Amtsblatt der Stadt Steyr 1990/7

V izebürgermeister Hermann LEI- THENMAYR erläuterte als Finanz- referent der Stadt im Gemeinderat den Rechnungsabschluß 1989 und führte dabei u. a. wörtlich aus: "Die Einnahmen und Ausgaben dieses Rechnungsabschlusses belaufen sich im or- dentlichen Haushalt auf 655,477.244,60 Schilling und im außerordentlichen Haus- halt auf 124, 180.026,38 Schilling. Generell gesehen ist der Rechnungsabschluß 1989 ein Spiegelbild der positiven gesamtwirt- schaftlichen Entwicklung in der Stadt und in der Stadtregion Steyr. Die Einnahmen der Stadt stiegen gegen- über dem Voranschlag und auch dem Nach- tragsvoranschlag deutlich an, so daß der ur- ~prünglich präliminierte Abgang in einen Uberschuß umgewandelt werden konnte. Im Voranschlag 1989 wurde noch mit e i- nem Budgetdefizit in Höhe von 22,4 Mil - lionen Schilling gerechnet, das aufgrund der im laufenden Jahr erzielten Mehrein- nahmen im Nachtragsvoranschlag auf 7,7 Millionen Schilling reduziert werden konn- te. Die Entwicklung in den letzten 3 Mona- ten war jedoch so unerwartet gut - und zwar sowohl auf der Einnahmen- und der Ausga- benseite - daß anstatt einer Rücklagcnenl - höhten Preise und das Unternehmen als Auftraggeber erhält dann Aufträge von der öffentlichen Hand, wenn von Privaten kei- ne nachgefragt werden . Gegenüber dem Voranschlag 1989 weicht der Rechnungsabschluß im ordentli- chen Haushalt um 13,2 Millionen Schilling oder + 2, 1 Prozent und im außerordentli- chen Haushalt um 5,6 Millionen Schilling oder - 4,3 Prozent ab. Das sind Abweichun- gen, die bei einem Gesamtbudget von 779,7 Millionen Schilling und einem Umsatz von über I Milliarde Schilling sehr gering und durchaus akzeptabel sind. Die größeren Ab- we ichungen sind im Rechnungsabschluß se lbst ersichtlich und ergaben sich vor al- lem aus unvorhersehbaren bzw. nicht kal- kulierbaren Veränderungen in den letzten 3 Monaten des Jahres 1989. So waren vor al- lem bei der Gewerbesteuer nach Ertrag, der Lohnsummensteuer und den Ertragsanteilen im letzten Quartal des vergangenen Jahres enorme unvorhersehbare Mehreinnahmen zu verzeichnen. Aufgrund von Überprüfun- gen durch das Finanzamt konnten bei der Gewerbesteuer 7,1 Millionen Schilling mehr eingenommen werden al s im Nach- tragsvoranschlag präliminiert. Insgesamt wurden 1989 Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 37,1 Millionen Schilling erzielt. Attraktivität des Standortes Steyr heben Wir müssen uns bemühen, daß die At- traktivität des Standortes Steyr gehoben wird, und zwar sowohl als Betriebs- als auch als Wohnstandort. Die Attraktivität ei- nes Standortes wird bestimmt durch die kommunale Infrastruktur. Dabei handelt es sich nicht allein um die Erschließung und Entsorgung von Betriebsgebieten, sondern es werden zudem neue Infrastrukturvorlei- stungen notwendig, wie. z. B. Telekommu- nikationsnetze, Technologiezentren und verbesserte Qualifikations- und Schulungs- angebote für das Personal. Nicht vergessen werden darf, und dies besonders in Steyr, wo eine große Anzahl qualifizierter Ar- beitskräfte lebt, auf den Wohn- und Frei- zeitwert der Stadt. Steyr wird bei der Stand- ortwahl von Unternehmen oft deshalb in die engere Wahl gezogen, weil hier gut aus- gebildete qualifizierte Arbeitskräfte vorhan- den sind. Um der Stadt diese Leute zu er- halten, müssen wir dafür sorgen, daß genü- gend Wohnungen und Freizeitmöglichkei- ten vorhanden sind. Alles dies gehört mei- ner Ansicht nach zur Wirtschaftsförderung und wir müssen uns bemühen, unsere Akti- vitäten auch entsprechend zu vermarkten Einnahmen der Stadt 1989 stark gestiegen nahme eine Rückl agenzuführung in l löhe von 20,4 Millionen Schilling mög lich wur- de. Auch die Neuverschuldung wurde deut- lich gebremst. Hatte man im Voranschlag noch Darlehensaufnahmen in l löhe von 31 ,7 Millionen e ingeplant , so mu ßten auf- grund zeitlicher Verschi ebung e iniger Pro- jekte und vermehrter Rückl agenentnahmen nur 19,1 Millionen Schilling an Darlehen aufgenommen werden. Der Schulclensland konnte dadurch um 7 Milli onen Schilling auf 515,4 Millionen Schilling gesenkt bzw. reduziert werden. Dieser für die Stadt äußerst günsti ge J\b- schluß darf aber nicht allein auf die gut e konjunkturelle Entwicklung zurückgeflihrt werden, sondern ist auch ein Verdienst all er an der Entscheidung beteiligten Organe, di e die vorhandenen Mittel sparsam, wirt- schaftlich und