Amtsblatt der Stadt Steyr 1983/2

Durch die Sperre der Weißenbacher Papierfabrik erreichte der Ennsfluß wieder eine Wasserqualität, die sich sowohl in der erhöhten Güteklasse als auch in der äuße- ren Erscheinung günstig niederschlägt. Nach Fertigstellung der zentralen Kläran- lage und Einbindung der Kanalsysteme wird sich dieser Zustand noch weiter ver- bessern. Am Ennsfluß sind die Stränge verlegt, völlig offen ist gegenwärtig noch die Entsorgung des Steyrflusses, wozu die Frage Wehrgraben sehr stark hereinspielt. 14 km Kanäle um 110 Millionen Schilling sind bereits errichtet. 210 Millionen Schil- ling an Bauaufträgen für zwei Unterque- rungen der Enns und die Errichtung der zentralen Kläranlage sind bereits verge- ben. Seitens der Stadt Steyr ist in Münich- holz ein Kanal um 30 Millionen Schilling im Bau. Die Gemeinden Garsten und St. Ulrich sind teilweise bereits in das Netz eingebunden. Im Bauprogramm des Rein- haltungsverbandes, welches bis 1995 läuft, sind noch die Gemeinden Dietach, Sier- ning, Aschach und aus Niederösterreich die Gemeinde Behamberg mit eingeplant. Das Gesamtbauprogramm erreicht nach gegenwärtiger Einschätzung ein Investi- tionsvolumen von 800 Millionen Schilling. Auf die gemeindeeigenen Probleme be- zogen liegen neben positiven Entwick- lungen zwei besorgniserregende Schwer- punkte vor, das sind die Ergebnisse und Folgen der Volkszählung 1981 und die Arbeitsmarktlage. Die Volkszählung 1981 mit einem Ergebnis von 38.967 Einwoh- nern zeigt einen Rückgang von 4,2 Prozent im Vergleich zu 1971. Diese Rückentwick- lung der Bevölkerungszahl steht eigentlich im Widerspruch zu allen Bemühungen, die zum Ausbau der Infrastruktur aufge- wendet wurden. Die Gründe sind ver- schiedenartig und es würde zuviel Zeit brauchen, im einzelnen darauf einzuge- hen. Die für uns entscheidende Folgewir- kung jedoch kann nicht übergangen wer- den, da sie ihren Niederschlag in einer Mindereinnahme aus Bundesmitteln von 12 Millionen Schilling pro Jahr findet. Diese Mindereinnahmen werden auf der anderen Seite durch Erhöhung des Spitals- kostenbeitrages der Stadt an das Land Oberösterreich und die Landesumlage - ein ständiger Streitpunkt zwischen Län- dern und Gemeinden - zusätzlich ver- stärkt. Zu dem ist der deutlich spürbare Verlust an Arbeitsplätzen in den Steuer- einnahmen, insbesondere bei der Lohn- summensteuer, schon deutlich spürbar. Diese nicht erfreulichen Erkenntnisse ver- anlassen auch die Gemeinde, ihre Ausga- benpolitik auf Prioritäten abzustimmen und frei verfügbare Mittel so gut es geht in Wirtschaftsleistungen und somit zur Ar- beitsplatzsicherung einzubringen. 1982 gelang es durch finanzpolitische Maßnahmen das Budgetvolumen durch den Nachtragsvoranschlag auszuweiten und 574 Millionen Schilling umzusetzen. Für 1983 ist eine eher vorsichtige Budge- tierung am Platz. Von 780 Bediensteten des Magistrates sind 585 in den verschie- denen Dienstleistungsbereichen beschäf- tigt. Es wäre daher falsch zu glauben, die Personalkosten gehen für den Beamten- apparat auf. Der Schuldenstand von 317 Millionen weist eine Kopfquote der Bevölkerung von 8146 Schilling aus. Mit dieser liegt die Stadt Steyr im Vergleich zu ähnlichen Städten in einer absolut günstigen finanz- politischen Situation. Aus den Berichten des Städtebundes kennen wir auch die Vergleichsstädte und können daher Be- denken, die Stadt wäre auf Sicht nicht zahlungsfähig, in jeder Hinsicht zerstreu- en. Keine Körperschaft, ob es Bund, Land oder Gemeinden sind, könnte heute ihren Verpflichtungen nachkommen, wenn nicht neben dem Steueraufkommen auch der Kreditapparaf in der notwendigen Weise beansprucht würde. Die österreichischen Gemeinden haben insgesamt eine Schul- denlast von 80 Milliarden Schilling zu tragen. Und von den 445 oö. Gemeinden sind viele durch Projekte überfordert, die zuwenig in ihrer Folgekostenwirkung ab- geschätzt wurden. Sie sind daher gezwun- gen, bei jeder neuen Kreditaufnahme die Zustimmung des Landes Oberösterreich als Aufsichtsbehörde einzuholen. Die Stadt Steyr ist von dieser Situation weit entfernt und der Gemeinderat in seiner Entscheidungsautonomie ist sich auch bei allen Beschlußvorgängen dieser Tatsache bewußt. Schließlich darf hier nicht verges- sen werden, daß ein erheblicher Teil der Schuldenlast, nämlich 127 Millionen Schilling, für den Ausbau unseres Schul- wesens zu tragen ist. Daß die Stadt Steyr ein sehr wichtiger Auftraggeber auch für die heimische Wirt- schaft und zur Bewältigung kommunaler Aufgaben ist, geht aus der hohen Ge- samtsumme von 920 Millionen Schilling hervor, die gemeinsam mit den Nebenbe- trieben und Verbänden umgesetzt werden und somit auch der Stärkung der Kauf- kraft der Bewohner dienen. Eine bedeu- tende Stellung kommt den kulturellen und sozialen Bemühungen zu. So waren in den letzten drei Jahren bei 450 Veranstal- tungen 121.300 Besucher. Der Ausbau tl 9149