Amtsblatt der Stadt Steyr 1989/1

1 /' .'>';1r1·1·IIC'I' l,i:: ehiirgermeister Aorl //()/ /J/1 . Altstadt-Beirat 0 ründcn t „W ·d eine Sanierung des Stadtbudgets ;illrni über die Einnahmen undenkbar ist, 111i'l,w11 wir ein Investitions- und Finanzie- 11111!-'skoni.cpl konsequent anstreben, wir 111 ih,cn wissen, wann welche Investition ko111111l und wann uns die Finanzierung 111 11 welchen Folgekosten belastet'.'., sagte V1 chl'lrgermeister Karl HOLUB (OVP) in ,ci ne1' Budgetrede. Im Hinblick auf die Rcalisierung eines umfassenden Altstadt- ko111.eptes wünscht sich Holub die Ei nset- 1un g eines Expertenkomitees als Altstadt- Heirat, in dem neben Vertretern der Stcy- rcr „A rchitekturszene" auch Fachleute von auswärts eingebunden werden sollten . l lolub erwartet im kommenden Jahr die Erneuerung des Abkommens einer ge- meinsamen Fassadenaktion mit Bund und Land. Nach den Vorstellungen des VP- Sprechers soll ten für die Revitalisierung historischer Bausubstanz von der Stadt für einen Zeitraum von zehn Jahren zinsenlo- se Darlehen gegeben und außerdem Miet- zinsbe ihilfen gewährt werden, wenn neuer Wohnraum in alten Häusern geschaffen wird. ,,Wir müssen an den Ausbau des Zen- tralaltersheimes denken", sagte der VP- Sprecher u. a. zum Thema soziale Wohl- fahrt , ,,jedenfalls die Finanzierung dieses Ausbaues planen, bevor uns die Bevölke- rungsentwicklung überrollt. Natürlich müssen wir im Wege der Hauskranken- pflege danach trachten, so lange und so gut wie möglich den alten Menschen in seinem Hausha ltsverband zu belassen, aber wenn es nicht mehr geht, weil sich die gesundheitliche Situation verändert, dann muß der Bedarf im Zentralaltersheim ab- gedeckt werden; immer mehr Menschen 6 leben immer länger und ble iben dabei nicht gesund, es steigt also die Zahl der Pflegebedürftigen. Weil jeder Mensch das Recht auf Pflege hat, müssen wir einen weiteren Ausbau des städtischen Zentral- a ltersheim planen, auch wenn uns das nicht in die städtischen Budgets paßt." Vizebürgermeister Holub freute sich über die erstmals im Budget vorgenomme- ne Darstellung der Projekte, zu deren Realisierung Dar lehen aufgenommen wer- den mußten, und sagte dazu u. a.: „Es ist nicht uninteressant. wenn wir uns vor Augen ha lten , wofür wir die grö ßten Kreditvolumina als Stadt aufwenden. Da- bei kommt man darauf. daf.l für die Ge- meindestraßen mit 118,9 Mi llionen Schil- ling der ab olutc Renner in der Schuldauf- nahme zu vcr1.ciclrnen is t. Zinsendienst und Tilgungsdienst aus d ·111 Schuldenvo- lumensa nlei l Gcnicindcstraf.lcn werden al- leine im kommend ·n Jahr 18 Millionen Schilling belra •cn . Dic zweite Position hä lt erwarlungs •cm iif.\ die Abwasserbesei- tigun g mit 92J Mi llionen Gesamtschul- denvolumen und ·i nem Nettoaufwand von 6,3 Millioncn Schilling. Aber wohlge- merkt ohne Rciu halteverband. Das sind die re in kommunalen Aufwände aus Kre- ditdienst, al so wicdcr Zinsen und Tilgung. Der drille Plat1 si nd die berufsbildenden höhcn:n Schulen, was an sich nicht einmal eine slii dti sL: h · Aul'•abe wäre, das muß ausdrüL:k lich d:11.11 •esagt werden, weil das Schuldenvolumen aus dem Titel 53,6 Mil- lioncn Schi 11in I bei rügt. Das ist die Inve- stition , di e di e Stadt Steyr darin gesetzt hat, dal.