gezielt einsetzten. So wurden die Mehreinnahmen des Jahres 1989 nicht gleich in der heimischen Wirtschaft umge- setzt, sondern im Sinne einer antizyklischen Konjunkturpolitik den Rücklagen zuge- führt. Ich glaube, daß es eine Aufgabe kom- munaler Wirtschaftspolitik ist, in Jahren wirtschaftlicher Prosperität das Auftragsvo- lumen der Gemeinde einzuschränken und in Jahren mit einer schwächeren wirtschaftli- chen Entwicklung vermehrt Aufträge an die Wirtschaft zu vergeben . Lediglich die un- aufschiebbaren kommunalen Vorhaben, wie z. B. das Sonderwohnbauprogramm und die Umbaumaßnahmen im Zentralaltersheim oder die Aufschließung des Industrieareals Hinterberg, sollen durchgeführt werden . Alle jene Vorhaben, deren Aufschub keinen unmittelbaren Schaden hervorrufen , sollen bzw. müssen in den kommenden Jahren realisiert werden. Aus einer solchen Vor- gangsweise haben alle Beteiligten Vorteile. Die Stadt als Auftraggeber bezahlt für die von ihr erwünschten Leistungen keine über- 4/196 Das ist zwar um 23,2 Millionen Schilling oder 38,5 Prozent weniger als im Vorjahr, aber das Jahr 1988 kann nicht als Ver- gleichsjahr herangezogen werden, da in diesem - wie Sie wissen - eine Gewerbe- steuernachzahlung in einem zweistelligen Millionenbetrag erfolgte. Betrachtet man die Entwicklung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer in den letzten Jahren, so zeigt sich, trotz des Rückganges gegenüber eiern Vorjahr, im langfristigen Verlauf eine steigende Tendenz. Bei der Lohnsummensteuer konnte man e in enormes Ansteigen feststellen. 1989 wurden 89 Millionen Schilling eingenom- men, das sind l0,8 Millionen Schilling oder 13,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Betrach- tet man die Entwicklung der letzten 5 Jahre, so sieht man sehr deutlich, daß im Jahr 1989 in der Stadt Steyr ein Beschäftigungs- hoch geherrscht hat. Lohnsummensteuer 1985: S 76,616.967 ,87; 1986: S 78,721.607,95; 1987: S 77,944.146,81; 1988: S 78,254.804,07 ; 1989: S 89,044.805,34. Trotz der in der Region Steyr nach wie vor bestehenden hohen Arbeitslosigkeitsra- te, ist gerade die aufgezeigte Entwicklung am Arbeitsmarkt äußerst erfreulich. Diese darf uns aber nicht dazu verleiten, der künf- tigen Entwicklung am Arbeitsmarkt kon- zept- und tatenlos gegenüberzustehen. An uns bzw. die Stadtverwaltung wird die An- forderung gestellt, am Weiterbestand der Arbeitsplätze mitzuwirken. Da jedoch das Potential an ansiecllungswilligen Betrieben und damit die Aussicht, neue Betriebe in unsere Stadt zu bekommen, immer geringer wird, müssen wir, um keine Standortnach- teile zu erlangen, neue Wege in der kom- munalen Wirtschaftspolitik gehen. und unser Image als Betriebs- und Wohn- standort zu erhöhen. Die Aktivitäten zur Imagepflege ,kr Stadt kommen auch den ansässigen L111ernehmen zugute, für die wir uns in Zukunft mehr interessieren sollten. Die Bestandspflege wird, vor allem des- halb, weil die Ansiedlung neuer Betriebe immer schwieriger wird, ein neues Aufga- benfeld unserer Wirtschaftsförderungstätig- keiten sein müssen. Wenn ich nach diesem kurzen Ausflug in die Wirtschaftspolitik wieder zum Rech- nungsabschluß und zu den Einnahmenszu- wächsen zurückkomme, so kann ich bei den Abgabenertragsanteilen ebenfalls von einer positiven Entwicklung berichten. Bei Ein- führung der Steuerreform rechneten alle Fachleute auf dem Gebiet des Finanzwe- sens mit großen Einbrüchen bei den Abga- benertragsanteilen. Auch das Land Ober- österreich riet im Sommer vergangenen Jahres allen Gemeinden, die Abgabener- tragsanteile um 10 unter den Istwerten des laufenden Jahres zur präliminieren. Das Rechnungsergebnis 1989 zeigt jedoch ein leichtes Ansteigen der laufenden Ertragsan- teile von 205, 1 Millionen im Jahr 1988 auf 207,1 Millionen Schilling im Jahr 1989. Lediglich aus den Unterschiedsbeträgen und den Abrechnungen der Vorjahre wur- den Mindereinnahmen erzielt. Insgesamt wurden 450, 1 Millionen Schilling, das sind 68,7 Prozent der Gesamteinnahmen, durch Steuern, Gebühren und Ertragsanteile auf- gebracht. Das ist ein seit Jahren ungefähr gleichbleibener Anteil, der nur bei Gewer- besteuernachzahlungen erhöht wird. Der verbleibende Teil der Gesamteinnahmen stammt mit 129,7 Millionen Schilling oder 19,8 Prozent aus Leistungsentgelten für verschiedene Gemeindeeinrichtungen, wie z. B. Kindergärten, Horte, Zentralalters- heim, Volkshochschule oder Wirtschafts- STEYR