Amtsblatt der Stadt Steyr 1991/1

Stadthaushalt mit 864 Mill. SchillingAusgaben Vizebürgermeister Hermann Leithenmayr präsentierte als Finanzreferent der Stadt am 13. Dezember dem Gemeinderat den 1lau shaltsvoransehlag 1991 , der mit den S1immen von SPÖ, ÖVP und KPÖ angenom- me n wurde. Le ithenmayr sagte in seiner Budge lrede: " I)~ , l laushal1 svora11schlag dcrS1ad1 Sleyrfür da~Jah1 1991 wird im ord ·111lichcn l laushall 111i1 n111d 7 1.J Millionl' n Schilli11g und im au- l.lcrordl'1llhche1111:tushall 111i1 rund 1'10 Mil lio11c11 Schilling, son111 insgcs:11111 lfü l Millio nen Schilling ausgeg li chen priili111i11i cr1. Di es ist e ine Auswe itung gegenüber dem Voran schlag 1990 um 63 Millionen Schilling oder 7,9 Prozent und damit neuerliche Rekord- höhe. Zieht man den Nachtragsvoranschlag 1990, also die aktuelle Entwicklung zum Vergleich heran, so zeigt sich, daß die Ansätze vorsichtig realistisch sind. Die Einnahmen und Ausga- ben im ordentlichen Haushalt wurden gegen- über dem Nachtragsvoranschlag lediglich um schwach 2 Prozent erhöht. Beim außerordent- lichen Haushalt ist ein um rund 9 Prozent verminderter Ansatz budgetiert. Der gesamte Haushaltsvoranschlag ist vor dem Hintergrund derallgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung zu betrachten , we lche von einer außerordent- lich guten und robusten Konjunktur gekenn- zeichnet ist. Das Konjunkturbild war vor Ausbruch der Golfkrise nahezu makellos. Der Aufschwung setzte sich in der Industrie unvermindert fort und erfaßte seit dem Frühjahr auch di e Bau- wirtschaft in vollem Umfang. Die Aufwärts- tendenzvon Exporten und lndustrieproduklion war zwar nicht mehr so steil wi e w Jahresan- fang, die Umsätze des Einze lhande ls abe r stiegen sprunghaft. Trotz gut er Konj u11k1ur ging die Inflationsrate im 1. l lalbjahr etwas zurück, weil der Kursverfall des Do llars die Importpreise drückte . Die Beschäftigung wurde so stark ausgewe itet, daß s ie im August erstmals di e 3-Millionen- Marke überschritt. Dennoch stieg die Arbeit s- los igkeit von Monat zu Monat rascher, denn der Ausländerzustrom nahm ungeahnte Di - mens ionen an. Das Preisklima war vor Aus- bruch der Golfkrise ruhig. Die Inflationsrate bewegte sich um die 3-Prozent -Marke. Die Preiserhöhung von Erdöl und Erdölprodukten wird die Teuerungsrate jedoch für das Jahr 1990 um rund 0,6 Prozentpunkte anheben. Die Arbeitslosigkeit steigt besonders stark unter den wenig Qualifizierten, die dem Verdrängungswettbewerb mit neu zu- 4 gewanderten ausländischen Arbeitskräften ausgesetzt sind. Nach internationalen Schät- zungen wirkt sich die Golfkrise in den Industrieländern vor allem in höheren Verbraucherpreisen aus. Das Wirtschafts- wachstum wird dadurch relativ wenig beein- trächtigt. In Österreich trägt die Hartwährungspolitik im Zusammenhang mit der Dollarabwertung 1,ur Dämpfung der Erdölverteuerung bei. Un- ler Berücksichti gung dieser aktuellen Ent- wi<.:ldungen im Golf sowi e der Vereinigung Dcul schlands, habe n nun die österrei chischen Wirl schal"is forscher ihre Prognose für 1991 vorge legt. Demnach wird das Bruttoinlands- produld nomine ll um 7,4 Prozent wachsen. Di es enl sprichl e inem real e n Wirt scha fts- wachstum von 3.5 Prozent. Di e Massene in- kommen werden um 6,3 Prozent ste igen und die Inflationsrate wird mit 4 ,3 Proze nt prognostiziert. In Anbe tracht dieser Vorher- sagen, die die Grundlage für die Budgeter- stellung aller Gebietskörpe rschaften darste llt , scheintdervorliegendc l laushaltsvoranschlag realistisch und der vorhersehbaren Entwick- lung entsprechend. Das finanzielle Fundament der Stadt Steyr ist nach wie vor sehr solide. Zu Beginn des Jahres 1991 werden städtischen Darlehen in Höhe von 534,5 Millionen Schilling Rücklagen von 84, 1 Millionen Schilling gegenüberstehen. Unter Einbeziehung der für Dritte aufgenom- menen Darlehen (8,9 Millionen Schilling) ist die Pro-Kopf-Verschuldung mit Schilling Abstimmung im Gemeinderat l3.726 zuJahresbeginn um490Schilling über dem Wert für das Jahr 1990 und im Vergleich mit anderen Städten nicht besorgniserregend. Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes Die laufenden Einnahmen des ordentlichen Haushaltes stammen mit 188 Millionen Schilling aus eigenen Steuern, 246 Millionen Schilling aus Abgabenertragsanteilen , 56 Millionen Schilling aus Gebühren, 141 Mil- lionen Schilling aus Entgelten . 37 Millionen Schilling aus sonstigen Einnahmen und 24 Millionen Schilling aus Transfereinnahmen. Diese Einnahmenvorschau ist, wie bereits angesprochen, von der guten Konjunktur- situation geprägt. Die weitere Entwicklung der städtischen Finanzen konnte daher auch für 1991 durchaus optimistisch beurteilt und auch die Einnahmenerwartungen darauf aus- gerichtet werden. So wird erwartet , daß die e igenen Steuern, welche mit 188 Millionen Sc hilling präliminiert sind, eine Steigerung von 16 Mil- lionen Schilling oder 9 Prozent gegenüber dem Voranschlag 1990 erfahren. Die veran- schlagten Lohnsummensteuer-Einnahmen sind mit 91 Millionen Schilling um 11 Millio- nen Schilling bzw. 14 Prozent über dem Wert des Jahres 1990 budgetiert. Sch Iießl ich erwar- ten wir auch bei der Gewerbesteuer nach Er- trag Erhöhungen um 5 Millionen oder 14 Prozent. Die größte Einnahmenposition stet- STEYR