Amtsblatt der Stadt Steyr 1983/7

das Stadtfest 1983 war, begünstigt durch ein herrliches Sommerwetter, ein großer Erfolg, und es gebührt den Organisatoren und allen Betei- ligten eine große Anerkennung und der Dank für ihr freiwilliges Mitwir- ken. Es steht jetzt schon außer Fra- ge, daß auch 1984 wieder ein Stadt- fest stattfinden wird, wozu die Stadtverwaltung und der Magistrat jede mögliche Unterstützung zu ge- ben bereit sind. Die Ungezwungen- heit uml die überaus gest:llige At- mosphäre dieses Festes wird nicht zuletzt durch die Bereitschaft aller Teilnehmer herbeigeführt, sich un- eigennützig persönlich in den Dienst der Sache zu stellen. Die Stadt Steyr besitzt mit 26,8 Quadratkilometer Gemeindefläche, gemessen an anderen Städten, ein relativ kleines Reservoir an ausbau- fähigen Grundstücken. Durch die fließende Verbauung verwischen . sich die Ortsgrenzen zu den Nach- bargemeinden Sierning, Garsten, St. Ulrich und auch in Richtung Be- hamberg nach Niederösterreich. Lediglich nach Norden hin befm- den sich noch Grundflächen, die für die Stadtentwicklung in späterer Zeit herangezogen werden könnten. Aus dieser Überlegung realisierte kürzlich der Gemeinderat durch ei- nen Beschluß den Ankauf von 60.000 Quadratmetern im Bereich der Resthof- und der Ennser Straße. Die dafür erforderlichen Mittel müssen am Kreditmarkt besorgt werden, was natürlich zu einem An- steigen der Verschuldensquote der Stadt führt. Die Schaffung dieser zusätzlichen Grundreserven gibt der Stadtverwaltung die Möglich- keit, bei Bedarf günstige Grund- stücke zur Errichtung von Indu- strie- oder Gewerbebetrieben be- reit zu haben und so die wirt- schaftliche Struktur der Stadt zu verbessern . Diese Vorsorgemaßnah- men haben sich entlang der Ennser Straße bestens bewährt und in die- sem Bereich konnten in wenigen Jahren 285 Arbeitsplätze geschaffen werden . Grundankäufe dieser Art stellen natürlich auch einen Vermö- genszuwachs dar und geben dar- über hinaus dem Gemeinderat für seine Entscheidungen zur Stadtent- wicklung einen größeren Spiel- Die Seite des Bürgermeisters raum, vor allem im Hinblick auf zu- kunftsorientierte Maßnahmen. Generell gesehen ist die Finanz.~i- tuation der Stadt natürlich belastet von den Rückgängen im Steuerauf- kommen und von den Vorsorge- grundkäufen der letzten Zeit. Die letzte Tagung der kommunalwis- senschaftlichen Dokumentation in Linz bestätigt meine stets vertretene Auffassung, daß bei allen Investitio- nen der öffentlichen Hand unbe- dingt die Folgekostenwirkung zu beachten ist. Aus diesen entstehen ständige _Pflichtleistungen, die das finanzielle Volumen des außeror- dentlichen Haushaltes beträchtlich einschränken und die Investitions- und Auftragsmöglichkeit der Stadt vermindern . Es wird daher notwen- dig sein, zu einer mittelfristigen Fi- nanzübersicht zu kommen, um je nach Wichtigkeit der einzelnen Vorhaben auch deren Dringlichkeit zu bestimmen. Auf diese Weise wird eine Überschau gewonnen, in- wieweit das Aufnahmevolumen für Kredite vorhanden ist und die öf- fentlichen Versorgungseinrichtun- gen funktionell erhalten bleiben. Die großen Investitionen anläßlich der 1000-Jahr-Feier, die Anschaf- fung von großen Grundreserven für die Stadtentwicklung haben natür- lich zu einem Ansteigen der Ver- schuldung geführt, da die Mittel am Kreditmarkt besorgt werden muß- ten. Die autonome Beweglichkeit des Gemeinderates in seinen Be- schlüssen bleibt aber uneinge- schränkt gewahrt. Der augenschein- liche Rückgang von gemeindeeige- nen Steuereinnahmen wird sich aber insbesondere auf Investitions- vorhaben auswirken, die sowohl nach ihrer Bedeutung für die Öf- fentlichkeit als auch in ihren Folge- kosten abzuschätzen sind. Das Planungsreferat des Magistra- tes wurde von mir beauftragt, ein Garagen- und Parkplatzkonzept für das gesamte Stadtgebiet auszuar- heiten , um insbesondere in den Wohngebieten mehr Abstellmög- lichkeiten für Pkw außerhalb der Straßenzüge zu erreichen . Sobald die Untersuchungen abgeschlossen sind und der Planungsvorschlag steht, wird in sogenannten „kleinen Schritten" an die Verwirklichung gegangen werden . Zu Beginn der Gemeinderatssit- zung am 7. Juli gab ich meine Ab- sicht bekannt, mit Jahresende mei- ne Amtsgeschäfte zurückzulegen und in den Ruhestand zu treten. Durch diese Entscheidung wird es möglich sein, lange vor Beendigung der Amtsperiode einen Nachfolger einzusetzen und der SPÖ, die mich für die Bürgermeisterfunktion no- miniert hat, einen ausreichenden Zeitabstand zur Regelung aller per- sonellen Fragen einzuräumen. Bis zum endgültigen Ausscheiden wer- de ich jedoch meine Amtsgeschäfte unverändert weiterführen und ich verbleibe wie immer Franz Weiss Bürgermeister