Amtsblatt der Stadt Steyr 1970/2

1970 AMTSBLATT DER STADT STEYR 5 .. LADENHUTER" •• ■ ■ ••• haben wir nicht! WARUM? ■■■■■■■■■■■ Weil wir keiner Organisation angehören, die uns zwingt, von einem Modell gleich ein volles Dutzend zu nehmen. ( Und verkauft wird nur die Hälfte!) DARUM ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ gibt es bei uns auch keinen RÄUMUNGSVERKAUF! TROTZDEM, oder gerade deshalb sind unsere Preise das ganze Jahr über gleich niedrig! Sie kennen doch die allseits bekannten STEINMASSL- PREISE; oder nicht? Dann informieren Sie sich ganz unverbind- lich selbst einmal im MOBELHAUS R. STEINMASSL, STEYR, WOLFERNSTR. 20 und im VORHANG u. GARDINEN SPEZIALGESCHÄFT SIERNINGERSTR. 30 Einwohnerzahl gebracht. Ich habe Ihnen in vergangenen Budgetberichten schon dargestellt, daß wir vor 10, 12 Jahren wesentlich wohlhabender waren als wir es heute sind. Die Kopfquote des Ertrages ist in diesen vergan- genen Jahren ständig und kontinuierlich in fast bedroh- licher Weise abgesunken. Im vorJährigen Budgetbericht konnte ich für 1968 noch eine Kopfquote von S 1. 268, - - (1957: S 1. 900, - ) feststellen. Für das Jahr 1969 können wir nur mehr mit einer Kopfquote von S 1. 207, - rech- nen. Hier muß ich noch eine Korrektur des Jahrbuches vornehmen, denn die Basis der Berechnung dieser Kopf- quote beruht auf der Volkszählw1g, die vor fast 10 Jah- ren durchgeführt wurde. Wir hatten damals 38. 306 Ein- wohner. Die fortlaufende Zählung weist aber 42. 57 5 Einwohner auf. Wir müssen allerdings hier korrekter- weise Kurzzeitaufenthalte, die wohl gemeldet sind - in Internaten usw. - abziehen, sodaß w1gefähr 40. 000 Einwohner der . Berechnw1g zugrunde zu legen sind. So errechnet sich eine Ziffer, die noch unter 1. 200 liegen wird. Wir sind in der statistischen Aufstellung von einmal innegehabter erster oder zweiter Stelle ab- gesunken und nehmen unter 47 Städten nunmehr die 30. Stelle ein. Wir vergleichen uns sehr häufig mit gleich- gelagerten Städten, z. B. mit Wels, das ist für uns im- mer ein gewisses Vergleichskriterium. Wels nimmt hier den Rang 11 ein mit einer Kopfquote von S 1. 826, - • Daraus allein errechnet sich nur aus dieser Kopfquoten- berechnung ein Defizit von S 28 Millionen. Die Hauptursache für diesen Rückgang liegt in der Finanzpolitik des Bundes gegenüber den nachgeordneten Gebietskörperschaften, nämlich den Gemeinden. Früher mußten die Gemeinden die Gewerbesteuer, eine einst tragende Säule der gemeindeeigenen Steuern, ·nach den Finanzausgleichsbestimmungen im Verhältnis 40: 60 tei- len, beim letzten Finanzausgleich 1967 aber in der Relation 50 : 50. Weiters sind uns Einbußen erwachsen durch die vom Finanzminister gewährten Steuervorteile zugunsten bestimmter Gruppen der Gesellschaft, z. B. die Einkommensteuerreform, die Wirtschaftswachstums- gesetze. Ich will nur diese zwei als dominierende Kri- terien demonstrativ anführen. Der Bund hat mit Hilfe von Zuschlägen zu Steuern seine Einnahmen erhöht, die- se Zuschläge für zum Teil gemeinschaftliche Steuern aber nicht in den Aufteilw1gsschlüssel der Ertragsanteile einbezogen. Dadurch sind die Gemeinden - für die Län- der bin ich nicht legitimiert zu sprechen- in ihren Ein- nalunen gegenüber dem Bund weit zurückgeblieben. Das Resümee aus diesem Kapitel: Die Einnahmenentwicklw1g der Stadt ist zurückgeblieben, vor allem gegenüber der Zuwachsrate des Volkseinkommens, gegenüber den Haus- haltsrechnungen des Bw1des w1d auch der der Länder. Der Umstand, daß die Bevölkerung ihre Wünsche und Bedürf- nisse naturgemäß in erster Linie an die Stadt richtet, läßt uns die geringe finanzielle Leistungskraft besonders dra- stisch fühlen. Damit glaube ich, auch schon auf die Ausgabensei- te unseres Haushaltsvoranschlages überleiten zu können. Die einzelnen Ansatzpw1kte in den Haushaltsgrup- pen unterliegen mehr oder weniger starker Zwangsläufig- keit und ergeben sich a) auf Grw1d gesetzlicher Bestimmungen, b) aus der Verantwortlichkeit des Magistr ates für eine reibungslose Abwicklung der Gemeindeagenden und c) aus den notwendigen Erfordernissen und Wün- schen sozialer Gruppen unserer Bevölkerw1g, wofür aller- dings nur mehr ein enger Spielraum des freien Ermessens seitens des Gemeinderates zur Verfügung steht. Die gesellschaftliche, wirtschaftliche, soziale w1d kulturelle und- wenn Sie wollen - auch teclmische Ent- wicklung setzt immer neue Akzente und verschiebt die bestehenden Schwerpunkte unserer kommunalen Tätig- keit ständig. Diese muß stets dynamisch bleiben, sie muß sich stets den Gegebenheiten anpassen, dient sie doch letzten Endes immer nur dazu, das Leben der Be- völkerw1g in unserer Stadt in optimalster Weise zu ver- bessern. Darf ich mich nun dem Zahlenwerk im Haushalts- voranschlag zuwenden, wobei ich mich aber mehr an aus dem Gesamtrahmen gegriffene Daten halten will. Wenn Sie aus der Gesamtübersicht nur das Schulwe- sen herausgreifen, so sehen Sie, daß wir dafür schon ei- nen relativ hohen Prozentsatz unseres gesamten Auf- kommens, nämlich S 20, 7 Millionen, verwenden mUssen. Wenn wir uns aber gerade auf diesem Sektor auch ein- zelne Details ansehen, so muß ich hier wieder sagen, daß die Gemeinde mit Aufgaben belastet wird, die so- zusagen Anteile von Bundes- bzw. Landesleistungen sind, so z. B. das gewerbliche Schulwesen. Wir sind hier verhalten, für das gewerbliche Schulwesen Lei- stungen zu erbringen, die nicht gering sind. z. B. ha- ben wir für das gewerbliche Berufsschulwesen S 1, 7 Millionen zu zahlen, dazu kommt der Anteil für kauf- männische Berufsschulen von fast S 500. 000, - , wir müssen sohin S 2, 2 Millionen für die Bestreitung der Ausgaben der Berufsschulen auf Landesebene leisten. Umfangreiche Budgetmittel müssen für diverse Schulen 17