Amtsblatt der Stadt Steyr 1974/2

4 AMTSBLATT DER STADT STEYR 1974 Jc1cl!r eine interessante Untersuchung, die eines Ta- ges .1nzustellen wäre, welche Ursachen es sind, daß Geldwertveränderungen bei Steuereinnahmen kaum oder nur unbedeutenden Niederschlag finden. Das vielleicht ganz kurz zu unseren Einnahmequellen. Im außerordentlichen Haushalt ersehen Sie an Hand des Haushaltsvoranschlages den Katalog der drin- genden Investitionen auf den verschiedenen Sachgebieten. Sie werden sicher in der nunfolgendenDiskussion so man- che Ansatzpost einer Kritik oder Erwähnung Wert finden. Die Kunst der Voranschlagserstellung liegt darin, die Prioritäten und deren Wertung richtig zu setzen. Man- che Ansatzpost im außerordentlichen Haushalt würden wir vielleicht aus gefühlsbetonten Gründen oder aus Oppor- tunität anders dotieren, aber zwingende äußere Umstän- de veranlassen uns, sachlich begründete Schwerpunkte anders zu setzen. Ich denke dabei an den Aufwand für Straßenbau- und Verkehrseinrichtungen. S 33, 5 Mill. für diese Post erscheinen subjektiv wie objektiv, vor allem gegenüber anderen Ansatzposten zu hoch bemessen. Aber der einmal begonnene notwendige Straßenbau im Hunds- graben, der sich in besonders aufwendiger Form präsen- tiert und die gerade im abgelaufenenJahr und in erhöh- tem Maß wahrscheinlich auch im kommenden Jahr uns ins Haus stehenden Beteiligungskosten an Bundes-, Lan- des- und Bezirksstraßen erfordern diese außerordentlich hohen Mitteln. Vielleicht darf ich auf ein Gebiet kurz eingehen, nämlich auf die Forderung, die öffentlichen Hau~halte sollen neben dem jährlichen Haushaltsplan auch einen mehrjährigen aufstellen. Im Schrifttum wird da meist von "mittelfristiger Finanzplanung" gesprochen. Im Rahmen der Wahlwerbung zur Gemeinderats- wahlim heurigenJahrhaben die wahlwerbenden Parteien neben einem Rückblick über mehrere Jahre kommunaler Tätigkeit auch eine Vorschau für künftige Jahre an Hand von Programmen die Behandlung und Realisierung von kommunalen Problemen zugesagt. Die Bewältigung die- ser Probleme ist meist nicht in einem Haushaltsjahr, oft nicht einmal in einer Funktionsperiode des Gemeindera- tes möglich. Diese Programme sind der politische Teil einer längerfristigen kommunalen Planung. Diese Überlegungen auf unsere Stadt und unsere Haushaltsplanung projeziert, erlaube ich mir nun, an Hand von einigen praktischen Beispielen und unter Zu- grundelegung der Ansatzpunkte zwn Ilausltaltlvoran- schlag 1974 darzustellen. Doch vorher möchte ich noch feststellen, daß der ordentliche Ilaushalt, wenn wert- berichtigt, praktisch unverändert erscheint, daß aber im außerordentlichen Ilaushalt der längerfristige Finanz- bedarf in den kommenden Jahren noch weit über die Geldwertveränderung hinaus ansteigen wird. Der ordentliche Haushalt besteht, wie schon zum Ausdruck gebracht, zu seinem überwiegenden Anteil aus Pflichtleistungen, sie sich der politischen Willensbil- dung des Gemeinderates weitgehend entziehen. Dann sind im ordentl~chen Haushalt noch sogenann- te "einmalige Leistungen" untergebracht, die aber - ge- messen am ,...Gesamthaushalt - nur wenig Prozent (4 "/o) ausmachen und daher in keiner Weise dessen statische Eigenschaft verändern. Die gravierendsten Ansatzposten im oH sind dabei allerdings die Personalkosten. Als absolute Zahl gesehen mögen sie hoch erscheinen, in Relation zu den Personal- kosten anderer- ungefähr gleich großer Städte gebracht - erscheinen unsere Personalkosten wiederwn gering. Wenn 20 wir uns