Amtsblatt der Stadt Steyr 1990/12

E instimmig vom Gemeinderat be- schlossen wurde der Nachtrags- voranschlag 1990, zu dem Finanz- referent Vizebürgermeister Hermann Leithenmayr u. a. sagte: "Im ordentlichen Haushalt sieht der Nachtragsvoranschlag eine Ausweitung der Einnahmen und Ausgaben von 661,6 Mio. Schilling auf 700,4 Mio. Schilling vor. Dies sind absolut gesehen 38,7 Mio. Schilling oder 5,9 Prozent. Der außerordentliche Haushalt erhöht sich von 139, 1 Mio. Schilling auf 164,6 Mio. Schilling. Dies sind Mehrausgaben bzw. Mehreinnahmen von 25,6 Mio. Schilling oder 18,4 Pro- zent. Hauptursache für die Aufstockung des ordentlichen Haushaltes war die äußerst günstige wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 1990. Sie war besser, als die Wirt- schaftsprognostiker Ende des Jahres 1989 vorausgesagt haben. Die Wirtschaftsfor- schungsinstitute mußten schon im laufen- den Jahr 1990 ihre Konjunkturdaten deutlich nach oben korrigieren. So wird für das laufende Jahr ein Wirtschafts- wachstum von 4,5 Prozent vorausgesagt. Noch im April hatte das Wirtschaftsfor- schungsinstitut eine Wachstumsrate von 3,5 Prozent für das Jahr 1990 angenom- men . Diese sehr gute österreichische Konjunktur stützt sich auf eine expansive Auslandsnachfrage aber auch auf die hohe Investitionstätigkeit der heimischen Wirtschaft. Dieses wirtschaftliche Hoch, das längste in den 80er Jahren, brachte nicht nur dem Bund oder den Ländern, sondern auch den Gemeinden Mehrein- nahmen. So sind bei den Ertragsanteilen Einnahmenzuwächse von 10 Mio. Schil- ling wahrscheinlich, wenn nicht sogar si- cher, so daß in Summe die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabga- ben bei 225 Mio. Schilling liegen wer- den. Die Gewerbesteuer bringt ebenfalls Mehreinnahmen in Höhe von l O Mio. Schilling, so daß insgesamt mit 45 Mio. Schilling gerechnet wird. Erfreulich ist auch die Entwicklung bei der Lohnsum- mensteuer. Durch die höhere Beschäfti- gung und die Gehalts- und Lohnab- schlüsse werden insgesamt 88 Mio. Schilling, das sind 8 Mio. Schilling mehr als ursprünglich veranschlagt, an Lohn- summensteuererträgen gerechnet. Weiters können Mehreinnahmen aus den Zinser- STEYR trägen in Höhe von 7 Mio. Schilling ver- bucht werden, die ihre Hauptursache in der Zinshochpolitik des Jahres 1990 und dem hohen Rücklagenstand haben. Natürlich gab es auch Mehrausgaben, wobei der Beitrag an den Reinhaltungs- verband in Höhe von 21,6 Mio. Schilling anzuführen ist, der jedoch zum Teil aus Hochkonjunktur brachte Mehreinnahmen für Stadthaushalt 1990 einer Umbuchung resultiert. Die Zins- hochpolitik hat nicht nur auf der Einnah- menseite ihren Niederschlag gefunden, sondern auch auf der Ausgabenseite. Die Darlehenszinsen sind ebenfalls gestiegen und damit die Ausgaben dafür, und zwar um 3,4 Mio. Schilling auf insgesamt 36,9 Mio. Schilling. Die gute konjunkturelle Lage führte auch dazu, daß der ursprüng- lich veranschlagte Abgang in Höhe von 15,8 Mio. Schilling nicht nur abgewandt, sondern sogar in ein positives Ergebnis umgewandelt werden konnte. Die Rück- lagenzuführung aus dem ordentlichen Haushalt wird laut Nachtragsvoranschlag 