabschluß 1990, der mit einem Zuwachs von 13,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr aufgrund einer überaus erfreuli- chen Einnahmeentwicklung auf 887,7 Mill. S Gesamtausgaben gestiegen ist. Vizebürger- meister Leithenmayr kommentierte als Finanzreferent der Stadt den Rechnungsab- schluß im Gemeinderat und sagte u. a.: "Bedingt durch die allgemein günstige Wi11- schaftslage und dem sparsamen Budget- vollzug kann die Stadt Steyr ein hervorragen- des Rechnungsergebnis vorweisen. So konnte das Volumen des ordentlichen und außeror- dentlichen Haushaltes gegenüber dem Jahr 1989 um 108 Mill. S oder 13,9 Prozent auf 887,7 Mill. S gesteigert werden. Dieses Er- gebnis zeigt auch, daß die wirtschaftlich ' Prosperität auch im Raum Steyr angeha lt n hat und die Entwicklung der Finanzen in die- sem Jahr lassen für 1991 ein ähnlich gutes Ergebnis erhoffen. Der ordentliche Haushalt 1990 konnte mit 741,3 Mill. S ausgeglichen abgeschlossen werden. Dies stellt gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung um 85,8 Mill. S dar. Gegen- über dem Nachtragsvoranschlag ist dies eine Abweichung um 40,9 Mill. S oder 5,8 Prozent. Gekennzeichnet ist dieses gute Rechnungs- ergebnis für 1990 vor allem durch steigende Einnahmen, sparsamen Budgetvollzug, ge- ringe Verschuldung und die Bildung von Rücklagen. Das Steuern- und Abgabenaufkommen ist im Vergleich zum Vorjahr um 73,2 Mill. S ( 16,3 Prozent) gestiegen. Hauptursache dieser er- freulichen Entwicklung waren die hohen Stei- gerungen bei den Abgabenertragsanteilen um 33,3 Mill. S (15,7 Prozent) und der Gewerbe- steuer nach Ertrag um 28,8 Mill. S (77,6 Prozent). Weilers waren Einnahmesteigerun- gen bei der Lohnsummensteuer um 5 Mill. S (5,6 Prozent) und bei diversen Gebühren zu verzeichnen. Wirtschaftsförderung trägt Früchte Diese Steigerungen bei den Steuereinnahmen ist das Resultat, someine ich, der in den letzten Jahren von der Stadt Steyr gesetzten Wirtschaftsförderungsmaßnahmen. Unsere gezielte Förderungspolitik zeigt also schon die ersten Früchte. So sind die Gewerbe- steuereinnahmen in Höhe von 65,8 Mill. S, auch wenn Steyr schon bessere Gewerbe- steuerjahre erlebt hat, ganz beachtlich und erfreu lich . Und auch die Lohnsummensteuer- einnahmen in Höhe von 94 Mill. S zeigen, daß unsere Förderungsmaßnahmen hinsichtlich der Beschäftigungszahl Wirkung gezeigt ha- ben und so nehme ich an, auch weiterhin Wirkung zeigen. Es sind vor allem die Groß- betriebe, die BMW Motoren GesmbH, die Steyr Nutzfahrzeuge AG, die Steyr-Daimler- Puch AG und deren Nachfolgebetriebe, die SKF und die GFM Steyr, die zu diesem posi- tiven Rechnungsergebnis beigetragen haben. 10/186 Vor allem die Ansiedlung des BMWWerkes hat und wird auch in den nächsten Jahren sehr wesentlich die Stadtfinanzen beeinflussen. Wie uns mitgeteilt wurde, sind von der BMW Motoren GesmbH Gewerbesteuereinnahmen in einer Höhe zu erwarten, wie sie von der gesamten Steyrer Wirtschaft erbracht wird. Diese erfreuliche Tatsache darf uns aber nicht verleiten , der künfti gen Entwicklung am Arbeitsmarkt tatenlos gegenüberzustehen. Wir mli ssen, und ich habe dies schon einmal hier an dieser Stelle zum Ausdruck gebracht, a ls Stadt an der Arbeitsmarkt- und Beschäf- ti •ungspolitik aktiv mitwirken. Wir können d ics zum Tci I mit unseren Gewerbeförderung- Stadthaushalt 1990 mit 887,7 Mill. S Ausgaben smaßnahmen tun. Aber nur zum Teil. En t- scheidend ist, dies sagen zumindest die Fach- leute auf dem Gebiet der Betriebsansiedlung und Akquirierung von Unternehmen, daß die Attraktivität eines Betriebsstandortes stimmt. In diese Attraktivität des Standortes Steyr müssen wir noch investieren und zwar sowohl als Betriebs- als auch als Wohnstandort. Investition für die Zukunft Unsere Beschlüsse zeigen schon einen be- stimmten Weg: Wir sind bemüht, den an- siedlungswilligen