Amtsblatt der Stadt Steyr 1989/4

Gestaltungsbeirat für Steyr ,,Veränderungen im Demokratiever- ständnis der Bevölkerung verstärken auch auf kommunaler Ebene den Wunsch nach mehr Mitbestimmung und Mitgestaltung, ich schlage daher die Gründung eines unabhängigen Ge- staltungsbeirates vor", sagte Bürger- mei ster Schwarz am 16. März im Ge- meinderat. Aktuelle Anlässe zu dieser Entschei - dung waren für Bürge rme.ister Schwarz die Diskuss ionen um di e Ges taltung des Ennser Knotens und di e Neuer- richtung des Gsangs teges, in denen das Bedürfnis der Bevö lkerung auf Bürger- mitbestimmung und di rekte Demokra- tie besonders deutl ich wurd e. ,, Ich neh- me den Wunsch unserer Bürge r auf ein gewisses Mitspracherecht sehr ernst und möchte ein un abhängiges Bera- tungsgremium schaffen, das ähnlich 675.000 Schilling für Steyrer Sportvereine Der Gemeindera t gewährte 41 Steyrer Sportverein en für 1989 eine Subvention von 675.000 Schilling zur Förderung ihrer Aktivitäten. Für die Bemessung der Höhe der einzelnen Beträge wurden die Mitglie- derzahlen , die sportlichen Aktivitäten im Breiten- und Spitzensport, die Wettkampf- erfolge sowie die Nachwuchsarbeit der Vereine herangezogen. 1,2 Millionen S zur Förderung des Nahverkehrs Der städtische Verkehrsbetrieb hat als öffentliches Personennahverkehrsunter- nehmen vom Finanzministerium einen Zuschuß von 1,173.375 Schilling bekom- men. Diese Zuwendung ist mit der Auf- lage versehen, daß auch die Stadt einen mindestens so hohen Beitrag geben muß. Der Gemeinderat bewilligte daher 1,2 Millionen Schilling für den Verkehrsbe- trieb der Stadtwerke. Brennstoffaktion 1989 Die Stadt gewährt einkommensschwa- chen Personen bzw. Familien Beihilfen in Form von Gutscheinen zur Anschaffung von Brennstoff. Der Gemeinderat gab für diesen Zweck 780.000 Schilling frei. In den Genuß der Beihilfe kommen über Antrag Steyrer Bürger, deren monatliches Haus- haltseinkommen die sogenannte Mindest- pension nach dem ASVG nicht übersteigt. Unter Haushaltseinkommen ist das ge- samte monatliche Nettoeinkommen des 4/96 dem Umwelt- und Verkehrsbeirat Empfe hlungen an die beschlußfassen- den Organe gibt", wünscht sich Bür- ge rmeister Schwarz, der die Fraktionen ei nlud, Vorschläge über die Zusam- mensetzung eines Gestaltungsbeitrates zu machen. Darüber hinaus will Bürgermeister Schwarz auch den Gemeinderat öfter als bisher zu Informationssitzungen einladen und über Projekte bereits im Planungs- und Entwicklungsstadium berichten, da es in dieser Phase noch wesentlich leichter ist, zusätzliche Vor- schläge oder Wünsche einzelner Man- datare im Endprojekt zu berücksichti- gen. ,,Durch optimale Vorausinforma- tion für alle Mandatare soll den Ge- meinderäten die persönliche Entschei- dung über ein Projekt erleichtert wer- den", sagte Bürgermeister Schwarz. Antragstellers und aller mit ihm im ge- meinsamen Haushalt lebenden Personen zu verstehen. Erhöhungen dieses Richt- satzes treten ein für jede weitere dem gemeinsamen Haushalt angehörige er- wachsene Person um 330 Schilling sowie für über 80 Jahre alte und solche Perso- nen, die dauernd bettlägrig sind, um 220 Schilling. Für im