Amtsblatt der Stadt Steyr 1969/5

1969 AMTSBLATT DER STADT STEYR 3 An b 11f von 3 ele h1:rischen Bohnerbürsten für das Altersheu.. , eine, luULloLfkuL.lUbsau1:,'--lO für u;..; neu\., Garage der Städtischen Unternehmw1gen W1d einer elek - trischen Schreibmaschine für Amtszwecke S 31. 000, -- ; Nachschaffung von Kaltasphalt für die Magistrats- abteilung VII S 300. 000, - -; Kauf von 5 Verkehrsspiegeln und diversen Ver- kehrszeichen S 40. 000, --; Erneuerung der BodenmarkierW1gen im Stadtge- biet S 105.000,--. Nach Behandlung einiger Gewerbe- und Staats- bürgerschaftsansuchen beendete der Senat seine Sit - zung. Als Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungs - gesellschaft der Stadt Steyr wurden Aufträge im Werte von rund S 500. 000, -- vergeben. Es handelte sich hie- bei um die InstandsetzW1g von Kaminen in den Objek- ten Arbeiterstraße 29, 31 und 33, den Ankauf von Wasch- anlagen für die Bauten Ennsleite XVIII d/1 und 2, e/1 und 2 und f/1 - 3. Aus dem Gemeinderat D er Steyrer Gemeinderat trat am 25. 3. 1969 zur 14. SitzW1g zusammen. Den Vorsitz führte Bür- germeister Josef Fellinger. Es wurde eine drei Punkte umfassende Tagesordnung abgewickelt. Der 1. Verhandlungspunkt betraf die Aufhebung der VerordnW1g der oö. Landesregierung über die Besor- gung von Aufgaben der örtlichen Sicherheitspolizei. Mit dieser Verordnung sind dem Bundespolizeikommis- sariat Steyr die Agenden der örtlichen Sicherheitspolizei im Stadtgebiet übertragen worden. Verbunden mit die- Schöne Bauten unserer Stadt DIE BEZIRKSHAUPTMANNSCHAFT D as Gebäude der Bezirkshauptmannschaft für Steyr- Land (Pfarrgasse Nr. 1, Grünmarkt Nr. 2) zählt zu den bedeutendsten SchöpfW1gen der Renaissance in Steyr. Um 1582 ließ die Witwe Elisabeth Händl, die in erster Ehe mit dem Handelsherrn Georg Gruber vermählt war, das Haus "vom GrW1d neu" erbauen. Laut Testa- ment vom 17. Dezember 1582 vermachte sie das damals noch unvollendete Gebäude, die Baumaterialien w1d ei- nen Betrag von tausend Gulden ihrem Sohn Georg Gru- ber. Das imposante Bauwerk besitzt, bedingt durch sei- ne Lage, einen fünfeckigen Grundriß. Ein aus Sandstein geformtes vornehmes Portal vermittelt den Eingang. Der in ein Türmchen auslaufende RW1derker überragt das Dachgeschoß. Die Fenster der drei, im Erdgeschoß mit Quaderimitation versehenen Fassaden schmücken profi- lierte dreieckige und segmentförmige Verdachungen. Be- merkenswert ist das tonnengewölbte, heute zum Teil vennauerte "Durchhaus", das in früheren Zeiten eine Verbindung von der Pfarrgasse zum Grünmarkt herge- stellt haben soll. Eine sehenswerte Stuckdecke (Laub- kranzmoti~ ziert einen Raum im 2. Stock. Zu den Eigentümern des Hauses zählten im 17. ser Betrauung ist di e Leistung des sogenannten Polizei - :,usll.:n~.-· ~"""'ge2 J _, , '. , :c si .1J· ;in den Bund. Für das laufende Finanzjahr errechnet sich dieser Beitrag mit etwas mehr als S 3,000.000, --. Um dieser Belastung aus dem Wege zu gehen, · wird der Gemeinderat beim Amte der oö. Landesregierung auf Grund eines entspre- chenden, in dieser Sitzung gefaßten Beschlusses, die Aufhebung dieser Verordnung beantragen. Damit Wtirde das Aufgabengebiet "örtliche Sicherheitspolizei" wie- derum zur Stadt zurückfallen. Nach der herrschenden Rechtslehre kommt dem Begriff "örtliche Sicherheits- polizei" im wesentlichen ein konkreter Inhalt nicht mehr zu, da durch die Verfassungslage die wichtigsten Auf- gaben dieses Teiles der staatlichen Verwaltung bereits anderen Behörden zugesprochen wurden. Ne1menswerte Belastungen hat die Stadt hiedurch nicht auf sich zu neh- men w1d darf demzufolge mit einer nahezu gänzlichen Einsparung von S 3, 000. 000, - - jährlich gerechnet wer- den. Steyr steht übrigens mit dieser Maßnahme nicht allein, eine Reihe von anderen Städten Österreichs hat sich zu derselben Maßnahme entschlossen, darunter auch die Landeshauptstadt Linz. Ein weiterer Antrag, den der Gemeinderat zu ent- scheiden hatte, befaßte sich mit dem Ankauf der Lie- genschaft "Hotel Münichholz". Nach eingehender Be- leuchtung dieses Vorhabens wurde dem Kaufe zum Prei- se von S 5, 000. 000, - - zugestimmt. Nach der Behandlw1g eines Antrages über eine Berichtigung eines Gemeinderatsbeschlusses vom 20. 2. 1969, betreffend die Neuregelw1g der Tarife für die Städtischen Verkehrsbetriebe, wurde die SitzW1g ge- schlossen. *----- 71