Betrieben nicht nur Förderungsleistungen in Form von Zuschüs- sen oder Ermäßigungen von Gebühren zu gewähren, sondern auch eine kommunale In- frastruktur aufzubauen, die einen Anreiz für das Ansiedeln oder für den Ausbau bietet. Neben der Erschliel3ung und Entsorgung des Industriebaugebietes in Hinterberg sind wir bestrebt, durch unser Engagement und unsere Vermittlungsdienste den hier bestehenden Unternehmen größtmögliche Akzeptanz und damit auch Förderungen zu vermitteln. So ist es uns gelungen, daß von Bundes- und Landesseite die Ausbauvorhaben der Steyr Nutzfahrzeuge AG unterstützt werden. Frei- lich geht das nicht, ohne auch einen Gemeindebeitrag zu leisten. Die Verhandlun- gen für dieses Förderungspaket haben viele Stunden in Anspruch genommen, aber ich bin der vollen Überzeugung, daß dies notwendig war. Wir dürfen uns nämlich nicht allein auf Gedruckt auf umweltfreundlichem, chlorfrei gebleichtem Papier die BMW Motoren GesmbH verlassen. Wir brauchen mehrere Standbeine in der Groß- industrie, um eventuell eintretende Einbrüche leichter abfangen zu können. Die in diesemZusammenhang an die Industrie fließenden Förderungsmittel sind mit Sicher- heit keine Geschenke, sondern Investitionen in die Zukunft. Diese Förderungen Jassen uns hoffen, daß wir in einigen Jahren, wie sich schon bei BMW gezeigt hat, mit höheren Einnahmen rechnen können. Um ein Regulativ für Förderungen jeder Art an Indu- strie und Gewerbe zu haben, erscheint es mir daher notwendig, Gewerbeförderungsricht- linien zu erstellen und ich lade alle Fraktionen des Gemeinderates ein, ihre Ideen und ihre Vorstellungen darin einzubringen. Neben den Einnahmensteigerungen habe ich als Begrün- dung für das positive Rechnungsergebnis 1990 den sparsamen Budgetvollzug genannt. Waren im Nachtragsvoranschlag 1990 noch Gesamtausgaben ohne Rücklagenzuführun- gen in Höhe von 688 Mill. S präliminiert, so zeigt das Rechnungsergebnis Gesamtaus- gaben ohne Rücklagenzuführungen in Höhe von 680,8 Mill. S. Diese gute wirtschaftliche Entwicklung im Jahr 1990 bewirkte, daß der Schuldenstand von 515,4 Mill.Sauf 512,6 Mill. S abgesenkt werden konnte. Nach dem Jahr 1989 ist dies das zwe ite Jahr, in dem wir den Schuldenstand verringern konnten. Dies und die Rücklagen- entwicklung geben uns für die Zukunft den nötigen Spielraum, um notwendige Kommu- nalprojekte oh ne Bedrohung der finanziellen Eigenständ igkeit verwirklichen zu können. Die Kreditinstitute haben im vergangenen Jahr keine besondere Freude mit uns gehabt. Entgegen den im Nachtragsvoranschlag präliminierten und zuges icherten 49, 1 Mill. S haben wir lediglich 27, 1 Mill. S aufgenom- men, wobei 12 Mill. S Darlehen des Wasser- wirtschaftsfonds sind. Vergleiche mit Prokopfverschuldung und Prokopfschuldendienst zu anderen Städten will ich gar nicht anstellen, da diese Verglei- che nicht so einfach zu ziehen sind. So sind z. B. in Linz die ESG und die SBL ausgegliedert, in Wels wird kein eigener Verkehrsbetrieb geführt und in Villach kein Hallenbadbetrieb. Im Vergleich zur in den letzten Jahren immer wieder gestiegenen Finanzkraft der Stadt und in der Hoffnung, daß von den Steyrer Groß- betrieben auch in den nächsten Jahren mehr Steuereinnahmen zu erwarten sind, kann die Stadt Steyr _als grundsolides Unternehmen bezeichnet werden. Und, wie ich schon ausge- führt habe, sind genug finanzielle Freiräume vorhanden, die uns genug Spielraum für unse- re künftigen Vorhaben geben. Wesentlich zu dieser positiven Erwartungs- haltung trug auch die Rücklagenentwicklung bei. Diese konnte im Berichtsjahr von 111,4 Mill.Sauf 127,2 Mill. S erhöht werden. Wo- bei ich ausdrlicklich daraufhinweise, daß dies buchmäßige Rücklagen sind, in die offene Zahlungsverpflichtungen, vor allem des Fi- nanzamtes hinsichtlich der Vorsteuerrückver- gütung eingerechnet sind. STEYR