mitPersonalkosten beschäftigen, glaube ich, ist es vor allem auch interessant, das Verhältnis des Perso- nalzuwachses in den vergangenen Jahren zu kennen und vor allem das Verhältnis von Personalzuwachs und Per- sonalkostensteigerung zu beleuchten. Weiters auch die Verteilw1g des Personalzuwachses nach Einsatzgebieten. Der Personalaufwand ist zwischen 1968 und 1972 von ca. S 42 Mill. auf S 67 Mill. gestiegen. Das ist ei- ne Steigerung von 55 "/o. Zerlegt man diese 55 "/o in den Aufwand für die Steigerung der Kosten des Personals und in den für Personalstandserhöhungen, so zeigt sich, daß im schon genannten Zeitraum 1968 - 1972 der Aufwand für das Personal um 40 "/o gestiegen ist, während die Perso- nalvermehrung nur 15 "/o ausmacht. Dieser 15 "/oige Zu- wachs an Bediensteten bedeutet in Personen ausgedrückt: Im Zentralaltersheim + 35, in den Kindergärten+ 10, Lehrer und Personal der berufsbildenden Schulen 13, Rei- nigungspersonal für Schulen und Kindergärten 15, Gärt- nerei 5, GWG 6, Magistratsdirektion, Gewerkschaft - mit einem Wort Hoheitsverwaltung-+ 4. Sie sehen, daß sich der gesamte Personalzuwachs dort ergeben hat, wo wir die Serviceleistungen auch gegenüber der Bevölke- rung vermehrt haben. Steyr hat in der Hoheitsverwaltung 183 Bedienstete, Wels 320, St. Pölten 310 w1d Wr. Neu- stadt ebenfalls, wie wir 183, hat aber um mehr als 6. 000 Einwohner weniger als Steyr. Ich glaube, daß ich aus dieser Darstellw1g ohne weiteres die Behauptung aufstellen kann, daß wir in un- serer Stadt bei der Personalvermehrung auf dem Hoheits- sektor doch als sehr sparsam bezeichnet werden können. Erlauben Sie mir, werte Damen und Herren, in diesem Zusammenhang auch eine kurze Bemerkung über die Kritik des Rechnungshofes. Der Rechnungshof schreibt hier in Punkt 8 seines Einschauberichtes, im Jahre 1965 beanspruchte der Personalaufwand 39, 9 "/o, im Jahre 1971 aber bereits 53"/o des Aufkommens an Steuern und Abga- benertragsanteilen. Ich teile in keiner Weise die Kritik des Rechnungs- hofes zu den Personalkosten. Nicht eine W1S angelastete "Großzügigkeit" ist die Ursache der hohen Personalkosten, sondern die Anwendung von Lohn- und Gehaltsgesetzen. Und nun einige Beispiele zur längerfristigen Budget- planung. Ein Beispiel ist das Schulproblem, vor allem das Schulbauproblem in unserer Stadt. Wir haben öfter schon festgestellt, daß wir einen Fehlbestand an Klassen mit dem Bau von Schulen behoben haben, scheinbar behoben haben, denn sofort mit der Bereinigung des ursprünglichen Fehlbestandes sind natürlich neue Notwendigkeiten auf- getreten, die wieder zu einem Klassenfehlbestand führ- ten, wie Vermehrung und Erhöhung der Einwohnerzahl und vor allem der Schülerzahl oder Reformen durch die Unterrichtsverwaltung. Ich denke z. B. an die Änderung der Klassenbelagsziffern, die Einführung der Koedukation, um nur einige Beispiele anzuführen. Wir haben derzeit schon wieder einen Fehlbestand von rund 14 Klassen. Wir können, wenn wir die Reformabsichten der Schulbaubehör- den des Ministeriwns studieren, daraus schon wieder einen Fehlbestand, z.B. für das Jahr 1978, herauslesen, der un- gefähr wieder rund 35 Klassen betragen wird. Eine Klasse kostet derzeit S 1, 5 Mill. Dies bedeutet einen Aufwand von rund S 52, 5 Mill., den wir in den nächsten 5 Jahren einkalkulieren müssen. Aber nicht nur die Vermehrung des normalen Pflichtschulklassenbedarfes wird uns in den nächsten Jahren treffen. Sie wissen, daß wir durch die Verbundlichung der Handelsahdemie w1d Handelsschule,