\ die Kinder und Jugend lichen aus der Stadl und aus dem Umland schulbil- dungsmaf.li, besser betreut und unterge- bracht werden können . 9,7 Millionen Sehi llin, ist der da1.u erforderliche Netto- aul'wand . lkide Stadllheater stehen im Schuldenvolumen mit 44,5 Millionen Schillin, an vierter Stelle und belasten uns im nüchstc n Jahr mit 6, 1 Millionen Darle- hensdienst. faslaunlicherweise erst 5. P latz Grundbcsil!., also die Anschaffung von Grund und de r i)arlchcnsdienst daraus. Darüber stehe n noch zu Buche Restkre- dite mit 3 1,7 Millionen und am 6. Platz kommt man . wenn man alle Sportanlagen in Summe addiert, mit den Sportanlagen auf'25 ,4 Millionen Schilling. Die allgemei- ne Wohnhaufiirderun g is t belastet mit 20,6. lnsgesam t ergibt d icse Sch uldenstand- analyse eine Nettoaufwandsbelastung von 63,8 Milli onen Schilling, die zweifellos den Spielraum f'Ur das nächste Jahr be- deutend einengt. Und was mit den Folge- kosten bei der Neuverschuldung, die zwar netto nicht so dramatisch, aber mit 57 Mi ll ionen brutto doch respektabe l ist, wie- der einen ganz gewaltigen Zinsendienst oder Kreditdienst auf uns bringen wird. Ich bitte daher noch einmal um eine sorgfältige Investitionsplanung, damit uns nicht eines Tages aller Spielraum genom- men wird. Sehr viel haben wir ohnehin nicht mehr, denn wenn wir uns die Ausga- ben des ordentlichen Haushaltes anschau- en, spricht das Bände. Wenn Aktivbezüge, Verbrauchsgüter, Verwaltungs- und Be- triebsaufwand zusammen 443 Millionen Schilling - etwas mehr sogar - ausmachen und wir dagegen halten die 632,5 Millio- nen Haushaltsvolumen, dann sollte das an sich alles sagen, was da im ordentlichen Haushalt noch an Spielraum über bleibt. Jetzt könnte man noch einige Daten weg- addieren, die notwendigen Ausgaben aus dem Sozialbereich zum Beispiel. Wenn man das noch wegrechnet, dann ist das Bild sicherlich nicht erfreulich, wie man vielleicht euphorisch sagen könnte nach dem Haushaltsjahr 1988. Wir müssen also trachten, so wie es alle Fraktionen alle Jahre sagen, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren und durch verbesserte Büroor- ganisationen das vorhandene Personal zu einer bürgerfreundlichen Dienstleistung befähigen. Ich unterstelle niemandem von der Beamtenschaft, daß er nicht bürger- freundlich sein will, aber ich glaube, daß Hilfsmittel durchaus notwendig sin~ 1 da- mit das noch effektiver sein kann. Uber- haupt dann, wenn Abgänge nicht ersetzt werden sollen. Das eine bedingt das andere ganz notwendigerweise. Wir müs- sen versuchen, die Personalkosten soweit es irgendwie geht, im Griff zu behalten. 1988 ist dies ja weitgehend geschehen." GA L-Sprecher Ing Karl PRAGERSTORFER. „Fastenjahr" zur Budgetentlastung ,,Ich würde schon jetzt empfehlen, stel- len Sie eine Liste der Dienstleistungen auf, auf die die Stadt notgedrungen verzichten wird müssen, sie zu erbringen, denn ir- gendwann einmal wird das Geld fehlen", sagte lng. Karl PRAGERSTORFER als Sprecher der GAL in der Diskussion zum Haushaltsvoranschlag und führte u. a. aus: ,, . . . man mache ein Fastenjahr. Ein- ma l soll sich die Stadt hinstellen und sagen, liebe Leute, liebe Bürger, es er- schreckt uns , wenn wir in die Zukunft schauen. Ein Jahr tun wir jetzt einmal