Amtsblatt der Stadt Steyr 1974/7

2 AMTSBLATT DER STADT STEYR 1974 Aus dem Stadtsenat D er Stadtsenat der Stadt Steyr hielt am Donners- tag, dem 9. Mai 1974 unter dem Vorsitz von Bür- germeister-Stellvertreter Weiss seine 12. ordentliche Sitzung ab. Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung betrafen: KREDI TERHÖHUNG UND DARLEHENSAUFNAHME Der Stadtsenat genehmigte die Erhöhung des Aus- gabenkredites für die Instandsetzungsarbeiten an den Straßenbeleuchtungseinrichtungen um S 100. 000, --. Weiters stimmte er der Vorlage eines Antrages an den Gemeinderat um Aufnahme eines Darlehens in Höhe von S 20 Mill. mit einer Laufzeit von 25 Jahren zur Durchführung der im außerordentlichen Haushalt vorge- sehenen Bauvorhaben zu. SUBVENTIONEN Der Stadtsenat gab für das Institut Hartheim für schwerstbehinderte Kinder eine Subvention in Höhe von S '5. 000, - frei. WERBEEINSCHA LTUNG Für die Einschaltung eines Werbeartikels in der bedeutendsten oberösterreichischen Kulturzeitschrift "Oberösterreich" genehmigte der Stadtsenat einen Be- trag von S 6.380,--. NEUANSCHAFFUNGEN Für den Ankauf von Vorhängen für die Städt. Frau- enberufsschule wurde ein Betrag von S 11. 600 , -- bereit- gestellt. Der Ankauf von Papier für das Amtsblatt d r Stadt Steyr erforderte einen Betrag von S 66. 200, --; zur Anschaffung von Niedervoltkerzcnlampcn fUr die Weihnachtsbaumbeleuchtung wurde infolge langer L1 ·- ferzeiten bereits jetzt ein Betrag von S 11. 800 , -- b ·- willigt. SCIIULWFSFN l)i ' Stadtgemeinde St ' yr trägt s •JL Jahren fUr den Kochumcrri ht in d ·n Pfh htschul ·n die Kosten fUr den Ankauf der nöligl'll JJ.: bcnsmittel. D ·r bisherige Tages- satz pro SchUkr wurde nunmehr von S 7, 50 auf S 12, -- l,rhöht. BAUWESEN Für Reparaturen an der Glasmosaikverkleidung im llallcnbad gab der Stadtsenat S 24. 378, -- frei und ge- n ·h111igte einen ßaukostenzuschuß an die OKA zur Ver- besserung der Straßenbeleuchtung in Höhe von Schilling 16.140, --. Für die Auswechslung eines durch einen Vcrkehrsunfall beschädigten Schleuderbetonmastens wurde schließlich ein Betrag von S 4. 466, -- bewilligt. Insgesamt gab der Stadtsenat einen Betrag von S 768. 029, 77 aus Budgetmitteln frei. In seiner Eigenschaft als Aufsichtsrat der GWG genehmigte der Stadtsenat noch folgende Anträge: Gehsteigbegrenzung Bauvorhaben Resthof I, S 15.120,--. Außenjalousien für den Kindergarten Resthof I, S 21.060,--. 110 Aus dem Gemeinderat D er Gemeinderat der Stadt Steyr hielt am Dienstag, dem 21. Mai 1974, unter dem Vorsitz von Bür- germeister-Stellvertreter Franz Weiss seine 6. ordentli- che Sitzung ab. Vor Eingang in die Tagesordnung gedachte der Gemeinderat des verstorbenen Bundespräsidenten Dr. h. c. Franz Jenas, welcher seit dem Jahre 1968 die Wür- de eines Ehrenbürgers der Stadt Steyr bekleidete. Bürger- meister-Stellvertreter Franz Weiss Wtirdigte in seiner Ge- denkrede die Persönlichkeit des verewigten Bundespräsi- denten und dessen Verdienste, die er sich als langjähri- ger Vorsitzender des Österreichischen Städtebundes um die österreichischen Städte erwarb. Aus der Tagesordnung: MITTELFRISTIGES INVESTITIONSKONZEPT 1974- 1978 Über Aufforderung der OÖ. Landesregierung er- stellte die Stadtgemeinde Steyr ein Investitionskonzei:- für die Jahre 1974 - 1978, in welchem alle Vorhaben die die Stadtgemeinde Steyr in den kommenden Jahren durchzuführen beabsichtigt, angeführt sind. Der finan- zielle Aufwand dafür würde sich gemessen an den der- zeitigen Kosten auf rund S 500 Millionen belaufen. Schwerpunkte darin sind Maßnahmen für die Abwasser- beseitigung, Schulbauten, die Fortführung des Wohnungs- baues, Straßenbauten, die Errichtung der neuen Han- delsakademie und Aufwendungen für die Altstadtsanie- rung. Nach grundsätzlichen Erklärungen der im Gemein- derat vertretenen Fraktionen, beschloß der Gemeinde- rat einstimmig das vorliegende Konzept. RETTUNGS-VERDIENSTMEDAILLE DER STADT STEYR Über Antrag beschloß der Gemeinderat die Verlei- hung der Rettungs-Verdienstmedaille der Stadt Steyr an f lgende Mitglieder des Roten Kreuzes und der Bergret- tung: In Silber (für mehr als 20jährige Tätigkeit): Raffctscder Kurt, Bergrettungsmann Ilatheyer Rosina, Gruppenleiterin In Bronze (für melu als 15jährige Tätigkeit): Bogner Karl, K 1. Kdt. Stv. Achmund Franz, Abt. Kdt. Stv. Ramsauer Georg, Oberzugsführer Heindl Hans, Zugsführer Hinterleitner Manfred, Zugsführer Presenhuber Bruno, Zugsführer Putz Johann, Zugsführer Swozil Franz, Zugsführer FESTSETZUNG DER KURSBEITRÄGE DER VOLKSHOCH- SCHULE FÜR DAS ARBEITSJAHR 1974/75 Mit Beschluß des Gemeinderates wurden die Kurs- gebühren der Volkshochschule wie folgt neu festgesetzt: a) Kurse für Erwachsene und Jugendliche ohne besondere Aufwendungen pro Einheit s 4, - - b) Kurse für Erwachsene und Jugendliche mit besonderen Aufwendungen S 4,-- zuzüglich Aufwandsentschädigung pro Semester S 30, - - c) Vorbereitungskurs für Beamten - Aufstiegsprüfung; monatlich S 170, --