Amtsblatt der Stadt Steyr 1982/7

Aufdem Wieserfeldplalz nahm der Rundgang des Gemeinderates mit den Experten des Bundesdenkmalamtes seinen Ausgang. Daher müssen sich auch andere Instanzen zur Finanzierung und Lösung bereitfin- den. FRAGE: Die SPÖ-Fraktion hat für den Wehrgraben bereits einmal ein sehr groß- zügiges Sanierungskonzept vorgelegt, al- lerdings auf der Basis der Zuschüttung. Heißt das, daß damit dieses Vorhaben, diese Studie, die Sie vorgelegt haben, der Vergangenheit angehört? ANTWORT: Nein, sicherlich nicht. So- weit ich aus der Erklärung der SPÖ-Frak- tion, die heute vorgelegt wurde, entneh- men kann, wird das Grundsatzprogramm in seinen großen Zügen unvermindert wei- ter verfolgt. Es muß nur angepaßt werden an die jetzige neue Situation. Es wird dadurch in einigen Teilen eine Abände- rung erfahren. Das wird im Gemeinderat sicherlich zeitgerecht eingebracht und dort zur Behandlung gestellt, wobei ich anneh- me, nachdem heute aUe Parteien im Ge- meinderat sich positiv zur neuen Situation geäußert haben, daß es später unter Um- ständen überhaupt zu einstimmigen Ent- scheidungen kommen wird. Fortsetzung nächste Seite Das ganze Wehrgraben- gerinne erhalten Zu den Feststellungen von Dr. Erwin Thalhammer vom Bundesdenkmalamt vor dem Steyrer Gemeinderat über die Zukunft des Wehrgrabens gab der Sprecher der sozialistischen Fraktion, Vizebürgermeister Heinrich Schwarz, folgende Erklärung ab, die nach der Gemeinderatssitzung auch der Presse übergeben wurde: „Zunächst legt die sozialistische Fraktion Wert auf die Feststellung, daß sie ihrem bisherigen Vorgehen in erster Linie rechtliche und wirtschaftliche Überlegungen zugrunde legte. Als Rechtsnachfolgerin der seinerzeitigen Wehrgrabenkommune wurde der Stadt anläßlich des wasserrechtlichen Lö- schungsverfahrens bescheidmäßig auf- getragen, das Gerinne des Wehrgra- bens aufzufüUen. In der Folge ange- stellte Kostenvergleiche haben außer- dem ergeben, daß die unbestritten not- wendige Kanalisierung des Gebietes bei Offenhalten des Gerinnes fast den doppelten finanziellen Aufwand erfor- dert als bei dessen Auffüllung. Das Bundesdenkmalamt hat sich damals nicht aktiv in das Verfahren einge- schaltet. Die sozialistische Fraktion begrüßt es, daß sich nunmehr zwischen den kompetenten Stellen, nämlich der Denkmalbehörde ·einerseits und der Stadt andererseits sowie in weiterer Folge der Wasserrechtsbehörde, eine Lösung anbahnt, die allgemein vertre- ten werden kann. Die Fraktion nimmt mit Genugtu- ung und Freude zur Kenntnis, daß es in mündlichen Verhandlungen zwi- schen dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung - im be- sondern mit Frau Bundesminister Dr. Herta Firnberg und dem Präsidenten des Bundesdenkmalamtes, Dr. Thal- hammer, einerseits - und Bürgermei- ster Franz Weiss für die Gemeinde Steyr gelungen ist, ohne Kürzung der laufenden Subventionen 10 Millionen Schilling für die Assanierung des Wehrgrabens aufzubringen; diese Zu- sage liegt sowohl mündlich als auch schriftlich vor. Die sozialistische Fraktion ersucht nunmehr den Landeshauptmann von Oberösterreich, Dr. Josef Ratzenböck, im Sinne seiner schriftlichen Zusagen vom 14. Mai und 8. Juni 1982, daß sich das Land im gleichen Umfang finan- ziell beteiligt. Aufgrund des Berichtes des Bundes- denkmalamtes ergibt sich für die Frak- tion der Standpunkt, daß es sich bei der Sanierung und Revitalisierung des Stadtteiles Steyr-Dorf und des Wehr- grabenbereiches um ein denkmalpfle- gerisches Großprojekt handelt, auf welches die übliche Drittelteilung - Bund, Land, Gemeinde - zur Anwen- dung kommen müßte. Bei Verwirkli- chung dieser Zielsetzung erscheint es aber der sozialistischen Fraktion sinn- voll, das Wehrgrabengerinne in seiner ganzen Länge zu erhalten und von allfälligen Kompromißlösungen, in welcher Form immer, abzusehen. Da- für ist jedoch Bedingung, daß die Stadt neben dem Bund auch vom Land Oberösterreich finanziell tatkräftig unterstützt wird. Die Stadt allein ist zur Bewältigung der Sanierung des Wehr- grabens überfordert und müßte andere kommunale Aufgaben in anderen Stadtteilen vernachlässigen. Nach wie vor ist es unser Ziel, das auf Initiative der sozialistischen Fraktion in der Ge- meinderatssitzung vom l. April 1982 beschlossene Grundsatzprogramm zu realisieren; es ist lediglich auf die geän- derten Verhältnisse abzustimmen." Dr. Lipp vom Bundesdenkmalamt in Linz gibt den Mitgliedern des Gemeinderates prähistorische Erklärungen. 5/ 241