Haushalt lebende Kin- der beträgt der richtsatzerhöhende Betrag pro Kind 418 Schilling. Hinsichtlich der Anrechnung von Lehrlingsentschädigun- gen wird ein Freibetrag von 777 Schilling gewährt. Familienbeihilfen, Hilflosenzu- schüsse und dergleichen werden nicht als Einkommen gerechnet. Der reine Mietzins abzüglich einer allenfalls gewährten Miet- zinsbeihilfe kann abgesetzt werden. August-Moser-Straße Die bisher unbenannte Verbin- dungsstraße zwischen der Ennser Stra- ße und der Kreuzung Steiner Straße - Feldstraße hat nun laut Gemeinderats- beschluß die Bezeichnung August-Mo- ser-Straße. August Moser wurde am 22. April 1896 in Wels-Lichtenegg geboren. 1914 kam er als Bau- und Kunstschlosser nach Steyr und trat in die Steyr-Werke ein. Dort hatte er die Funktion des Obmannes des Arbeiterbetriebsrates inne. Er war an den Februar-Ereignis- sen 1934 beteiligt. In der Folge führte ihn die Emigration nach Schweden. Er zählte zu den Initiatoren der Freien Österreichischen Bewegung. 1945 nach Steyr zurückgekehrt, stellte sich August Stadt verkauft Liegenschaft Der Gemeinderat beschloß den Verkauf der Liegenschaft Schiffmeistergasse 8 zum Preis von 450.000 Schilling an den Steyrer Baumeister Alfred Ametz. Der Käufer hat sich verpflichtet, mit der ordnungsgemä- ßen Sanierung des Gebäudes binnen zwei Jahren zu beginnen und diese in einem weiteren Jahr abzuschließen. Zur Siche- rung dieser Verpflichtung hat sich die Stadt ein Vor- und Wiederkaufsrecht vor- behalten. Der Käufer muß auch die beste- henden Mietrechte übernehmen und eine allfällige Übersiedlung der Mieter selbst bewerkstelligen. Der Gemeinderat bewilligte auch den Verkauf eines 130 Quadratmeter großen Grundstückes zum Preis von 450 Schilling pro Quadratmeter an Rechtsanwalt Dr. Josef Lechner. Halbe Million für Museum Arbeitswelt Dem Museum Arbeitswelt im Wehrgra- ben gewährte der Gemeinderat als Zu- schuß zu den Kosten des laufenden Betrie- bes eine Subvention von einer halben Million Schilling. Einen Betrag in gleicher Höhe hat die Stadt dem Museum bereits im Vorjahr gegeben. 1,2 Millionen Schilling für Fremdenverkehrs- verband Der Gemeinderat bewilligte auch heuer dem Fremdenverkehrsverband Steyr eine Subvention in Höhe von 1,2 Millionen Schilling zur Durchführung seiner Aktivi- täten. Neben den Interessentenbeiträgen ist die Subvention der Stadt die wichtigste Einnahmsquelle für den Verband. Moser sofort wieder der gewerkschaft- lichen und politischen Arbeit zur Ver- fügung. Im April 1946 entsandte ihn die Kommunistische Partei in den Ge- meinderat der Stadt Steyr, in dem er bis August 1971 ununterbrochen tätig war. In den Nachkriegsjahren widmete er sich als Gewerkschaftsfunktionär im besonderen der Wiederherstellung der Arbeitsplätze der Steyrer Arbeiter- schaft. Von Mai 1952 bis November 1961 war August Moser Mitglied des Stadtsenates. In Anerkennung und Würdigung sei- ner Verdienste um die Stadt Steyr, im besonderen für sein langjähriges Wir- ken als Mitglied des Gemeinderates und Stadtsenates der Stadt Steyr wurde ihm im Jahre 1981 die „Ehrenmedaille der Stadt Steyr" verliehen. - August Moser starb am 7. Oktober 1986 sieyr