12,3 Mio. Schilling betragen. Damit haben wir auch für das nächstjährige Budget 1991 einen kleinen finanziellen Polster, der uns gewisse Handlungs- freiräume gibt, mit dem wir aber nicht leichtfertig umgehen sollten. Zu den Ausgaben und Einnahmen des außerordentlichen Haushaltes ist zu be- merken, daß Mehreinnahmen von 48 Mio. Schilling Mindereinnahmen von 22,4 Mio. Schilling gegenüberstehen. Die Mehreinnahmen resultierten vor allem aus Gebäudeverkäufen, Grundverkäufen und Bedarfszuweisungen für verschiede- ne Bauvorhaben der Stadt. Weiters sind höhere Rücklagenentnahmen vorgesehen, die jedoch aus den geringeren Darlehens- aufnahmen resultieren . Den Mehrausgaben des außerordentli- chen Haushaltes in Höhe von 29,3 Mio. Schilling stehen Minderausgaben in Höhe von 14,5 Mio. Schilling gegenüber. Die Mehrausgaben betreffen vor allem das Zentralaltersheim, wo die Kosten für die Erneuerung der Küche bzw. die Sanie- rung des Gebäudes um 7,5 Mio. Schilling auf 14,2 Mio. Schilling angestiegen sind. Weiters ergaben sich Mehrausgaben bei der Kanalisation Hinterberg, und zwar 4,3 Mio. Schilling und bei der Kapital- einlage für die Stadtwerke, die um 3,5 Mio. Schilling auf 12,5 Mio. Schilling angestiegen ist. Bei der Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, der Anschaffung von Rotlichtkameras sowie der Gasabsaugung auf der Mülldeponie gab es ebenfalls Ausgabenerhöhungen gegenüber dem Voranschlag. Bei den Minderausgaben ist vor allem die Zurückstellung der Erwei- terung des Kindergarten Plenkelberg zu erwähnen, der jedoch mit Sicherheit im nächsten Jahr begonnen und vollendet werden wird. Ebenfalls zurückgestellt wurde der Turnsaal für die Volksschule Gleink, wobei dieses Problem ebenfalls im nächsten Jahr gelöst werden wird. Ausgabeneinsparungen gab es weiters bei den Kanalisationsvorhaben Fischhub, Wehrgraben, Resthofstraße und Wein- zierl. Sofern alle in den Nachtragsvoran- schlag aufgenommenen Vorhaben auch durchgeführt werden, wird der Darle- hensstand um 19,1 Mio. Schilling anstei- gen und am Ende des Jahresvoraussicht- lich 534,5 Mio. Schilling betragen." Zusammenfassend kann zum Nach- tragsvoranschlag 1990 festgestellt wer- den, daß als Folge der äußerst erfreuli- chen Einnahmenentwicklung, die selbst von den Wirtschaftsprognostikern nicht so positiv beurteilt worden war, der or- dentliche Haushalt ohne Rückl agenent- nahmen ausgeglichen werden konnte und die Investitionsvorhaben des außeror- dentlichen Haushaltes durch wesentlich weniger Darlehensaufnahmen als ur- sprünglich vermeint durchgeführt werden konnten. Verleihung von Rettungs- Verdienstmedaillen Der Gemeinderat beschloß die Verlei- hung der Rettungs-Verdienstmedaille an folgende Personen: In Gold (für mehr als 25 Jahre Tätigkeit) an Lieselotte Mayr und Elfriede Ziermayr; in Silber (20 Jahre) an Siegfried Jetzinger; in Bronze an Günter Edlinger, Engelbert Fleck, Franz Neuhauser und Johanna Rodlmayr. * FERIENAKTIONEN von Steyrer Jugend- organisationen unterstützt die Stadt mit einer Subvention von 70.080 S. Der Ortsgruppe des Pensionistenverbandes werden 28.200 S als Beitrag für eine Ferienaktion gewährt. 7/363