Amtsblatt der Stadt Steyr 1977/2

1977 AMTSBLATT DER STADT STEYR 5 lungen kann das Steueraufkommen als leicht steigend bezeichnet werden. Iin Vergleich zu 1975 ist eine we- sentliche Verbesserung des Aufkommens durch die Er- höhung der Grundsteuer eingetreten. Das Aufkommen an Gewerbesteuer wurde auf Grund der Meßbetragsüber- sichten mit 26 Millionen rund für 1977 angenommen. Die Lohnsummensteuer, weitaus größte Post des eigenen Steueraufkommens, erfuhr gegenüber 1976 eine Korrek- tur von 1 Million auf 41 Millionen für 1977. Die anderen Sparten der eigenen Steuern, die Ge- tränkesteuer mit 12 Millionen, die Lustbarkeitsabgabe mit S 550. 000, -, die Hundesteuer mit S 110. 000, -, Die Ankündigungsabgabe mit S 200. 000, - und die An- zeigenabgabe mit S 600. 000, - für 1977 ausgewiesen, erfuhren gegenüber 1976 nur geringfügige Korrekturen nach oben. Die Erhöhung der Gemeindeabgaben um rund 3 Millionen auf S 20, 881. 000, - ist bedingt durch das Mehraufkommen bei der Kanalbenützw1gsgebühr. Die größte Post der Einnahmen, die Abgabener- tragsanteile, wurden mit 111 Millionen veranschlagt, dies entspricht dem etwas erhöhten Aufkommen des Jah- res 1976. Die Mieten und Pachten sowie die Pensions- beiträge können mit 4, 1 Millionen bzw. mit 1 Million nur unwesentlich nach oben geändert angenommen wer- den, während die Verwaltungsstrafen mit rund 2, 8 Mil- lionen niedriger als 1976 angenommen wurden. Die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes werden von der Post Personalaufwand dominiert, die mit 123, 5 Millionen ca. 41, 6 o/o des Haushaltes ausmachen. Die Erhöhung gegenüber 1976 ist durch die Bereitstellung von Mitteln für eine eventuell eintretende allgemeine Be- zugsregelung bedingt, wobei gerade der Personalaufwand im Vergleich mit Städten unserer Größenordnnng als sparsam anzusehen ist. Der Sach- und Zweckaufwand als zweitgrößte Ausgabenpost ist mit rund 107 Mill. gegenüber 1976 um l, 3 Millionen niedriger angesetzt. Es handelt sich bei diesen Ausgaben um reine Pflichtausgaben, ein Charak- teristikum fast aller Ausgaben im ordentlichen Haushalt. Bei den Gebäudeerhaltungs- und Benützungskosten mit rw1d 9, 8 Millionen ist gegenüber 1976 eine Senkung ein- getreten, während bei den Allgemeinen Amtserforder- nissen mit einer Steigerung um S 245. 000, - auf S 3, 688. 000, - der allgemeinen Preisentwicklung Rech- nw1g getragen wurde. 9, 9 Millionen an Ausgaben im ordentlichen Haus- halt betreffen einmalige Anschaffungen, das sind rund 3, 6 o/o. Ein Kriterium, das besondere Beachtung verdient, ist der Zuschußbedarf in den einzelnen Verwaltungs- zweigen. Er beträgt in den Sparten: 1977 Allgemeine Verwaltung Öffentl. Ordnung und Sicherheit Kulturwesen Gesundheitswesen und körperl. Ertüchtigung Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen 33, 5 Mill. 4, 4 Mill. 8, 1 Mill. 12, 6 Mill. 12, 9 Mill. 1976 4, 1 Mill. 7, 9 Mill. 11, 7 Mill. 10, 9 Mill. Im Zuschuß zum Kapitel Gesundheitswesen ist ein Betrag von 7, 5 Mill. als Krankenanstaltenbeitrag ausge- wiesen, während beim Abschnitt Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen rund 8, 1 Millionen der Erhaltung und Verbesserung von Gemeindestraßen und Wegen gewid- met sind. Die Erhöhung des Zuschußbedarfes bei der Sozial- und Jugendhilfe auf 29, 3 Millionen gegenüber 28, 3 Millionen im Jahre 1976 ist auf das ständige Stei- gen derSozialhilferichtsätze und der Pflegekostenersätze in den Heimen zurückzuführen. Beim Kapitel öffentli- che Einrichtungen ist der Zuschußbedarf 1977 mit 6, 939. 