Amtsblatt der Stadt Steyr 1975/3

0 µ 0 ~ 1975 AMTSBLATT DER STADT STEYR 5 Stabilität. Noch überlegter als in den vergangenen Jahren müssen wir der wirtschaftlichen Entwicklung Rechnung tragen. Es wird Aufgabe dieses Gemeinderates sein, hier für eine gerechte Aufteilung der Lasten zu sorgen, jede einseitige Benachteiligung aber auch Bevorzugung ein- zelner Gruppen zu Lasten der Gesamtheit in objektiver Weise zu vermeiden. Der Finanzreferent hat im besonderen die Pflicht- ausgaben hervorgehoben, die einen sehr großen Anteil darstellen. Er hat festgehalten, daß das Personal nicht vermehrt wurde und daß die Kostenerhöhungen aufGrund der allgemeinen Entwicklung entstehen, Es wäre die Fra- ge zu prüfen ob die Möglichkeit bestünde, beim Per- sonal Einsparungen zu treffen, indem man vorerst ein- mal natürliche Abgänge durch Pensionierungen, wenn möglich, nicht mehr ersetzt oder ergänzt. Auch beim Sachaufwand ist zu prüfen, ob nicht die Verwaltung noch rationeller als bisher gestaltet werden kann, ohne eine Verschlechterung der Dienste an der Gesamtbevölkerung herbeizuführen. Beim außerordentlichen Haushalt - er wurde ein- gehend vom Finanzreferenten geschildert - wird es in erster Linie notwendig sein, die Finanzierung zu sichern und Investitionen und sonstige Ausgaben zu erfüllen, Für den aoH., der hier vorgelegt wurde, ist ein- deutig klargestellt, daß wir nach wie vor gemeinsam an der Verschönerung der Lebensgewohnheiten sowie Verbesserung unserer Stadt arbeiten wollen. Die vorgesehenen Bauvorhaben setzen zielbewußt diese Aufgabenstellung fort. Daß noch Wünsche übrig bleiben, ist selbstverständlich. Das wird bei jedem Vor- anschlag der Fall sein. STADTRAT KONRAD KINZELHOFER (SPÖ) Grundsätzlich müssen wir zu allen Fragen, die wir anstreben sagen: Wenn es in der Hochkonjunktur nicht möglich war, alles, was berechtigt gewesen wäre zu erfüllen, umso weniger wird es jetzt der Fall sein, wo man gewisse Zurückhaltung üben muß. Er führte weiter aus: Ich möchte als Vorsitzender der stärksten Fraktion im Gemeinderat festhalten, daß wir nicht eine Opposition im Sinne des Nationalrates haben, denn wir haben in unserem Gemeinderat die Fraktionen in der Stadtverwaltung nach ihrer Stärke ein- gebaut. Das ganze Jahr hindurch besteht also die gemein- same Mitverantwortung und es bekennen sich auch alle dazu. Die Sozialistische Gemeinderatsfraktion freut sich darüber und wird auch in Zukunft alles unternehmen, um dieses gute Verhältnis und diese Gemeinsamkeit aufrechtzuerhalten. In einigen Dingen unterscheiden wir uns au f Grund unserer politischen Auffassungen voneinander und hier kommt es dann zu politischen Mehrheitsentscheidungen. Unseren Gemeinderat zeichnet trotz aller Gegensätz- lichkeiten im Grunde genommen eine einige Arbeit aus. Ich stehe nicht an, als Obmann der stärksten Frak- tion, dies besonders hervorzuheben, da ich überzeugt bin, daß auch die anderen Fraktionen - von den weni- gen Ausnahmen abgesehen - bereit sind, im Jahre 1975 auf dieser Basis zusammenzuarbeiten, Kritik . am Budget ist selbstverständlich, sie soll aber sachlich sein, denn die Regeln der Demokratie sollen Vorrang haben. Stadtrat Kinzelhofer schließt seine Ausführungen mit der Erklärung, daß die SPÖ Fraktion dem Voran- schlag ihre Zustimmung gibt, dankt allen für die Mit- arbeit an der Budgeterstellung und wünscht allen Bürgern der Stadt ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 1975. Als nächstem Redner erteilt Bürgermeister Franz Weiss dem Sprecher der Österreichischen Volkspartei Gemeinderat Karl Fritsch das Wort, welcher unter an- derem folgendes ausführte: GEMEINDERAT KARL FRITSCH (ÖVP) Dem zur Beschlußfassung vorliegenden Voranschlag 1975 darf ich heute grundsätzliche Feststellungen, die sich alle Jahre im Prinzip gleichen, weglassen und da- für gleich in die Materie eingehen. Es darf festgehalten werden, daß Steyr für Perso- nalaufwand, Allgemeine Amtserfordernisse, Gebäudeer- 41 'n 0 rt 0 ::r: !» ~ ;::'.. !» c:: (1) ~