000, - um rund 2,5 Millionen niedriger anzuneh- men. Bei den Wirtschaftlichen Unternehmungen hat sich durch höhere Erträge bei den Verpachtungen der Bedarf etwas gesenkt und steht mit 2, 280. 000, - zu Buche. Bei der Gruppe Finanz- und Vermögensverwaltung sei auf die Landesumlage, die unter Zugrundelegung des Jahres 1976 mit 14 Millionen veranschlagt wurde, hingewiesen. In diesem Verwaltungszweig wird auch der Schuldendienst inderHöhe von S 15, 1 Millionen, resultierend aus 11, 5 Millionen Darlehenszinsen, S 600. 000, - Kreditkosten und 3 Millionen Tilgungsraten ausgewiesen. Der Schul- denstand der Gemeinde wird mit 31. 12. 1976 voraus- sichtlich S 118, 595. 000, - betragen. Der Finanzreferent ging sodann auf den außeror- dentlichen Haushalt ein und führte unter anderem fol- gendes aus: "Der außerordentliche Haushalt hat ein Volumen von rund 108, 5 Millionen und verzeichnet veranschlagte Einnahmen in der Höhe von S 89,820.200, -, was einen Abgang von S 18, 709. 800, - bedeutet. Die Einnahmen im außerordentlichen Haushalt be- stehen aus einem D 0 arlehen des Wasserwirtschaftsfonds von S 5 Millionen, einer Entnahme aus der Rücklage zur Reinhaltung des Grund- und Quellwassers von 1, 7 Millio- nen, einem Zuschuß des Landes Oberösterreich für einen Feuerwehrrüstwagen von S 450. 000, -, einer Entnahme von Rücklagen von 12 Millionen, einer Darlehensauf- nahme von S 40 Millionen, aus dem Verkauf von Lie- genschaften ist 1 Million zu erwarten und letztlich soll die Zuführung aus dem ordentlichen Haushalt S 29, 670. 200, - bringen, was zusammen eine Summe von S 89, 820. 000, - ergibt. Der Schwerpunkt der Ausgaben liegt unzweifel- haft in der Verbesserung der Infrastruktur der Stadt und bedarf einer Ausgabensumme von S 46 Millionen für Straßen- und Kanalbau, wobei der Straßenbaumit 26,8 Millionen zu Buche steht. Die größten Vorhaben dabei sind der Ausbau der Dukartstraße mit 5 Millionen, der Anteil an den Bundesstraßen S 1, 5 Millionen, eine erste Brückenbaurate ZwischenbrückenS 4 Millionen, der Aus- bau der illricher Kreuzung S 1 Million, eine Autobus- bahnhof-Baurate S 1,5 Millionen, der Straßenbau Wald- randsiedlung 6 Millionen und der Straßenbau Leeber- gründe S 1 Million. Als Planungskosten für verschiedene Fußgängerübergänge stehen ebenfalls S 1, 1 Millionen zur Verfügw1g. Beim Kanalbau rangiert die Kanalisierung Waldrandsiedlw1g mit 5 Millionen an der Spitze. Das Schul- und Kindergartenwesen scheint als zweit- größte Ausgabengruppe auf, wobei die Baurate für die neue Handelsakademie und Handelsschule mit 30 Millio- nen den größten Einzelansatz darstellt. Mit Bauraten von 4 Millionen zur Erweiterung der Promenadeschule und einer Baurate von 2 Millionen für den Lehrkindergarten zur Bildungsanstalt für Kindergärtnerinnen nebst anderen kleineren Voranschlagsposten, werden für diese Gruppe zusammen S 36,550.000, - veranschlagt. Der Denkmalpflege und Altstadterhaltung sind all- gemein 3 Millionen, der Revitalisierung des alten Stadt- theaters speziell 2 Millionen Schilling gewidmet. Wei- tere S 500.000, - sind für Maßnahmen zur Vorbereitung 25